BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Rechtsextremismus

Antrag

Programmanträge an den Bezirksparteitag sollten für BzV-Themen gestellt werden. Es können aber durchaus auch Anträge einer Art sein, welche Landes-, Bundes- oder EU-Angelegenheiten zum Thema haben. Bei Annahme werden diese dem Landesparteitag vorgelegt, Antragsteller ist dann der Bezirksverband Unterfranken.

Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2013.1 von Johannes Büttner. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der BY:Unterfranken/Bezirksparteitag_2013.1/Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

PA45

Beantragt von

Johannes Büttner

Programm

Bezirksprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen, den folgenden Text an einer geeigneter Stelle in das Programm der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken aufzunehmen. Vorrangig im Anschluss an die Einleitung.

Rechtsextremismus In unserer Gesellschaft gibt es keinen Platz für Rechtsextremismus, Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Rechtsextreme Propaganda muss als solche bloßgestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden. Die Morde der sich selbst als „Nationalsozialistischer Untergrund“ bezeichnenden Vereinigung haben auf besonders erschreckende Art und Weise verdeutlicht, wie groß das Problem des Rechtsextremismus und die von ihm ausgehende Gefahr ist. In den vergangenen Jahren wurde dieses Problem allzu oft verkannt, ignoriert oder kleingeredet. Auch in Unterfranken waren diese Mitglieder der NSU auf Demonstrationen präsent und hatten hier ihre Kontakte. Präventionsarbeit in diesen Bereichen ist auszubauen.

Lektorat

Lektoriert von

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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