BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-08-01 Protokoll
Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josef-Platz 20, 83022 Rosenheim
Datum: 01.08.2012
Uhrzeit (Beginn): 19:50 Uhr
Anwesende: Andi, Olaf, Michi, Ronny, Andreas, Imke, Holger, Tommy, Nadja, Martin, raven, Bernhard, Flo, Axel
Protokollant: Nadja Rünagel
- 1. Kreisverband
- 1.1 Bericht Bezirksparteitag 2012.1 mit dessen Vorstandsneuwahl
Olaf erzählt vom Hergang des Bezirksparteitages (Protokoll-Link). Am Freitag, 19:30 Uhr findet eine Sitzung in der Landesgeschäftsstelle in München statt.
- 1.2 Landesparteitag 2012.2
10 der anwesenden Rosenheimer würden hinfahren.
- 2. Lokales
- 2.1 Transparenz im LKR Rosenheim: Bürgerbegehren etc.
Informationsfreiheitssatzung: wie Gemeinden ihre Protokolle veröffentlichen (ist hier, schauts euch, ist frei zum downloaden). Siehe www.Informationsfreiheit.org/2225.html Fazit: Wir wollen die Protokolle und dafür eine gesetzliche Grundlage
- 2.2 GEMA
- 2.2.1 SPD Diskussionsveranstaltung
Tanzcafé muss eventuell zu machen, weil laut der neuen GEMA-Vergütung nun 17000 statt 7000 € entrichtet werden müssen.
Etwas im KV organisieren – Orga machten Flo und Tommy
- 2.2.2 GEMA-freie Musik
Flo schlägt vor, zu Tanzlokalen zu gehen und zu fragen, ob diese GEMA-freie Musik auf Veranstaltungen spielen würden.
Für Diskos: Elektromusik, bei der nicht direkt ein Urheber angegeben ist, könnte unter Umständen (wenn wir das hinkriegen würden) als GEMA-freie Musik gewertet werden, weil das bei Volksmusik auch geht (siehe Volksmusik-Archiv). Das wäre ein größeres Projekt.
Flo möchte mit dem Betreiber des Tanzcafés Kontakt aufnehmen, um mit ihm über diese Aktion zu sprechen.
- 2.2.3 Planung für eine gemeinsame GEMA-Veranstaltung mit dem KV Mühldorf
Flo möchte sich mit dem KV Mühldorf in Verbindung setzen, dann könnte man sich die Kosten für einen Veranstaltungsort teilen.
- 2.3 Einrichtung allgemeiner E-Mail-Postfächer für den KV
info@piratenpartei-rosenheim.de vorstand@piratenpartei-rosenheim.de presse@piratenpartei-rosenheim.de
Andi ist für die Homepage verantwortlich und für die Beantragung der obenstehenden E-Mail-Adressen.
- 2.4 Abschließende Bewertung unserer Teilnahme im Stadtradln 2012
Flo: Nächstes Jahr sollen wir mehr Leistung bringen.
- 3. BasiX-Seite Rosenheim
Tommy: Seite wurde von Morgenstern plus Freundin erstellt. Dort sind sämtliche Aktivitäten in und um München integriert. Es werden auch die einzelnen Tools erklärt. Und es gibt viele Infos für Neupiraten. Newsletter aller aktuellen Daten. Gleiches gibts für Leverkusen. Morgenstern hat sich angeboten, das für Rosenheim auch zu machen.
Olaf denkt, wir hätten zu wenige Informationen, um diese BasiX-Seite wirklich zu brauchen. Tommy erklärt, dass es spätestens zu den Wahlen 2013 brauchbar sein wird. Holger denkt, dass die Website ausreichend sein wird.
Tommy wird dies für Kolbermoor machen und sobald wir in Rosenheim soweit sind, werden wir auf Tommys Kenntnisse zurückgreifen.
Das Thema wird nach Eigentests nochmal diskutiert. Tommy verlinkt auf der Wiki-Seite Erklärungen dazu, damit sichs jeder anschauen kann.
- 4. Bildungsangebot/Infoverstaltungen/Vorträge
Florian würde über LQFB Vorträge halten. 9 Piraten hätten Interesse an diesem Kurs (Olaf, Ronny, Imke, Holger, Tommy, Bernhard, Andreas, Axel, raven).
- 4.2 Liste der Referenten für Vorträge
Tommy: Liste von Leuten, die sich bereit erklärt haben, in Oberbayern Vorträge zu halten. Diese ist öffentlich und jeder kann diese in Anspruch nehmen. Holger: Da Wahlen anstehen, sollte evtl. eine Vortragsreihe geplant werden, um die Piraten ins Gedächtnis zu rufen. Andreas würde sich diesem Thema widmen und dann konkret etwas präsentieren.
- 4.3 Zusammenarbeit mit Aufbruch Bildung/KV BGL
Aufbruch Bildung (Verein) existiert seit letztem Jahr, ist eine parteinahe Stiftung und möchte daher mit Parteien zusammenarbeiten. Wurde damals in Absprache mit dem Landesvorstand gegründet. Hartmut: Wir sollten das Angebot, mit dem Verein zusammenzuarbeiten, in Anspruch nehmen.
Meinungsbild der anwesenden Piraten: 10 dafür, 5 enthaltungen, 0 dagegen.
- 5. Vorgehensweise Wahlprogramm Rosenheim 2013?
Andi ist Koordinator. Andi: Landkreisproblem wg. Nordbayern, weil es noch Ungeklärtheiten gibt. 1 bis 2 Wochen muss gewartet werden, bis Klärung – in den nächsten 2 Monaten mindestens eine Aufstellungsveranstaltung, damit sich Leute als Direktkandidaten für den Bundestag aufstellen lassen können. Hartmut will sich als Direktkandidat aufstellen lassen.
Hartmut: Direktkandidaten aus RO haben keine Chance, es bringt aber ein paar Stimmen und darum gehts ihm. Er schätzt, es werden ca. 8 aus Bayern (von 300) Direktkandidaten auf die Liste kommen.
Holger: Für jede Wahl soll aus Rosenheim jemand als Kandidat auftauchen.
Hartmut: Die Aufstellungsveranstaltungen für Landtags- und Bundestagswahl sollen in einem Aufwasch gemacht werden.
Tommy: Veranstaltung sollte bald gemacht werden.
Michi: Kein Zugriff auf Mitgliederdaten, daher noch keine Ladung für die Veranstaltung möglich.
Es wird sich geeinigt, dass die Veranstaltung am 12. September im Italy stattfinden soll. Vorstand kümmert sich darum, dass rechtzeitig eingeladen wird.
- 6. Entern Sommerfest BzV Oberbayern?
- 6.1 Wer entert mit?
4 Piraten des Stammtisches werden hinfahren.
- Aufstellungsveranstaltung für Bundes- und Landtagswahlen soll am 12. September im Italy Confidential stattfinden.
- Vertagung der folgenden Punkte auf nächstes Mal:
1. Wanderstammtische
2. AG Kommunalpolitik
2.1 Bericht: Stadt RO 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehrsfragen und Öffentlichen Personennahverkehr
2.2 Bericht: Stadt RO 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
2.3 Bericht: Oberaudorf Gemeinderatssitzung
2.4 Bericht: Stadt RO Stadtratssitzung
2.5 Bericht: Zufriedenheit der Rosenheimer mit ihrer Stadt
Uhrzeit (Ende): 22:00 Uhr
