BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2012-04-07

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 07.04.12

Protokollant

  • Thomas, David

Beginn

  • 11:13 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Tagesordnung

TOP 1: Anpassung Geschäftsordnung

§1 Allgemeines

  1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Bezirksverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so bestimmt der Vorstand einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
  3. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen in Textform, im Umfang in angemessener Weise begrenzten, Tätigkeitsbericht an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

  1. Fritz Effenberger, Vorsitzender: Der Vorsitzende leitet und koordiniert den Vorstand und die Vorstandssitzung. Er hält Kontakt zu den Parteiverbänden, beruft Mitgliederversammlungen ein, bereitet Wahlen vor und koordiniert die Pressearbeit. Er vertritt den Bezirksverband nach innen und außen.
  2. David Krcek, Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise bei seinen Aufgaben und koordiniert zusätzlich Veranstaltungen, die programmatische Arbeit sowie die Koordinierung der Schwabenweiten IT. Zusätzlich ist er für das Dokumentationswesen des Bezirksverbands zuständig.
  3. Thomas Wagner, Politischer Geschäftsführer: Der politische Geschäftsführer koordiniert die Kommunikation zu bayerischen Gliederungen außerhalb Schwabens und dem Landesvorstand. Weiterhin unterstützt er den stellv. Vorsitzenden in der programmatischen Arbeit sowie der Gewinnung und Betreuung von Neumitgliedern.
  4. Hans-Peter Frommelt, Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen.
  5. Wilhelm Gasser, Generalsekretär: Der Generalsekretär ist für die allgemeine innere Verwaltung des Bezirksverbands zuständig. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu untergeordneten Gliederungen.
  6. Claudius Roggenkamp, Beisitzer: Der Beisitzer übernimmt Bündnisarbeit, Organisation von Veranstaltungen. Zusätzlich ist er für das Postfach des Bezirksverbands zuständig.
  7. Michael Wendland, Beisitzer: Der Beisitzer unterstützt den polit. Geschäftsführer bei der Gewinnung und Betreuung von Neumitgliedern. Er koordiniert die Materialbeschaffung und -verwaltung und kümmert sich um die Gestaltung von Werbemitteln. Außerdem übernimmt er Bündnisarbeit und die Organisation von Veranstaltungen.

§3 Beschlussfassung

  1. Beschlüsse im Vorstand werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder gefasst. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.
  2. Beschlussfähigkeit herrscht bei nicht mehr als zwei abwesenden Vorstandsmitgliedern.
  3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seines Kompetenzbereichs allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten sich vorher mit dem gesamten Vorstand zu beraten und einen gemeinsamen Beschluss zu fassen.
  4. Sind Sach- oder Vermögenswerte des Bezirksverbandes von insgesamt über €50,00 betroffen, so beschließt der Vorstand über den Antrag. In diesen Fällen kann der Schatzmeister ein besonderes, letztinstanzliches Widerspruchsrecht ausüben (Veto). Wird das Veto ausgesprochen so gilt der Antrag als abgelehnt.
  5. Anträge an den Vorstand können gestellt werden von Vorständen der über- und nachgeordneten Gliederungen der Piratenpartei Deutschland, sowie der Jungen Piraten Deutschlands und den Mitgliedern des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei Deutschland.

§4 Vorstandssitzungen

  1. Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Bezirksverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs. 5 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Voraussetzung für das Verlangen ist die Stimmberechtigung der verlangenden Piraten.
  2. Eine Vorstandssitzung wird durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von 2 Tagen einberufen. Vorstandssitzungen finden wöchentlich statt. Ausnahmen sind zu beschließen und zu begründen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
  3. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
  4. Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung sollen während der laufenden Vorstandssitzung beschlossen, und nach Sitzungsende unverzüglich veröffentlicht werden. Es dürfen nicht mehr als vier Wochen zwischen zwei Vorstandssitzungen liegen. Liegen unbearbeitete Anträge vor, so muss die nächste Sitzung binnen 14 Tagen einberufen werden.
  5. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut elektronisch aktenkundig zu machen. Das Protokoll ist binnen einer Woche im Wiki zu veröffentlichen. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.
  6. Neben den Vorstandssitzungen kommuniziert der Vorstand primär über seine Mailingliste.

§5 Verwaltung der Mitgliederdaten

  1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen.
  2. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert.
  3. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§6 Reisekostenerstattung

  1. Reisekosten werden nur bei Wahrnehmung einer durch den Vorstand oder den Parteitag einer Gliederung beauftragten Tätigkeit erstattet.
  2. Die Erstattung richtet sich, sofern keine weiteren Regelungen vorliegen, nach http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung

Folgende Unterlagen sind der Beantragung beizufügen:

    1. Ausgefülltes und unterschriebenes Formular zur Reisekostenerstattung des Schatzmeisters
    2. Belegkopien für die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln
    3. Bei Nutzung des KFZs ist ein Ausdruck der Wegstrecke aus einer Routenplanung zum Belegen der gefahrenen Strecke beizufügen.
  2. Erfolgt eine Dienstreise im Rahmen eines Vorstands-Amtes ohne explizite Beauftragung, so ist der Vorstand in Kenntnis zu setzen, anderenfalls besteht kein Anspruch auf Erstattung.
  3. Der Vorstand kann einer Reise auch nachträglich zustimmen.

Beschlossen am 07.04.2012

Geschäftsordnung des schwäbischen Vorstandes

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
1
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Geschäftsordnung des schwäbischen Vorstandes
Text
Test TO Punkt 1
Einzelstimmen

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

  • Thomas Wagner beantragt ich die Beauftragung des Landesverbandes mit dem Einzug der Mitgliedsbeiträge, die per Einzugsermächtigung vorliegen.

Begründung: Christian macht im Moment "Hilfsschatzmeister" im LV und hat die Daten der Mitlgieder von uns mit Einzugsermächtigung zentral vorliegen. Daher wäre es sinnvoll, diese direkt mit auf das LV-Konto einzuziehen und von dort weiterzuverteilen, wie es schon z.T. in den anderen Bezirken gehandhabt wird um sich Gebühren zu sparen.

  • einstimming angenommen

Einzug der Mitgliedsbeiträge, die per Einzugsermächtigung vorliegen

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
1
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
[Benutzer:Havoc
Betrifft
Einzug der Mitgliedsbeiträge, die per Einzugsermächtigung vorliegen
Text
Beauftragung des Landesverbandes mit dem Einzug der Mitgliedsbeiträge, die per Einzugsermächtigung vorliegen. Begründung:

Christian macht im Moment "Hilfsschatzmeister" im LV und hat die Daten der Mitlgieder von uns mit Einzugsermächtigung zentral vorliegen. Daher wäre es sinnvoll, diese direkt mit auf das LV-Konto einzuziehen und von dort weiterzuverteilen, wie es schon z.T. in den anderen Bezirken gehandhabt wird um sich Gebühren zu sparen.

Einzelstimmen

TOP 3: Organisatorisches

  • Beauftragung Katrin Eberhardt Newsletter
  • einstimmig angenommen

Beauftragung Katrin Eberhardt Newsletter

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
2
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Beauftragung Katrin Eberhardt Newsletter
Text
Beauftragung Katrin Eberhardt Newsletter
Einzelstimmen
  • Beauftragung Vinzenz Vietzke IT
  • einstimmig angenommen

Beauftragung Vinzenz Vietzke IT

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
3
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Beauftragung Vinzenz Vietzke IT
Text
Beauftragung von Vinzenz Vietzke für die SchwabenIT
Einzelstimmen


  • Beauftragung Christian Haas für die Wahlkampforganisation im Landesvorstand
  • einstimmig angenommen

Beauftragung Christian Haas für die Wahlkampforganisation im Landesvorstand

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.04.2012
Nummer
4
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Beauftragung Christian Haas für die Wahlkampforganisation im Landesvorstand
Text
Beauftragung Christian Haas für die Wahlkampforganisation im Landesvorstand
Einzelstimmen
  • Teilnahme Vorstand-Mailingliste der Beauftragten
  • einstimmig angenommen

Teilnahme Vorstand-Mailingliste der Beauftragten

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
5
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Teilnahme Vorstand-Mailingliste der Beauftragten
Text
Die Beauftragten erhalten Schreib/Leserechte auf der Vorstandsliste
Einzelstimmen


  • Bezirkshandy bleibt bei Vinz
  • einstimmig angenommen

Bezirkshandy bleibt bei Vinz Vietzke

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Beantragt am
07.04.2012
Nummer
6
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Vorstand
Betrifft
Bezirkshandy bleibt bei Vinz Vietzke
Text
Bezirkshandy bleibt bei Vinz Vietzke
Einzelstimmen


  • Vorstand teilt die Auffassung der Jungen Piraten¹ zum offenen Brief an die Piratenpartei und wird eine PM dazu erstellen.

Der Vorstand sieht sich in seiner Gesamtheit als Ansprechpartner für rassistische, sexistische und sonstige Diskriminierung. Die Information hierüber erfolgt über den nächsten Newsletter und auf Stammtischen vor Ort.

[1] www.junge-piraten.de/2012/04/06/offener-brief-der-jungen-piraten-an-die-piratenpartei/

  • Der Vorstand erstellt ein LimeSurvey zum Thema Vertrauenspirat. Der Vertrauenspirat soll ein Pirat ohne Amt sein und beim nächsten BzPt beschlossen werden.
  • Bis zum Bezirksparteitag wird der Vorstand mit dem Ergebnis der LimeSurvey Umfrage einen Piraten bestimmen.
  • Der Vorstand hat die Vorschläge von Michael diskutiert, über die Schaffung einer SG Werbemittel und eine AG Design. Prinzipiell befürtwortet der Vorstand die Schaffung der SG und der AG, dieses soll aber mit dem Antragsteller des beschlossen Antrag vom Bezirksparteitags zusammen koordiniert werden.
  • Diskussion über Schaffung einer Gesschäftsstelle
    • Spendenfinazierung über Mitglieder.
    • Schachclub


  • Kontaktpiraten

Es wird abgeklärt, ob die aktuellen Kontaktpiraten ihr Amt weiterführen möchten.

TOP 4: Sonstiges

  • Der zweite Postfachschlüssel wurde an Claudius übergeben.
  • Hans-Peter tritt zur Vermeidung der Ämterkumulation als Schatzmeister des KV Allgäu-Bodensee zurück.
  • Thomas Wagner teilt mit am Montag den 09.04.12 nach Immenstadt zum Treffen mit dem Verein Freunde für Bayern zu fahren
  • Thomas Wagner teilt mit am 14.04.12 nach Weißenhorn zum Schwabenplenum zu fahren
  • Thomas Wagner teilt mit am 21.04.12 nach Weißenhorn zum KPT zu fahren
  • David Krcek teilt seine Teilnahme am Stammtisch in Memmingen am 03.04.2012 und an der Teilnahme am Stammtisch Dillingen
  • David Krcek teilt mit am 21.04.12 nach Weißenhorn zum KPT zu fahren
  • David Krcek teilt mit am 14.04.12 nach Weißenhorn zum Schwabenplenum zu fahren
  • Hans-Peter Frommelt teilt mit am 21.04.12 nach Weißenhorn zum KPT zu fahren
  • Hans-Peter Frommelt teilt mit am 14.04.12 nach Weißenhorn zum Schwabenplenum zu fahren
  • Willi Gasser teilt mit am 21.04.12 nach Weißenhorn zum KPT zu fahren
  • Willi Gasser teilt mit am 14.04.12 nach Weißenhorn zum

Schwabenplenum zu fahren fritz fährt auch am 21.4. nach Weißenhorn

Neu-Ulm: Wir haben die Situation in Neu-Ulm auf der konstituierenden, physischen Bezirksvorstandskonferenz diskutiert und empfehlen wegen eingeschränkter Handlungsfähigkeit des KVst NU den Stopp bzw die Verschiebung der Bürgermeister-Aufstellungsversammlung, evtl auf einen Termin nach der Neuwahl des KVst.

Auch die Situation in Sonthofen wurde diskutiert.

Ende

14:05

Nächstes Treffen

  • Datum: 18.04.12
  • Uhrzeit: 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
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