BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-09-19

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 19.09.2012

Protokollant

  • alle

Beginn

  • 20:05

Anwesend

Gäste

  • Josey Wales
  • Peter
  • Martin
  • Vinz
  • Kaddi

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

  • einstimmig

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beitrittsanträge

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Beantragt am
12.09.2012
Nummer
12
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Willi Gasser
Betrifft
Beitrittsanträge
Text
Willi Gasser beantragt die die Annahme von 2 Beitrittsanträgen
Einzelstimmen
  • bestätigt

TOP 3: Aufstellungsversammlung Donau-Ries

  • Daten werden von Mark Huger angefordert. Wird versucht heute noch für den 23.09. in Donauwörth einzuladen.
  • Fritz, Claudius und Willi fahren hin

TOP 4: Aufstellungsversammlung Neu-Ulm

  • Findet am Freitag, 12. Oktober (20 Uhr) in Illertissen im Schützenheim statt.

TOP 5: Kostenübernahme Listenaufstellung im Zeughaus am 7.10.12

Kostenübernahme Aufstellungsversammlung

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
33
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Kostenübernahme Aufstellungsversammlung
Text
Michael Wendland die Kostenübernahme in Höhe von 575,96€ für die Gesamtkosten der Veranstaltung.
Diese setzen sich aus den Mietkosten in Höhe von 449,82€ und den Materialkosten in Höhe von 126,14€ zusammen.
Folgende Kalkulation liegt dem zu Grunde
+ 51,00€
Einzelstimmen


TOP 6: Orga Listenaufstellung im Zeughaus 7.10.12

TOP 7: Bericht Bewerbung BPT Augsburg

  • Bewerbung ist raus. Entscheidung wird abgewartet

TOP 8: Bericht LPT / BzV-Vorstandstreffen

  • Treffen der anwesenden BzV-Vorstände auf dem LPT:
    Gemeinsame Koordination untereinander wird angestrebt. Mailingliste für Koordination.
    (offen zum lesen, nur BzV-Vorstände schreiben.)
    2 RL-Treffen bis zu den Wahlen angesetzt. Doodle wird von MFR organisiert.
    Sinn: Keine doppelte Arbeit, Flyerpool, Pressearbeit ausbauen, vernetzen.
  • primäre Koordination für Schwaben übernimmt Thomas Wagner.

TOP 9: Antrag Wahlkampfbudget

Wahlkampfkostenbudget

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Beantragt am
02.09.2012
Nummer
1
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Wahlkampfkostenbudget
Text
Thomas Blechschmidt stellt folgenden Antrag:

Der Bezirksvorstand der Piratenpartei Deutschland im Regierungsbezirk Schwaben, LV Bayern beschließt die Einrichtung von Wahlkampfkostenbudgets für die Direktkandidaten zur
- Bundestagswahl
- Landtagswahl
- Bezirkswahl
sowie dreier Budgets "Listenwahlkampfunterstützung" für die schwäbischen Kandidaten auf der
- Landesliste zur Bundestagswahl
- der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Landtagswahl und
- der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Bezirkswahl.
im Regierungsbezirk Schwaben.
Die Budgets werden beim Bezirksschatzmeister geführt und verwaltet.
Jeder spendenwillige Bürger darf gezielte Spenden für diese Budgets tätigen und bringt seine Unterstützungsabsicht für eine Liste oder einen Kandidaten durch eine zuordenbare Angabe (Kennwort) des Budgets im Verwendungszweck der Spende zum Ausdruck.
Kosten werden den Kandidaten bzw. zur Umsetzung von Werbemaßnahmen (Plakate, Give-Aways, Saalmieten) insoweit erstattet, als zum Zeitpunkt der Verauslagung oder Rechnungsstellung ausreichend Mittel in den Budgets eingestellt oder an die Budgets gespendet waren.
Der Piratenpartei Deutschland oder ihren Gliederungen entsteht keine Verpflichtung, unzureichende Budgets auszugleichen oder über den Budgetrahmen hinausreichende Zahlungsverpflichtungen zu übernehmen.
Verfügungsberechtigt und verantwortlich für jedes einzelne Budget ist der jeweilige Kandidat bei den Budgets für Direktmandate bzw. die jeweils zuständige Gliederung für die Budgets der Listen.
Die Gliederungen werden dabei jeweils durch die gewählten Vorstände vertreten.
Beispiele:
Spende zur Unterstützung des Wahlkampfs des Kandidaten zur Bundestagswahl im "Wahlkreis 257 Ostallgäu" oder Unterstützung des Wahlkampfs der "Bezirkstagsliste" in Schwaben.
Kennworte wären folglich die Stimmkreisbezeichnungen, die Bundestagswahlkreise oder die Listenbezeichnung.

Einzelstimmen


TOP 10: Sonstiges

PShop: Bundesweiter Werbemittel-Shop für alle Gliederungen eröffnet
http://pshop.igelity.de/documents/SammelbestellungQ42012.pdf
http://pshop.igelity.de/

    • Wo ist der Unterschied?

Der pshop ist vom BuVo initiiert. http://pshop.igelity.de/documents/Rundmail_1_20120729.pdf

Postfach:

  • wird erst geleert

Mitglieder: -

  • Hans-Peter Frommelt teilt mit am 23.09.12 nach Mauerstetten zur BTW Aufstellungsversammlung wg. Akkreditierung zu fahren.
  • genehmigt von Fritz

Ende

  • Uhrzeit: 21:24

Nächste Sitzung

  • Datum: 26.09.2012
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble