BY:Vorstandssitzung/2010-11-03

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 03.11.2010.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand

Gäste:

Sitzungsleitung: Aleks
Protokoll: klml
Beginn: 20:36
Ende: 22:11

Tagesordnung

Offene Tickets

  • allgemein alles recht gut aufgeräumt, da vorsortiert

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Sekor
Stammtische
BzPT Niederbayern
Orga Marina Kassel 2011
Vali
Gründung München
Aleks_A
CoPirates!
Vortrag & Podiumsdiskussion Klaus
BzPT NBB
KV München Gründung
Erste Kontakte zu gemäßigten ATTAC dank CoPirates
Dominique
Hamm Schatzmeisterkonferenz
Arthur
Buh 2009 safe
Mtglieds Beitragsverbuchung
Haide F.S.
BzPT NdB
KV Gründung MUC
Wanninger Einführung durch Klaus
HSG LMU
klml
Vortrag & Podiumsdiskussion Klaus
Simon AG Werbemittel
Technik
Interview Piratenradio

PMs

  • Spendenaufruf BY
  • Abmahner im Wahn
  • Einladung KV München (Merkur & Süddeutsche waren da)
  • ePerso
  • Info KV München

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • Flaschenaktion Sachsen-Anhalt für Chemnitz
    • Dem LV LSA fehlen noch 850 Unterschriften zur LTW Zulassung
    • MFR besorgt trinkbaren Rotwein (3x6 Flaschen)
    • An jede Flasche kommt in PP-Segelform vorfrankiert und voradressierte Umschlag
    • Im Umschlag: 50 Bögen für Unterschriften
    • Aufruf mitzusammeln am BPT in Chemnitz
    • Finanziert durch Spenden aus Bayern
    • Detailinfos: http://pressemfr.piratenpad.de/17
  • Weihnachtspostkarten 2010
    • 10.000 DIN A6 Weihnachtspostkarten, 4/1-farbig, UV-Lack
    • Ziele: Feedback von Bürgern, werbewirksames Ping-Event
    • Piratisches Weihnachtsmotiv vorn drauf
    • Rückseite typische Postkarte mit großem Feld um persönlichen, politischen Weihnachtswunsch an BzV MFR Piraten loszuwerden
    • Durch ankreuzen (optional) Teilnahme an Verlosung von drei iPod Shuffle in orange mit Lasergravur "PIRATEN ROCKEN" (Text noch in Klärung)
    • Ebenfalls optional Wunsch nach Zusendung von Info-Material ankreuzbar
    • Piraten von Teilnahme ausgeschlossen ;-)
    • Verteilung auf Weihnachtsmärkten ab 01.12.2010 in ganz Mittelfranken
    • Ziehung 23.12.2010
    • Datenvernichtung sofort nach einmaliger Bearbeitung des Angekreuzten
  • HQ Mittelfranken nach einigen Arbeiten von Freiwilligen in Bälde dauerhaft für Events (20-30 Personen) nutzbar
  • Akten ab sofort per Stahlschrank in "quasi-Safequalität" mit Doppelbartschlüssel gesichert
  • Keine Bestellung aus MFR von RFID-Hüllen, da keine Mehrheit. Focus stattdessen auf günstigere Artikel wie Luftballons, Kugelschreiber, Feuerzeuge.
  • BzPT Mittelfranken 2011
  • Kreditleistung aus Mittelfranken für Wahlkampffonds des Bundes
    • Anvisiert sind EUR 1000.-
  • Sympathie-Offensive Mittelfranken
    • Der Ruf von MFR im LV Bayern ist im wesentlichen regelmäßig Thema
    • Bisher kein klarer Gewinner der Lager "Mir doch egal" und "Das ist nicht optimal"
    • Es herrscht nach Einschätzung des PGF MFR darüber Einigkeit, dass wir der Jungen Union partytechnisch nicht kampflos das Feld überlassen dürfen

Niederbayern

  • neuer Vorstand

Oberbayern

  • KV München gegründet
    • ca. 30 Gründungsmitglieder
    • Presseecho in SZ und Münchner Merkur
  • Ansprechpartner- und Schatzmeistertreffen Oberbayern
    • aus Termingründen auf den 15 oder 16.01.2011 verschoben
    • Wird in PAF stattfinden
  • Ausschreibung für BzpT 2011 läuft
    • findet im März statt
    • Ausschreibung: [[Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_Oberbayern_2011|Mehr Infos hier]
  • Keine Bestellung aus OBB von RFID-Hüllen
  • Termin für 23. Jan 2011 Piratecamp wahrscheinlich wieder im EWH
  • Strategiepapier für die Zukunft : Bezirksverband_Oberbayern/Strategiepapier

Oberfranken

  • Lokalpolitik
  • Planung Presseblattform

Oberpfalz

  • Vortragsplanung zum Thema VDS
  • Vorbereitungs treffen geht klarer

Schwaben

Unterfranken

  • findet am 07. November auch ein Vorbereitungstreffen in Würzburg statt
  • konst. Sitzung 2010-11-25 des Vorstands
  • Bücheraktion

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 13.820 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Anträge

Antrag: 1 - Volksbegehren

Volksbegehren
Antragsnummer
1
Antragsteller
Kai Mast
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Vorstand des Landesverbands Bayern möge beschließen, die Initiative des Bezirksverbandes Oberfranken, ein Volksbegehren gegen jegliche Art von Kosten im Bildungssystem zu unterstützen. Er ermächtigt den Bezirksverband, die Führung des Begehrens im Namen des Landesverbandes zu übernehmen.
Begründung
Der Vorstand des Landesverbands Bayern möge beschließen, die Initiative des Bezirksverbandes Oberfranken, ein Volksbegehren gegen jegliche Art von Kosten im Bildungssystem zu unterstützen. Er ermächtigt den Bezirksverband, die Führung des Begehrens im Namen des Landesverbandes zu übernehmen. Der Versuch, dieses Begehren bezirksübergreifend zu organisieren, ist kläglich gescheitert. Es wurden Kompetenzen verteilt und Telefonkonferenzen abgehalten, doch letztendlich ist nichts zustande gekommen. Anmerkungen: Dies soll nicht bedeuten, dass wir das alleine übernehmen. Sondern, dass der Bezirksverband Oberfranken die Organisation (Entwurf von Flyern etc. übernimmt). Dies soll auch keinen Anspruch auf Kostenübernahme oder ähnliches darstellen. Es geht alleine um eine polititsche Absegnung. Natürlich streben wir an, das ganze noch per Antrag auf dem Landesparteitag zu beschließen.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Volksbegehren Bildungssystem durch BzV Oberfranken

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Nummer
22
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Kai Mast
Betrifft
Volksbegehren Bildungssystem durch BzV Oberfranken
Text
Der Vorstand des Landesverbands Bayern möge beschließen, die Initiative des Bezirksverbandes Oberfranken, ein Volksbegehren gegen jegliche Art von Kosten im Bildungssystem zu unterstützen. Er ermächtigt den Bezirksverband, die Führung des Begehrens im Namen des Landesverbandes zu übernehmen. Der Versuch, dieses Begehren bezirksübergreifend zu organisieren, ist kläglich gescheitert. Es wurden Kompetenzen verteilt und Telefonkonferenzen abgehalten, doch letztendlich ist nichts zustande gekommen.

Anmerkungen: Dies soll nicht bedeuten, dass wir das alleine übernehmen. Sondern, dass der Bezirksverband Oberfranken die Organisation (Entwurf von Flyern etc. übernimmt). Dies soll auch keinen Anspruch auf Kostenübernahme oder ähnliches darstellen. Es geht alleine um eine polititsche Absegnung. Natürlich streben wir an, das ganze noch per Antrag auf dem Landesparteitag zu beschließen.

Einzelstimmen



Antrag: 2 - Positionspapier Jugendschutz und JMStV

Positionspapier Jugendschutz und JMStV
Antragsnummer
2
Antragsteller
Benjamin Stöcker
Gesamtwert
0 Euro
Text
Der Landesvorstand möge das Positionspapier zum Jugenschutz und JMStV beschließen
Begründung
Der JMStV ist derzeit ein heißes Thema, es fehlt aber hier vollständig die Positionierung der Piratenpartei. Dabei ist es nach Meinung des Antragsteller zu kurz gedacht, da es Teil des Gesamtproblem des Jugendschutzes ist. Das Positionspapier enthält teile eines Positionspapier der Jungen Piraten, beschlossen auf der BMV. Anmerkung: Verbesserter Antrag vom 20.10.2010 von Benjamin Stöcker.
Verantwortlicher im Vorstand
{{{Verantwortlicher}}}


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Positionspapier zum Jugendschutz und JMStV

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Nummer
23
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Benjamin Stöcker
Betrifft
Positionspapier zum Jugendschutz und JMStV
Text
Der Landesvorstand möge das Positionspapier zum Jugenschutz und JMStV beschließen.

Der JMStV ist derzeit ein heißes Thema, es fehlt aber hier vollständig die Positionierung der Piratenpartei. Dabei ist es nach Meinung des Antragsteller zu kurz gedacht, da es Teil des Gesamtproblem des Jugendschutzes ist. Das Positionspapier enthält teile eines Positionspapier der Jungen Piraten, beschlossen auf der BMV.

Anmerkung: Verbesserter Antrag vom 20.10.2010 von Benjamin Stöcker.

Einzelstimmen



Sonstiges

Wanninger Stati

  • bericht klml
  • ab sofort müssen Hauptqueues (vstand LV) um 23.59 initalbeantwortet sein
  • Autoresponder Nein

Marina Kassel

  • Kontingent 5 Leute

---> wird vertagt

Anmerkung Antragsfrist

Es wird aufgerufen, Anträge mind. 1 Tag vor der Sitzung einzureichen, um dem Vorstand die Möglichkeit zu geben sich damit zu beschäftigen.

In Zukunft müssen wir auch sagen, dass wir Anträge verschieben, wenn wir uns nicht mit der Sache beschäftigen können.

Nächstes Treffen

  • Datum: 2010-11-17
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Telko

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY5Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

JMStV-Aktion Nürnberg

Pictogram voting keep-light-green.svg
Nummer
24
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Svenja Boehme
Betrifft
JMStV-Aktion Nürnberg
Text
30m Stoff für 90eur. Wird gebraucht um die Verhüllen-Aktion JMStV durchzuführen.
Einzelstimmen
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