BY:Vorstandssitzung/2011-11-16
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 16.11.2011.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- 2.2 Kurz-Bericht Schatzmeister
- 2.3 Kurz-Bericht Generalsekretär
- 2.4 Berichte aus den Bezirken
- 2.5 Berichte der Beauftragten
- 2.6 Neujahrsempfang
- 2.7 Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier
- 2.8 TOP Unterstützung AntiAtomPiraten Castortransporte
- 2.9 TOP koordinierte Aktionen ozapftis (19.11.)
- 2.10 Anträge, s.u
- 2.11 Fragen an den Landesvorstand
- 2.12 Sonstiges
- 2.13 Nächstes Treffen
- 3 Anträge
- 3.1 Antrag: 1 - Übernahme Positionspapiere aus LPT 2011.1 in die Positionspapier-Übersicht
- 3.2 Übernahme Positionspapiere aus LPT 2011.1 in die Positionspapier-Übersicht
- 3.3 Antrag: 2 - Einführung Liquid Feedback in Bayern
- 3.4 Einführung Liquid Feedback in Bayern
- 3.5 Antrag: 6 - LQFB in BY mit eigener DSE
- 3.6 LQFB in BY mit eigener DSE
- 3.7 Antrag: 3 - SMS-Spendensystem vom 1.12. - 15.12. für Kaperbrief BPT 2011.2
- 3.8 SMS-System vom 1.12. - 15.12. für Kaperbrief BPT 2011.2
- 3.9 Antrag: 4 - Unterstützung der SG BY:Wiki
- 3.10 Antrag: 5 - Bündnispartner 3. Startbahn
- 3.11 Bündnispartner 3. Startbahn
- 3.12 Zuschuss an den Landesverband Berlin
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Martin Krauß
- Aleks Lessmann
- Franz Rauchfuss
- Dominique 'NetAndroid' Schramm
- Haide Friedrich Salgado
- Mark Huger
Gäste:
- Benedikt Pirk
- Bim Christian Reidel
- Markus H.
- Benutzer:ValiDOM
- Astrid (Wikiseite ist im Umbau, deswegen kein Link)
- Du?
'Sitzungsleitung:'Stefan 'Sekor' Körner
'Protokoll:'Haide Friedrich Salgado
Beginn:20:32
Ende: 23:25
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Klausurwochenende
- Stammtisch Nürnberger Land
- Diskussion d. FW im Landtag "Hochschule"
- Stammtisch München
- Frankenplenum "Bildung"
- Treffen "Öffentlichkeitsarbeit" München
- VorsitzendenMarina
- Treffen mit Journalisten (Telepolis, Fränkischer Tag, ZDF)
- Diskussionen wg Bayerntrojaner
- Zig Mails wg Geschäftsstelle
- Martin Krauß
- LaVor Wochenende
- Aufstellungsversammlung OB Bad Reichenhall
- Kreisparteitag Freising
- Treffen mit einem CSU Landesvorstand
- Treffen mit Journalisten
- Bezirksvorstandsarbeit
- Mithilfe bei der Geschäftsstellensuche
- Stammtisch München
- Aleks Lessmann
- LaVor Wochenende
- 2. Treffen Öffentlichkeitsarbeit Bayern, das muss ich noch abarbeiten
- Bayerntrojaner Entscheidungen
- Treffen mit Journalisten (Telepolis, Fränkischer Tag, ZDF)
- Gespräche mit Medien usw.
- Vorbereitung OBB Landsberg
- Kinderliederbücher verteilt
- Franz Rauchfuss
- Lavo Wochenende
- Buchhaltung eines anderen LVs
- Treffen mit der K12 eines Gymnasiums
- MarinaMumble
- Tagesgeschäft
- Haide Friedrich Salgado
- LaVo-WE
- Versammlungsleitung Kreisparteitag Freising
- HSG Freibeuter → Gründungsveranstaltung 29. November 2011
- Kleinigkeiten
- Mark Huger
- Klausurwochenende
- Spendenaufruf an Unternehmen produzieren und versenden
- OB-Aufstellung Bad Reichenhall
- Stammtisch Altdorf
- Stammtisch Neumarkt
- Tagesgeschäft
- Marina Mumble
- Dominique 'NetAndroid' Schramm
- LVor Wochenende
- Buchhaltung
- Neumitglieder
- Ausweisdruckkoordination
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 120.716,30 EUR
- davon frei verfügbar: 15.344,27 ca. EUR
- Einnahmen/Ausgaben Detailübersicht
- Media:Liquide Mittel LV Bayern 11-2011.pdf
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Anzahl der Piraten im Landesverband Bayern: 897 , davon sind 381 stimmberechtigt.
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
- 26.11. Vorbereitungstreffen Bundesparteitag
- Frankenplenum
Niederbayern
- Umzug Website des Bezirksverbands auf LV Bayernserver
- Weihnachtsfeier, Einladung an angrenzende Piraten
- Petition wg. Studiengebühren
- Übersichtlichkeit Website
- Gründung Hochschulgruppe Passau
- geplante Gründung Junge Piraten Passau
Oberbayern
- Neuer Vorstand in Freising am 12.11. gewählt
- Bad Reichenhall OB-Kandidat Wolfgang Britzl nominiert
- 18.11. Infostand München (16:00 - 18:30 Karlsplatz/Stachus)
- 19.11. Bezirksparteitag mit Vorstandswahl in Germering Lena-Christ-Saal
- 26.11. Gründung KV Berchtesgadener Land
- 29.11. Gründung HSG Freibeuter München
Oberfranken
- 20.11. Bezirksparteitag in Forchheim
Oberpfalz
- Infostand in Cham und Regensburg
- Weitere Infostände mit Unterschiften sammeln sind geplant
- Jan gab soweit ich weiß zwei Interviews
- Bezirksparteitag Niederbayern
- Planung einer Uni-/ FH-Gruppe Regensburg
- 27.11 Vorstandssitzung
Schwaben
- Samstag 19.11. RL-Vorstandssitzung in Lindau
- Neue Stammtische aufbauen
- Pressekontakte, Interviews
- HSG Augsburg arbeitet
- AG CreativeCommons
- deutsch-türkische Flyer (zweisprachig) geplant
- 21.11.2011: 1. Stammtisch in AIC-FDB im Ziegelerbräu in Friedberg (Marienplatz 14)
Unterfranken
- 19.11. Bezirksparteitag in Würzburg
- HSG Würzburg
Berichte der Beauftragten
Neujahrsempfang
Auf Wunsch von Sekor habe ich mit dem Besitzer des Roten Ochs über Möglichkeiten von Festpreisen und repräsentativen Torten verhandelt, so dass der Landesverband Eintrittskarten verkaufen kann. Das Angebot wurde für folgenden groben Tagesplan erstellt:
- Beginn 15:00 14:30
- Kaffee/Kuchen: 15:30
- Abendessen 18:00
- Ende: 20 Uhr
Der Landesvorstand kann folgende Optionen beschließen (Preise pro Person):
- Abendessenbuffet: 15,00€
- Sekt: 2,50 €
- Kaffeeflatrate: 5,00 €
Ein bedruckter Kuchen könnte bei einer Bäckerei besorgt werden. Beispiel Bild. Die Kosten würden ca. 180 € für 60 Personen beziehungsweise 310 € für 110 Personen belaufen. Wenn man die Torte über den Gastwirt besorgt, muss aufgrund von höherer Mehrwertsteuer mit höheren Preisen gerechnet werden. Man könnte sich auch vorstellen so eine Torte mit Playmobilschiffen zu verschönern, was zwar wiederverwendbar wäre aber zu höheren Kosten führt. Im Allgemeinen gehe ich davon aus, dass der Landesverband die Abgabe der Eintrittskarten und die Verwaltung der Bezahlung übernimmt. Der Gastwirt erwartet eine Angabe der (ungefähren) Personenzahl zum 27.12. Ebenfalls wird eine Anzahlung von 50% zu diesem Zeitpunkt erwartet. Allgemein sollte man noch darüber nachdenken, wie (und von wem) die Kosten für die Journalisten getragen wird.
- Start: 14.30 Uhr
- Kosten: Eintrittskarte 22,50 EUR (18,00 ohne Kaffeeflatrate?)
- was ist mit bedürftigen Piraten?
- offenes Buffet
- irgendwie muss die Veranstaltung finanziert werden
- wir brauchen Mindestumsatz ~ 1000 €
- leider hat der LV kein Geld für einen Neujahrsempfang bzw. eine Geburtstagseinladung, sonst keine Möglichkeit für den LV eine solche Feierlichkeit auszurichten
- leider gab es innerhalb von einem Monat nur eine Bewerbung
- Kompromiss: Fonds für Leute, die sich das nicht leisten können, anlegen, wenn man sich das nicht leisten kann, kann man sich bei Astrid, unsere Vertrauenspirat melden
- Astrid und Dominique sprechen das mal durch
- Diskussion über Sekt & Selters
- reine Refinanzierung
- Option Sekt soll LV bezahlen
- Der Kuchen muss bezahlt werden
- Lohnt sich die Kaffeeflatrate?
- Diskussion über den Kaffee
→ Getränke sind extra, also keine Kaffee-Flatrate
- Journalisten mit vorheririger Akkreditierung & Presseausweis sind eingeladen
- politische Prominenz? wie OB usw.
- Piraten, die bedürftig sind
- neue Finanzordnung
- unternehmerische Tätigkeiten nach § 24 nicht vorhergesehen
- der Abschnitt könnte uns ungelegen kommen
- Rücksprache mit Rene, was da Sache ist
- gibt Kartenverkauf einen Sinn?
- Problem wäre, wenn zu viele Leute kommen
- Planungssicherheit
- wie soll es anders gehen?
- wie in den vergangen Jahren?
- warum Buffet?
- à la carte ist für 150 Leute etwas schwieriger
- Lösung: kleine Karte - 3-4 Gerichte
- jetziges Konzept ist gar nicht so schlecht
Meinungsbild: Idee Eintrittskarten, 20 € + Getränke extra, unter Umstände 200 € Kosten an LV, Einladung Presse und Bezahlung für die, die es sich nicht leisten können
- Stefan. dafür
- Martin. dafür
- Aleks. grds. dafür
- Dominique: dagegen,
- Franz: dafür
- Haide dafür
- Mark dafür, wenn kostendeckend
- Bei den Preisen geht leider nichts mehr
- muss Abendessen sein?
Der Landesvorstand beschließt, dass der Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier des LV am 6.1.2012 in Forchheim im Gasthaus Roter Ochs stattfindet. Es werden vorab 110 Karten zum Stückpreis von 23,00 EUR verkauft. 10 Karten für die Presse reserviert bis zum 15.12.2011 Budget: 3.000€
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 19
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Benjamin Stöcker
- Betrifft
- Neujahrsempfang und Geburtstagsfeier
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, dass der Neujahrsempfang und die Geburtstagsfeier des LV am 6.1.2012 in Forchheim im Gasthaus Roter Ochs stattfindet.
Es werden vorab 110 Karten zum Stückpreis von 23,00 EUR verkauft.
Weitere 10 Karten werden für die Presse reserviert bis zum 15.12.2011
Budget: 3.000€
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Körner, Formular wie bei OM, Abwicklung muss in Bälde geklärt werden
- Sekt, Essen und Kuchen ist dabei
- Option für Formular: freiwillige Spende dazu?
- schwierig
TOP Unterstützung AntiAtomPiraten Castortransporte
- Franz: Kine hat um 200 € gebeten für Demo
- Vali: Für was wollen die 200 € haben?
- Stephan: Gibt es Aussagen, klare Distanzierung zu Schotterern?
- Astrid: LV BY hat sowieso kein Geld?
- Stefan: Wollen wir uns die 200 € leisten?
Meinungsbild Wollen wir die Demonstration gegen Castortransporte mit 200 € unterstützen?
- Stefan: dagegen
- Martin: dagegen
- Dominique: dagegen
- Aleks: dafür
- Franz: dafür
- Haide: dagegen
- Mark: dafür
→ dagegen
TOP koordinierte Aktionen ozapftis (19.11.)
- Franz: koordinierte Aktionen, Initiative aus Berlin; leider zwei Bezirksparteitage an diesem Wochenende
Anträge, s.u
Fragen an den Landesvorstand
Sonstiges
- Ausschreibung LPT
- zweitägiger LPT
- Budget von 3500 € beschlossen → ja
- Beschluss muss korrigiert werden
- Ausschreibung Aschermittwoch
- offizielle Bewerbung von Ingolstadt?
- Nachfrage → Stefan
- Wer koordiniert Fundraising?
- Stefan
- jederzeit auf Stefan zugehen
Nächstes Treffen
- Datum: 30.11.2011
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Telko
Anträge
Nachfolgende Anträge wurden bisher gestellt. Die Antragsnummer ist protokollbezogen fortlaufend. Für neue Anträge folgenden Syntax verwenden:
Antrag: 1 - Übernahme Positionspapiere aus LPT 2011.1 in die Positionspapier-Übersicht
- Antragsnummer
- 1
- Antragsteller
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Vortand stellt fest, dass die beschlossenen Positionspapiere des Landesparteitags 2011.1 der Piratenpartei Bayern in die Übersicht der Positionspapiere übernommen wurden. Der Vorstand veranlasst die Wiki-Sperrung der neu aufgenommen Positionspapiere.
- Begründung
- ich hab das mal aus dem Protokoll übernommen, ihr setzt Euren Servus drauf ;) Obwohl ich 1:1 aus der Antragsfabrik kopiert habe, steht hier ausdrücklich nicht "korrekt übernommen wurden" sondern nur "übernommen wurden". Dennoch wäre es toll, wenn ihr Euch das auch mal anschauen könntet.
- Verantwortlicher im Vorstand
- brauchmer ned.
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Übernahme Positionspapiere aus LPT 2011.1 in die Positionspapier-Übersicht
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 20
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Antragsteller oder leer
- Betrifft
- Übernahme Positionspapiere aus LPT 2011.1 in die Positionspapier-Übersicht
- Text
- Der Vorstand stellt fest, dass die beschlossenen Positionspapiere des Landesparteitags 2011.1 der Piratenpartei Bayern in die Übersicht der Positionspapiere übernommen wurden.
Der Vorstand veranlasst die Wiki-Sperrung der neu aufgenommen Positionspapiere.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Haide
Antrag: 2 - Einführung Liquid Feedback in Bayern
- Antragsnummer
- 2
- Antragsteller
- Dietmar
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Entsprechend des o.g. Status für das LQFB in Bayern beantragen wir entsprechend dem Beschluss des 5. LPT der Piratenpartei Bayern, die Einführung zu starten: • Die Bayern IT wird beauftragt, eine Instanz für das LQFB auf der Bayern IT aufzusetzen: o Der Bayern IT werden die für den Betrieb notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt. o Als Datenschutz-/Nutzungsbedingungen können die Bedingungen der Bundesinstanz mit Stand 01. November 2011 übernommen (siehe Anlage) oder eigene Bedingungen erstellt werden. o Themenbereiche/Regelwerke werden entsprechend dem Vorschlag der SG für den Start der LFBY Instanz übernommen o Durch die Umsetzung des LF Frontend via API sind auch andere Frontends möglich. Die Bayern IT wird das für die Bundesinstanz beschlossene Frontend („saftige Kumquat“ - http://saftigekumquat.wordpress.com) nach Freigabe für die Bayern Instanz einführen; jeder Pirat bekommt Zugriff auf die API, um eigene Frontends zu entwickeln (z.B. für Smartphone-OS) • Es wird eine Clearingstelle für das LQFB BY eingerichtet. Da dies insbesondere ein datenschutzrechtliches Thema ist, wirkt der Datenschutzassistent des LV BY mit. • Für die Schulungen wird eine 2. Instanz als V-Server von der Bayern IT eingerichtet, damit können: o die Antragslaufzeiten verkürzt im Rahmen eine Schulung abgebildet werden o Schulungen immer nach dem gleichen Schema auf der gleichen Basis durchgeführt werden • Alle Piraten im LV BY bekommen einen Zugriffcode auf das System. Hiermit wird der GenSek im LV BY beauftragt. • Regelbetrieb innerhalb von 2 Monaten nach Annahme dieses Antrags. • Für die Koordination von Schulungen wird Daniel Zipris - Stoon beauftragt (Bereitschaft erklärt)
- Begründung
- war eine lange dabei die ich jetzt nicht reinkopiere
- Verantwortlicher im Vorstand
- Anträge Vali und Dietmar sind komplementär
- Problem: 2 Monate zur Einführung sind knapp (wegen Bayern-IT)
- Vali: Bundes-DSE geht nicht, Druck, wirklich DSE zu erstellen
- Dietmar: wo liegt das Problem?
- Vali: die DSE muss der Vorstand nicht annehmen?
- Stefan: Formulierung lässt ziemlich viel offen
- ...
- Dominique: zum Thema Ressourcen, virtualisierte Instanz
- Franz: es gibt genug Leute außerhalb der IT, die das betreiben können, es muss aktiv betrieben werden
- Dietmar: Erklärung des Antrags
- Clearingstelle → Spencer
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Einführung Liquid Feedback in Bayern
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 21
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Dietmar
- Betrifft
- Einführung Liquid Feedback in Bayern
- Text
- Entsprechend des o.g. Status für das LQFB in Bayern beantragen wir entsprechend dem
Beschluss des 5. LPT der Piratenpartei Bayern, die Einführung zu starten:
- Die Bayern IT wird beauftragt, eine Instanz für das LQFB auf der Bayern IT aufzusetzen:
- Der Bayern IT werden die für den Betrieb notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt.
- Als Datenschutz-/Nutzungsbedingungen können die Bedingungen der Bundesinstanz mit Stand 01. November 2011 übernommen (siehe Anlage) oder eigene Bedingungen erstellt werden.
- Themenbereiche/Regelwerke werden entsprechend dem Vorschlag der SG für den Start der LFBY Instanz übernommen
- Durch die Umsetzung des LF Frontend via API sind auch andere Frontends möglich. Die Bayern IT wird das für die Bundesinstanz beschlossene
Frontend („saftige Kumquat“ - http://saftigekumquat.wordpress.com) nach Freigabe für die Bayern Instanz einführen; jeder Pirat bekommt Zugriff auf die API, um eigene Frontends zu entwickeln (z.B. für Smartphone-OS)
- Es wird eine Clearingstelle für das LQFB BY eingerichtet. Da dies insbesondere ein datenschutzrechtliches Thema ist, wirkt der Datenschutzassistent des LV BY mit.
- Für die Schulungen wird eine 2. Instanz als V-Server von der Bayern IT eingerichtet, damit können:
- die Antragslaufzeiten verkürzt im Rahmen eine Schulung abgebildet werden
- Schulungen immer nach dem gleichen Schema auf der gleichen Basis durchgeführt werden
- Alle Piraten im LV BY bekommen einen Zugriffcode auf das System. Hiermit wird der GenSek im LV BY beauftragt.
- Regelbetrieb innerhalb von 2 Monaten nach Annahme dieses Antrags.
- Für die Koordination von Schulungen wird Daniel Zipris - Stoon beauftragt
(Bereitschaft erklärt)
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Dominique Schramm
Antrag: 6 - LQFB in BY mit eigener DSE
- Antragsnummer
- 6
- Antragsteller
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Vorstand beschließt, keine Zugangskennungen an Mitglieder für ein bayerisches LQFB-Systems zu verteilen bis eine eigene, für Bayern ausgearbeitete und vom Landesvorstand beschlossene DSE (Datenschutzerklärung) vorliegt. Diese DSE muss binnen
- Begründung
- Ich halte eine eigene, den tatsächlich geltenden Datenschutzgesetzen konforme, Datenschutzerklärung für unabdingbar. Die Datenschutz-Erklärung des Bundes-LQFB Systems ist in Teilen unwirksam und/oder widerspricht grundsätzlichen Datenschutzgesetzlichen Vorgaben. So verstößt 2.1.4 Abs 4 sowie 4.3 eklatant gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Nutzer und ist als unerwartete Regelung einer DSE mindestens unwirksam. Die Erstellung der DSE möge der Vorstand einer geeigneten Person oder Gruppe übertragen. Findet sich niemand, der das lieber machen würde, stehe ich bereit diese DSE binnen 6 Wochen vorzulegen.
- Verantwortlicher im Vorstand
- ...
- Dietmar: in einer Frist von sechs Wochen wird die DSE auch wirklich abgestimmt. (Ende des Jahres)
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
LQFB in BY mit eigener DSE
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 22
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Betrifft
- LQFB in BY mit eigener DSE
- Text
- Der Vorstand beschließt, keine Zugangskennungen an Mitglieder für ein bayerisches LQFB-Systems zu verteilen bis eine eigene, für Bayern ausgearbeitete und vom Landesvorstand beschlossene DSE (Datenschutzerklärung) vorliegt. Dies geschieht innerhalb von sechs Wochen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand Sekor
Antrag: 3 - SMS-Spendensystem vom 1.12. - 15.12. für Kaperbrief BPT 2011.2
- Antragsnummer
- 3
- Antragsteller
- Stephan Eisvogel
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- ich beantrage, dass Mittel, die über das vom LV Bayern betriebene SMS-Spendensystem "81190" im Zeitraum von 01.12.2011, 0 Uhr bis zum 15.12.2011, 24 Uhr eingehen, dem Bundesverband nicht zweckgebunden aber mit dem Hinweis "Kaperbrief BPT 2011.2" zur Verfügung gestellt werden.
- Begründung
- Der Bund haftet mit dem heutigen Beschluss finanziell für den Druck der am Bundesparteitag 2011.2 zu verteilenden Ausgabe des Kaperbriefs bis zu einer Höhe von 930 Euro. Möglichst viel dieser Summe soll durch Fundraising abgefedert werden. Der Bundesparteitag in Offenbach am 3./4.12.2011 ist eine gute Gelegenheit, vielen Piraten das wichtige Thema Fundraising/Spenden ins Gedächtnis zu rufen.
- Verantwortlicher im Vorstand
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
SMS-System vom 1.12. - 15.12. für Kaperbrief BPT 2011.2
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 23
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Stephan Eisvogel
- Betrifft
- SMS-System vom 1.12. - 15.12. für Kaperbrief BPT 2011.2
- Text
- ich beantrage, dass Mittel, die über das vom LV Bayern betriebene SMS-System "81190" im Zeitraum von 01.12.2011, 0 Uhr bis zum 15.12.2011, 24 Uhr eingehen, dem Bundesverband nicht zweckgebunden aber mit dem Hinweis "Kaperbrief BPT 2011.2" zur Verfügung gestellt werden.
- Einzelstimmen
Antrag: 4 - Unterstützung der SG BY:Wiki
- Antragsnummer
- 4
- Antragsteller
- Andreas Witte
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Arbeit der SG Wiki BY zu unterstützen. Die Unterstützung wird u.a. hin und wieder in Form von Diskussions- und Überzeugungsarbeit nötig sein, da es oft viele lokale Eigenheiten bei der Wikiseitengestaltung gibt. Die SG Wiki möchte gerne im Wiki die Mehrfachpflegung von Inhalten abbauen und dadurch zur Aktualität der Seiten beitragen. Angestrebt wird dabei, dass Seiten auf möglichst lokaler Ebene gepflegt werden und Übersichtsseiten aus diesen Seiten Informationen abgreifen und gesammelt zur Verfügung stellen. Ein Beispiel dafür ist die Seite BY:Vorstände. Da diese Seite aus anderen Seiten besteht hat diese Seite auch die unterschiedlichsten Formatierungen. Wir bitten den Vorstand daher, uns bei der Veränderung von lokalen Seiten den Rücken mit diesem Beschluss zu stärken. Ebenfalls setzt sich die SG WIKI gegen die Namenskonvention ein. Einige Bezirksverbände (Zum Beispiel Schwaben) zeigen ganz gut, dass man mit einer geslashten unterordnung der meisten Seiten gut Zurechtkommt. Insbesondere ist zu beachten, dass unsere Parteiarbeit im gegensatz zur Wikipedia sehr oft, zum Beispiel wegen Vorgaben des Parteiengesetzes, trotz Basisdemokratie hirarchischen Strukturen unterliegt. Es ist daher einfacher und oft auch für viele neue Mitglieder verständlicher, Seiten geslasht zu benennen. Auch dafür erhoffen wir uns eine Rückenstärkung durch den Vorstand. Außerdem hätten wir gerne eine entsprechend benannte Mailingliste.
- Begründung
- Verantwortlicher im Vorstand
Antrag wird verschoben
Antrag: 5 - Bündnispartner 3. Startbahn
- Antragsnummer
- 5
- Antragsteller
- Markus Heinze
- Gesamtwert
- 0 Euro
- Text
- ich beantrage, dass der LV Bayern sich darum bemüht, als Bündnispartner gegen die dritte Startbahn am Flughafen München auch nach außen hin zu zeigen, dass die Piraten gegen die dritte Startbahn sind. Unter http://keinestartbahn.de/buendnis/ werden die Piraten leider noch nicht als Bündnispartner aufgeführt.
- Begründung
- Die Piraten in Bayern haben sich aber bereits am Landesparteitag 2010.2 (Als Positionspapier P04 - laut Punkt 62. im Protokoll http://wiki.piratenpartei.de/Datei:LPTby2010-2-Protokoll.zip) gegen die dritte Startbahn ausgesprochen und bereits mehrfach wurden Piraten nach einer Meinung zum Thema gefragt. In vielen Fällen war die leider nicht bekannt und allein durch eine Auflistung als Bündnispartner könnte man gute PR erzeugen.
- Verantwortlicher im Vorstand
- Markus: Hat die Piratenpartei eine Meinung dazu? Kommunikation nach außen bei diesen Bündnis?
- Aleks: Wir haben einen Kreisverband Freising?
- Markus: Bürgerbegehren Stadt München, Landesthema
- Haide:
- Spencer: Der Landesparteitag ist dagegen, also muss auch der LV dagegen sein
- Mark: Nachdem es nichts kostet, es kann sich nicht negativ auswirken, auch wenn es in der Sache nichts bringt
- Aleks: wieso sollen wir da mitmachen, wenn die Grünen nicht einmal dabei sicher sind, was sie machen wollen?
- Haide: keine Profilierung
- Mark: Bürgerbegehren bindet München und nicht uns
- Stefan: durch diese Aktion entscheiden Münchener über Freising, Alibi-Aktion der Grünen
- Haide: Bündnis gegen dritte Startbahn, Aufgemuckt, würde sie gerne offiziell ansprechen. Darf ich?
- Aleks: lieber aufgemuckt unterstützen als Bürgerbegehren
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Bündnispartner 3. Startbahn
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 24
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Markus Heinze
- Betrifft
- Bündnispartner 3. Startbahn
- Text
- ich beantrage, dass der LV Bayern sich darum bemüht, als Bündnispartner gegen die dritte Startbahn am Flughafen München auch nach außen hin zu zeigen, dass die Piraten gegen die dritte Startbahn sind. Unter http://keinestartbahn.de/buendnis/ werden die Piraten leider noch nicht als Bündnispartner aufgeführt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand, wir wollen aufgeMUCkt unterstützen
Martin und Haide kümmern sich darum, sich mit Aufgemuckt in Verbindung zu setzen.
Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY6Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000006-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Zuschuss an den Landesverband Berlin
- Beantragt am
- 16.11.2011
- Nummer
- 25
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Dominique Schramm
- Betrifft
- Zuschuss an den Landesverband Berlin
- Text
- Der Landesvorstand des Landesverbandes Bayern möge beschließen, dass an den Landesverband Berlin ein Zuschuss in Höhe von 720,00 € angewiesen wird. Der Betrag bemisst die Spendeneinnahmen für den Zeitraum vom 2011-09-14 00:00:00 Uhr bis einschließlich 2011-09-17 23:59:59 Uhr. Somit entstehen für den Landesverband selbst nur die Kosten der Abwicklung durch den Betreiber des Spendensystems selbst. Die Kosten belaufen sich hier auf 0,17 € pro eingegangener SMS.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand