BY:Oberfranken/Vorstand/2015-04-10

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Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2015-04-10

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 10.04.2015 im Mumble, NRW-Server, Bayern statt. Die Versammlung wurde um 19:42 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

  • Bernd Fischer
  • Markus Geier
  • Stephan Korb
  • Michael Böhm
  • Stefan Bassing

Abwesende Vorstandsmitglieder

  • Anita Berek

5 von 6 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Gäste

Keine Gäste anwesend

Wahl des Versammlungsleiters

Bernd Fischer wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Michael Böhm wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer gewählt.

Beschluss der Tagesordnung

Folgende Tagesordnung wurde vorgeschlagen:

  1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
  2. Wahl des Versammlungsleiters
  3. Wahl des Protokollführers
  4. Beschluss der Tagesordnung
  5. Genehmigung des Protokolls der Vorstandssitzung vom 06.02.2015
  6. Berichte der Vorstandsmitglieder
  7. Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
  8. Bearbeitung von Anträgen
  9. Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
  10. Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2015

Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht der 1. Vorsitzenden Anita Berek

  • Thematisierung der eGK auf ML's – Versuch, dazu Infoveranstaltungen zu organisieren.
    • aktueller Stand: Terminfindungsproblem mit den Referenten.
    • Vorschlag: eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit Arbeit und Leben Bayern gGmbH im Herbst zu organisieren und den Termin mit Einladung der Referenten bis April zu fixen.
  • jourfix am 23.2. fiel aus (gibt es künftig nicht mehr bzw. wird als gleichwertig mit dem By-BzVo immer am 1. Montag im Monat gesehen)
  • Teilnahme am By-BzVo-Mumble am 2.3.2015
  • Teilnahme an der LaVo-Mumble am 05.03.2015
  • Teilnahme an der Aktion gegen Fracking in Reuth am 15.03.2015
  • Teilnahme an der LaVo-Mumble am 19.03.2015
  • Teilnahme Kipfenberg 28./29.3.15
  • Teilnahme By-BzVo-Mumble (nur die letzten 5 min.)

Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer

  • Ein rechtliche Problem bearbeitet. Bei Infoständen sollte dauf geachtet werden, dass sog. papers als giveaways nicht an Kinder oder Jugendliche abgegeben werden.
  • Zugang zum Konto erhalten.
  • Teilnahme an der Bezirksvorständesitzung vom 02.03.2015
  • Teilnahme an der Landesvorstandssitzung vom 19.03.2015
  • Teilnahme am Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg 28.03.2015-29.03.2015

Bericht des Schatzmeisters Markus Geier

  • Kontostände:
    • Bezirksverband: 18.041,01
    • KV Bamberg: 2.608,03
    • KV Coburg: 2.167,11
    • KV Bayreuth: 2.236,79
    • KV Kronach: 732,35

Bericht des Beisitzers Stephan Korb

  • Normale Beisitzertätigkeit

Bericht des Beisitzers Stefan Bassing

  • Normale Beisitzertätigkeit

Bericht des Beisitzers Michael Böhm

  • Teilnahme Mahnwache Fukushima
  • Versendung TTIP-Anschreiben (MdBs und Presse), Rücklauf bis heute: SPD, Linke, Grüne
  • Teilnahme Koordinationstreffen TTIP-Aktionstag (Grüne, Linke, Franken, ÖDP)
    • 18 April: TTIP-Aktionstag in Hof (ohne Franken)
    • im Mai: TTIP-Podium (Bruno)
  • Vernetzungstreffen Piraten Saalfeld/Rudolstadt und Bündnis für Zivilcourage

Bericht des Beisitzers Wastl Steinhäußer (zurückgetreten)

Berichte der Untergliederungen / kreisverbandsfreien Gebiete

Bericht des KV Bamberg

  • läuft

Bericht des KV Bayreuth

  • läuft wahrscheinlich auch

Bericht des KV Coburg

  • Umfrage unter den Mitgliedern, derzeit noch 15, zeigte keine große Resonanz. 3 Schreiben kamen als unzustellbar zurück. 2 haben geantwortet, würden sich aber nicht politisch aktiv zeigen. Einer würde etwas machen. Fazit ist, dass derzeit ein Vorstand nicht gefunden werden kann.
  • Zwei Handlungswege stehen offen: Automatische Auflösung des KV ab 19.05.2015. Oder Umwandlung in einen vKV durch Beschluss des Bezirksverbandes.
  • Aktion " Frage Deinen MdB " blieb ohne Antwort!

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

  • Teilnahme Mahnwache Fukushima
  • Versendung TTIP-Anschreiben (MdBs und Presse), Rücklauf bis heute: SPD, Linke, Grüne
  • Teilnahme Koordinationstreffen TTIP-Aktionstag (Grüne, Linke, Franken, ÖDP)
    • 18 April: TTIP-Aktionstag in Hof (ohne Franken)
    • im Mai: TTIP-Podium (Bruno)
  • Vernetzungstreffen Piraten Saalfeld/Rudolstadt und Bündnis für Zivilcourage

Bericht des KV Kronach

  • 1. Mai: Saalfeld/Unterstützung gegen III Weg

Bearbeitung von Anträgen

Umlaufbeschlüsse

Folgende Beschlüsse wurden seit der letzten Vorstandsitzung getroffen:

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

Aussprache zu Angedachter Verschlankung der Gliederungen

  • Klares Statement des KV-Hof/Wun: Wegfall der Kreisebene würde politische Arbeit erheblich erschweren.
  • Statement Bezirk (Bernd): Wegfall ist in Kipfenberg nicht notwendigerweise angedacht worden

Schatzmeister

Nur noch Originalbelege!

LPT 2015

Bewerbungen bleiben den einzelnen Gliederungen überlassen, Bewerbungen aus Oberfranken erwünscht, explizite Beauftragen werden nicht ausgesprochen

By-BzVo-Treffen Kipfenberg

  • welche politischen Themen sollen unterstützt werden? ab Zeile 157
  • Organisatorisches/Gliederungen: ab Zeile 314
  • Kampagnenfähigkeit
  • Verwaltung/GenSek: ab Zeile 426

Rücktritt Wastl

  • Zuständigkeiten: Wer übernimmt Wastls Aufgaben? (administrative Aufgaben sowie auch Wanninger, VOIP-Kommunikation, kommisarischer Schatzmeister, siehe GO Da derzeit keine Bedarfe werden Wastls Aufgaben nicht explizit weiter delegiert. Wird Bedarf erkannt, erfolgt entsprechend Aktion

3D-Drucker

  • Stephan kümmert sich um Übergabe des Druckers an LV Bayern

Fördertöpfe LaVo

Öffentlichkeitswirksamkeit hat Prio (z.B. Veranstaltungen, Geschäftsstellen, etc. - nicht vorrangig Drucksachen

Wanninger

Micha fragt Stefan, ob Micha das können könnte: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Veranstaltungen

Nicht-öffentlicher Teil (falls notwendig)

Ein nicht-öffentlicher Teil war nicht notwendig.

Nächste Vorstandssitzung

Wird noch bekannt gegeben.

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 20:58 Uhr beendet.