BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-09-19
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
- 1.1 Datum
- 1.2 Protokollant
- 1.3 Beginn
- 1.4 Anwesend
- 1.5 Gäste
- 1.6 Nicht Anwesend
- 1.7 Tagesordnung
- 1.7.1 TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- 1.7.2 TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 1.7.3 Beitrittsanträge
- 1.7.4 TOP 3: Aufstellungsversammlung Donau-Ries
- 1.7.5 TOP 4: Aufstellungsversammlung Neu-Ulm
- 1.7.6 TOP 5: Kostenübernahme Listenaufstellung im Zeughaus am 7.10.12
- 1.7.7 Kostenübernahme Aufstellungsversammlung
- 1.7.8 TOP 6: Orga Listenaufstellung im Zeughaus 7.10.12
- 1.7.9 TOP 7: Bericht Bewerbung BPT Augsburg
- 1.7.10 TOP 8: Bericht LPT / BzV-Vorstandstreffen
- 1.7.11 TOP 9: Antrag Wahlkampfbudget
- 1.7.12 Wahlkampfkostenbudget
- 1.7.13 TOP 10: Sonstiges
- 1.8 Postfach:
- 1.9 Ende
- 1.10 Nächste Sitzung
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 19.09.2012
Protokollant
- alle
Beginn
- 20:05
Anwesend
- Hans-Peter Frommelt
- Claudius Roggenkamp
- Michael Wendland
- Fritz Effenberger
- Willi Gasser
- Thomas Wagner
Gäste
- Josey Wales
- Peter
- Martin
- Vinz
- Kaddi
Nicht Anwesend
- David Krcek entschuldigt
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- einstimmig
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Beitrittsanträge
- Beantragt am
- 12.09.2012
- Nummer
- 12
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Willi Gasser
- Betrifft
- Beitrittsanträge
- Text
- Willi Gasser beantragt die die Annahme von 2 Beitrittsanträgen
- Einzelstimmen
- bestätigt
TOP 3: Aufstellungsversammlung Donau-Ries
- Daten werden von Mark Huger angefordert. Wird versucht heute noch für den 23.09. in Donauwörth einzuladen.
- Fritz, Claudius und Willi fahren hin
TOP 4: Aufstellungsversammlung Neu-Ulm
- Findet am Freitag, 12. Oktober (20 Uhr) in Illertissen im Schützenheim statt.
TOP 5: Kostenübernahme Listenaufstellung im Zeughaus am 7.10.12
Kostenübernahme Aufstellungsversammlung
- Beantragt am
- 07.04.2012
- Nummer
- 33
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Vorstand
- Betrifft
- Kostenübernahme Aufstellungsversammlung
- Text
- Michael Wendland die Kostenübernahme in Höhe von 575,96€ für die Gesamtkosten der Veranstaltung.
- Diese setzen sich aus den Mietkosten in Höhe von 449,82€ und den Materialkosten in Höhe von 126,14€ zusammen.
- Folgende Kalkulation liegt dem zu Grunde
- + 51,00€
- Einzelstimmen
TOP 6: Orga Listenaufstellung im Zeughaus 7.10.12
TOP 7: Bericht Bewerbung BPT Augsburg
- Bewerbung ist raus. Entscheidung wird abgewartet
TOP 8: Bericht LPT / BzV-Vorstandstreffen
- Treffen der anwesenden BzV-Vorstände auf dem LPT:
Gemeinsame Koordination untereinander wird angestrebt. Mailingliste für Koordination.
(offen zum lesen, nur BzV-Vorstände schreiben.)
2 RL-Treffen bis zu den Wahlen angesetzt. Doodle wird von MFR organisiert.
Sinn: Keine doppelte Arbeit, Flyerpool, Pressearbeit ausbauen, vernetzen. - primäre Koordination für Schwaben übernimmt Thomas Wagner.
TOP 9: Antrag Wahlkampfbudget
Wahlkampfkostenbudget
- Beantragt am
- 02.09.2012
- Nummer
- 1
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Vorstand
- Betrifft
- Wahlkampfkostenbudget
- Text
- Thomas Blechschmidt stellt folgenden Antrag:
Der Bezirksvorstand der Piratenpartei Deutschland im Regierungsbezirk
Schwaben, LV Bayern beschließt die Einrichtung von Wahlkampfkostenbudgets
für die Direktkandidaten zur
- Bundestagswahl
- Landtagswahl
- Bezirkswahl
sowie dreier Budgets "Listenwahlkampfunterstützung" für die schwäbischen
Kandidaten auf der
- Landesliste zur Bundestagswahl
- der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Landtagswahl und
- der Wahlkreisliste des Bezirks Schwaben zur Bezirkswahl.
im Regierungsbezirk Schwaben.
Die Budgets werden beim Bezirksschatzmeister
geführt und verwaltet.
Jeder spendenwillige Bürger darf gezielte Spenden für
diese Budgets tätigen und bringt seine Unterstützungsabsicht für eine Liste
oder einen Kandidaten durch eine zuordenbare Angabe (Kennwort) des Budgets
im Verwendungszweck der Spende zum Ausdruck.
Kosten werden den Kandidaten bzw. zur Umsetzung von Werbemaßnahmen (Plakate,
Give-Aways, Saalmieten) insoweit erstattet, als zum Zeitpunkt der
Verauslagung oder Rechnungsstellung ausreichend Mittel in den Budgets
eingestellt oder an die Budgets gespendet waren.
Der Piratenpartei
Deutschland oder ihren Gliederungen entsteht keine Verpflichtung,
unzureichende Budgets auszugleichen oder über den Budgetrahmen
hinausreichende Zahlungsverpflichtungen zu übernehmen.
Verfügungsberechtigt und verantwortlich für jedes einzelne Budget ist der
jeweilige Kandidat bei den Budgets für Direktmandate bzw. die jeweils
zuständige Gliederung für die Budgets der Listen.
Die Gliederungen werden
dabei jeweils durch die gewählten Vorstände vertreten.
Beispiele:
Spende zur Unterstützung des Wahlkampfs des Kandidaten zur
Bundestagswahl im "Wahlkreis 257 Ostallgäu" oder Unterstützung des
Wahlkampfs der "Bezirkstagsliste" in Schwaben.
Kennworte wären folglich die Stimmkreisbezeichnungen, die
Bundestagswahlkreise oder die Listenbezeichnung.
- Einzelstimmen
TOP 10: Sonstiges
PShop: Bundesweiter Werbemittel-Shop für alle Gliederungen eröffnet
http://pshop.igelity.de/documents/SammelbestellungQ42012.pdf
http://pshop.igelity.de/
- Wo ist der Unterschied?
Der pshop ist vom BuVo initiiert.
http://pshop.igelity.de/documents/Rundmail_1_20120729.pdf
Postfach:
- wird erst geleert
Mitglieder: -
- Hans-Peter Frommelt teilt mit am 23.09.12 nach Mauerstetten zur BTW Aufstellungsversammlung wg. Akkreditierung zu fahren.
- genehmigt von Fritz
Ende
- Uhrzeit: 21:24
Nächste Sitzung
- Datum: 26.09.2012
- Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Ort: Mumble