BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2016-08-17 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 17.8.2016

Protokollant

  • Alle

Audioprotokoll

  • derzeit keines

Beginn

  • 20:32 Uhr

Anwesend

Nicht Anwesend

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

  • Willi
  • AJU

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2016-08-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung

  • genehmigt

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

  • keine

TOP 3: Bericht vom Wahlkampfteamtreffen der Bezirke in der LGS-BY, MUC 6.8.2016

  • aktueller Stand der Wahlkampffinanzierung (15%-Beschlüsse)
  • Thema Aufstellungsversammlungen, Wahlrecht etc
  • Social Media Team BY (Veränderungen, Rücktritt Pressesprecherin)
  • Presseteam Bund (nach BPT und Wahl des 1V ev. Änderungen)
  • Werbung (Plakate / Social Media / Radio/TV / Kino)
    • Abfragen von Preisen für Spots in Kino's, mag sich wer für Schwaben kümmern ? ev. KV's einzeln?
  • Ausschreibung Wahlkampfkoordinator (bereits veröffentlicht)
  • Umfrage / Formular zum eintragen, wer was, wie, wo mitmachen will (bereits veröffentlicht)
  • nächster Termin mit ev. Kandidaten 01.10. 10:00 Uhr in Feucht bei Nürnberg

TOP 4: Bericht von den Kontakten mit Bündnispartnern zum Thema Drogenpolitik

  • teilweise von Fritz schon mündlich vorgetragen, hier nochmal fürs Protokoll? Neuigkeiten?

Fritz berichtet:

  • Gespräche mit Drogenhilfe Schwaben,
  • Substitutionsärztezirkel Schwaben,
  • DHV Sektion Augsburg

geführt, grosses Interesse bei den betr. Gruppen, Referenten sind garantiert.

TOP 5: Planung kommender oder laufender Aktionen

5 a schwäbische Sicherheitskonferenz

  • Ralph wg. aktuellem Stand inhaltlicher Vorbereitung angefragt,
  • wenn inhaltl. Vorbereitung abgeschlossen, Anlegen eines Pads, ev 1 oder 2 Mumble-Sitzungen (breiter komuniziert & eingeladen)
  • Terminfindung für lokales Treffen
  • ZIEL: Vorbereitung eines Positionspapier zum LPT

5 b Treffen Wahlkampfteam Schwaben

  • Anfrage an Hütte ist raus
  • Teilnehmerkreis diesmal über Vorstände hinaus
  • Ansprechen interessierter über Kreisverbände, aber auch über Ergebnis der laufenden Umfrage durch LaVo
  • ZIEL: Termin möglichst noch im Spätsommer, damit Outdoor-Rahmenprogram noch möglich

5 c Treffen Wahlkampfteam Bayern und mögl. Kandidaten 01.10.16 in Feucht (bei Nürnberg)

Beschluss:


Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
17.8.2016
Nummer
160817-01
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Betrifft
Teilnahme am 2. Treffen Wahlkampfteam (außerhalb des Bezirks)
Text
Martin Kollien-Glaser sowie Hans-Peter Frommelt werden am 2. Treffen des Wahlkampfteams in Feucht am 01.10.2016 teilnehmen. Da dies außerhalb des Bezirks liegt ist ein Einzelbeschluß des BzV notwendig. Der Vorsitzende bittet um Genehmigung dieser Dienstreisen.
Einzelstimmen
Kommentar
Hier evtl. Kommentar einfügen

Eventuell sollte hierfür ein Budget eigerichtet werden, sodaß auch potentielle Kandidaten an diesem Treffen teilnehmen können, was definitiv gewünscht ist und ihre Reisekosten abrechnen können. Wird zu einem späteren Zeitpunkt eingerichtet.

5 d Aufstellungsversammlung BY zur Bundestagswahl 2017

  • Auf dem LPT in Fürth, vom 04.11. -06.11. ist geplant die Aufstellungsversammlung der bayrischen Liste zur Bundestagswahl durchzuführen. Hierfür sollte eventuell im Vorfeld überlegt werden, ob wir unsere schwäbischen Kandidaten einer GrillVeranstaltung unterziehen.
  • Grundsätzlich ist diesmal geplant, erst die Liste aufzustellen und dann in Folge eventuelle Direktkandidaten dezentral aufzustellen
    • Wollen wir hier wieder diese dezentralen Aufstellungsversammlung seitens des Bezirks durchführen?
    • wird wohl in den meisten fällen notwendig sein, das die Wahlkreise zur Bundestagswahl seltenst Deckungsgleich mit den KV-Grenzen sind.
    • Wichtig hierbei, es sind ALLE Mitglieder stimmberechtigt, auch jene, die mit ihrer Zahlung im Rückstand sind, ev. gestrichene Mitglieder könnten auch noch stimmberechtigt sein, da die Streichungen zwar Standard in allen Parteien sind, aber nicht im PartG vorgesehen. Im Zweifelsfalle ist hier Kontakt mit Landes-GenSek notwendig, bevor es Anfechtungen gibt.

5 e Aktuelle Umfrage des LaVo zur Teilnahme an der Wahl

  • Umfrage wurde mit Mail am 15.8.2016 vom LaVo verschickt
  • Wir erhoffen uns hier entsprechende Daten und Kontakte zu Mitgliedern, die bereit sind aktiv zu werden.
    • Bei der letzten Limesurvey-Umfrage haben sich trotz kurzer Laufzeit ( 3 Tage) von ~ 260 Teilnehmern ~ 100 Mitglieder gemeldet, die sich vorstellen können, das sie sich als Kandidaten aufstellen lassen. Nachteil dieser Umfrage, sie war anonym
    • Daher die erneute Umfrage, um die mögl. Teilnehmer direkt ansprechen und einbinden zu können.
  • Ich bin hier mit dem LV-GenSek in Kontakt um Meldungen aus Schwaben jeweils zeitnah zu erhalten

Fritz: isch kandidiere. Martin: ich auch, wenn nötig

TOP 6: Sonstiges

genehmigt (Martin)

  • sonstiges Sonstiges
    • der 1V schlägt vor, das nächste Treffen entweder am 24.08. (bevorzugt) oder am 07.09. durchzuführen. Aktuell liegt die BzV-Sitzung in der selben Woche wie die LaVo-Sitzung, eine Verteilung wäre für Martin wünschenswert. Wird nach der Physischen anvisiert ...

Ende öffentliche Sitzung

  • 21:12 Uhr

weiter mit nichtöffentlicher Sitzung

Ende

  • 21:54 Uhr

Nächstes Treffen

  • Datum:31.8.2016
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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