BY:Vorstandssitzung/2011-01-12

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 12.01.2011.

Inhaltsverzeichnis

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Gäste

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Dominique 'NetAndroid' Schramm
Beginn: 20:33 h
Ende: 22:54 h

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Stefan 'Sekor' Körner

  • Stammtisch Ebersberg
  • Telko Zensus11
  • Lastschrifteinzug bei der Sparkasse organisiert
  • Diskussion über Datenschutzbeauftragten und Anfrage bei DSB aus Bremen
  • ORGA Bücheraktion begleitet
  • Rechenschaftsbericht
  • Zahlungsmodalitäten 2011
  • Stammtisch Amberg
  • Unterschriften sammeln in Mosbach und Calw
  • Dreikönigstreffen in Karlsruhe
  • Stammtisch Fürth
  • BzPT Mittelfranken (VL)
  • Flashmob vor tunesisches Konsulat München
  • Stammtisch Augsburg
  • Interview für Student zu Urheberrecht
  • Unterkonten für Gliederungen (nicht möglich)
  • Stammtisch Neumarkt

Roland 'ValiDOM' Jungnickel:

  • war bis letzte Woche im Urlaub, daher weniger gemacht
  • für Brandenburg die LPT Einladungen versendet
  • Weihnachtseinladungsemail geschrieben
  • div. Gespräche mit AG Recht, etc.
  • sonst nur das Übliche


Aleks A.-Lessmann

  • Unterstützung BayernLB Leak von ATTAC - Danke an Ben für den Hinweis
  • Interview bei Radio Lora dazu
  • Kontaktversuch mit Bayernleaks - bis dato keine Antwort
  • Aktionen Tunesien Piraten zusammen mit PPI
  • Brief an Dahrendorffkreis - Danke an Ben für den Hinweis
  • Besuch und Hilfe bei BzV MFR - Herzlichen Glückwunsch an alle gewählte!
  • Flashmob Tunesisches Konsulat
  • Erste Schritte zur Organisation einer Vorstands Photosession, nachdem berechtigte Kritik an Bilder geäußert wurde.
  • Vorbereitung Journalistenfrühstück.
  • Stammtisch Landsberg/Lech

Dominique 'NetAndroid' Schramm

  • Tagesgeschäft :)

Im Detail (Langform mit Text in meinem Blog)

  • Zahlungseingangsbestätigungen
  • Einzugsermächtigungen
  • Jahresemail / Layout von Emails im LV
  • Bayern Homepage (Umstellung Drupal, Auslagerung an Stelle, Konzeptüberlegungen)
  • Reporting Tool (Finanzen)
  • Bestellung, Empfang und Versand Mitgliedsausweise
  • Statistikerstellung (Mailman, Mitglieder)
  • Parteitag Mittelfranken
  • Buchhaltungssoftware (Vorgespräche, Anforderungen)
  • Rückläuferbearbeitung aus Mahnlauf
  • Finanzarbeitstreffen
  • Überarbeitung Onlineanmeldungsformular Bayern
  • Arbeiten in der Technik (Anlegen Webspace für BayernLB Leak, Wartungsarbeiten etc)

Arthur 'Vig' Schibetz

  • Teilnahme am Bezirksparteitag Mittelfranken
  • Finanzarbeitstreffen
  • Letzte Klärungen mit den externen Buchhaltung in Hamburg den Jahresabschluss 2009 betreffend, Abgabe des unterschriebenen Rechenschaftsberichts.
  • Überprüfung der Buchhaltung 2009 bezüglich der Position "Entschuldung des Bezirksverbands Mittelfranken", mit folgendem Ergebnis:
    • Kritikpunkt: Ausgaben des Landes. Da der Bezirksverband sämtliche Rechnungen bezahlt hat, sind dies nicht Ausgaben des LV. Wäre es so gewesen, hätte der damalige BzVVorstand im Namen des Landes handeln müssen. Dies ist nicht geschehen.
    • Kritikpunkt: Sämtliche Anträge wurden auf Erstattung gestellt. Eine Diskussion über die Semantik stand uns damals in der knappen Zeit des Wahlkampfs nicht zu, sonst wären wir noch im Dezember nicht fertig gewesen. Die grundsätzliche Behandlung als Vorschuss - da angekündigt war, sämtliche Ausgaben mit den zustehenden Mitgliedsbeiträgen verrechnen - steht nicht zur Diskussion.
    • Kritikpunkt: Vier Positionen, die alle Landessachen waren. Nach genauerer Einsicht trifft dies auf drei der vier genannten Positionen zu. In diesem Fall hätten diese abweichend von o.g. Regelung direkt als Zuschuss verbucht werden müssen. Im vierten Fall (Veranstaltung Engström) kann keine aktive Beteiligung des Landesverbands erkannt werden. Folge davon: Veränderung einzelner Buchungszeilen, die Summen und Salden bleiben davon unberührt. Es gibt in der Summe also keine Veränderung, außer im Text "Entschuldung".

Haide Friedrich Salgado

  • Bezirksparteitag Mittelfranken
  • Versand von div. Newslettern

Klaus 'klml' Mueller

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 18.900 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 1.000 bis -2.000 EUR (abhängig vom Beschluss über Antrag Nr. 9 dieser Sitzung)

Stand 11.01. (Vortag der Sitzung), Mitgliedsbeitragseinzahlungen derzeit bei ca. 3.000 Euro täglich, davon gehören ca. 450 Euro anteilig dem LV. Daraus ergibt sich ein prognostizierter Stand für den Sitzungstag:

  • Kontostand: 22.000 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 1.500 bis -1.500 EUR (abhängig vom Beschluss über Antrag Nr. 9 dieser Sitzung)

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Endstand Mitgliedszahlen zum 31.12.2010: 2661

Hinweis: Nachdem ich weitere Fehler im Datenbestand von Bayern gefunden habe, ist diese Zahl nicht verbindlich. Die Fehler ergeben sich aus rnd 270 fehlenden Mitgliedschaftsdatensätzen als auch 626 doppelten Datensätzen die noch entfernt werden müssen. Die Zahl die hier genannt wird basiert auf der Auswertung nach Kontakten mit dem Tag "Parteimitglied" welches aber durch einen Beschluss der Gensekkonferenz in Hamm als nicht mehr verbindliches Tag angesehen wird.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Ergebnis der Postkartenaktion: ca. 8000 Karten verteilt. 42 Einsendungen. Veröffentlichung der Ergebnisse steht noch aus. Aktion wird als Erfolg gewertet, Wiederholung nicht ausgeschlossen.
  • Buchaktion "für freies Wissen" am 24. großer Erfolg.
  • Anita, Emmi, Matze und Patrick waren am 06.01. in Stuttgart beim 3 Königstreffen der FDP Video und haben im Anschluss UU zur Landtagswahl gesammelt.
  • Bezirksparteitag am 08.01.2011 stattgefunden + Vorstandswahl klick

Dev 20:28, 12. Jan. 2011 (CET)

Niederbayern

  • niemand anwesend

Oberbayern

  • nicht anwesend

Oberfranken

  • niemand anwesend

Oberpfalz

  • Neujahresempfang wurde umgesetzt (kommendes WE)
  • Ideen von Mitgliedern bekommen für Aktionen erhalten
    • Portal für Schulausfälle um tatsächliche Ausfälle zu erfassen anstatt geschönte Statistiken von Staatsregierung hinzunehmen, wurde an LV weitergegeben.
  • bereits jetzt Vorarbeit für kommende Wahl (Infostände etc); jetzt bereits bekannt werden, nicht erst zur Wahl

Schwaben

  • Stammtische in Augsburg, Memmingen, Günzburg, Kempten und Neu-Ulm
  • Ausarbeitung Kinderliederbuch zur freien Verteilung
  • Teilnahme an BzPT MFR
  • zwangloses Vor-Weihnachtstreffen mit Landesvorstand Vorarlberg
  • Planung BzPT Schwaben (möglicher Termin 02.April, Mitgliederbefragung erfolgt noch)
  • Treffen mit möglichen Bündnispartnern (Bündnis für Menschenrechte)
  • Infostand in Wangen als Unterstützung zur UU in BaWü

Unterfranken

Am 24.12.10 haben wir von 9-13 Uhr in Würzburg die gespendeten Bücher an Passanten verschenkt. Von den 12 Bücherkisten ist nur noch ca eine halbe Kiste übrig. Auch war unser Stand so gut besucht, daß wir erst um 14:30 beenden konnten und wollten. Es war ein voller Erfolg und wir danken allen Spendern. Diese Aktion kam bei den Leuten so gut an, daß wir es nun, wenn wir die Menpower haben, alle 2 -3 Monate wiederholen wollen. Diesmal aber nicht nur als Verschenkaktion, sondern als Tauschaktion. Spirch einen offenen Bücherschrank, verbunden mit einem Infostand der Piraten. Es wurden uns von verschiedenen Passsanten Bücher zum Tausch angeboten, was uns zu dieser Idee brachte.

Bücheraktion

Die Bücheraktion soll auf jeden Fal weiter verfolgt werden, evtl. Koordination SG Werbemittel. Stefan 'sekor' Körner will sich kümmern.

TOP: PayPal & Alternative Zahlungsmethoden

Es liegt eine Bitte von einem Piraten vor, dass wir als Landesverband PayPal nicht mehr anbieten sollen. --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Diskussion

  • Vali: Moneybookers nicht nutzbar da diese auch im Vorfeld bereits Konten von Wikileaks gesperrt haben. Daher Analogie zu PayPal
  • Arthur: Kleine Beträge in 3 Buchungen (reicht Buchungen nach)
  • Klaus: Da nicht wirklich genutzt, medienwirksam einstellen. Auch auf HP mit einem Button entsprechend vermarkten.
  • Vali: Micropayment soll erhalten bleiben für ELV, Kreditkarte; schnelle und einfache Zahlungsmöglichkeit
  • Gast: Frage welche Gründe außer Wikileaks gegen PP sprechen
  • Arthur: Problem mit Wirtschaftsprüfern
  • Klaus: Vorschlag: Formular machen für Einzüge, wenn mehr Einzüge über das Formular geschehen sind als PayPal Zahlungen dann PayPal einstellen

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Einstellung der Geschäftsbeziehung zu PayPal

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Beantragt am
12.01.2010
Nummer
32
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Pirat
Betrifft
Einstellung der Geschäftsbeziehung zu PayPal
Text
Es liegt eine Bitte von Pirat vor, dass wir als Landesverband PayPal nicht mehr anbieten sollen.
Einzelstimmen
Kommentar
PayPal wird entfernt.


Nachtrag: Paypal habe ich von der Webseite entfernt. ValiDOM 13:48, 13. Jan. 2011 (CET)

TOP: Moderation von Mailinglisten

Auf der BY-misc kam es durch einen Abonnenten zu einem Zwischenfall. Ich habe mehrere Emails erhalten die die Moderation der Mailingliste fordern, als auch nicht. Da wir derzeit keinerlei Regulierungen haben wie wir in solchen Fällen vorgehen, bitte ich den Vorstand dieses Thema entsprechend zu diskutieren und wenn er es für erforderlich sieht eine entsprechende Regelung im Umgang mit solchen Vorgängen zu treffen. Es soll allerdings vermieden werden, dass es zu einer willkürlichen Einschränkung der Mailingliste, z.B. durch Abschaltung der Syncom Schnittstelle, kommt. --NetAndroid

Diskussion

  • Sekor: BayernIT ist Dienstleister der von Mitgliedern gezahlt wird, anstößliches soll nicht über die Listen gesendet werden, stellt "Missbrauch" dar.
  • Klaus: Es wurde sich mit dem Poster auseinander gesetzt; hat Gegenwind bekommen, ging nur um eine Petition, Diskussion sinnvoll. Wenn jemand nur propagieren will, dann muss reagiert werden.
  • Vali: Moderation eines einzelnen wenn lebensbedrohliche Äußerungen oder Beleidigungen (wiederholt), an jetzigem Beispiel kann keine Regelung dingfest gemacht werden.
  • Sekor: Bedeutet: Keine Regelung finden, beim nächsten Mal neu entscheiden.

Schriftliche Anmerkung von Arthur 'Vig' Schibetz: Eine Moderation ohne Einschränkung der Diskussionen auf der Mailingliste halte ich für ausgeschlossen, daher halte ich nichts von dem Vorschlag

Konsens: Wir finden keine einheitliche Regelung, reagieren aber nicht mehr so stark wie im vorhergehenden Fall.


TOP: Einführung einer regelmäßigen(!) Verwaltungskonferenz

Ich will eine Verwaltungskonferenz einführen auf der organisatorische und verwaltungstechnische Probleme besprochen werden. Ferner soll den Mitgliedern in dieser Sitzung die Möglichkeit gegeben werden Nachfragen für Verwaltungsthemen stellen zu können, zB. wann kommen die Mitgliedsausweise, wann wird welche Bilanz veröffentlicht etc. Das Ziel soll die Entschlakung der Landesvorstandssitzung von Diskussionen um Verwaltungsthemen sein. Die LVor Sitzung soll allerdings weiterhin über Verwaltungsthemen beschließen, lediglich die Diskussionen sollen verlagert werden. Die Verwaltungskonferenz hat somit das Ziel die Themen zu erarbeiten, in Anträge zu geben und diese Anträge dann in der LVor Sitzung vorstellen. Die bisherigen Verwaltungstelkos waren nur selten besucht, das mag daran gelegen haben, dass der Termin unregelmäßig festgesetzt oder erdoodelt wurde. Durch die Regelmäßigkeit wird die Telko planbar. Es soll im 14-tägigen Wechsel, Mittwochs für 5 Termine die Telko abgehalten und die Besucherzahl festgehalten werden. Sollte sich herausstellen, dass die Telko nicht besucht wird, soll diese wieder abgeschafft werden. --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Schriftliche Anmerkung von Arthur: Dafür, ich halte das für dringend notwendig

Konsens: Telko wird so gemacht, nächster Termin: 19.01.2010 20:30

TOP: Stellengesuch Umstellung Drupal->Wordpress

Ich suche einen zuverlässigen und kompetenten Piraten oder Person, welche in der Lage ist eine Migration eines bestehenden Drupal Systems auf ein Wordpress (µ) vorzunehmen. Der Zeitaufwand dürfte nicht derart hoch sein, dennoch ist es wichtig, dass der Bewerber sich kontinuierlich darum kümmern kann, die Umstellung vorzunehmen. Bewerbungen sind bitte an die Landesgeschäftsstelle zu richten --Dominique 'NetAndroid' Schramm

Es haben sich schon einige gemeldet, bis in 1 Woche können sich noch weitere melden, dann Auswahl und Beauftragung.

Bewerber:

Meld dich mal bei mir Loralitilli

TOP: NATO Sicherheitskonferenz

Klaus referiert kurz darüber

Antrag: 11 - NATO Sicherheitskonferenz

NATO Sicherheitskonferenz
Antragsnummer
11
Antragsteller
Klaus 'klml' Mueller
Gesamtwert
0 EURO
Text
Unterstützung der Demonstration gegen die NATO Sicherheitskonferenz
Begründung
(Emailkopie des Veranstalters o.ä.) Also: Es gibt wieder die Demo gegen besagte "Kriegskonferenz", und in der Vergangenheit hatten die Piraten dort vorzeigbare Auftritte ;-) wie ja auch auf der Webseite weiter dokumentiert ist. Ich möchte dazu einladen, wieder teilzunehmen, und darüber hinaus den Aufruf anzusehen, ob er einer Unterstützung würdig ist: www.sicherheitskonferenz.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO (gespiegelt beim Friedensbündnis) www.muenchner-friedensbuendnis.de/Aufruf-2011-Gegen-die-SIKO Der Aufruf ist kürzer als bisher und wie ich meine gut geraten. Es fehlen dann natürlich auch in der Kürze Punkte, aber die lassen sich z.B. durch Argumenttexte (z.B. im Web) ja ergänzen. Heuer ist der Ablauf (endlich! ;-) auch "Teilnehmer_innenfreundlicher" weil zeitlich straffer geplant, Samstag 5. Februar 2011: 13:00 Uhr Marienplatz - kurze inhaltliche Begrüßung 13:15 Uhr Start der Großdemonstration rund um die Sperrzone (nur etwas mehr als 3 km) wieder zum Marienplatz: Abschlusskundgebung mit
  • Tobias Pflüger - Informationsstelle Militarisierung (IMI)
  • Sevim Dagdelen - MdB DIE LINKE, DIDF e.V.
  • Dr. Eugen Drewermann - Kritischer Theologe und Schriftsteller
Musik: Sepp Raith Just zu der Zeit, Ende Januar, wird der Bundestag wieder eine Afghanistan-Verlängerung beschließen. Daß sie überhaupt über Rückzugstermine reden ist sicher auch mit Ergebnis der andauernden Mobilisierung bei uns (wobei der Hauptgrund sicher der Widerstand dort ist). Jedenfalls rechne ich damit, daß es wieder ein bundesweiter Kristallisationskern für die Kritik der aktuellen Kriegspolitik sein wird. Also hoffe ich Ihr Interesse geweckt zu haben, und stehe für Fragen natürlich gerne zur Verfügung
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Konsens: Kein Beschluss. Klaus kümmert sich um eine PM


Sonstiges

  • keine weiteren Themen

Nächstes Treffen

  • Datum: 26. Jan 2011
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Anträge

Antrag: 1 - Programmtag Frühjahr 2011 (zurückgezogen)

Programmtag Frühjahr 2011 (zurückgezogen)
Antragsnummer
1
Antragsteller
Tobias Rudert
Gesamtwert
- Euro
Text
Der Landesvorstand möge die Modalitäten eines Programmtags im Frühjahr 2011 erörtern
Begründung
Da dieser im Programmentwicklungkonzept bewusst nicht im Detail beschrieben ist, muss dies nun geschehen, da Programmtage eigentlich regelmäßig stattfinden sollen. Insbesondere folgende Punkte sind nennenswert:
  • Termin
Bundesparteitag: möglicherweise Anfang März, also vorher (?) Anfang Januar ist wahrscheinlich bereits zu kurzfristig
  • Location
Abschätzung der Anzahl der Personen Anforderungen abhängig vom Ablauf (z. B. Technik) sonstige Anforderungen (z. B. Budget)
  • Ablauf
Soll die TO offen sein oder fest? Freie Diskussion oder moderiert? Nur Diskussion oder (schon) Workshops? Länge der Veranstaltung?
  • Vorbereitung
"call-for-papiers" rechtzeitig vorher durch den Vorstand Laut Konzept Vorbereitung mittels Positionspapier Vorschlag: alternativ (xor) Einreichung eines Diskussionspapiers (z. B. zu erörternden Fragen, Diskussion von Alternativen) Wie soll das Review durch die Fachgruppen ablaufen?
  • Weiteres
Sollen nur Landesthemen drankommen bzw. bevorzugt werden oder auch wichtige Orgathemen und interessante politische Themen der Bundesebene? Nach Entscheidung über den BPT 2011.1 wird sehr bald eine Entscheidung nötig sein. Der "call-for-papers" muss rechtzeitig stattfinden.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der Antrag #1 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Antrag: 2 - Antrag auf sofortigen Versand Mitgliedschaftsverlängerung

Antrag auf sofortigen Versand Mitgliedschaftsverlängerung
Antragsnummer
2
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Ich beantrage (per Umlaufbeschluss) das der Landesvorstand unverzüglich folgende oder sinngemäß ähnliche Mail an ALLE Mitglieder des Landesverbandes verschickt
Begründung
Ahoi {Vorname}! Ein neues Jahr steht an und die Piratenpartei benötigt Deinen Mitgliedsbeitrag für 2011. Dieser beträgt jährlich mindestens 36,00 €. Darüber hinaus bitten wir um einen zusätzlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1% des Nettolohns. Wir bitten Dich, Deinen Beitrag an folgendes Konto zu überweisen: Empfänger: PIRATEN LV Bayern Konto: 22451447 BLZ: 70250150 Bank: Kreissparkasse München-Starnberg Betrag: 36,00 + 1% des Nettolohns Verwendungszweck: MB2011 {InterneID} {Vorname} {Nachname} Sollte Dein finanzieller Spielraum derzeit sehr eng sein, so kann Dir in begründeten Ausnahmefällen eine Beitragsminderung gewährt werden. Wende Dich hierzu einfach per Mail an {E-Mail}. Bitte beachte, dass Mitgliedsbeiträge in der Regel zum Teil Steuerabzugsfähig sind: http://de.wikipedia.org/wiki/Parteispende#Steuerliche_Absetzbarkeit {Hier kann der Landesvorstand gerne noch Infos unterbringen ) Wir danken Dir und wünschen Dir und Deiner Familie ein schönes Fest und einen guten Rutsch in das neue Jahr. Dominique Schramm - -- (Signatur)
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag auf sofortigen Versand Mitgliedschaftsverlängerung

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
12.01.2010
Nummer
33
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag auf sofortigen Versand Mitgliedschaftsverlängerung
Text
Ich beantrage (per Umlaufbeschluss) das der Landesvorstand unverzüglich folgende oder sinngemäß ähnliche Mail an ALLE Mitglieder des Landesverbandes verschickt:

Ahoi {Vorname}!

Ein neues Jahr steht an und die Piratenpartei benötigt Deinen Mitgliedsbeitrag für 2011. Dieser beträgt jährlich mindestens 36,00 €. Darüber hinaus bitten wir um einen zusätzlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von 1% des Nettolohns. Wir bitten Dich, Deinen Beitrag an folgendes Konto zu überweisen:

Empfänger: PIRATEN LV Bayern Konto: 22451447 BLZ: 70250150 Bank: Kreissparkasse München-Starnberg Betrag: 36,00 + 1% des Nettolohns Verwendungszweck: MB2011 {InterneID} {Vorname} {Nachname}

Sollte Dein finanzieller Spielraum derzeit sehr eng sein, so kann Dir in begründeten Ausnahmefällen eine Beitragsminderung gewährt werden. Wende Dich hierzu einfach per Mail an {E-Mail}.

Bitte beachte, dass Mitgliedsbeiträge in der Regel zum Teil Steuerabzugsfähig sind: http://de.wikipedia.org/wiki/Parteispende#Steuerliche_Absetzbarkeit

{Hier kann der Landesvorstand gerne noch Infos unterbringen )

Wir danken Dir und wünschen Dir und Deiner Familie ein schönes Fest und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

Dominique Schramm - -- (Signatur)

Einzelstimmen



Antrag: 3 - Auskunftsantrag zum Stand der Umlagen an den Bundesvorstand

Auskunftsantrag zum Stand der Umlagen an den Bundesvorstand
Antragsnummer
3
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der Landesvorstand möge protokolliert über den Stand der Umlage an den Bundesverband Auskunft geben.
Begründung
Der Bundesschatzmeister erwähnte in der Bundesvorstandssitzung vom 9.12 [1], dass der Landesverband Bayern dem Bundesverband noch 15.000? an satzungsgemäßen Umlagen schuldig ist. Festgehalten vom Bundesschatzmeister wird weiterhin, dass der Landesverband diese Schulden nicht sofort begleichen möchte, sondern per Vorstandsbeschluss entschied, dass das Geld in die Landeswahlkampffond eingezahlt werden solle. Der Landesschatzmeister gab eine informelle Information, dass 3.000? in den Landeswahlkampffond gehen und der Rest beglichen wurde. Der Antragsteller kann weder für den Beschluss, dass 15.000? noch für 3.000? einen Beschluss des Landesvorstandes finden. Der Antragsteller kann ferner weder einen Beschluss noch einen Antrag an den Bundesvorstandfinden die schuldige Umlage zu Stunden. Für den Antragsteller ist das Vorgehen daher nach aktuellem Informationsstand ein grober Verstoß gegen die Satzungund innere Ordnung der Piratenpartei. Auf mündliche Nachfrage in der letzten Landesvorstandssitzung, warum der Landesvorstand den beschriebenen Sachstand enschied, wurde vom Landesschatzmeister "weil halt" als Grund angegeben. Weder die Nachfrage noch die Begründung wurde protokolliert Der Antragsteller beantragt daher protokolierte Auskunft des Landesvorstandesüber folgende Fragen/Zusammenhänge: Wann wurde ein Beschluss gefällt Geld in den Länderfinanzfond einzuzahlen? Welche Höhe wurde dabei festgelegt? Welches Vorstandsmitglied hat bei diesem Beschluss wie abgestimmt? Im Sinne der transparenten Politik, die sich die Piratenpartei verschrieben hat, ist der Antragsteller bisher davon ausgegangen, dass jeder Umlaufbeschluss im Protokoll der nächstens Sitzung veröffentlicht wird. Der Antragsteller bittetdaher Auskunft beim Landesvorstand über alle bisher nicht protokollierten Umlaufbeschlüsse oder bittet ersatzweise diese zu veröffentlichen. Weiterhin möge jedes Mitglied des Vorstandeseinzelndarüber Auskunft geben, ab welchem Zeitpunkt diesem Mitglied bewusst war, dass der Landesverband seine satzungsgemäßenPflichten gegenüber den Bundesverband bisher nicht in vollem Umfang erfüllt hat und auch nicht in der Lage ist dies sofort zu bereinigen. Ebenfalls möge der Landesvorstand erläutern, zu welchem Zeitpunkt er einen Antrag auf Stundung der Umlage bis ins nächste Jahr beim Bundesvorstand beantragen gedenkt.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Dies war eine Absprache zwischen mir und dem Bundesschatzmeister: entweder wir zahlen alle Umlagen sofort [Höhe Ende 2010: 16.000 Euro] oder wir zahlen 10.000 sofort, den Rest mit der 1. Quartals-Umlage 2011 im März und beteiligen uns mit 3.000 am Länderfinanzfonds, oder wir zahlen alles sofort, können dann aber nichts in den Länderfinanzfonds zahlen und müssen in dem Fall auch für die Bezahlung anderer offener Posten, z.B. an untergeordnete Gliederungen, bis Januar warten. Ein Beschluss gibt es bisher noch nicht, der Antrag wird heute nachgereicht. Auskunft gemäß vorletztem Absatz: Im November, als alle Bezirke ihre Mitgliedsbeiträge gemeldet haben.)

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Auskunftsantrag zum Stand der Umlagen an den Bundesvorstand

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
12.01.2011
Nummer
34
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Auskunftsantrag zum Stand der Umlagen an den Bundesvorstand
Text
Der Landesvorstand möge protokolliert über den Stand der Umlage an den Bundesverband Auskunft geben.

Der Bundesschatzmeister erwähnte in der Bundesvorstandssitzung vom 9.12 [1], dass der Landesverband Bayern dem Bundesverband noch 15.000? an satzungsgemäßen Umlagen schuldig ist. Festgehalten vom Bundesschatzmeister wird weiterhin, dass der Landesverband diese Schulden nicht sofort begleichen möchte, sondern per Vorstandsbeschluss entschied, dass das Geld in die Landeswahlkampffond eingezahlt werden solle.

Der Landesschatzmeister gab eine informelle Information, dass 3.000? in den Landeswahlkampffond gehen und der Rest beglichen wurde. Der Antragsteller kann weder für den Beschluss, dass 15.000? noch für 3.000? einen Beschluss des Landesvorstandes finden. Der Antragsteller kann ferner weder einen Beschluss noch einen Antrag an den Bundesvorstandfinden die schuldige Umlage zu Stunden.

Für den Antragsteller ist das Vorgehen daher nach aktuellem Informationsstand ein grober Verstoß gegen die Satzungund innere Ordnung der Piratenpartei. Auf mündliche Nachfrage in der letzten Landesvorstandssitzung, warum der Landesvorstand den beschriebenen Sachstand enschied, wurde vom Landesschatzmeister "weil halt" als Grund angegeben. Weder die Nachfrage noch die Begründung wurde protokolliert

Der Antragsteller beantragt daher protokolierte Auskunft des Landesvorstandesüber folgende Fragen/Zusammenhänge:

Wann wurde ein Beschluss gefällt Geld in den Länderfinanzfond einzuzahlen? Welche Höhe wurde dabei festgelegt? Welches Vorstandsmitglied hat bei diesem Beschluss wie abgestimmt?

Im Sinne der transparenten Politik, die sich die Piratenpartei verschrieben hat, ist der Antragsteller bisher davon ausgegangen, dass jeder Umlaufbeschluss im Protokoll der nächstens Sitzung veröffentlicht wird. Der Antragsteller bittetdaher Auskunft beim Landesvorstand über alle bisher nicht protokollierten Umlaufbeschlüsse oder bittet ersatzweise diese zu veröffentlichen.

Weiterhin möge jedes Mitglied des Vorstandeseinzelndarüber Auskunft geben, ab welchem Zeitpunkt diesem Mitglied bewusst war, dass der Landesverband seine satzungsgemäßenPflichten gegenüber den Bundesverband bisher nicht in vollem Umfang erfüllt hat und auch nicht in der Lage ist dies sofort zu bereinigen.

Ebenfalls möge der Landesvorstand erläutern, zu welchem Zeitpunkt er einen Antrag auf Stundung der Umlage bis ins nächste Jahr beim Bundesvorstand beantragen gedenkt.

Einzelstimmen
Kommentar
Stellungnnahme Arthur 'Vig' Schibetz: Dies war eine Absprache zwischen mir und dem Bundesschatzmeister: entweder wir zahlen alle Umlagen sofort [Höhe Ende 2010: 16.000 Euro] oder wir zahlen 10.000 sofort, den Rest mit der 1. Quartals-Umlage 2011 im März und beteiligen uns mit 3.000 am Länderfinanzfonds, oder wir zahlen alles sofort, können dann aber nichts in den Länderfinanzfonds zahlen und müssen in dem Fall auch für die Bezahlung anderer offener Posten, z.B. an untergeordnete Gliederungen, bis Januar warten. Ein Beschluss gibt es bisher noch nicht, der Antrag wird heute nachgereicht. Auskunft gemäß vorletztem Absatz: Im November, als alle Bezirke ihre Mitgliedsbeiträge gemeldet haben.



Antrag: 4 - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes I

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes I
Antragsnummer
4
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der Landesvorstand möge beschließen seine Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern: In §3 Absatz 2 werden folgende Sätze als Satz 1 und Satz 2 eingefügt: Der Landesvorstand befindet über Anträge in der Regel in einer Vorstandssitzung. In begründeten dringenden Fällen kann der Vorstand über Anträge im Umlauf befinden. Die bisherigen Sätze 1 und 2 werden zu Sätzen 3 und 4.
Begründung
Die Piratenpartei steht für eine transparente, basisorientierte Politik. Es sollte daher demokratisches Selbstverständnis sein, dass Dinge öffentlich vor Beschluss diskutiert werden sowie der Basis die möglichkeit gegeben wird, zu einzelnen Anträgen Stellung zu nehmen und mit ihrem Argumenten auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


  • Vali: Sieht Kern des Antrages nimmt Kritik mit, schlägt vor dass bei schwerwiegenden Beschlüssen die Chance zu geben, dass Mitglieder eine Stellungnnahme abgeben können.
  • Sekor: Haben wir bisher Beschlüsse derart gefasst die von Bedeutung gewesen wären? Sieht nicht dass wir falls es den Punkt in der GO gegeben hätte verstoßen haben. Für die Zukunft kann das gern übernommen werden.
  • Klaus: Antrag ist von der Fragestellung sinnvoll, sieht eine zusätzliche Weiche nicht, Valis Vorschlag dennoch schlüssig.
  • Sekor: Selbstverpflichtung bereits vorhanden, muss nicht extra noch geregelt werden.
  • Klaus: Antragsteller soll entscheiden ob er seinen Antrag auch auf der by-* haben will
  • Sekor: soll der Antragsteller selber tun.
  • Vali: Wer seinen Antrag veröffentlicht haben will sendet diesen in CC an die by-orga; wenn es jemand nicht macht und es ist doch ein wichtiges Thema, dann kann der LVor immer noch die Zustimmung des Antragstellers einholen.

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Antrag nicht zulässig, da er nicht von einem Vorstandsmitglied stammt.
Erwiderung von Haide: Antrag ist zulässig.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes I

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
12.01.2011
Nummer
35
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes I
Text
Der Landesvorstand möge beschließen seine Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:

In §3 Absatz 2 werden folgende Sätze als Satz 1 und Satz 2 eingefügt:

Der Landesvorstand befindet über Anträge in der Regel in einer Vorstandssitzung. In begründeten dringenden Fällen kann der Vorstand über Anträge im Umlauf befinden.

Die bisherigen Sätze 1 und 2 werden zu Sätzen 3 und 4.

Die Piratenpartei steht für eine transparente, basisorientierte Politik. Es sollte daher demokratisches Selbstverständnis sein, dass Dinge öffentlich vor Beschluss diskutiert werden sowie der Basis die möglichkeit gegeben wird, zu einzelnen Anträgen Stellung zu nehmen und mit ihrem Argumenten auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen.

Einzelstimmen



Antrag: 5 - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes II

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes II
Antragsnummer
5
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der §3 Absatz 5 werden durch folgenden Text ersetzt Der Vorstand veröffentlicht Beschlüsse,die im Umlaufverfahren getroffen wurde im Protokoll der nächsten öffentlichen Vorstandssitzung mit Abstimmverhalten der einzelnen Mitglieder. Der Wortlaut des Beschlusstextes darf dabei nur verändert werden, wenn dadurch schützenswerte personenbezogene Daten nicht sinnenstellend anonymisiert werden.
Begründung
Die Piratenpartei steht für eine transparente Politik. Es sollte daher für den Vorstand ein absolutes Selbstverständnis sein, alle seine Beschlüsse entsprechend zu protokollieren und zu veröffentlichen. Ich bitte den Vorstand dies auch in seiner Geschäftsordnung entsprechend festzuhalten.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Antrag nicht zulässig, da er nicht von einem Vorstandsmitglied stammt.
Erwiderung von Haide: Antrag ist zulässig.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000004-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes II

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Beantragt am
12.01.2011
Nummer
36
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes II
Text
Der §3 Absatz 5 werden durch folgenden Text ersetzt

Der Vorstand veröffentlicht Beschlüsse,die im Umlaufverfahren getroffen wurde im Protokoll der nächsten öffentlichen Vorstandssitzung mit Abstimmverhalten der einzelnen Mitglieder. Der Wortlaut des Beschlusstextes darf dabei nur verändert werden, wenn dadurch schützenswerte personenbezogene Daten nicht sinnenstellend anonymisiert werden.

Die Piratenpartei steht für eine transparente Politik. Es sollte daher für den Vorstand ein absolutes Selbstverständnis sein, alle seine Beschlüsse entsprechend zu protokollieren und zu veröffentlichen. Ich bitte den Vorstand dies auch in seiner Geschäftsordnung entsprechend festzuhalten.

Einzelstimmen



Antrag: 6 - Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz

Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz
Antragsnummer
6
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der Vorstand möge den Landesschatzmeister bitten in jeder Sitzung nicht nur den aktuellen Kontostand sondern ebenfalls die offenen Verpflichtungen zu veröffentlichen. Ebenfalls anzugeben soll das Datum sein, bei dem der Landesverband über keine liquiden Mittel mehr verfügt unter der Annahme dass alle geplanten Ausgaben Termingerecht bezahlt werden allerdings keinerlei weiteren Einnahmen stattfinden.
Begründung
Die Transparenz der Verwaltung der Piratenpartei und auch des Landesverbandes Bayern ist stark verbesserungswürdig. Derzeit wird unter einer transparenten Verwaltung lediglich die Veröffentlichung des Kontostandes verstanden. Dieser Indikator ist, wie vor kurzem erst offenkundig bewiesen, in keinster Weise geeignet die aktuelle Finanzlage eines Verbandes darzustellen. Die genannten Veröffentlichungen sollten diesem Ziel weitaus dienlicher sein.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: 1. Absatz dafür, 2. Absatz dagegen, da unsinnig

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000005-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz

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Beantragt am
12.01.2011
Nummer
37
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz
Text
Der Vorstand möge den Landesschatzmeister bitten in jeder Sitzung nicht nur den aktuellen Kontostand sondern ebenfalls die offenen Verpflichtungen zu veröffentlichen.

Ebenfalls anzugeben soll das Datum sein, bei dem der Landesverband über keine liquiden Mittel mehr verfügt unter der Annahme dass alle geplanten Ausgaben Termingerecht bezahlt werden allerdings keinerlei weiteren Einnahmen stattfinden.

Die Transparenz der Verwaltung der Piratenpartei und auch des Landesverbandes Bayern ist stark verbesserungswürdig. Derzeit wird unter einer transparenten Verwaltung lediglich die Veröffentlichung des Kontostandes verstanden. Dieser Indikator ist, wie vor kurzem erst offenkundig bewiesen, in keinster Weise geeignet die aktuelle Finanzlage eines Verbandes darzustellen.

Die genannten Veröffentlichungen sollten diesem Ziel weitaus dienlicher sein.

Einzelstimmen



Antrag: 6 a) - Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz

Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz
Antragsnummer
6 a)
Antragsteller
Ursprung: Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der Vorstand möge den Landesschatzmeister bitten in jeder Sitzung nicht nur den aktuellen Kontostand sondern ebenfalls die offenen Verpflichtungen zu veröffentlichen.
Begründung
Die Transparenz der Verwaltung der Piratenpartei und auch des Landesverbandes Bayern ist stark verbesserungswürdig. Derzeit wird unter einer transparenten Verwaltung lediglich die Veröffentlichung des Kontostandes verstanden. Dieser Indikator ist, wie vor kurzem erst offenkundig bewiesen, in keinster Weise geeignet die aktuelle Finanzlage eines Verbandes darzustellen. Die genannten Veröffentlichungen sollten diesem Ziel weitaus dienlicher sein.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000006-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz II

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Beantragt am
12.01.2011
Nummer
38
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Ursprung: Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag zur Erhöhung der Verwaltungstransparenz II
Text
Der Vorstand möge den Landesschatzmeister bitten in jeder Sitzung nicht nur den aktuellen Kontostand sondern ebenfalls die offenen Verpflichtungen zu veröffentlichen.

Die Transparenz der Verwaltung der Piratenpartei und auch des Landesverbandes Bayern ist stark verbesserungswürdig. Derzeit wird unter einer transparenten Verwaltung lediglich die Veröffentlichung des Kontostandes verstanden. Dieser Indikator ist, wie vor kurzem erst offenkundig bewiesen, in keinster Weise geeignet die aktuelle Finanzlage eines Verbandes darzustellen.

Die genannten Veröffentlichungen sollten diesem Ziel weitaus dienlicher sein.

Einzelstimmen
Kommentar
Der Antrag 6a) ist eine durch den Landesvorstand Bayern geänderte und abgestimmte Version des Antrages 6



Antrag: 7 - Antrag auf Offenlegung der Bilanz des Landesverbandes

Antrag auf Offenlegung der Bilanz des Landesverbandes
Antragsnummer
7
Antragsteller
Benjamin 'Ben' Stöcker
Gesamtwert
0 EURO
Text
Der Landesschatzmeister möge die Bilanz des Jahres 2010, ersatzweise die Buchungssätze, bereinigt von schützenswerten personenbezogenen Daten, offen legen.
Begründung
Zu einer transparenten Partei gehört auch eine transparente Verwaltung. Wir verlangen auch von öffentlichen Einrichtungen ihre Bilanz offen zu legen und haben zur Transparenz in Verwaltung und Einrichtungen in Chemnitz über viele Anträge beraten und auch einige positiv entschieden. Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein die geforderte Transparenz auch vor zu Leben.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: Buchungsliste, dagegen, da hunderte Zeilen nach dem Motto "Bank an Mitgliedsnummer x, Mitgliedsnummer an Mitgliedsbeitrag y, Mitgliedsnummer an Verrechnungskonto z", dadurch viel Arbeit aber keinerlei Informationsgehalt. Bilanz: dafür, wird nach Jahresabschluss eh erledigt

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000007-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Antrag auf Offenlegung der Bilanz des Landesverbandes

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
12.01.2011
Nummer
39
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin 'Ben' Stöcker
Betrifft
Antrag auf Offenlegung der Bilanz des Landesverbandes
Text
Der Landesschatzmeister möge die Bilanz des Jahres 2010, ersatzweise die Buchungssätze, bereinigt von schützenswerten personenbezogenen Daten, offen legen.

Zu einer transparenten Partei gehört auch eine transparente Verwaltung. Wir verlangen auch von öffentlichen Einrichtungen ihre Bilanz offen zu legen und haben zur Transparenz in Verwaltung und Einrichtungen in Chemnitz über viele Anträge beraten und auch einige positiv entschieden.

Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein die geforderte Transparenz auch vor zu Leben.

Einzelstimmen



Antrag: 8 - Antrag auf Überprüfung, Aufklärung und ggf. Verwarnung

Antrag auf Überprüfung, Aufklärung und ggf. Verwarnung
Antragsnummer
8
Antragsteller
Stephan Eisvogel
Gesamtwert
0 EURO
Text
Andreas Witte, Teilnehmer der geschlossenen bayerischen Verwaltungsliste "by-holodeck" veröffentlichte heute am 21.12.2010 ohne meine Einwilligung verbatim einen meiner Beiträge in einem öffentlichen Bereich der Partei, der von jedermann weltweit einsehbar ist. Ich bitte um Überprüfung und Aufklärung, inwieweit dies mit dem Kodex und dem geschlossenen Charakter der Liste "by-holodeck" in Einklang zu bringen ist. Im Falle der Feststellung einer Verfehlung von Andreas Witte durch den Landesvorstand bitte ich um Verwarnung Andreas Wittes, solche Publikationen von Schriftverkehr aus geschlossenen Verwaltungslisten künftig zu unterlassen.
Begründung
Das Vertrauen in Vertraulichkeit unter Vorstandskollegen muss gewahrt bleiben. Die Publikation von Texten ohne Absprache hinzunehmen erzeugt einen Präzedenzfall, der geeignet ist, dieses Vertrauen zu untergraben. Absprachen über den Charakter von parteiinternen Kommunikationsplatformen müssen verlässlich bleiben, um ein Mindesmaß politischer Geschlossenheit in der Partei sicherzustellen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Antrag wird vom Antragsteller zurückgenommen.

Antrag: 9 - Antrag auf Beteiligung am Länderfinanzfonds

Antrag auf Beteiligung am Länderfinanzfonds
Antragsnummer
9
Antragsteller
Arthur 'Vig' Schibetz
Gesamtwert
3.000 EURO
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, den Wahlkampffond mit 3.000 Euro zu unterstützen. Zur Finanzierung möge der Landesverband 3.000 Euro von der zu erwartenden Parteienfinanzierung einbehalten.
Begründung
Ausgaben für den Wahlkampf sollten höchste Priorität haben, selbst für den Wahlkampf in anderen Ländern. Jeder Pirat in einem anderen Landtag erhöht die Chancen auf einen Einzug der bayerischen Piraten in den Landtag 2013. Diese Unterstützung gehört außerdem mit zu einer Vereinbarung, die ich als Landesschatzmeister mit dem Bundesschatzmeister getroffen habe, alle den Betrag von 10.000 Euro übersteigenden Beitragsanteile, die dem Bund zustehend, erst Ende März zusammen mit den anteiligen Mitgliedsbeiträgen für das erste Quartal 2011 zu überweisen. Dies sind - nach Eingang aller Mitgliedsbeiträge bis zum 31.12.2010 - 6.000 Euro. Im Falle einer Ablehnung des Antrags werde ich den fälligen Betrag für 2010 unverzüglich überweisen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}

Schriftliche Stellungnnahme von Arthur 'Vig' Schibetz: als Antragsteller dafür

Der Antrag wird von Antragsteller zurück gezogen.


Antrag: 10 - Frankenplenum

Frankenplenum
Antragsnummer
10
Antragsteller
Tobias Rudert
Gesamtwert
- Euro
Text
Der Vorstand möge über folgenden Sachverhalt (Frankenplenum) beschließen erörtern
Begründung
[Zitat] Konzept Frankenplenum Grundidee Die Piraten in Franken diskutieren nur selten gemeinsam über Politik, wobei vor allem Landes- und Lokalpolitik zu kurz kommt. Es fehlt derzeit allerdings an Möglichkeiten hier gemeinsam voran zu kommen. Das Frankenplenum soll Abhilfe schaffen und den Piraten einen Rahmen geben, damit das Wahlprogramm in Bayern vorankommen kann. Ziel des Frankenplenums ist die Bildung der Mitglieder (Wissensverbreitung) und Diskussionen (Meinungsbildung) damit später auch konkrete Programme erarbeitet werden können. Je nach dem welches Thema in welcher Phase ist und was gerade ansteht. Hierzu werden alle Mitglieder der fränkischen Bezirksverbände eingeladen. Gäste und außerfränkische Mitglieder, insbesondere andere bayerische Piraten, sind selbstverständlich herzlich willkommen. Das Plenum soll drei mal im Jahr (ca. alle 4 Monate) stattfinden. Der veranstaltende Bezirksverband soll immer wechseln. Vorgehen Für das erste Frankenplenum soll ab Januar ein Call for Papers ausgerufen werden, der bis Anfang März offen sein wird. Das erste Plenum ist Anfang April in Nürnberg geplant. Hierfür sind 2 Räume mit einer Gesamtkapazität für 50-100 Personen anzumieten, um 2 Veranstaltungen parallel laufen zu lassen. Dabei sollen den einzelnen "Referenten"/Workshopleitern jeweils 1,5 Stunden-Slots zur Verfügung stehen. Ziel ist es, immer mit einer Idee eine Diskussion mit den Zuhöhrern zu befeuern. Damit sich die anwesenden Mitglieder vorbereiten können, soll jeder Referent vorher ein "Diskussionspapier" veröffentlichen, damit eine grobe Vorbereitung ermöglicht wird. [Zitat Ende] Weitere Informationen und Details im Entwurfsstadium unter http://wiki.piratenpartei.de/Frankenplenum 1. Welche Position hat der Landesvorstand zu dem Konzept und seiner Weiterführung?
2. Wird der Landesverband ein solches Treffen im Frühjahr (vermutl. April) 2011 finanziell unterstützen?
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Anmerkung des Antragstellers: Nr. 2 des Antrages wird zurückgenommen.

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000008-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Frankenplenum

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
12.01.2011
Nummer
40
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Tobias Rudert
Betrifft
Frankenplenum
Text
Der Vorstand möge über folgenden Sachverhalt (Frankenplenum) beschließen erörtern

Konzept Frankenplenum

Grundidee Die Piraten in Franken diskutieren nur selten gemeinsam über Politik, wobei vor allem Landes- und Lokalpolitik zu kurz kommt. Es fehlt derzeit allerdings an Möglichkeiten hier gemeinsam voran zu kommen. Das Frankenplenum soll Abhilfe schaffen und den Piraten einen Rahmen geben, damit das Wahlprogramm in Bayern vorankommen kann.

Ziel des Frankenplenums ist die Bildung der Mitglieder (Wissensverbreitung) und Diskussionen (Meinungsbildung) damit später auch konkrete Programme erarbeitet werden können. Je nach dem welches Thema in welcher Phase ist und was gerade ansteht.

Hierzu werden alle Mitglieder der fränkischen Bezirksverbände eingeladen. Gäste und außerfränkische Mitglieder, insbesondere andere bayerische Piraten, sind selbstverständlich herzlich willkommen. Das Plenum soll drei mal im Jahr (ca. alle 4 Monate) stattfinden. Der veranstaltende Bezirksverband soll immer wechseln.

Vorgehen Für das erste Frankenplenum soll ab Januar ein Call for Papers ausgerufen werden, der bis Anfang März offen sein wird. Das erste Plenum ist Anfang April in Nürnberg geplant. Hierfür sind 2 Räume mit einer Gesamtkapazität für 50-100 Personen anzumieten, um 2 Veranstaltungen parallel laufen zu lassen. Dabei sollen den einzelnen "Referenten"/Workshopleitern jeweils 1,5 Stunden-Slots zur Verfügung stehen. Ziel ist es, immer mit einer Idee eine Diskussion mit den Zuhöhrern zu befeuern. Damit sich die anwesenden Mitglieder vorbereiten können, soll jeder Referent vorher ein "Diskussionspapier" veröffentlichen, damit eine grobe Vorbereitung ermöglicht wird. [Zitat Ende]

Weitere Informationen und Details im Entwurfsstadium unter http://wiki.piratenpartei.de/Frankenplenum

1. Welche Position hat der Landesvorstand zu dem Konzept und seiner Weiterführung?
2. Wird der Landesverband ein solches Treffen im Frühjahr (vermutl. April) 2011 finanziell unterstützen?

Einzelstimmen



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Vorstandssitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse gefasst.

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