BY:Vorstandssitzung/2010-12-15

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 15.12.2010.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Gäste:

Sitzungsleitung: Sekor
Protokoll: klml
Beginn: 20:38
Ende: 22:39

Tagesordnung

Offene Tickets

  • 8 offene Tickets
  • 2-3 bezüglich Lasschriften Vali
  • diverses

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: ~ 10.000 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Umlage an Bund 10.000 EUR alte Jahr ca +-0 raus

  • Finanzplan für 2011 gibts ab 20. Januar 2011

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Weihnachtspostkarten
    • Verteilung im Gang
    • Winterliches Wetter sorgt für verschärfte Herausforderung
    • Könnten für das Wochenende noch viele helfende Hände gebrauchen
    • Rechnen mit 50-100 Rückläufern
  • Bezirk mit KVs leihen dem Bund EUR 1500 für seinen Wahlkampffonds
  • Gestern war letzte Vorstandssitzung des 2. Mittelfranken Vorstands

Oberbayern

  • Beteiligung an Länderfinanzfond mit € 5000,--
  • 16. Januar Schatzmeistertreffen
  • 23. Janaur PiratenCamp

Oberfranken

  • Beteiligung an Länderfinanzfond mit € 1000,--
  • regelmäßige Stammtische
  • Distribution der "Terrorpanik Nein Danke" Sticker

Oberpfalz

  • 15. Januar Neujahrsempfang, bis jetzt ca 40 Anmeldungen

Schwaben

  • Weihnachtsfeier BzV Schwaben am 04.12.
  • Beteiligung an Länderfinanzfond mit € 750,--
  • Haushaltssperre und Kassenschluß ab 20.12.
  • Regelmäßige Stammtische
  • Unterschriftenunterstützung BaWü mit Infostand in Wangen
  • Planung: Jahrezeitlich unabhängiges Kinderliederbuch
  • Umlage bezahlt LV und Bund 2066 EUR
  • UschriftBAWÜ läuft weiter

Anträge

Antrag: 1 - Zusammenlegung Holodeck und Zugspitze

Zusammenlegung Holodeck und Zugspitze
Antragsnummer
1
Antragsteller
KV Neu-Ulm, vertreten durch Vinzenz Vietzke, BzV Schwaben
Gesamtwert
-
Text
Hiermit beantrage ich auf Bitten des KV Neu-Ulm die Zusammenlegung der bayernweiten Vorstandslisten "Zugspitze" (KVe) und "Holodeck" (BzVe/LV).
Begründung
1. Über die letzten Monate gab es quasi keinen Benutzung der "Zugspitze", auf dem "Holodeck" wurden jedoch häufig Themen diskutiert, die auch für die Kreisverbände relevant waren. Somit war Weiterleiten oder "händisches" Informieren der Kreisvorstände an der Tagesordnung, was unnötige Mehrarbeit bedeutet. 2. Die ursprüngliche Begründung, dass Kreisverbände eine eigene Liste bräuchten, um sich austauschen zu können, ist unserer Ansicht nach hinfällig, da dieser Austausch
a) selten notwendig ist
b) falls doch, er sowieso erfolgt
und
c) auch über das Holodeck laufen kann, da dies für BzV/LV sicherlich auch relevante Dinge sind.

3. Vorstandsmitglieder haben eh schon Unmengen an Mailinglisten abonniert. Für jegliche wegfallende Fragmentierung und Redundanz sollte man dankbar sein ;-)
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Zusammenlegung Holodeck und Zugspitze

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Beantragt am
15.12.2010
Nummer
28
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
KV Neu-Ulm, vertreten durch Vinzenz Vietzke, BzV Schwaben
Betrifft
Zusammenlegung Holodeck und Zugspitze
Text
1. Über die letzten Monate gab es quasi keinen Benutzung der "Zugspitze", auf dem "Holodeck" wurden jedoch häufig Themen diskutiert, die auch für die Kreisverbände relevant waren. Somit war Weiterleiten oder "händisches" Informieren der Kreisvorstände an der Tagesordnung, was unnötige Mehrarbeit bedeutet.

2. Die ursprüngliche Begründung, dass Kreisverbände eine eigene Liste bräuchten, um sich austauschen zu können, ist unserer Ansicht nach hinfällig, da dieser Austausch
a) selten notwendig ist
b) falls doch, er sowieso erfolgt
und
c) auch über das Holodeck laufen kann, da dies für BzV/LV sicherlich auch relevante Dinge sind.

3. Vorstandsmitglieder haben eh schon Unmengen an Mailinglisten abonniert. Für jegliche wegfallende Fragmentierung und Redundanz sollte man dankbar sein ;-)

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Wird am Holodecktreffen diskutiert



Antrag: 1 - Abschaffung des Holodecks oder Lesezugriff für alle

Abschaffung des Holodecks oder Lesezugriff für alle
Antragsnummer
1
Antragsteller
Benjamin Stöcker
Gesamtwert
-
Text
Hiermit beantrage ich die Mailingliste Holodeck abzuschaffen oder ersatzweise jedem Mitglied lesenden Zugriff zu erlauben
Begründung
Über das Holodeck werden kaum personenbezogene schützenswerte Daten versandt. Dies ist in der Direkten kommunikation besser aufgebehoben. Allerdings wird die Liste stetig dafür verwendet um Informationen zu verteilen und Über Mahnwesen und ähnliche dinge zu diskutieren. Diese Informationen und Diskussionen verdienen selten besonderen Schutz. Im Sinne von Transparenter Politik ist daher Lesezugriff wenigstens für Mitglieder zu gestalten, damit ein schneller Informationsfluss ermöglicht wird und die Mitglieder das Hinterzimmer betrachten können. Noch besser wäre allerdings eine Abschaffung der Liste, da sie nach meinung des Antragststellers wichtige Informationen und Diskussionen stetig vor den Mitglieder verbirgt und dadurch eine unnötige Distanz zwischen den Vorständen und der Basis schafft.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Abschaffung des Holodecks oder Lesezugriff für alle

Pictogram voting delete.svg
Nummer
29
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stöcker
Betrifft
Abschaffung des Holodecks oder Lesezugriff für alle
Text
Hiermit beantrage ich die Mailingliste Holodeck abzuschaffen oder ersatzweise jedem Mitglied lesenden Zugriff zu erlauben

Über das Holodeck werden kaum personenbezogene schützenswerte Daten versandt. Dies ist in der Direkten kommunikation besser aufgebehoben.

Allerdings wird die Liste stetig dafür verwendet um Informationen zu verteilen und Über Mahnwesen und ähnliche dinge zu diskutieren. Diese Informationen und Diskussionen verdienen selten besonderen Schutz. Im Sinne von Transparenter Politik ist daher Lesezugriff wenigstens für Mitglieder zu gestalten, damit ein schneller Informationsfluss ermöglicht wird und die Mitglieder das Hinterzimmer betrachten können.

Noch besser wäre allerdings eine Abschaffung der Liste, da sie nach meinung des Antragststellers wichtige Informationen und Diskussionen stetig vor den Mitglieder verbirgt und dadurch eine unnötige Distanz zwischen den Vorständen und der Basis schafft.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Wird am Holodecktreffen diskutiert



Sonstiges

Mahnverfahren

  • Mahnverfahren verläuft schleppend
  • Kein Bzk ausser Oberfranken ist da
  • OFr, Schwaben sind da Rest fehlt
  • Wir wollen nur versenden wenn mehr als die Hälfte der BzK rückmeldet
  • Frist ist Freitag 12.00, da Mahnung sonst in Weihnachten reinläuft


Nächstes Treffen

  • Datum: 2011-01-12
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Vortragsprogramm Erich Möchel

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Nummer
30
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Vali
Betrifft
Vortragsprogramm Erich Möchel
Text
Für Vortragsprogramm Bayern ist eine Veranstaltung zum Thema

Überwachung/internationaler Datenaustausch/Überwachung der Kommunikation/Datenschutz und Datensicherheit geplant.

Als Referent soll Erich Möchel auftreten. http://de.wikipedia.org/wiki/Erich_M%C3%B6chel

Wann: Samstag, der 19. Februar; 14-18 Uhr Wo: im EineWeltHaus München, Schwanthaler Str. 80

Deshalb beantrage ich:

  • Gage 450eur
  • Fahrtkosten ODER günstiges Hotel (ca. 100eur)
  • Raumkosten (100eur)

Im gesamten Vortragsprogramm wird das wohl der teuerste sein, lohnt sich aber auf jeden Fall. Hierfür haben wir schon zu Spenden aufgerufen, das Geld auf dem neuen Konto geht (denke ich) primär auf diesen Spendenaufruf zurück: https://piratenpartei-bayern.de/blog/21-10-2010/vortragsprogramm-bayern-wir-brauchen-spenden

Einzelstimmen



Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000003-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Pressemitteilung: "Webseiten lahmlegen der falsche Weg"

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Nummer
31
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Aleks
Betrifft
Pressemitteilung: "Webseiten lahmlegen der falsche Weg"
Text
Ich bitte die Kollegen um einen Umlaufbeschluss, ob folgende PM in

dieser Form verschickt werden soll:

PRESSEMITTEILUNG der Piratenpartei Bayern Zur sofortigen Veröffentlichung

Piratenpartei: "Webseiten lahmlegen der falsche Weg"

Die Piratenpartei Bayern distanziert sich von den Hackerangriffen, die zurzeit gegen Anbieter wie Visa und Mastercard wohl als "Vergeltung" für deren Position gegenüber Wikileaks durchgeführt werden. Die Blockierung von Webseiten stellt eine Beeinträchtigung der Informationsfreiheit im Internet dar.

"Wir verstehen zwar die Wut der Internet-Community über die Einschränkung der Pressefreiheit, die von PayPal, Visa, Mastercard, Amazon und andere im vorauseilendem Gehorsam befördert wird." so Landesvorsitzender Stefan Körner. "Andererseits ist es nicht der richtige Weg, auf Einschränkungen dieser Freiheit mit der Einschränkung der Informationsfreiheit zu reagieren. Dies betrifft aber auch die anfänglichen Angriffe gegen Wikileaks mit denen versucht wurde, die Veröffentlichung mit Gewalt zu unterdrücken."

"Wir sollten die Haltung dieser Unternehmen zur Presse- und Meinungsfreiheit hinterfragen. Und wir sollten diese Unternehmen daran erinnern, dass die Legalität von Wikileaks von Gerichten festgestellt wird und nicht von ihnen" betont Aleks A.-Lessmann, Politischer Geschäftsführer der Piraten in Bayern

Das aktuell stattfindende technische Kräftemessen nutzt niemandem, am allerwenigsten der Meinungsfreiheit im Internet, um die es den Gründern von WikiLeaks genau wie den Piraten ja geht.

Einzelstimmen