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Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll über den Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland

Protokoll über den Bezirksparteitag des Bezirksverbandes Unterfranken der Piratenpartei Deutschland

Versammlungsleiter:

Jan Bühler
Patrick Linnert

Protokollführer: Mirco Lukas
Wahlleiter: Sven Henze
Versammlungsdatum und -ort: 18. November 2012 in Bad Brückenau
Versammlungsbeginn: 10:00 Uhr
Versammlungsende: 19:00 Uhr

Originalprotokoll: Datei:Protokoll BzPT Ufr 2012.1.pdf

Tagesordnung

Eröffnung durch den Vorsitzenden#
1. Wahl der Versammlungsleiter#
2. Wahl des Protokollführers##
Festlegung der GO#
Festlegung der Tagesordnung#
Wahl des Wahlleiters#
Wahl der Rechnungsprüfer#
Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung#
Anfrage über formale Fehler#
Rechenschaftsberichte des Vorstands#
1. Jürgen Neuwirth, Vorsitzender##
2. Jan Bühler, Stellvertretender Vorsitzender##
3. Beate Kesper, Bezirkssekretärin##
4. Lars Zillger, Politischer Geschäftsführer##
5. Beisitzer##
  1. Waldemar Nebolsin###
  2. Michael Meier###
6. Albert Barth, Schatzmeister##
Bericht der Kassenprüfer#
Bericht der Rechnungsprüfer#
Befragung des aktuellen Vorstandes#
Vorstandswahl#
1. Vorsitzender##
  1. Jürgen Neuwirth###
  2. Michael Hartrich###
  3. Fragemöglichkeit###
  4. Wahl###
2. Stellvertretender Vorsitzender##
  1. Gernot Gerlach###
  2. Fragemöglichkeit###
  3. Wahl###
3. Bezirkssekretär##
  1. Beate Kesper###
  2. Fragemöglichkeit###
  3. Wahl###
4. Politischer Geschäftsführer##
  1. Maximilian Winkler###
  2. Michael Hartrich###
  3. Fragemöglichkeit###
  4. Wahl###
5. Zwei Beisitzer##
  1. Waldemar Nebolsin
  2. Benjamin Wildenauer
  3. Michaela Keupp###
  4. Daniel Frey###
  5. Sandra-Bernadett Grätsch###
  6. Fragemöglichkeit###
  7. Wahl###
  8. Wiederholung der Wahl###
6. Schatzmeister##
  1. Albert Barth###
  2. Antrag an die Versammlung###
  3. Fragemöglichkeit###
  4. Wahl###
Satzungsänderungsantrag S 04#
Wahl der Kassenprüfers#
Programmanträge#
1. Abstimmung über die Reihenfolge##
2. Programmeinleitung##
3. Windkraftanlagen
D01 – Programmatischer Bezirksparteitag 2013#
Weiterführung Programmanträge#
1. Mehr Trinkwasserspender für Unterfranken##
2. Kulturpass##
3. Einbeziehung der Inklussion beim Ausbau von Kindertagesstätten##
4. Einleitung: Transparenz##
5. Kapitel: Transparente Politik und Verwaltung ##
6. Transparent-Portal##
7. Wü-StrabaLinie6##
8. Festlegung der Termine für den programmatischen Parteitag##
Grußworte des Vorsitzenden#
Schließen der Versammlung#

Eröffnung durch den Vorsitzenden

Jürgen Neuwirth eröffnet die Versammlung mit einer Begrüßungsrede.
Alle Piraten geben an, sie seinen korrekt akkreditiert und keiner sei unberechtigt akkreditiert worden.

Wahl der Versammlungsleiter

Jan Bühler und Patrick Linnert (stellvertretend) werden vorgeschlagen.
Beide werden getrennt abgestimmt und jeweils bestätigt.

Wahl des Protokollführers

Mirco Lukas wird vorgeschlagen, abgestimmt und ist angenommen.

Festlegung der GO

Es wird vorgeschlagen, auf eine GO zu verzichten. Anträge, die einem solchen aus der GO des Landesverbandes gleichen, sollen jedoch weiterhin möglich sein. Eine Mehrheit spricht sich hierfür aus.

Festlegung der Tagesordnung

Begrüßung
Organisatorisches
1. Wahl des Versammlungsleiters
2. Wahl des Protokollanten
3. Abstimmung der Geschäftsordnung
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Wahl des Wahlleiters
6. Bestimmung der Wahlhelfer
7. Wahl der Rechnungsprüfer
Rechenschaftsberichte des alten Vorstands
Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
Wahlen des neuen Vorstandes mit Vorstellung
Wahl der Kassenprüfer
Satzungsantrag S04 Programm und Positionspapiere
Programmanträge
Restliche Satzungsänderungsanträge
1. (S01) Neufassung der Satzung des Bezirksverbandes Unterfranken
2. (S02 und S03) konkurrierend
3. (S05) offene Finanzen
4. (S06) 2/3 für Satzungsänderungen
Sonstige Anträge
Grußwort des neuen Vorstands
Ende des Parteitags

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Vorziehen des SÄA 01.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Ein neuer Punkt 5 (Entlastung des Vorstands) soll eingefügt werden. Alle folgenden Anträge werden um eine lfd. Nummer nach hinten verschoben.

Der Antrag wird angenommen.

Sodann wird die folgende Tagesordnung abgestimmt, sie wird angenommen:

Begrüßung
Organisatorisches
1. Wahl des Versammlungsleiters
2. Wahl des Protokollanten
3. Abstimmung der Geschäftsordnung
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Wahl des Wahlleiters
6. Bestimmung der Wahlhelfer
7. Wahl der Rechnungsprüfer
Rechenschaftsberichte des alten Vorstands
Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes
Wahlen des neuen Vorstandes mit Vorstellung
Wahl der Kassenprüfer
Satzungsantrag S04 Programm und Positionspapiere
Programmanträge
Restliche Satzungsänderungsanträge
1. (S01) Neufassung der Satzung des Bezirksverbandes Unterfranken
2. (S02 und S03) konkurrierend
3. (S05) offene Finanzen
4. (S06) 2/3 für Satzungsänderungen
Sonstige Anträge
Grußwort des neuen Vorstands
Ende des Parteitags

Wahl des Wahlleiters

Als Wahlleiter wird Sven Henze vorgeschlagen. Er wird angenommen.

Wahl der Rechnungsprüfer

Zur Wahl stehen Michael Zwirlein und Benjamin Wildenauer. Sie werden gemeinsam abgestimmt.
Sie werden angenommen. ==Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung== Die Versammlung erhebt keine Einwände gegen die Zulassung von Gästen, Presse und Ton- und Videoaufzeichnung.

Anfrage über formale Fehler

Die Versammlung erklärt, dass sie keine Einwände gegen die formale Richtigkeit hat.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Das Wort „Rechenschaftsbericht“ muss durch „Tätigkeitsbericht“ ersetzt werden.

Der Antrag wird angenommen.

Rechenschaftsberichte des Vorstands

Jürgen Neuwirth, Vorsitzender

Jürgen trägt seinen Rechenschaftsbericht vor. Für Details verweist er auf das Wiki.

Jan Bühler, Stellvertretender Vorsitzender

Jan trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Beate Kesper, Bezirkssekretärin

Beate trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.

Lars Zillger, Politischer Geschäftsführer

Lars trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Beisitzer

Waldemar Nebolsin

Waldemar trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Michael Meier

Michael trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.
- Pause 11:37 – 11:45 –

Albert Barth, Schatzmeister

Albert Barth trägt seinen Rechenschaftsbericht vor.
Der Bericht der Rechnungsprüfer wird gem. § 9b VII der unterfränkischen Satzung a. F.1 als Anlage zu Protokoll gegeben. (1 Fassung vom 19.11.2011)

- Pause 12:35 – 13:30 -

Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer tragen ihren Bericht vor.
Als Kassenprüfer wurden gewählt: Dr. Doris Behrendt, Gernot Gerlach, Sven Henze und Benjamin Wildenauer.
Da keine Mängel vorliegen, ist der Bericht nicht als Anlage beizufügen (§ 9b VIII Buchst. B derSatzung).

Bericht der Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer erkennen keine Mängel im geprüften Bericht. Daher sprechen sie sich für eine finanzielle Entlastung aus.

Befragung des aktuellen Vorstandes

Die Versammlung stellt den Vorständen Fragen. Die Diskussion beginnt mit den Problemen, die wegen der Buchführung von Albert auftreten.

Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Soll die Diskussion über die Buchhaltung des Bezirks fortgeführt werden?

Das Meinungsbild ist uneindeutig.

Der Bundesrechnungsprüfer erklärt die Problematik und das Konfliktpotential zwischen Bezirksverband einerseits und Bundesvorstand andererseits.

Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Soll die Abstimmung unmittelbar nach der Diskussion erfolgen?

Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Die Diskussion wird daraufhin fortgeführt.
Es folgen weitere Redebeiträge zu anderen Fragen.
Sodann wird abgestimmt, ob gemeinsam oder getrennt entlastet werden soll. Die Abstimmung soll gemeinsam erfolgen.
Sodann wird abgestimmt, ob der Vorstand entlastet werden soll. Die Versammlung entlastet den Vorstand.

Vorstandswahl

Vorsitzender

Jürgen Neuwirth

Jürgen Neuwirth stellt sich und seine Ziele vor.

Michael Hartrich

Michael Hartrich stellt sich und seine Ziele vor.

Fragemöglichkeit

Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.

Wahl

Jan schließt die Kandidatenliste.
- Pause 15:00 – 15:05 -

Die Wahl soll nach dem System des Approval Voting stattfinden. Der Wahlleiter fragt die Versammlung, ob sie Einwände habe. Die Versammlung erhebt keine Einwände.

Name, Vorname	Stimmen
Neuwirth, Jürgen	27
Hartrich, Michael	4
Abgegebene Stimmen	31
Gesamtzahl an Stimmzetteln	32

Jürgen nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

Gernot Gerlach

Gernot Gerlach stellt sich und seine Ziele vor.

Fragemöglichkeit

Jan schließt die Kandidatenliste. Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.

Wahl

Name, Vorname	Ja	Nein	Ungültige	Gesamtzahl der Zettel
Gerlach, Gernot	28	1		29

Gernot nimmt die Wahl an.

Bezirkssekretär

Beate Kesper

Beate Kesper stellt sich und ihre Ziele vor.

Fragemöglichkeit

Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Jan schließt die Kandidatenliste.

Wahl

Name, Vorname	Ja	Nein	Ungültige	Gesamtzahl der Zettel
Kesper, Beate	24	5	1	30

14.4 Politischer Geschäftsführer

Maximilian Winkler

Maximilian Winkler stellt sich und sein Programm vor.

Michael Hartrich

Michael Hartrich stellt sich und sein Programm vor.

Fragemöglichkeit

Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Jan schließt die Kandidatenliste.

Wahl

Name, Vorname	Stimmen
Winkler, Maximilian	26
Hartrich, Michael	11
Abgegebene Stimmen	37
Gesamtzahl an Stimmzetteln	31

Maximilian Winkler nimmt die Wahl an.

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Es wird beantragt, die Wahl des Beisitzers vor die Wahl des Schatzmeisters zu ziehen.

Der Antrag wird angenommen.

Daher folgt die Wahl der zwei Beisitzer.

Zwei Beisitzer

Waldemar Nebolsin

Waldemar Nebolsin stellt sich und sein Programm vor.

Benjamin Wildenauer

Benjamin Wildenauer stellt sich und sein Programm vor.

Michaela Keupp

Michaela Keupp stellt sich und ihr Programm vor.

Daniel Frey

Daniel Frey stellt sich und sein Programm vor.

Sandra-Bernadett Grätsch

Sandra-Bernadett Grätsch stellt sich und ihr Programm vor.

Fragemöglichkeit

Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Jan schließt die Kandidatenliste.

Wahl

Name, Vorname	Stimmen	%
Nebolsin, Waldemar	26	84
Wildenauer, Benjamin	14	45
Keupp, Michaela	19	61
Frey, Daniel	11	35
Grätsch, Sandra-Bernadett	11	35
Abgegebene Stimmen	31
Gesamtzahl an Stimmzetteln	81

Die Wahl wird wegen eines Formfehlers wiederholt.

Wiederholung der Wahl

Name, Vorname	Stimmen	%
Nebolsin, Waldemar	25	81
Wildenauer, Benjamin	14	45
Keupp, Michaela	20	65
Frey, Daniel	10	32
Grätsch, Sandra-Bernadett	11	35
Abgegebene Stimmen	80
Gesamtzahl an Stimmzetteln	31

Waldemar Nebolsin und Michaela Keupp nehmen die Wahl an.

Schatzmeister

Albert Barth

Albert Barth stellt sich und sein Programm vor.

Antrag an die Versammlung

Ein Mitglied der Piratenpartei, der aber nicht Mitglied des Bezirksverbandes ist, möchte kandidieren.
Dies ist nicht möglich. Daher kommt der Antrag nicht zur Abstimmung.

Fragemöglichkeit

Die Versammlung erhält die Gelegenheit, Fragen zu stellen.
Jan schließt die Kandidatenliste.

Wahl

Name, Vorname	Ja	Nein	Ungültige	Gesamtzahl der Zettel
Barth, Albert	20	11	1	32

Satzungsänderungsantrag S 04

Abstimmung

dafür: einstimmig angenommen

dagegen: 0

16 Wahl der Kassenprüfers

Es werden Sven Henze, Dr. Doris Behrendt und Jan Bühler vorgeschlagen. Sie werden einzeln abgestimmt. Alle drei werden angenommen.

Programmanträge

17.1 Abstimmung über die Reihenfolge

Die Versammlung stimmt über die Reihenfolge der Anträge wie im folgenden ab. Der Vorschlag wird mit der Maßgabe angenommen, zuerst die Programmanträge zu bearbeiten

Link zum Pad: [1]

17.2 Programmeinleitung

Antrag zurückgezogen

17.3 Windkraftanlagen

Abstimmung

Der Antrag erreichte nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit

Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Der Antrag D01 soll

eingefügt werden.

Der Antrag wird angenommen.