BY:Oberfranken/Vorstand/2016-02-16
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Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2016-02-16 == Ort / Datum == Die Vorstandssitzung findet am 16.02.2016 im Mumble, NRW-Server, Bayern statt. Die Versammlung wurde um 20:10Uhr eröffnet. == Anwesenheit == === Anwesende Vorstandsmitglieder === Wigbold, Stephan Korb Peter Gossrau Michael Böhm Daniel Rauh (ab 20:35) === Abwesende Vorstandsmitglieder === === Gäste === Foldout, Ocean == Festsetzen der Tagesordnung == Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen: # Beschluss der Geschäftsordnung # Feststellen der Beschlussfähigkeit # Wahl des Versammlungsleiters # Wahl des Protokollführers # Beschluss der Tagesordnung # Anträge # Umlaufbeschlüsse # Sonstiges # Berichte der Vorstandsmitglieder # Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete # Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand == Feststellen der Beschlussfähigkeit == Der Vorstand ist beschlussfähig und vollständig versammelt == Wahl des Versammlungsleiters == wigbold wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt. == Wahl des Protokollführers== Der vorgeschlagene Stephan Korb wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt. == Beschluss der Geschäftsordnung == o nach Vorlage: Vorstand GeschäftsOrdnung https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Oberfranken/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung&oldid=2400379] Stand: 03.12.2014 >>> § 1 Allgemeines 1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Bezirksverbands nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. 2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, die ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. 3. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen schriftlichen, angemessenen Tätigkeitsbericht an. § 2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder 1. '''Peter Gossau, Vorsitzender''': Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und den Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Landesverband und den anderen Bezirksverbänden, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Repräsentation nach außen, sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Er vertritt den Bezirksverband nach außen. Ihm obliegt die Kontrolle der Finanzen. 2. '''Stephan Korb, stellvertretender Vorsitzender''': Der stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise. Ihm obliegt die Pflege der Beziehungen mit den Kreisverbänden und Stammtischen und die Bearbeitung juristischer Problemstellungen. Er vertritt den Vorsitzenden bei dessen Verhinderung. Außerdem erhält er Zugriff auf die Bankkonten des Bezirksverbandes um im Vertretungsfall aktiv agieren zu können. Er kümmert sich um die Kommunikation und die Beziehung zu den Gliederungen innerhalb des Bezirksverbands in Bezug auf die Mitglieder. Außerdem betreut er das genutzte Ticketsystem des Bezirksverbandes (Redmine, Waninger). Weiterhin unterstützt er durch Fotodokumentation in der Pressearbeit. Weiterhin unterstützt er bei regelmäßigen Leerung des Postfaches und der Weiterleitung entsprechenden eintreffenden Briefverkehres. 3. '''Daniel Rauh, Schatzmeister''': Der Schatzmeister ist berechtigt Konten im Namen des Bezirksverbandes zu führen. Ihm obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Er koordiniert Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten Bezirksverband in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Untergliederungen und zum Landesverband. Er kann für diese Bereiche Aufgaben an Bevollmächtigte delegieren. Ihm obliegt die Pflege der Mitgliedsdaten und das Dokumentationswesen. 4. '''Michael Böhm, Beisitzer''': Er unterstützt die Pressearbeit und die Planung von Events. Ebenso unterstützt er beim Verfassen offizieller Statements des Bezirksverbandes. Weiterhin unterstützt er bei regelmäßigen Leerung des Postfaches und der Weiterleitung entsprechenden eintreffenden Briefverkehres. 5. '''Wigbold, Beisitzer''': Generelle Unterstützung § 3 Beschlussfassung 1. Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. 2. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend ist. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstands mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. 3. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. 4.Beschlüsse des Vorstands sind von einem Mitglied des Vorstands aktenkundig zu machen. 5 Auf Wunsch wird jedem Mitglied des Bezirksverbands Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands gewährt. 6.Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen 24 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Bezirksvorstand. § 4 Vorstandssitzungen 1. Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten des Bezirksverbands verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs. 6 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. 2. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen per E-Mail auf der Ankündigungssliste für Belange auf Bezirksverbandsebene einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und das protokolliert wurde. Regelmäßige Vorstandssitzungen sind beschlussfähig wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. 3. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. 4. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. 5. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt. § 5 Verwaltung der Mitgliederdaten 1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdaten erfolgt durch den Bundesverband. Dem Verantwortlichem im Bezirksvorstand gemäß §2 obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. 2. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. 3. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt. <<< === Beschluss der Geschäftsordnung === dafür: Stephan Korb, Peter Gossrau, Michael Böhm, Wigbold, Daniel Rauh dagegen: Enthaltung: == Feststellen der Beschlussfähigkeit == Der Vorstand ist beschlussfähig und vollständig versammelt == Anträge == 1. Daniel Rauh beantragt ein Budget für den Schatzmeister, über das dieser frei, ohne Vorstandbeschluß verfügen kann. Der Vorstand legt ein Budget von bis zu 100€ / Monat fest. Über die Verwendung wird in der nächsten Vorstandssitzung berichtet. dafür: Stephan Korb, Peter Gossrau, Michael Böhm, Wigbold, Daniel Rauh dagegen: Enthaltung: 2. Aufbau einer Unterseite Coburg als Website, Anfrage von Bernd Fischer Vorschlag: zur Verwaltung einer eigenen Rubrik wird eine Regional Rubrik in der Oberfrankenseite verwendet. Hierzu existiert bereits ein Menü Regional. Bernd und bei Bedarf weitere Beauftragte erhalten auf der Oberfranken-Seite redaktionelle Schreibrechte. Hierdurch besteht die Möglichkeit alle Beiträge auch zu Coburg und weiteren Regionen auf der Oberfrankenseite zu pflegen. Bei Bedarf kann zu einem späteren Zeitpunkt ein eigenes Wordpress für die jeweilige Region eingerichtet werden. (Beispiel Hof, falls hier Bedarf und redaktionelle Beiträge in ausreichender Form vorhanden.) Als Administrator und Koordinator fungiert Wigbold der Oberfranken Seite.) Stephan Korb stellt den Kontakt her. dafür: Stephan Korb, Peter Gossrau, Wigbold dagegen: Enthaltung: nicht anwesend: Michael Böhm, Daniel Rauh 3. Der Vorstand beschließt, dass aufgrund der unklaren Sachlage bis auf weiteres keine Mitgleiderstreichung im gesamten Bezirk durch LV oder Bund vorgenommen werden. dafür: Stephan Korb, Peter Gossrau, Wigbold, Michael Böhm, Daniel Rauh dagegen: Enthaltung: nicht anwesend: == Umlaufbeschlüsse == keine == Sonstiges == 1. Email-Adressen: Kontaktadressen / Pseudonyme a) d.rauh@piraten-oberfranken.de : existiert schon b) p.gossrau@piraten-oberfranken.de : IMAP Account beantragen c) s.korb@piraten-oberfranken.de : existiert schon d) m.boehm@piraten-oberfranken.de : existiert schon e) wigbold@piraten-oberfranken.de : Weiterleitungsadresse wird noch eingerichtet. f) vorstand@piraten-oberfranken.de : Weiterleitungen an Vorstände einrichten. wigbold übernimmt die Beantragung bei der IT des LV 2. Twitter / Facebook Account Daniel Rauh kümmert sich darum ... 3. Transparenz und Datenschutz (Richtline) Jeder entscheidet selbst, ob er unter Pseudonym agiert. 4. Aktuelle Satzung? o https://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Satzung Version vom 19.12.2011 o http://piraten-oberfranken.de/verband/satzung/ Veröffentlich 14.4.2011 Satzungen abgleichen BzPT- Beschlüsse suchen : wigbold + jeder:) 5. Wiki: o https://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken wiki ggf. nacheditieren : wigbold + jeder;) inhaltlich ggf. auf nächster Versammlung besprechen. == Berichte der Vorstandsmitglieder== === Bericht der 1. Vorsitzenden === o Organisation des Bezirkskontos zusammen mit dem Schatzmeister. o Vortrag zur Drogensituation in Oberfranken von der FrauenUnion o Material abgeholt und eingelagert. === Bericht des 2. Vorsitzenden === o Postfach Betreuung, o Betreuung des Projekts Freifunk, Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Vorträgen, Aktuell sind ca. 80 Knoten in Oberfranken aufgebaut. Weiterhin werden weitere Flüchtlingsunterkünfte angebunden. === Bericht des Schatzmeisters === o Bankkonto übernommen o Schatzmeister ist Kontaktadresse für Bank o Coburger Konto aufgelöst - Geld ist beim Bezirk - steht Coburg weiter zur Verfügung. o kämpft sich durch Papiere ... o KV Bamberg und Bayreuth - Situation unklar/schwebend ... (Diskussion wird vertagt.) o BSAGE Zugang erhalten o Streichung von Mitgliedern, wurde koordiniert/widersprochen === Bericht des Beisitzers wigbold === o Teilnahme an Bezirksvorstandstreffen o Koordination zur Weiterleitung der Mitgliederdaten. o Aufräumen des Pads, Organisation von Zugriff auf PAD === Bericht des Beisitzers Michael Böhm === o Pressemitteilung Neuwahl Bezirksvorstand erstellt, abgestimmt und versendet ( bitte um Weiterleitung der PM) == Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete == === Bericht des KV Bamberg === === Bericht des KV Bayreuth === === Bericht des KV Coburg === === Bericht des KV Hof/Wunsiedel === o Pflege von Stammtischen o Podiumdiskussion zu Freifunk https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1040890279267732.1073741830.963130597043701&type=3 === Bericht des KV Kronach === o Regelmäßige Treffen in Kronach o Veranstaltung der Frauen-Union besucht === Bericht aus Forchheim === o Stammtisch (mit Besuchen aus Bamberg und Berlin) hat stattgefunden o Bevorstehende OB-Wahlen zum 06.03. == Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand == keine == Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig) == Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig. == Ende der Vorstandssitzung == Die Vorstandssitzung wurde um 22:40 Uhr beendet.
