BY:Vorstandssitzung/2011-12-14

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 14.12.2011.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Martin Krauß
Protokoll: Haide F.S.,
Beginn: 20:33
Ende: 22:52

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Interview SZ
    • Interview Schülerzeitung
    • BPT
    • Stammtisch Deggendorf
    • Presseclubgespräch Regensburg
    • Aufstellungsversammlung Oberbürgermeisterwahl Landsberg
    • mehrere Stammtische
    • Treffen mit türkischen Abgeordneten
    • Interview Telepolis
    • Interview bayr. Staatszeitung
    • No Patents on Seeds
    • Vorstandssitzung KV München
    • Pressetermin dapd
  • Martin Krauß
    • BPT 2011.2
    • Hilfe bei Planung Bildungsverein/Stiftung in Bayern
    • Kontakt mit Landesvorstand Sachsen (Flo Bokor)
    • Vorstandsmumble Schwaben (leider ohne Mikro)
    • Gespräche mit Vorstand Oberbayern
    • Treffen mit türkischen Abgeordneten
    • Treffen mit Gründer von No Patents on Seeds
  • Aleks Lessmann
    • BPT 2011.2 - Viele, viele Gespräche mit der Presse, anderen Piraten, überhaupt, und sowieso
    • Regensburg Presseclub
    • Lindau Unterschriften sammeln bei strömenden Regen (die armen Lindauer Piraten...)
    • Landsberg Aufstellungsversammlung Bürgermeister Kandidat
    • München Treffen türkischer Parlamentarier
    • Sichtung der Kandidaten für 2. Head of PR, Teil 1 - Teil 2 hoffentlich bis Ende der Woche
    • Gespräche LGS
  • Franz Rauchfuss
    • BPT 2011.2
    • Stammtisch Lkr. Miesbach
    • IRL-Sitzung & Telko Bezirksverband Oberbayern beigewohnt (nur für Fragen und ironische Kommentare)
    • Tagesgeschäft
    • Endlich mal Projekt Piratenhandbuch gestartet: [1]
    • Unsere neue LGS-Unterstützung begrüßt und eingewiesen :)
  • Haide Friedrich Salgado
    • BPT
    • Stammtisch AIC-FDB
    • Newsletter über BPT (zum ersten Mal von mehr als einer Person Feedback bekommen)
    • Mails, Mails und andere Kleinigkeiten
  • Mark Huger
    • BPT
    • Stammtisch Roth
    • Stammtisch Weißenburg
    • Aufstellungsversammlung Landsberg a.Lech
    • Weihnachtsmailing (Text soweit fertig, Versand startet sobald möglich)
    • Adressbereinigung
    • Tagesgeschäft
  • Dominique 'NetAndroid' Schramm
    • wird nachgereicht
    • ebenso Kurzbericht Schatzmeister und GenSek

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt:
  • Mitglieder stimmberechtigt:
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt:
  • Mitglieder ausgetreten:

TOP Weihnachtsmailing

  • wird auch über die Announce verschickt
    • inkl. Frage, ob auch jeder den Brief erhalten hat. Wenn nicht → Bitte um Rückmeldung
  • Bezirke anders?
  • Schatzmeister Ufr: Quote LV usw. für nächstes Jahr

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Frankenplenum in Planung: wahrscheinlich am: 21. Januar 2011
  • KV Nürnberger Land in Gründung: Sonntag, 18.12.2011
  • BzPT Mittelfranken am 22.01.2011
    • Kandidaten werden gesucht
  • Aktion zur Telekom: Breitbandausbau in Erlangen
  • Adventsstammtisch Erlangen am 18.12.

Niederbayern

  • Passau: Infostand und Hochschulgruppe Passau (vermutlich 20.12.2011) in Planung
  • Weihnachtsfeier Niederbayern am 17.12.2011 (Infos BzV Niederbayern-Wiki-Seite)

Oberbayern

  • Neuer Vorstand sortiert sich noch.
  • Sammeln OB-Kandidatur Bad Reichenhall ab 5. Januar
  • OB-Kandidat Landsberg am Lech nominiert, KV Gründung in Überlegung
  • Bürgerbegehren Unterschleißheim
  • Newsletter Obb (für alle Stammtische) Datenschutz
  • Empfehlung KV Gründungen (ab sechs Monate konstante Aktivität von Stammtischen mit mindestens sieben Personen)
  • Unterstützung der OB-Kandidaten

Oberfranken

-

Oberpfalz

  • Vorstandssitzung
  • transparentere und effektivere Arbeit
  • Oberpfalz Newsletter in Planung
  • in Regenburg und Oberpfalz viele ältere Mitglieder, die sich Ansprechpartner wünschen
  • KV Regensburg in Planung ab Anfang Januar
  • neue Homepage ab Ende Dezember (übersichtlicher)
  • programmatischer BzPT geplant
  • Wanderstammtisch in Planung, voraussichtlicher Start in Cham
  • HSG Regensburg wird sich hinauszögern
  • Podiumsdiskussion und Film zeigen zu BGE
  • nächste Vorstandssitzung am 21. Januar 2012 (RL)

Schwaben

  • neue Stammtische in ganz Schwaben
  • OB-Kandidatur in Lindau (150 Unterschriften fehlen noch)
  • Neumitglieder haben Neumitgliederpakete bekommen
  • Neumitgliederseminar in Planung
  • Infostand AK-Vorrat Beteiligung
  • KV Augsburg wird am 14. Januar 2012 ab 14:30 Uhr gegründet
  • KV Allgäu-Bodensee in Gündung
  • KV Memmingen-Unterallgäu in Gründung
  • HSG Augsburg wieder belebt
  • Unterschriftensammlung Volksbegehren

Unterfranken

  • zwei Vorstandssitzungen bisher
  • ab nächsten Mal immer jemand da, der auch vorbereitet ist

Berichte der Beauftragten

Datenschutzassistent

  • ist mit Mark abgesprochen
  • Frage: braucht bspw. Obb einen Datenschutzbeauftragten
    • eigentlich ja, zunächst alles Top-Down
    • zunächst noch nicht nötig

TOP Dezentraler Parteitag

  • Haide F.S.
  • Die Mitglieder des LaVo sollen sich dazu Gedanken machen
  • Und sich für die nächste Vorstandssitzung darauf vorbereiten
  • Ziel: Erörterug, Pro & Contra
  • Technikproblematik
  • rechtliche Problematik
  • genereller Machbarkeit
  • ggf. Konzeptvorbereitung

TOP Dresden Nazifrei unterstützen

  • Martin Krauß
  • passiver Widerstand
  • Grüne und SPD auch dabei
  • Aufruf unterstützen
  • LV Sachsen, Fraktion Berliner Piraten dabei
  • Offtopic: Sind Flyer gegen Rechtsextremismus noch vorhanden
  • Stefan plädiert für Ja
  • Mark will das Wort gewaltfrei einfügen, obwohl die Sache wohl illegal sei?
  • Diskussion zu Sitzblockaden

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Unterstützung des Dresden Nazifrei Bündnis

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Beantragt am
14.12.2011
Nummer
31
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Krauß
Betrifft
Unterstützung des Dresden Nazifrei Bündnis
Text
Der Landesverband soll den Aufruf von Dresden Nazifrei Bündnis untersützen
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand ist Martin, der gewaltfreie Protest soll unterstützt werden


TOP LPT 2012.1

  • Martin Krauß
  • Hotels bzw. günstige Übernachtungsmöglichkeiten unterstützend mitwirken

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Landesparteitag in Straubing am 24./25. März 2012

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Beantragt am
14.12.2011
Nummer
32
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Krauß
Betrifft
Landesparteitag in Straubing am 24./25. März 2012
Text
Der Landesvorstand möge beschließen den Landesparteitag am 24./25. März 2011 in Straubing auszurichten. Budget 2500
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Martin, Kosten: 2136,00; optional: Shuttleservice 180,00



Günter aus Straubing bedankt sich für den Zuschlag

TOP Politischer Aschermittwoch

bitte den Antragstext herkopieren http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:Piratiger_Aschermittwoch_2012/Bewerbung&oldid=1232240

  • Stefan: Großteil der Kosten werden durch Spenden wieder reingeholt;
  • Haide: Vorschlag: Budget über ca. 2600 €, BzV Obb anfragen
  • Albert?: "per Spendenquittung" arbeiten
  • Martin: BzV Obb weiß bescheid, braucht aber noch Diskussion bzw. einen Beschluss =)

Meinungsbild:

  • dafür: stefan, martin, franz, dominique (2200), haide, mark
  • dagegen: keiner

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Politischer Aschermittwoch

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Beantragt am
14.12.2012
Nummer
33
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin
Betrifft
Politischer Aschermittwoch
Text
Politischer Aschermittwoch in Ingolstadt mit Budget: 2200 Euro, Deko und Streaming + Technik sollten sich wenn möglich die Bezirksverbände beteiligen
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan; Budget: 2200 Euro



Fragen an den Landesvorstand

keine

Sonstiges

Franz: Hinweis, Holodeckliste: Verwaltungstelko für nächsten Mittwoch anberaumt

RL-Sitzung im Januar?

  • Vorschlag in Niederbayern
  • Doodle für Datum wird von Martin gemacht

Nächstes Treffen

  • Datum: 11.01.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Nachfolgende Anträge wurden gestellt

Antrag: 1 - Räume für eine LGS anmieten

Räume für eine LGS anmieten
Antragsnummer
1
Antragsteller
Ron
Gesamtwert
9900 Euro
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, einen Mietvertrag mit der NV GmbH (siehe pdf) für die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle (LGS) ab dem 1.1.2012 mit folgenden Eckdaten zu schließen und mit den Verbänden BzV Oberbayern und Kv München in Vertragsverhandlungen für eine entsprechende Untermiete zu treten.
  • Adresse: Schopenhauerstr. 71 in München
  • 156 qm im EG
  • Kaltmiete: 1000 EUR
  • Nebenkosten: 350 EUR
  • Heizung: 300 EUR
  • Vertragslaufzeit: 6 Monate
  • Zusammenstellung in einem Expose
Begründung
Eine Landesgeschäftsstelle wird für den Wahlkampf und für dessen Vorbereitung unerlässlich sein. weitere Punkte, die für eine LGS sprechen
  • Abschaffung der Postfächer, echte Anschrift
  • Lager für Material und Bestellungen
  • Büro für unsere Arbeitstiere und deren Unterlagen, zurzeit alles privat zu Hause (unpraktisch)
  • Arbeitsräume für Arbeitstreffen
  • genereller Treffpunkt für bayerns Piraten
  • Anlaufstelle für Bürger und interessierte Wähler
  • Zentrale um die Wahlkämpfe zu steuern (wer schon in der Bundesgeschäftsstele war, weiß was ich meine)
  • hilfreich fürs Fundraising (persönliche Kontaktaufnahme mit Spendern)
  • Pressekontakte (nach Berlin gab es so viele Anfragen und es war immer schwierig einen passenden Ort zu finden)
Verantwortlicher im Vorstand
Stefan 'Sekor' Körner


  • Haide: Warum nicht der KV als Hauptmieter?
  • Ron: es war so abgesprochen, dass der LV 50 % trägt
  • Stefan: 6000 Euro, Vertrag kann nur abgeschlossen werden, wenn der KV den Untermietvertrag abschließt
  • Simon: es gibt Spendenzusagen von mtl. 100,00 Euro in Form von Einzugsermächtigung (an LV)
  • Markus: Beschluss vom KV München: KV München beteiligt sich mit 4500 € an der Landesgeschäftsstelle (Beschluss
  • Franz: LV hat die höhere Finanzstärke, rechtliche Sache
  • Stephan Eisvogel: Frage an Ron: Brauchen wir eine LGS schon jetzt? Von wem wird das betrieben?
    • Ron: Politische Arbeit soll auch stattfinden, also Arbeitstreffen, zwei Arbeitsgruppen können parallel dort arbeiten, Presse, Aufbewahrung; komplett über Spenden finanziert bis Oktober 2013
  • Holger:
  • Stefan:
  • Albert: Exposé, es muss etwas korrigiert werden, die Quadratmeter sind komisch, 9,45 €/qm; Heizkosten 300 €/m² zu hoch angesetzt
  • Ron: Widerrede, Terasse muss eingerechnet werden
  • Albert: bittet darum, dass es korrigiert wird
  • Arnold: bestätigt das, was Ron sagt
  • Haide: kann man dieses evtl. Vertrag schon vorher ansehen oder Standard? - Heizkosten vs Stromkosten, steigende Energiepreise, konservative Kalkulation
  • Markus: Laut Exposé (Seite 4 - Grundriss) stimmen die angegebenen Quadratmeter von über 150qm. Allein der Große Raum (Empfang + Teeküche + großer Arbeitsraum + eins der Büros) hat alleine 128qm.
  • Franz: Stromkosten schon drin?
  • Ron: nicht da
  • Stefan: Vorschlag: Beschluss Mietvertrag wird unterschrieben über 6k, wenn die anderen Verbände dabei sind. Mietvertrag wird angesehen
  • Michael aus Ufr: Mietvertrag anschauen, realistische Nebenkosten ansetzen, bietet Hilfe an
  • Stefan: Haide mit Vetorecht, Michaels Hilfe annehmen
  • Ron: ursprünglicher Vertrag vom Vormieter, Rechtsabteilung (AG Recht) formuliert einen Vertrag, der dann dem Vermieter vorgelegt wird.
  • Haide und Stefan prüfen den Vertrag dann nochmal vor der Unterschrift!

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Räume für eine LGS anmieten

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Beantragt am
14.12.2011
Nummer
34
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Ron
Betrifft
Räume für eine LGS anmieten
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, einen Mietvertrag mit der NV GmbH (siehe pdf) für die Eröffnung einer Landesgeschäftsstelle (LGS) ab dem 1.1.2012 mit folgenden Eckdaten zu schließen und mit den Verbänden BzV Oberbayern und Kv München in Vertragsverhandlungen für eine entsprechende Untermiete zu treten.
  • Adresse: Schopenhauerstr. 71 in München
  • 156 qm im EG
  • Kaltmiete: 1000 EUR
  • Nebenkosten: 350 EUR
  • Heizung: 300 EUR
  • Vertragslaufzeit: 6 Monate
  • Zusammenstellung in einem Expose
Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Unterschrift für Mietvertrag

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
14.12.2011
Nummer
35
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
durch den Vorstand in der Sitzung formuliert
Betrifft
Unterschrift für Mietvertrag
Text
Der Landesvorstand beschließt den Mietvertrag für das Objekt in der Schoppenhauerstr. zu unterschreiben, das Budget beträgt 6000 Euro für die ersten sechs Monate.

Der Rest wird durch Bezirksverband Oberbayern(vorl. Budget 1.200€) und Kreisverband München (Budget 4.500€) durch Untermietverträge finanziert. Das Geld möge alsbald an den LV überwiesen werden :).

Einzelstimmen
Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan; Haide hat zum Vertrag ein Vetorecht



Antrag: 2 - Rückstellung für Kaution der LGS

Rückstellung für Kaution der LGS
Antragsnummer
2
Antragsteller
Ron
Gesamtwert
3000 Euro
Text
Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, eine Rückstellung für die Kaution in Höhe von 3000 Euro (3 Monatsmieten) zur Anmietung von Räumen für eine Landesgeschäftsstelle (LGS)(siehe pdf) zu bilden.
Begründung
Verantwortlicher im Vorstand
Dominique 'NetAndroid' Schramm


  • Haide: Trägt jeder Verband 1/3 der Kosten?
  • Stefan: 1/2 LV, 1/2 andere Verbände; Beschluss vertagen bzw auch wie Haide sagt in Abhängigkeit zu den anderen Verbänden
  • Martin: macht Meinung von Dominique abhängig → vertagen
  • Albert: Einrichtung
  • Stefan meldet sich aus der Telko ab
  • Klärung zu Einrichtungsfragen

Antrag: 3 - Wahlkampfunterstützung Oberbürgermeisterwahl Landsberg/Lech

Wahlkampfunterstützung Oberbürgermeisterwahl Landsberg/Lech
Antragsnummer
3
Antragsteller
Oliver Dangers
Gesamtwert
? Euro
Text
Hiermit beantrage ich als Beauftragter für den OB-Wahlkampf in Landsberg am Lech eine finanzielle Unterstützung beim Landesverband Bayern. Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge bei der nächsten Vorstandssitzung beschlossen werden.
Begründung
...
Verantwortlicher im Vorstand
...


Martin: Vertagung auf nächstes Jahr, damit Unterstützung gerechter verteilt wird

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt:

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