BY:Oberfranken/Vorstand/2014-05-06

Protokoll der Bezirksvorstandssitzung vom 06.05.2014

Inhaltsverzeichnis

1 Ort / Datum
2 Anwesenheit
- 2.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 2.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
3 Versammlungsleiter
4 Wahl des Protokollführers
5 Beschluss der Tagesordung
6 Kennzahlen:
7 Berichte der Vorstandsmitglieder
8 Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
9 Umlaufbeschlüsse & Protokolle
10 Diskussion und Beschlussfassung über die Verteilung des oberfränkischen Anteils an der Wahlkampfkostenrückerstattung bzw. Parteienfinanzierung
- 10.1 Diskussion über Vorschlag von Dirk Marky & Michael Böhm
- 10.2 Diskussion über aktuelle Mittelverteilung
11 Bearbeitung von Anträgen
- 11.1 Reisekosten-Budget
- 11.2 Reise- und Übernachtungskostenerstattung Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg
12 Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand
13 Nächste Vorstandssitzung
14 Ende der Vorstandssitzung

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 06.05.2014 im Mumbleraum NRW Bezirk Oberfranken statt. Beginn: 20:10

Anwesenheit

5 bzw. 6 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Anwesende Vorstandsmitglieder

Klaus Horn
Bernd Fischer
Bernd Kasperidus
Jimie-Dean Garret
Stefan Bassing
Heiko Taubert (Verspätung entschuldigt, ab 20:25 Uhr anwesend)

Abwesende Vorstandsmitglieder

Keine

Versammlungsleiter

Klaus Horn wurde gemäß GO als Versammlungsleiter bestimmt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Stefan Bassing wurde von der Versammlung einstimmig zum Protokollführer bestimmt.

Beschluss der Tagesordung

Feststellen der Beschlussfähigkeit
Wahl des Versammlungsleiters
Wahl des Protokollführers
Beschluss der Tagesordnung
Berichte der Vorstandsmitglieder
Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
Genehmigung von Umlaufbeschlüssen und Protokollen
Diskussion und Beschlussfassung über die Verteilung des oberfränkischen Anteils an der Wahlkampfkostenrückerstattung
Bearbeitung von weiteren Anträgen
Sonstiges/Allgemeine Aussprache/ Fragen an den Vorstand

Die vorläufige Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt

Kennzahlen:

Kontostand: 9.424,22 Euro Konto (400 Euro Rücklage für aBPT)

Mitgliederstand: 308 Zahlerquote: ca. 14 %

Berichte der Vorstandsmitglieder

Bericht des 1. Vorsitzenden

Infostand Tag der Kulturen in Hof
Artikel "Keine Regulierung von Kryptowährungen"
oberfrankenkon = Frankenplenum - wir haben Terminprobleme
Diskussion über die Verteilung der Parteimittel angezettelt
Tagesgeschäft

Bericht des 2. Vorsitzenden

Teilnahme an 2 Sitzungen des LaVO
Antragstellung an Fördertopf "Präsentation" wegen Selber Seifenkistenrennen. 100,00 € Zuschuss wurden bewilligt.
Kontakt zu KV Hof wegen Gelder für EU-Wahlkampf und Unterstützung bei Antragstellung.
Kontakt zu BI Fracking im Weidener Bassin. Neuer Termin wegen Sondierung findet im Juni statt ( mögliche Termine: 4.06., 5.06., 6.06.; 10.06,11.06., 12.06.17.06.19.06.; Zeiten jeweils 19:00 bis 20:30 im Hotel zur Post in Weiden, Ich selber kann da nicht, weil Termine alle unter der Woche und deshalb ÖPNV schlecht.
Tagesgeschäft.
Plakate zur EU-Wahl wurden ausgeliefert. Nochmals vielen Dank an Stefan Bassing für seinen Einsatz.

Bericht des Schatzmeisters

Budgetplanung
allgemeine Formalitäten (Reisekosten etc)
LaVo-Sitzung

Bericht des Beisitzer Jimie-Dean Garrett

Teilnahme Stammtisch Bayreuth
Datenschutzbelehrung
Tagesgeschäft
- Soziale Medien
- Website
- Statistiken
Klaus Visitenkarte geliefert
Infostand Hof

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

Teilnahme am Stammtisch in Hof
Wanninger ausgemistet

Bericht des Beisitzers Stefan Bassing

Abholung der Plakate für die Europawahl in Nürnberg und Auslieferung in Oberfranken am 19./20. April
Aktualisierung und Erstellung einiger Modellrechnungen für die Mittelverteilung innerhalb des Bezirks
Theoretisch sowohl VPN- als auch CRM-Zugang, aber VPN-Zertifikat defekt

Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV

KV Bamberg

KV Kronach

Plakatierung läuft / Allgemein der Wahlkampf
Infostände für die kommenden 3 Samstage angemeldet
Stammtisch-Location wegen Änderung der Öffnungszeiten ins Limmerick verlegt

KV Coburg

Plakatierung läuft. Allerdings haben die etablierten Parteien entweder gar nichts oder sehr dünn plakatiert.
Ansonsten sind derzeit wenig Aktive zu sehen. Mal sehen wie es weiter geht nach dem 25.Mai ist ein Kreisparteitag geplant.

KV Bayreuth

Plakatierung abgeschlossen (Bayreuth Stadt + östl. LK)
4 Infostände

KV Hof/Wunsiedel

Wahlkampfunterstützung beim Bezirk beantragt und genehmigt über 500€ Vorschuss
EU-Wahlkampf läuft; Infostände reserviert
Stand 1. Mai druchgeführt, "Fest der Kulturen" mit den Aleviten und dem DGB
Veranstaltung Bruno 15.5 "TTIP" in Planung
Plakatierung zu 50% abgeschlossen.
Verschiedene Infostände und weitere Aktionen in Planung
Cannabis Social Club - Testballon
Vorbereitung Aktion "Merkel in Hof"

Stammtisch Forchheim

keine Plakatierung
aktiver Stammtisch mit geringer Besetzung

Stammtisch Kulmbach

Stammtisch Lichtenfels

Umlaufbeschlüsse & Protokolle

Die Protokolle der letzten Vorstandssitzungen findet man hier: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Protokolle#Vorstandssitzungen_2014

Diskussion und Beschlussfassung über die Verteilung des oberfränkischen Anteils an der Wahlkampfkostenrückerstattung bzw. Parteienfinanzierung

Diskussion über Vorschlag von Dirk Marky & Michael Böhm

Vorschlag zur flexiblen Geldverteilung in den KVs (und VKVs) 1. Es wird ein Gemeinschaftsbudget gebildet, in den jeder KV 300,--€ einzahlt. 2. Die Verwaltung des Budgets obliegt dem BzV, hierfür anfallenden Kosten werden aus dem Topf getragen. 3. Jeder KV (und VKV) darf sich aus dem Budget nach Bedarf bedienen, dem BzV hat kein Mitspracherecht. 4. Gelder aus dem Budget werden freigegeben, in dem ein KV einen Beschluß fällt + EIN Mitglied aus einem anderen KV den Beschluß mit trägt. Verfahren: - Bezirk eröffnet ein Unterkonto für die Beteiligten KVs (und KV freien Gebiete, als VKV) - Die Beteiligten zahlen auf dieses Konto gemäß Schlüssel ein - Nach Beschluß gemäß 4 zahlt der Bezirksschatzmeister aus.

Unterbrechung der Sitzung von 21:26 bis 21:31 Uhr.

Einigung auf Vorgehen: Entwurf wird ausgearbeitet und bei den KVs und dem BzV zur Abstimmung gebracht. Siehe dazu http://hof.piratenpad.de/commonbudget

Diskussion über aktuelle Mittelverteilung

Modelle: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1CbXYQQIxG5_g6bnLTSHhpQR4kYP8PIT5wmTQac1lMDs/edit#gid=737440726

Antrag auf Umlaufbeschluss zur Verteilung entsprechend Modell 3 (Verteilung vom letzten Jahr) wird in Kürze gestellt damit die jetzt erhaltenen Mittel schnell verteilt werden können.

Über den Schlüssel für die weitere Verteilung wird später beraten und entschieden.

Bearbeitung von Anträgen

Reisekosten-Budget

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-04-07 #01: Antrag auf Reisekosten-Budget

Text:: Antragsteller: Jimie-Dean Garrett Siehe Redmine: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/987

Klaus Horn
Bernd Fischer
Bernd Kasperidus
Jimie-Dean Garrett
Heiko Taubert
Stefan Bassing

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Antrag wurde wieder vertagt, Haushaltsplan soll abgewartet werden

Reise- und Übernachtungskostenerstattung Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-05-02 #02: Reise- und Übernachtungskostenerstattung Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg

Text:: Antragsteller: Bernd Fischer Siehe Redmine: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1052

Klaus Horn
Bernd Fischer
Bernd Kasperidus
Jimie-Dean Garrett
Heiko Taubert
Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

Entwurf Haushaltsplan

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GO1dj7DJlQA0cgoEwQvDpFRLjRjvQfM0yEF5FPh0J38/edit#gid=737440726

Wird bis zur nächsten Vorstandssitzung ausgearbeitet.

Bezirksvorständetreffen in Kipfenberg

Frage von Bernd an Dietmar (anwesender Gast) wegen Bezirksvorstandstreffen. Ergebnis: Einladung kommt demnächst.

Stammtisch-Wiederbelebung in Marktredwitz

Einladung von Lilli zum Stammtisch im Goldenen Löwen am kommenden Sonntag in Marktredwitz

Nächste Vorstandssitzung

Dienstag, 10.06.2014 um 20:00 im Mumble

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 22:47 Uhr beendet.