BY:Oberfranken/Vorstand/2018-06-04

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2018-06-04

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung findet am 04.06.2016 statt. Ort:

Mumble, NRW-Server, Zweig der Basis -> Oberfranken

Die Versammlung wird um 20:15 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

P. Gossrau D.Rauh M.Böhm wigbold

Abwesende Vorstandsmitglieder

S. Korb kam später (20:40h)

Beschluss der Tagesordnung

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollführers
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 11.12.2017
6. Pressespiegel
7. Berichte der Vorstandsmitglieder
8. Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete
9. Anträge
10. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
11. Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit ist festgestellt.

Wahl des Versammlungsleiters

Der vorgeschlagene P.Gossrau wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene wigbold wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Genehmigung des Protokolls der Sitzung 11.12.2017

Das Protokoll ist einstimmig genehmigt.

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/2017-12-11

Pressespiegel

• KV Hof - PM und Artikel zu Aufstellungsversammlungen

• KV Hof - PM und Artikel zu noPAG-Demo

https://www.frankenpost.de/region/hof/Protest-gegen-zu-viele-Polizei-Befugnisse;art83415,6105394

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht der 1. Vorsitzenden

• NoPAG-Demo Orga in Hof

Bericht des 2. Vorsitzenden

• Orga Aufstellungsversammlungen, etc

Bericht des Schatzmeisters

• Konto 26.650,13€
• Daten von 3.18: MItglieder 80 - zahlende: 28

Ausgaben:

• BzPT 3.12.17 - Kostenübernahme Bewirtung (Kaffee, Kuchen, alkoholfreie Gertänke), Galleriehaus Hof: 80€

Bericht des Beisitzers M.Böhm

• siehe Presse im KV Hof, oben

Bericht des Beisitzers wigbold

• Orga Aufstellungsversammlungen, etc

Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

s.o

Bericht des KV Kronach

D.Rauh - Schatzmeister BzV

• KV Kronach hatte mangels Teilnehmer keine Neuwahl der Vorstände - KreisPT mit nur zwei MItgliedern am 20.12.17 18h Kaffee Kitsch in Kronach. Gemäß Auskunft LV gegenber D.Rauh ist der KV handlungsunfähig. Der BzV müss innerhalb eines Jahres zu einem KreisPT einladen um einen neuen Vorstand zu wählen. Nach einer weiteren Frist kann dann der KV Kronach durch den LV aufgelöst werden.

P. Gossrau:

• Vorbereitung Aufstellungsversammlungen: 407

Bericht aus Forchheim

• Vorbereitung Aufstellungsversammlungen: 405
• Sporadische Treffen in Bamberg und Forchheim

Bearbeitung von Anträgen

Umlaufbeschlüsse

Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der vorletzten Vorstandsitzung getroffen:

• Umlaufbeschluss 25.01.2018: "Schney 2018" per eMail

Dafür: 2x "Ja" (Peter, wigbold) - 2x "ja" gemäß Einwand D.Rauh: M.Böhm

Antragsteller P. Gossrau

>>>
Der Vorstand möge beschließen den Unkostenbeitrag von 60,-€ für das Seminar „welche Zukunft hat die Demokratie?“ in Schney für Piraten aus Oberfranken zu übernehmen.
<<<

Einwand D.Rauh

>>>
a) eine anständige Rechnung von der Frankenakademie und würde den Gesamtbetrag dann vom Konto überweisen der Beschluss voraus gesetzt, dann könntet ihr die Spenden direkt über die Kasse einnehmen und eine Spendenquittung erstellen, oder wenn niemand Geld spenden will würde der Betrag dann mit der Rechnung beglichen!

b) jeder zahlt den Betrag vorerst selbst und man kann ein Auslagenerstattungsformular ausfüllen und kann das anschließend als Spende geltend machen, oder bekommt das Geld auf Wunsch zurück überwiesen auch hierfür muss der Beschluss zu Stande kommen.

Hier das Formular:https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/ca/Formular-_Bestätigung_von_Auslagen_IBAN.pdf

P.S.: einfacher wäre natürlich die Variante a! Die Frankenakademie erstellt aber in diesem Sinn keine Rechnungen soviel ich weis, was die Sache viel komplizierter macht...
<<<

• Umlaufbeschluss 25.02.2018 "Beauftragung für AV im Raum Bamberg" per eMail

Dafür: 4x (Daniel, wigbold, Peter, Michael)

Antragsteller D.Rauh

>>>
der Bezirksverband möge beschließen, Tobias Rudert für den Raum Bamberg für die Organisation der AV zu beauftragen.

Ihn wird ein Budget in Höhe von 150€ für die Ihn übertragenen Aufgaben zur Verfügung gestellt!

Außerdem bekommt Tobias den Einblick für die Mitgliederdaten für Bamberg um seiner Arbeit nach zu kommen.

Ich bitte um Zustimmung, damit wir das schnell über die Bühne bekommen!
<<<

• Umlaufbeschluss 16.05.2018: "Antrag Aufstellungsversammlung" per eMail

Dafür: 3x (Peter, Daniel, wigbold)

Antragsteller P. Gossrau:

>>>
Ich bitte Zustimmung zu folgendem Antrag.
 
Der Vorstand möge beschließen, im Wahlkreis 407 und 405 Aufstellungsversammlungen durchzuführen.
Pro Veranstaltung soll ein Budget in Höhe von 100 € zur Verfügung gestellt werden. Der Vorstand soll schnellstmöglich entsprechende Lokalitäten buchen. 
Peter Gossrau soll damit beauftragt werden.
<<<

• Umlaufbeschluss 01.06.2018: "Antrag Aufstellungsversammlungen 405/407" per eMail

Dafür 4x (Peter, Stephan, MIchael, wigbold)

Antragsteller P. Gossrau:

>>>
Der Vorstand möge beschließen mit folgenden Einladungen zu Aufstellungsversammlungen einzuladen.

Forchheim:

   Servus Piraten,
der Vorstand des Bezirksverbands Oberfranken der Piratenpartei
Deutschland lädt
hiermit zur Aufstellungsversammlungen des Stimmkreisbewerbers
(“Direktkandidat”) für die Landtagswahl und Bezirkstagswahl ein.

*Landtagswahl*

Die Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis 405 (Forchheim)
zur Landtagswahl Bayern findet am 5.7. 2018 um 18:45 Uhr
in der
Gaststätte Vogelgässler
Wein- und Bierwirtschaft
Vogelstrasse 14
91301 Forchheim
, statt. Die
Akkreditierung beginnt um 18:30 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Begrüßung, Organisatorisches
Wahl der Versammlungsämter
* Versammlungsleiter
* Schriftführer
* 2 Zeugen Hinweise des Versammlungsleiters
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
Wahl des Stimmkreisbewerbers
Die Versammlung wird voraussichtlich etwa 1/2 Stunde dauern.
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der
Versammlung bei einer Landtagswahl im Stimmkreis wählen dürfte. Als
Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Landtagswahl
wahlberechtigt ist und in noch keinem anderem Wahlkreis kandidiert.

*Bezirkstagswahl* 

Die Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis 405 (Forchheim)
zur Bezirkstagswahl Oberfranken findet am
5.7. 2018 um 19:30Uhr
in der
Gaststätte Vogelgässler
Wein- und Bierwirtschaft
Vogelstrasse 14
91301  Forchheim
, statt.
Die Akkreditierung beginnt 18:30 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Begrüßung, Organisatorisches
Wahl der Versammlungsämter
* Versammlungsleiter
* Schriftführer
* 2 Zeugen Hinweise des Versammlungsleiters
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
Wahl des Stimmkreisbewerbers
Die Versammlung wird voraussichtlich etwa eine Stunde dauern.
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der
Versammlung bei einer Bezirkstagswahl im Stimmkreis wählen dürfte. Als
Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Bezirkstagswahl
wahlberechtigt ist.

Achtung: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines
Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung
unbedingt erforderlich!
Für Bewerber ist es notwendig eine Wählbarkeitsbescheinigung zu haben:
Download für LTW18 hier:https://www.wahlen.bayern.de/lw2018/lwo_anl2018/lwoanl2018.htmhttps://www.wahlen.bayern.de/lw2018/lwo_anl2018/20170710_LWO_LTW_a07_a.pdf   

Diese muss beim Einwohnermeldeamt abstempelt werden.

Für Bezirkswahlen 2018 hier:https://www.wahlen.bayern.de/bezirkswahlen/https://www.wahlen.bayern.de/bezirkswahlen/bzw2018/lwo_anl2018/20170710_LWOBezW_a07_a.pdf 


Hinweise:
Die Bewerber werden gebeten, sich bereits vorab vorzustellen. 

Für den Vorstand
Peter Gossrau

Kronach: 

Servus Piraten,
der Vorstand des Bezirksverbands Oberfranken der Piratenpartei
Deutschland lädt
hiermit zur Aufstellungsversammlungen des Stimmkreisbewerbers
(“Direktkandidat”) für die Landtagswahl und Bezirkstagswahl ein.

*Landtagswahl* 

Die Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis 407 (Kronach Lichtenfels)
zur Landtagswahl Bayern findet am 2.7. 2018 um 18:00 Uhr
in der
Gaststätte Limerick Pub, Andreas-Limmer-Straße 34, 96317 Kronach, statt. Die
Akkreditierung beginnt um 17:30 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Begrüßung, Organisatorisches
Wahl der Versammlungsämter
* Versammlungsleiter
* Schriftführer
* 2 Zeugen Hinweise des Versammlungsleiters
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
Wahl des Stimmkreisbewerbers
Die Versammlung wird voraussichtlich etwa eine Stunde dauern.
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der
Versammlung bei einer Landtagswahl im Stimmkreis wählen dürfte. Als
Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Landtagswahl
wahlberechtigt ist und in noch keinem anderem Wahlkreis kandidiert.

*Bezirkstagswahl* 

Die Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis 407 (Kronach Lichtenfels)
zur Bezirkstagswahl Oberfranken findet am 2.7.2018 um 19:00 Uhr
in der Gaststätte Limerick Pub, Andreas-Limmer-Straße 34, 96317
Kronach, statt. Die
Akkreditierung beginnt 17:30 Uhr.
Vorläufige Tagesordnung
Begrüßung, Organisatorisches
Wahl der Versammlungsämter
* Versammlungsleiter
* Schriftführer
* 2 Zeugen Hinweise des Versammlungsleiters
Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
Wahl des Stimmkreisbewerbers
Die Versammlung wird voraussichtlich etwa eine Stunde dauern.
Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der
Versammlung bei einer Bezirkstagswahl im Stimmkreis wählen dürfte. Als
Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Bezirkstagswahl
wahlberechtigt ist.

Hinweise:

Für Bewerber ist es notwendig eine Wählbarkeitsbescheinigung zu haben:
Download für LTW18 hier:https://www.wahlen.bayern.de/lw2018/lwo_anl2018/lwoanl2018.htmhttps://www.wahlen.bayern.de/lw2018/lwo_anl2018/20170710_LWO_LTW_a07_a.pdf

Diese muss beim Einwohnermeldeamt abstempelt werden.

Für Bezirkswahlen 2018 hier:https://www.wahlen.bayern.de/bezirkswahlen/https://www.wahlen.bayern.de/bezirkswahlen/bzw2018/lwo_anl2018/20170710_LWOBezW_a07_a.pdf

Die Bewerber werden gebeten, sich sich bereits vorab vorzustellen.

Achtung: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines
Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung
unbedingt erforderlich!

Für den Vorstand
Peter Gossrau
<<<

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

• Fristen Aufstellungsversammlung

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayLWG-28

§ 10a Abs 4 LV-Satzung https://wiki.piratenpartei.de/BY:Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_10a_-_Zust.C3.A4ndigkeiten_und_Ladungsmodalit.C3.A4ten_f.C3.BCr_Bewerberaufstellung_zu_.C3.B6ffentlichen_Wahlen

Peter und Daniel kümmern sich, das die Einladungen noch rausgehen.

• Aufstellungsversammlung LTW18 und BzTW18 Listen

Antrag:

>>>
Der Vorstand möge beschließen:
Am 8.7.2018  14:00 in Hof, Galleriehaus sollen die Aufstellungsversammlungen für die Bezirksliste der Landtagswahl und die Liste für die Bezirkstagswahl stattfinden. Es soll ein Budget in Höhe von  200€ bereitgestellt werden
<<<

Einstimmig 5x - angenommen!

• Peter formuliert die Einladungen vor ... nach Korrektur durch andere Vorstände soll Sie über LV Bayern rausgehen.

Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig.

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 22:10 Uhr beendet.