BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2024-05-15 - Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 15.5.24
Protokollant
- Alle
Beginn
- 19:35 Uhr
Anwesend
Nicht Anwesend
Beschlussfähigkeit
JA/Nein
Gäste
keine
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2024-04-17_-_Protokoll_Vorstandssitzung * genehmigt
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Nummer
- 20240429
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Vorstand
- Betrifft
- Text
- Hallo, Kollegen Umlaufbeschluß 20240429 wollen wir den Landesverband Bayern in der Europawahl finanziell unterstützen ?
- Einzelstimmen
- Beantragt am
- 3.5.24
- Nummer
- 20240503-1
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Vorstand
- Betrifft
- Text
- Hallo Kollegen, Umlaufbeschluß 20240503-1.
Reisekostenbudget von 1000 Euro für die Europawahl 2024.
- Einzelstimmen
- Beantragt am
- 3.5.24
- Nummer
- 20240503-2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Vorstand
- Betrifft
- Text
- Hallo Kollegen, Umlaufbeschluß 20240503-2. Übernahme Plakatierungskosten 250 Stück für Augsburg ca 1800 Euro.
- Einzelstimmen
TOP 3:
Berichte
Plakatierung Günzburg - NeuUlm
Augsburg
Kaufbeuren, Buchloe, Wörrishofen
AfD - Veranstaltung in KF, Besuch von Max Krah
Zuwendung Bundesverband Wahlkampftopf - Rückfrage Bundesschatzmeister
Probleme mit Formulierung des Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2024-03-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung#TOP_3:_Beschl.C3.BCsse "Die Pos. 1 & 2 gelten als Darlehen und sollten bei Erreichung der Parteienfinanzierung vollständig," Bei Erreichung der Parteienfinanzierung würde sich diese durch diese Zuwendung ja nicht erhöhen, durch unsere Rückforderung würde die Summe der ausgeschütteten Gelder insgesamt reduziert, zulasten schwacher und kleiner Landesverbände.
Möglichkeiten: - Gelder (bzw. bereits bezahlte 10K) umwidmen - Gelder komplett rückfordern da Bedingungen seitens des Bundes nicht einhaltbar.
{{Beschluss_BzV_Schwaben
|Beschlussnummer = 20240515 |Beschlussart = Sitzung |Antragsteller = Vorstand |Datum = 15.5.24 |Thema = Änderung des Beschluß 20240320-1 vom 20.3.2024 |Antragstext =
Der o.g. Beschluß https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2024-03-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung#TOP_3:_Beschl.C3.BCsse
wird wie folgend geändert:
Pos 2 des alten Beschlußes wird vollständig gestrichen, dem Bundesvorstand wird für die Verwendung der Summe im Rahmen des Europa-Wahlkampfes in Höhe von € 10.000 freie Hand gegeben.
alte Formulierung: "Die Pos. 1 & 2 gelten als Darlehen und sollten bei Erreichung der Parteienfinanzierung vollständig, ansonsten bei verbleibenden Restgeldern anteilig zurück bezahlt werden."
neue Formulierung: "Die Pos. 1 soll bei verbleibenden Restgeldern anteilig zurück bezahlt werden."
|BeschlussErgebnis= J |VSt1 = Martin Kollien-Glaser | VSt1S = | VSt1K = Ja |VSt2 = Rudolf Ristl | VSt2S = | VSt2K = Ja |VSt4 = Vanessa Weidenfels | VSt4S = | VSt4K = |VSt5 = [[Benutzer:|Christian Rauner]] | VSt5S = | VSt5K = Ja
|Kommentar =
TOP 4: Sonstiges
Ende
- 20:26 Uhr
Nächstes Treffen
- Datum: 5.6.24
- Uhrzeit: 19:30
- Ort: Mumble
