BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-09-05 Protokoll

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P r o t o k o l l
zum programmatischen Stammtisch der Piratenpartei Rosenheim

Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josef-Platz 20, 83022 Rosenheim

Datum: 05.09.2012

Uhrzeit (Beginn): 19:50 Uhr

Anwesende: Siehe Liste

Protokoll: Hartmut Ernst

Tagesordnungspunkte:


1. Einführung für Neumitglieder und Interessierte
Heute ist Daniel als Gast dabei. Er ist seit kurzem Mitglied der Piratenpartei, wird aber nach Zürich umziehen. Daraufhin stellen sich alle Anwesenden kurz vor.
2. Kreisverband
2.1 Planung. Status Einrichtung allgemeiner E-Mail-Postfächer für den KV (Andreas Miesauer)
Die folgenden neuen Postfächer wurden durch die Bayern-IT eingerichtet:
- info<at>piratenpartei-rosenheim.org
- vorstand<at>piratenpartei-rosenheim.org
- presse<at>piratenpartei-rosenheim.org
Eingehende Mails können von den Postfächern an den Vorstand weiter geleitet werden. Schreiben ist derzeit nur durch Olaf mit der Presse-Adresse möglich.
2.2 Planung. Stammtisch in Stephanskirchen: Wer nimmt teil?
Es ist schwierig, ein geeignetes Lokal zu finden. Der erste Termin steht aber fest: Mittwoch, 10.10.2012, ab 19:30 Uhr beim Antretter.
2.3 Planung. Gemeinsame GEMA-Veranstaltung mit dem KV Mühldorf: Wer nimmt teil?
Teilnehmer verabreden sich über die Mailing-Liste.
2.4 Planung. LPT BY 2012.2
Samstag, 15.09.2012, und Sonntag, 16.09.2012, Stadthalle Maxhütte, Nordgaustr. 1, 93142 Maxhütte. Wer nimmt teil?
Voraussichtlich fahren 6 Rosenheimer hin. Hartmut nimmt Michael und Olaf mit, Abfahrt 6:00 Uhr. Weitere Mitfahrgelegenheiten werden noch verabredet.
2.5 Planung. Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten in den Wahlkreisen des KV Rosenheim
Bundestag: Die Planung ist in fortgeschrittenem Stadium. Michael bringt einen Drucker für die Stimmkarten mit. Andreas besorgt die für die Akkreditierung erforderliche aktuelle Mitgliederliste bei Marc Huger. Olaf empfiehlt im Hinblick auf demoratietheoretische Debatten in anderen Gliederungen der Piratenpartei und der Öffentlichkeitswirksamkeit der Aufstellungsversammlungen, dass sich grundsätzlich mehr Kandidaten als ein Einzelner zur Kandidatur bereit erklären.
Landtag: Für Details siehe die Wiki-Seite zum LPT, Details zur Planung am nächsten Stammtisch.
Bezirkstag Wahlkreis Rosenheim West: Details zur Planung am nächsten Stammtisch.
Bezirkstag Wahlkreis Rosenheim Ost: Details zur Planung am nächsten Stammtisch.
3. AG Kom­mu­nal­po­li­tik RO
3.1 Planung. Bezirksvorstand Oberbayern, Treffen aller Vorstände/Ansprechpartner
Das Treffen findet am Samstag, 22.09.2012, von 10:00 bis 18:00 Uhr in München statt. Hartmut Ernst und Olaf Konstantin Krueger sind dort. Bernhard Häusler und Thomas Weigert werden einstimmig als Beauftragte bestimmt, für die AG Kom­mu­nal­po­li­tik RO daran teilzunehmen (vgl. auch Protokoll der AG vom 01.09.2012).
3.2. Planung. [1], Donnerstag, 20.09.2012
Aktion vor Ort: Info-Stand in Kolbermoor, Samstag, 08.09.2012 (Thomas Weigert)
Aktion vor Ort: Info-Stand in Rosenheim, Samstag, 22.09.2012, vgl. Piratenpad. Wer macht mit?
Hartmut und Olaf können wegen der Terminüberschneidung mit dem Bezirksverbandstreffen nicht. Hartmut meldet die Veranstaltung für 10.00 bis 16.00 Uhr bei der Stadt an. Einige Anwesende zeigen sich interessiert und werden die Standbetreuung unter sich aufteilen.
Es wird beschlossen, das Angebot des Bezirksverbandes anzunemen, dass wir einen professionellen Stand als Dauerleihgabe erhalten können, wenn dafür Spenden in Höhe von 300 Euro an den Bezirksverband eingehen. Es melden sich genügend Anwesende namentlich mit entsprechenden Beträgen, sodass die 300 Euro problemlos zusammen kommen. Andreas teilt die Kontonummer per Mailingliste mit.
Leserbrief/"Offener Brief" der PP/Pressemitteilung: Melderegisterauskünfte/Formular Piratenpad (Thomas Weigert). Es wird einstimmig beschlossen, den offenen Brief mit zwei kleinen Änderungen zu veröffentlichen.
3.3 Bericht. Zufriedenheit der Rosenheimer mit ihrer Stadt (Olaf Konstantin Krueger)
Die Rosenheimer sind laut einer Studie der FH Rosenheim mit ihrer Stadt zufrieden, die einzige herausstechende negative Ausnahme bildet die Verkehrssituation.
3.4 Bericht. "Maulwurf bei der JU"
Unser "Maulwurf" Ronny gibt einen launigen Bericht über seinen Besuch bei der JU. Er hat sich nicht als Pirat offenbart, sondern einfach aus Interesse teilgenommen. In Anwesenheit zweier älterer CSU-Mitglieder zeigten sich die JU-Mitglieder völlig auf CSU-Parteilinie. Offenbar hatten sich die Mitglieder gut vorbereitet, man wusste einigermaßen über die Piraten Bescheid, selbst über einzelne Personen. Man nimmt uns durchaus ernst, behauptet aber, wir hätten kein Programm und seien nur kontaktscheue Nerds. In Einzelgesprächen zeigte sich jedoch, dass man einige unserer Ansätze und Methoden durchaus gut findet.
3.5 Planung. "Offener Brief" der PP zur Westtangente, vgl. Piratenpad (Jens Eder)
Mit einer Gegenstimme wird beschlossen, den offenen Brief nicht zu veröffentlichen, da mittlerweile in einem Zeitungsartikel die gestellten Fragen größtenteils beantwortet wurden.
3.6 Planung. Rosenheim 2025, Zukunftstag: 22.09.2012, 09:30 bis 15:00 Uhr, KuKo (Jens Eder). Wer nimmt teil?
Wegen Überschneidungen mit anderen Veranstaltungen ist eine Beteiligung unwahrscheinlich.
3.7 Planung. ATTAC Rosenheim: Info-Abend zum BGE: Montag, 17.09.2012, ab 19:30 Uhr, im "Z", Innstraße 45a, RO. Wer nimmt teil?
Eine offizielle Beteiligung findet nicht statt. Evtl. werden einzelne Rosenheimer Piraten die Veranstaltung besuchen.
4. BasiX-Seite Rosenheim/Kolbermoor
Bericht. Projektstart und aktuellen Stand Thomas Weigert
Die BasiX-Seite ist zur Information für Neupiraten gedacht und erläutert auch den Gebrauch der Piraten-Tools. Unter [2] findet man den Rosenheimer Beitrag.
5. Wahlprogramm für die beiden großen Wahlen in 2013
5.1 Planung. Vorgehensweise?
Derzeit kein Handlungsbedarf.
5.2 Planung. LPT BY 2012.3. Aufstellungsversammlung für Bundestagsliste: Samstag, 20.10.2012, und Sonntag, 21.10.2012, Stadthalle Maxhütte, Nordgaustrasse 1, 93142 Maxhütte. Wer nimmt teil?
Es besteht Einigkeit darüber, dass unser Direktkandidat einen guten Listenplatz erhalten sollte, auch wenn es für einen aussichtsreichen vorderen Listenplatz nicht reichen wird. Um dies zu erreichen, sollten möglichst viele Rosenheimer hin fahren.
6. Registrierung für Zentraleinkauf Werbeartikel durch KV Rosenheim
Derzeit kann sich nur der KV selbst als Nutzer eintragen, für Privatpersonen ist dies nicht möglich. Siehe Shop (Thomas Weigert)

Ende: 22:10 Uhr