BY:Oberfranken/Vorstand/2014-02-11

Protokoll der Bezirksvorstandssitzung vom 11.02.2014

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 11.02.2014 im Mumble Raum "Oberfranken / geschlossene Sitzung" statt. Die Versammlung wurde um 20:08 Uhr eröffnet.

Anwesenheit

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Klaus Horn
• Bernd Fischer
• Heiko Taubert
• Stefan Bassing
• Jimie-Dean Garrett

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Bernd Kasperidus (entschuldigt)

5 von 6 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Michael Böhm ist kürzlich von seinem Amt im Bezirksvorstand zurückgetreten, der Bezirksvorstand besteht damit nur noch aus 6 Personen.

Wahl des Versammlungsleiters

Klaus Horn wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Bassing wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.

Beschluss der Tagesordnug

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollführers
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Berichte der Vorstandsmitglieder
6. Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV
7. Bearbeitung von Anträgen
8. Sonstiges/Allgemeine Aussprache/ Fragen an den Vorstand

Die vorläufige Tagesordnung wurde genehmigt

Berichte der Vorstandsmitglieder

• Bericht des 1. Vorsitzenden Klaus Horn
  • Liberaler Stammtisch (4 Piraten, 3 FDP Leute und ca. 5 Bürger)
  • Organisation des Schatzmeisterteams
  • Gespräche mit den Kandidaten geführt
  • Tagesgeschäft und Shitstormkristallisationspunkt
• Bericht des 2. Vorsitzenden Bernd Fischer
  • Klärung von juristischen Fragestellungen; Basisarbeit in Coburg ( APO Fragen an die Kandidaten) Versuch herauszufinden wie der Europawahlkampf laufen soll,
• Bericht des Schatzmeisters
• Bericht des Beisitzer Heiko Taubert
  • Teilnahme am Stammtisch in Hof am 30.01.
  • Teilnahme an der Veranstaltung des KV HO/WUN wg. UU-Sammlung
  • Teilnahme an der LaVo-Sitzung am 06.02.
  • Anmeldung bei der bayrischen und bundesweiten Verwaltungsliste
  • Hinweis von der bayrischen Verwaltungsliste: am 22.02. Sage-Schulung in Nürnberg durch Geldpirat - Teilnahme???
• Bericht des Beisitzers Jimie-Dean Garrett
  • https://oberfranken.piratenpad.de/20130715
• Bericht des Beisitzers Stefan Bassing
  • Tagesgeschäft (Protokolle, Mitgliederverwaltung etc.)
  • Aktuelle Mitgliederzahl: 326 (Stand 17.01.2014) bzw. 319 (laut LV-Tool - aktueller)

Berichte von Untergliederungen und Gebieten des BzV

• KV Kronach
  • Teilnahme an der Kommunalwahl grandios an den Unterschriften gescheitert.
• KV Coburg
  • APO Kommunal
• KV Bayreuth
  • Unterschriften Kommunalwahl nicht geschafft
• KV Hof/Wunsiedel
  • Unterschriftensammlung 117 von 215 nötigen
• Stammtisch Forchheim
  • Kommunalwahlkampf für Maritta (Platz 35 auf Grüne Liste)

Bearbeitung von Anträgen

Fördertopf für den Kommunalwahlkampf

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #01: Fördertopf für den Kommunalwahlkampf

Text:

Antragsteller: Marcus Dinglreiter Druck eines 6-seitigen Flyers im Wickelformat (s. Anhang bei Redmine) 295,19 € sowie Vertrieb über den Fränkischen Tag an 2400 Burgkunstadter Haushalte 120,00 €, Gesamt 415,19 € Begründung: Für Euer Angebot möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Wir führen im Rahmen unseresWahlkampfs zu den Stadtratswahlen in Burgkunstadt zur Zeit ein Bürgerbegehren für die Einführung einer Transparenzsatzung (wir nennen diese‚ Bürgerinformationssatzung‘) in Burgkunstadt durch. Durch eine Unterstützung durch die Piraten Oberfranken wäre es uns möglich, eine Unterschriftenliste in jeden Haushalt in Burgkunstadt zu liefern. Als 1. Vorsitzender und Listenkandidat #1 könnte ich einen Appell an die Bürger richten, die Unterschriftenaktion zu unterstützen (s. Anhang) . Durch den Appell ist der direkte Bezug zum Wahlkampf gegeben. Ich gehe davon aus, dass mir dies im Wahlkampf erhebliche zusätzliche Stimmen bringen würde. Da unser Budget komplett verplant ist, wäre dies eine Aktion, die mir und uns erheblich nützen würde und die wir auch nur mit einer finanziellen Unterstützung von dritter Seite durchführen könnten. Muster (Kleinere redaktionelle Änderungen sowie Layoutänderungen, Änderung der Seitenreihenfolge vorbehalten, ggf. Ersetzung einer Unterschriftenseite durch eine FAQ-Liste zur Informationsfreiheit) im Anhang. Die restlichen Exemplare würden wir im Straßenwahlkampf verwenden. Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Bernd Fischer klärt Details wegen der Unterstützung mit Marcus Dinglreiter

Seifenkistenrennen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #02: Seifenkistenrennen

Text:

Antragsteller: Any (Anita Berek) Der Vorstand möge Beschließen, für die Teilnahme am "2. Söllwa Soifnkistnrenna" (Selber Seifenkistenrennen) ein Budget i.H.v. 100,00 € zur Verfügung zu stellen Begründung: Die Piraten Oberfranken möchten sich auch außerhalb anstehender Wahlkämpfe in der Öffentlichkeit sichtbar machen und Aktivitäten zur Gemeinschaftsförderung unternehmen. Das Seifenkistenrennen bietet hierzu eine gute Gelegenheit. Das Fahrzeug befindet sich im Besitz des Bezirks Oberfranken, so dass lediglich die Gelder für die Logistik (Startgebühr, Transport, Fahrer) zur Verfügung gestellt werden müssen. Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung des Bundes mit der Buchhaltung

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #03: Beauftragung des Bundes mit der Buchhaltung

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen für die Übernahme der Buchhaltung des BV OFR sowie der 4 KVs BA, BT,CO und KC durch den Bund das Angebot des Bundes anzunehmen und hierfür Mittel in Höhe von 750 Euro bereitzustellen. Falls der Aufwand geringer ausfällt, werden die Mittel nicht ausgeschöpft. Begründung: ich habe am Freitag mit Irmgard von der Bundesbuchhaltung telefoniert. Das Angebot des Bundes ist, dass für den BV OFR inkl. der 4 KVs BA, BT, CO und KC höchstens 35 Stunden Buchungsaufwand anfallen. Hiervon würde der Bund wohl 5 Stunden übernehmen. Das ist eine Schätzung aufgrund unserer Angaben, die Unterlagen wurden noch nicht gesichtet. Damit würden sich die Kosten für den Abschluss der Buchhaltung 2013 inkl. Vorbereitung des Rechenschaftsbericht auf maximal 750 Euro belaufen (30 Stunden x 25 Euro), aller Voraussicht nach. Diese Mittel bitte ich für den Abschluss der Buchhaltung 2013 bereitzustellen. Gleichzeitig werden wir versuchen die Kosten möglichst niedrig zu halten. Hierfür habe ich mit Irmgard Schwentek vereinbart, die Buchhaltung mit mir zusammen durchzuführen, vor Ort bei mir (war ihr Vorschlag). Das erspart sehr viel Zeit für Rückfragen, Missverständnisse und die Kosten für Digitalisierung/ Kopieren/ Risiko Versand der Unterlagen. Dafür kämen ggfs. Fahrt- und Übernachtungskosten dazu (von Erfurt aus). Um diese Zusatzkosten niedrig zu halten werden wir versuchen die Buchungen mit dem Bundes-Verwaltungstreffen in Forchheim, Oberfranken am 7. März 2014 zu verbinden. Den Bezirksvorstand würde ich in diesem Zusammenhang bitten für eine angemessene Übernachtungsmöglichkeit in der Nähe Sorge zu tragen. Mein Vorschlag wäre ein Hotel in Bayreuth, Kosten vielleicht 65 Euro von Donnerstag, 06.03. auf Freitag 07.03.. Das wäre dann alles durch das o.g. Budget gedeckt. Dieser Vorschlag / Angebot von mir beinhaltet erneut einen hohen Stundeneinsatz durch mich, ich muss mir mind. einen Tag - ggfs. zwei Tage - Urlaub nehmen, hinzu kommt weitere Vorbereitungszeit. Weiterhin habe ich mit Daniel zusammen schon wieder einige Stunden investiert und ohne Unterstützung ebenfalls. Ein großer Teil der Buchungen ist auch bereits von mir vorbereitet/ vorgebucht worden, ich versuche im Vorfeld des Treffens und der Unterstützung des Bundes weitere, zeitsparende Vorbereitungen zu treffen. Das bitte ich bei der Diskussion zu bedenken. Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verlängerung Bewerbungsfrist für den Fördertopf Kommunalwahlkampf

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #04: Verlängerung Bewerbungsfrist für den Fördertopf Kommunalwahlkampf

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Der Bezirksvorstand Oberfranken möge die Bewerbungsfrist bis zum 31.03.2014 verlängern Begründung: Ich habe in den letzten Tagen mit jedem der Kandidaten ein persönliches Gespräch geführt, die Meisten haben ein Zeitproblem bzw sind die Angebote von Druckereien noch nicht eingegangen. Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Oberfranken Stammtisch (inkl. Aussprache wie wir weiter machen)

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #05: Oberfranken Stammtisch

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Der Bezirksvorstand möge einen Bezirksstammtisch am XX.XX.2014 in Kulmbach - Lokal durchführen Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Klaus Horn kümmert sich um Details, Abstimmung später, gegebenenfalls im Umlauf

Oberfränkische Klausurtagung

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2014-02-11 #06: Oberfränkische Klausurtagung

Text:

Antragsteller: Klaus Horn Der Bezirksvorstand Oberfranken möge nach der Kommunalwahl eine Klausurtagung in Kronach in der Kreuzbergklause durchführen - dazu wird ein Budget von 150 EUR für Fahrtkosten für Referenten genehmigt. Weiteres im Redmine

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Heiko Taubert
6. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bernd Fischer und Klaus Horn kümmern sich um die Details

Sonstiges / Allgemeine Aussprache / Fragen an den Vorstand

Jimie spricht die Facebook-/Google+-Admins an. Da sind Leute dabei, die niemand mehr kennt. Konsens, dass die Personen angesprochen werden und eben gegebenfalls entfernt. Jimie kümmert sich.

Nächste Vorstandssitzung

4. März 2014 um 20:00 Uhr

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 21:59 Uhr beendet.