BY:Oberfranken/Vorstand/2015-04-10
Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2015-04-10
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort / Datum
- 2 Anwesenheit
- 3 Wahl des Versammlungsleiters
- 4 Wahl des Protokollführers
- 5 Beschluss der Tagesordnung
- 6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2015
- 7 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 7.1 Bericht der 1. Vorsitzenden Anita Berek
- 7.2 Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer
- 7.3 Bericht des Schatzmeisters Markus Geier
- 7.4 Bericht des Beisitzers Stephan Korb
- 7.5 Bericht des Beisitzers Stefan Bassing
- 7.6 Bericht des Beisitzers Michael Böhm
- 7.7 Bericht des Beisitzers Wastl Steinhäußer (zurückgetreten)
- 8 Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete
- 9 Bearbeitung von Anträgen
- 10 Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
- 11 Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)
- 12 Nächste Vorstandssitzung
- 13 Ende der Vorstandssitzung
Ort / Datum
Die Vorstandssitzung fand am 10.04.2015 im Mumble, NRW-Server, Bayern statt. Die Versammlung wurde um 19:42 Uhr eröffnet.
Anwesenheit
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Bernd Fischer
- Markus Geier
- Stephan Korb
- Michael Böhm
- Stefan Bassing
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Anita Berek
5 von 6 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.
Gäste
Keine Gäste anwesend
Wahl des Versammlungsleiters
Bernd Fischer wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.
Wahl des Protokollführers
Der vorgeschlagene Michael Böhm wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt.
Beschluss der Tagesordnung
Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:
- Feststellen der Beschlussfähigkeit
- Wahl des Versammlungsleiters
- Wahl des Protokollführers
- Beschluss der Tagesordnung
- Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 06.02.2015
- Berichte der Vorstandsmitglieder
- Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
- Bearbeitung von Anträgen
- Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
- Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)
Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2015
Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.
Berichte der Vorstandsmitglieder
Bericht der 1. Vorsitzenden Anita Berek
- Thematisierung der eGK auf ML's – Versuch, dazu Infoveranstaltungen zu organisieren.
- aktueller Stand: Terminfindungsproblem mit den Referenten.
- Vorschlag: eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit Arbeit und Leben Bayern gGmbH im Herbst zu organisieren und den Termin mit Einladung der Referenten bis April zu fixen.
- jourfix am 23.2. fiel aus (gibt es künftig nicht mehr bzw. wird als gleichwertig mit dem By-BzVo immer am 1. Montag im Monat gesehen)
- Teilnahme am By-BzVo-Mumble am 2.3.2015
- Teilnahme an der LaVo-Mumble am 05.03.2015
- Teilnahme an der Aktion gegen Fracking in Reuth am 15.03.2015
- Teilnahme an der LaVo-Mumble am 19.03.2015
- Teilnahme Kipfenberg 28./29.3.15
- Teilnahme By-BzVo-Mumble (nur die letzten 5 min.)
Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer
- Ein rechtliche Problem bearbeitet. Bei Infoständen sollte dauf geachtet werden, dass sog. papers als giveaways nicht an Kinder oder Jugendliche abgegeben werden.
- Zugang zum Konto erhalten.
- Teilnahme an der Bezirksvorständesitzung vom 02.03.2015
- Teilnahme an der Landesvorstandssitzung vom 19.03.2015
- Teilnahme am Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg 28.03.2015-29.03.2015
Bericht des Schatzmeisters Markus Geier
- Kontostände:
- Bezirksverband: 18.041,01
- KV Bamberg: 2.608,03
- KV Coburg: 2.167,11
- KV Bayreuth: 2.236,79
- KV Kronach: 732,35
Bericht des Beisitzers Stephan Korb
- Normale Beisitzertätigkeit
Bericht des Beisitzers Stefan Bassing
- Normale Beisitzertätigkeit
Bericht des Beisitzers Michael Böhm
- Teilnahme Mahnwache Fukushima
- Versendung TTIP-Anschreiben (MdBs und Presse), Rücklauf bis heute: SPD, Linke, Grüne
- Teilnahme Koordinationstreffen TTIP-Aktionstag (Grüne, Linke, Franken, ÖDP)
- 18 April: TTIP-Aktionstag in Hof (ohne Franken)
- im Mai: TTIP-Podium (Bruno)
- Vernetzungstreffen Piraten Saalfeld/Rudolstadt und Bündnis für Zivilcourage
Bericht des Beisitzers Wastl Steinhäußer (zurückgetreten)
Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete
Bericht des KV Bamberg
- läuft
Bericht des KV Bayreuth
- läuft wahrscheinlich auch
Bericht des KV Coburg
- Umfrage unter den Mitgliedern, derzeit noch 15, zeigte keine große Resonanz. 3 Schreiben kamen als unzustellbar zurück. 2 haben geantwortet, würden sich aber nicht politisch aktiv zeigen. Einer würde etwas machen. Fazit ist, dass derzeit ein Vorstand nicht gefunden werden kann.
- Zwei Handlungswege stehen offen: Automatische Auflösung des KV ab 19.05.2015. Oder Umwandlung in einen vKV durch Beschluss des Bezirksverbandes.
- Aktion " Frage Deinen MdB " blieb ohne Antwort!
Bericht des KV Hof/Wunsiedel
- Teilnahme Mahnwache Fukushima
- Versendung TTIP-Anschreiben (MdBs und Presse), Rücklauf bis heute: SPD, Linke, Grüne
- Teilnahme Koordinationstreffen TTIP-Aktionstag (Grüne, Linke, Franken, ÖDP)
- 18 April: TTIP-Aktionstag in Hof (ohne Franken)
- im Mai: TTIP-Podium (Bruno)
- Vernetzungstreffen Piraten Saalfeld/Rudolstadt und Bündnis für Zivilcourage
Bericht des KV Kronach
- 1. Mai: Saalfeld/Unterstützung gegen III Weg
Bearbeitung von Anträgen
Umlaufbeschlüsse
Folgende Beschlüsse wurden seit der letzten Vorstandsitzung getroffen:
- Erstattung von Portoauslagen: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1603 (angenommen)
- Unterstützung der Cannabis XXL: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1609 (angenommen)
- Löschung von E-Mail-Adressen ausgetretener Mitglieder https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1611 (angenommen)
- Löschung E-Mail-Adressen von Mitgliedern ohne erkennbare Funktion: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1612 (angenommen)
- Reisekosten Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1721 (angenommen)
Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
Aussprache zu Angedachter Verschlankung der Gliederungen
- Klares Statement des KV-Hof/Wun: Wegfall der Kreisebene würde politische Arbeit erheblich erschweren.
- Statement Bezirk (Bernd): Wegfall ist in Kipfenberg nicht notwendigerweise angedacht worden
Schatzmeister
Nur noch Originalbelege!
LPT 2015
Bewerbungen bleiben den einzelnen Gliederungen überlassen, Bewerbungen aus Oberfranken erwünscht, explizite Beauftragen werden nicht ausgesprochen
By-BzVo-Treffen Kipfenberg
- By-BzVo-Treffen Kipfenberg https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BZV-Treffen-Themen am 28. + 29.3.2015
- welche politischen Themen sollen unterstützt werden? ab Zeile 157
- Organisatorisches/Gliederungen: ab Zeile 314
- Kampagnenfähigkeit
- Verwaltung/GenSek: ab Zeile 426
Rücktritt Wastl
- Zuständigkeiten: Wer übernimmt Wastls Aufgaben? (administrative Aufgaben sowie auch Wanninger, VOIP-Kommunikation, kommisarischer Schatzmeister, siehe GO Da derzeit keine Bedarfe werden Wastls Aufgaben nicht explizit weiter delegiert. Wird Bedarf erkannt, erfolgt entsprechend Aktion
3D-Drucker
- Stephan kümmert sich um Übergabe des Druckers an LV Bayern
Fördertöpfe LaVo
Öffentlichkeitswirksamkeit hat Prio (z.B. Veranstaltungen, Geschäftsstellen, etc. - nicht vorrangig Drucksachen
Wanninger
Micha fragt Stefan, ob Micha das können könnte: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
Veranstaltungen
- Teilnahme BzVo an der TTIP-Demo am 18.04.15 in Hof
- 1. Mai Saalfeld: https://www.facebook.com/zumsaru?notif_t=fbpage_fan_invite
Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)
Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig.
Nächste Vorstandssitzung
Wird noch bekannt gegeben.
Ende der Vorstandssitzung
Die Vorstandssitzung wurde um 20:58 Uhr beendet.