BY:Rosenheim/Stammtisch/2012-05-02 Protokoll

P r o t o k o l l zum programmatischen Stammtisch der Piratenpartei Rosenheim

Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim

Datum: 02.05.2012

Uhrzeit (Beginn): 19:46 Uhr

Anwesende: Martin, Imke, Metzger, Nadja, Andi, Flo, Olaf, Stefanie, Bernhard, Christian, Hartmut, Holger, Thomas, Enzo, Andrea, Dieter, Raquel, Erna, Günter, Andreas, Marianne, Sandra, Alexander

Protokollant: Nadja

(tatsächliche) Tagesordnungspunkte:

1. Einweisung

1.1. Metzger übernimmt die Moderation an Andi's Stelle, stellt die vorgesehene Tagesordnung um und liest zunächst die Unvereinbarkeitserklärung der PIRATEN KV Erlangen vor (Thema Faschismus). Diese will Metzger beim nächsten Stammtisch schriftlich vorlegen, um sie nachlesbar zu machen (ist auch auf der Homepage des KV Erlangen einlesbar). Flo sagt, dass es bei den PIRATEN keine rechten Gruppierungen gibt – falls so etwas zustande käme, würde dort sofort eingegriffen.

2. Kreisverband

2.1. Die Satzung für den KV wurde von Metzger fertiggestellt, als Lokalität steht das Italy Confidential ganz oben, es ist aber möglich, dass das Italy dafür zu klein ist. Für Roberto soll aber im Falle einer Inanspruchnahme des Lokals ein Piratenaufsteller als Dankeschön gekauft werden.

2.2. Sonntag, der 15.07. wird als Gründungsdatum vorgeschlagen. Dieses Datum wird nach Klärung der Uhrzeit (11:00 Uhr) angenommen.

2.3. Bankverbindung? Metzger hat Bank aufgetan, die dem KV kostenlos ein Konto zur Verfügung stellt. Er wird das Angebot ins Wiki stellen. Die Bank befindet sich in Wasserburg, die Kontoführung geht aber natürlich online. Martins Frage, ob Kontoauszüge nur in Wasserburg abgeholt werden könnten muss abgeklärt werden.

2.4. Metzger weist darauf hin, dass die Mitgliedsbeiträge schnellstmöglich bezahlt werden sollen, damit die Finanzierung des KV gesichert ist.

2.5. Beim nächsten programmatischen Stammtisch müssen alle Daten und Infos für KV Gründung besprochen werden.

3. Organisatorisches

3.1. Rechnungen im Weinhaus häufiger nicht bezahlt – bitte darauf achten!

3.2. Pressepirat Jens scheidet vermutlich aus – Olaf wird einspringen.

4. Thema Wanderstammtisch

4.1. Vier Piraten haben sich bereit erklärt, in ihrem Ort einen Wanderstammtisch zu veranstalten:

4.1.1. Donnerstag, 24.05.12 19:00 Uhr Wirtshaus am Glasberg in Kolbermoor (von Thomas organisiert)

4.1.2. Anfang Juni in Wasserburg (von Metzger organisiert)

4.1.3. Mitte Juni in Oberaudorf

4.1.4. 06.06.12 in Feldkirchen (von Günter organisiert)

4.2. Metzger weist drauf hin, dass es wünschenswert wäre, diese Stammtische dauerhaft am Leben zu erhalten. Beispielsweise in der ersten Woche des Monats (nicht Mittwoch), da es somit vermieden werden kann, dass zu viele Menschen einen Stammtisch besuchen (s. letzten Kennenlernstammtisch).

4.3. Zwischenfrage von Hartmut: Gibt es genügend Interessenten, da es sonst nicht lohnenswert ist, Wanderstammtische zu veranstalten. In Kolbermoor wären es bspw. 5 bis 6 Personen, die regelmäßig kommen würden. In Wasserburg wären es ca. 5 Personen (die es nicht zu den Rosenheimer Stammtischen schaffen). In Feldkirchen ist die Zahl ungewiss.

4.4. Frage von Günter: Wie legitim ist es, in den Nachbarorten Werbung zu machen? Antwort Metzger: Kein Problem – Metzger gibt ihm Kontaktdaten wg. Connections zu Ebersberg. Frage von Günter: Gibt es in Aying schon PIRATEN? Dies ist leider derzeit ungewiss. Frage von Günter: Gibt es Presseansprechpartner, an die er sich wenden kann? Andi teilt mit, dass es eine Plattform namens Funkfeuer gibt, in der die Presseansprechpartner der lokalen Presse aufgelistet sind. Da Jens nicht mehr für den Job zur Verfügung steht, ist das nicht mehr verfügbar, aber es soll bald ein neues System geben. Frage von Günter: Soll die Pressearbeit von jedem Ort selbst gemacht werden? Olaf meint, es wäre sinnvoll, die Maßnahmen erst zu besprechen; aber zentral wäre besser, damit jeder informiert ist. Olaf braucht noch ein bisschen Zeit, sich in seinen neuen Job einzuarbeiten. Frage von Günter: Ist jemand bereit, ihn am Mittwoch, den 06.06. auf dem Feldkirchener Stammtisch zu unterstützen? – An sich wären viele bereit, allerdings besteht das Problem, dass an diesem Tag unser programmatischer Stammtisch stattfindet. Frage von Günter: Gibt es Unterstützung für den Ablauf des ersten Stammtisches (z. B. PowerPoint Präsentation über PIRATEN)? Andi teilt mit, dass es online eine Präsentation und Infos für Stammtische gibt. Es wird besprochen, dass zu den Stammtischen Infomaterial mitgebracht werden soll. Einer der PIRATEN wird hinkommen und eine Präsentation mitnehmen – wer das sein wird, wird noch entschieden.

4.5. Andi weist darauf hin, dass die Daten zu den Stammtischen immer aktuell sein sollten, damit die Infos gleich gefunden werden können (Google, Wiki).

5. Mission Impossible – Sitzungsprotokolle der Stadt Rosenheim

5.1. Metzger konnte Kontakt mit dem Chef des Funkhauses aufnehmen, dieser wird beim nächsten programmatischen Stammtisch einen Vortrag über die Sitzungen der Stadt Rosenheim halten und dabei die dringende Frage klären, die es dort überhaupt abläuft (vor dem öffentlichen Teil der Sitzung und im Vorfeld).

6. OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE

6.1. Der Omnibus für direkte Demokratie war in Rosenheim. Metzger teilt mit, dass er die Aktion an sich gut fand, für ihn gab es jedoch einige fragliche Punkte (wie z. B. die Forderung nach der Abschaffung des Bundesverfassungsgerichts). PIRATEN haben die Aktion dennoch unterstützt, da wir grundsätzlich für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie stehen.

7. Bundesparteitag

7.1. Andi und Metzger waren da (18 Stunden Anreise). 1 300 akkreditierte PIRATEN waren anwesend. Bundesvorsitzender ist jetzt stellvertretender Vorsitzender und andersherum. Es wurden nur Satzungsänderungsanträge und programmatische Anträge abstimmt, da der Fokus auf den Vorstandswahlen lag. Am 1. Tag wurde bis 23:00 Uhr gearbeitet. Es gab Ärger mit den anwesenden Kamerateams: Einige PIRATEN beschwerten sich, weil Phoenix während geheimer Wahlen gefilmt hat – Es wurde jedoch alles geklärt.

7.2. Sat1 Problem: Kameramann hatte Playmobil-Schiff dabei, auf dessen Segeln strittige Phrasen aufgedruckt waren – PIRATEN haben gedacht, dies wäre eine Aktion gegen die PIRATEN – es sollte jedoch nur für Diskussion sorgen. Nach Klärung alles ok.

7.3. N24 hat gestreamt – gute Qualität, von Anfang bis Ende online.

7.4. Zu Beginn des BPT gab es eine Erklärung darüber, dass PIRATEN keinen Platz für Rechte haben und PIRATEN, die sich rechts äußern, nicht toleriert werden.

7.5. Andrea hat für das Amt der politischen Geschäftsführerin kandidiert. Sie erzählt, dass sie deshalb kandidiert hat, weil sie mit der deutschen Politik nicht zufrieden ist und sich daher einsetzen will und sich gezwungen fühlt, etwas zu tun.

7.6. Es folgte eine Diskussion darüber, warum Sebastian Nerz nicht mehr zum Vorstandsvorsitzenden gewählt wurde.

8. Wo sollen wir Rosenheimer Piraten hin? Kommunal- oder Bundesebene?

8.1. Olaf möchte eine AG Kommunalpolitik gründen und diese koordinieren. Es sollen kommunale Themen gesammelt werden, über die später diskutiert werden kann bzw. die man aufzuarbeiten gesucht.

Beschlüsse:

1. Datum der KV Gründung 15.07.12 ohne Gegenstimmen angenommen.
2. Beginn der Gründung ab 11 Uhr.

- verlesen und genehmigt -

Uhrzeit (Ende): 21:09 Uhr