BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2021-01-13 - Protokoll Vorstandssitzung
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben
Datum
- 13.01.2021
Protokollant
- Alle
Beginn
- 19:35 Uhr
Anwesend
Nicht Anwesend
- Vanessa Weidenfels entschuldigt
- Rudolf Ristl entschuldigt
Beschlussfähigkeit
JA
Gäste
Tagesordnung
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2020-11-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung
- genehmigt
TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Beantragt am
- 3.1.2021
- Nummer
- 20210103-1
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Betrifft
- Auflösung des Kreisverband Allgäu-Bodensee
- Text
- Der Vorstand des Bezirksverband Schwaben möge hiermit per Umlauf beschliessen:
Der letzter Kreisparteitag mit Vorstandswahl des Kreisverband Allgäu-Bodensee, fand am 17. August 2019 statt. Nach eigenem Bekunden hat sich dieser Vorstand aus gesundheitlichen Gründen allerdings nie konstituiert.
Mit Buchungsdatum 19.6.2020 wurde das Gliederungskonto des Kreisverband aufgelöst und die Gelder auf das Bezirkskonto des BzV Schwaben überwiesen.
Mit Benachrichtigung via Mail am 30.9.2020 vom Vorsitzenden und der Schatzmeisterin > Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt als Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Allgäu-Bodensee. > Weiterhin stelle ich fest, dass meine schriftlicher Rücktritt vom 15.06.2020 nicht beachtet wurde. und dem zeitgleich eingegangenen Aus- & somit auch Rücktritt vom Amt durch den stellvertr. Vorsitzenden ist der Kreisvorstand mit somit 1 verbleibenden (aber nie ins Amt eingeführten) Beisitzer handlungsunfähig.
Der Bezirksvorstand Schwaben beschliesst somit die Auflösung des KV Allgäu-Bodensee gemäß §7b Landessatzung Bayern.
- Einzelstimmen
- Beantragt am
- 3.1.2021
- Nummer
- 20210103-2
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Betrifft
- Bezahlung der Rechnung "Urheberrechtsverletzung auf ihrer Webseite piraten-allgaeu-bodensee.de"
- Text
- Der Bezirksvorstand möge beschliessen, die oben genannte Rechnung (Betrag 895,29 € ) für den in Auflösung befindlichen
KV All-Bo zu bezahlen.
Eine Prüfung durch den Bezirksvorsitzenden hat ergeben, das hier wenig Erfolgchancen bestehen, diese Urheberrechtsverletzung vom Tisch zu bekommen oder die Kosten via Vergleich zu reduzieren.
- Einzelstimmen
TOP 3: Bericht Planung Wahlkampf - UU-Sammeln
derzeit in Planung:
Umfrage des BuVo an die LaVo's wg der Situation zum Thema UU's
- Abfrage ob gemeinsam an Parteien im BT & Verwaltung Schreiben versandt werden sollen
- Frage ob gem versucht werden soll UU-Reduzierung aufgrund der Pandemie zu erreichen
- Frage nach Bereitschaft gemeinsam zu klagen
- Frage nach Ideen zum UU-Sammeln
- Frage nach gemeinsamen Kampagnen zu diesem Thema
gemeinsame Auswertung geplant für Freitag, 15.1. 20:00 mumbleNRW
aktuelle Ideen / woran wir (LaVo) arbeiten
- Möglichkeit an Mitglieder UU-Formulare über Lettermaildienste zu verschicken
- Möglichkeit eines Online-Formular für Online-Kampagnen um Formulare zugesandt zu bekommen (https://martin.kollien-glaser.de/?page_id=426)
- Verteilen von Briefen an "alle Haushalte im PLZ-Bereich" https://postaktuell-manager.deutschepost.de/PostaktuellFrontend/
TOP 4: Sonstiges
Ende
- 21:05 Uhr
Nächstes Treffen
- Datum: 3. Februar 2021 19:30 Uhr
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble