BY:Oberfranken/Vorstand/2013-12-17

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-12-17

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 17.12.2013 im Mumble Raum "Oberfranken" statt. Die Versammlung wurde um 20:05 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Klaus Horn
• Michael Böhm
• Heiko Taubert
• Stefan Bassing
• Bernd Kasperidus
• Jimie-Dean Garrett (ab 20:15)
• Bernd Fischer

7 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Klaus Horn wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Bassing wurden von der Versammlung einstimmig angenommen.

Beschluss der Tagesordnug

1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Anträge
4. Beschluss über eine GO
5. Fragen an den Vorstand
6. Sonstiges

Die Versammlung hat die Tagesordnung der Ladung einstimmig angenommen.

Anträge

Verfügungsberechtigung der Sparkasse Bamberg

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-12-17 #1: Verfügungsberechtigung der Sparkasse Bamberg

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Vorstand beauftragt Johannes Görgen bei der Sparkasse Bamberg die Verfügungsberechtigungen wie folgt zu ändern:
Schatzmeister Kasperidus, Bernd: Verfügungsberechtigt, Inhaber einer Sparkassen Card, Online-Verfügung, Vorstand
Vorstandsvorsitzender Horn, Klaus: Verfügungsberechtigt, keine Sparkassen Card, Online-Verfügung, Vorstand
Beauftragter Görgen, Johannes: Verfügungsberechtigt, keine Sparkassen Card, Online-Verfügung, kein Vorstandsmitglied

Begründung

Möglichst geringer Aufwand bei der Umstellung des Kontos.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verlängerung Postfachweiterleitung

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-12-17 #2: Verlängerung Postfachweiterleitung

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Hiermit beauftragen wir den Vorstand für die Dauer von 12 Monaten eine Weiterleitung des Bezirkspostfachs an die Adresse von Heiko Taubert durchzuführen: https://www.efiliale.de/efiliale/nachsenden-lagern/nachsendeservice.jsp

Begründung

Das physische Postfach des Bezirks wurde zuletzt an den Schatzmeister weitergeleitet. Die Weiterleitung endet am 16.12.2013. Die Kosten hierfür betrugen zuletzt für 6 Monate 30,20 Euro. Um Kosten zu sparen erfolgt die Weiterleitung direkt für 12 Monate (50,20 Euro). Das Modell hat sich bewährt. Ansonsten wäre eine Leerung spätestens alle 7 Tage, eher 3 Tage erforderlich. Ein Transport innerhalb Oberfrankens gestaltete sich in der Vergangenheit aufwändig.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Eröffnung von Unterkonten

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-12-17 #3: Eröffnung von Unterkonten

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Vorstand beauftragt den Schatzmeister bei der Sparkasse Bamberg wie folgt vier Konten nicht vor dem 01.01.2014 zu eröffnen: Lautend auf die Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberfranken - Kontenzusatz
Kreisverband Coburg D100167
Kreisverband Bamberg D100168
Kreisverband Bayreuth D100171
Kreisverband Kronach D100190
Die Berechtigungen sind hierbei jeweils wie folgt gesetzt:
Schatzmeister Kasperidus, Bernd: Verfügungsberechtigt, keine Sparkassen Card, Online-Verfügung, Vorstand
Vorstandsvorsitzender Horn, Klaus: Verfügungsberechtigt, keine Sparkassen Card, Online-Verfügung, Vorstand
Beauftragter Görgen, Johannes: Verfügungsberechtigt, keine Sparkassen Card, Online-Verfügung, kein Vorstandsmitglied
Weitere Berechtigungen (z.B. an die einzelnen KVs) sind nicht zu erteilen, da diese nicht nach Konten separiert werden können. Auf eine Sparkasse Card wird bei den "Unter"-Konten jeweils verzichtet.

Begründung

Ein Girokonto ist für eine Gliederung der Piratenpartei gebührenfrei. Weitere Konten auf den Namen der Gliederung sind kostenpflichtig (wie reguläres Geschäftskonto). Die Kosten hierbei betragen 3 Euro pro Konto und Monat, 50 Cent Transaktionsgebühren pro Transaktion. Damit entstehen zusätzliche Kosten in der Größenordnung von ca. 200-250 Euro pro Jahr (Fix 144 Euro + Transaktionskosten). Im Gegenzug würde die Transparenz erheblich erhöht, der Buchhaltungsaufwand stark reduziert und eine spätere Übergabe der Verantwortung der Kontoführung an den KV erheblich vereinfacht. Dies ist eine **sehr starke** Empfehlung sowohl des vorherigen Bezirksschatzmeisters Johannes Görgen als auch eines der Ergebnisse der Kassenprüfung durch Maximilian Rybka. Die Kosten sind vom Bezirk zu tragen und nicht zu verrechnen. Ggfs. ergibt sich aus Antrag #6 ein positiver Kosteneffekt.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett - Zu wenig in der Thematik
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing - Lokale Bankverbindungen wären zu bevorzugen

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Letter of Intent: Beauftragung Buchung in Sage an BV

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-12-17 #4: Letter of Intent: Beauftragung Buchung in Sage an BV

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Vorstand beschließt die Überprüfung der Verbuchung der Geschäftsvorfälle in SAGE durch den Bund. Dies gilt für den BzV Oberfranken und die Untergliederungen KV Bamberg, Bayreuth, Coburg und Kronach. Näheres siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch#zentrale_Buchhaltung Hierfür wird vom Bund eine Kostenaufstellung eingefordert. Zunächst wird der Schatzmeister damit beauftragt, für die Verbuchung der Geschäftsvorfälle 2013 einen Kostenvoranschlag einzuholen.

Begründung

Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass es ineffizient ist, die Buchhaltung auf der BzV-Ebene durchführen zu lassen. Der Zeitaufwand ist um einen zweistelligen Faktor höher und es muss von einer hohen Fehlerwahrscheinlichkeit ausgegangen werden. 25 Euro pro Stunde parteiintern ist tragbar und eine **starke Empfehlung** des ehemaligen Bezirksschatzmeisters Johannes Görgen. Bei Nutzung der "Unter"-Konten-Option aus Antrag #4 kann in Abstimmung mit Bund- und LV-Schatzmeister ggfs. in BeSager vorgebucht werden, was den Aufwand beim Bund und damit die Kosten weiter reduzieren dürfte. Bei Beauftragung ist bei einem Stundensatz von 25 Euro mit Kosten im hohen dreistelligen bis niedrigen vierstelligen Bereich pro Jahr zu rechnen.

1. Klaus Horn
2. Bernd Fischer
3. Bernd Kasperidus
4. Jimie-Dean Garrett
5. Michael Böhm
6. Heiko Taubert
7. Stefan Bassing

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss einer Geschäftsordnung

Vorschlag von Bernd Fischer, siehe https://oberfranken.piratenpad.de/20130712

21:35 Uhr: Bernd Fischer stellt den GO-Vorschlag vor. Diskussion über die GO, Änderungen werden gemeinsam besprochen und umgesetzt.

Abstimmung über nachfolgenden Vorschlag für die Geschäftsordnung des Bezirksvorstandes:

Geschäftsordnung

§ 1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Bezirksverbands nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den ihm übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht nachkommen können, so kann es Aufgaben an ein oder mehrere andere Vorstandsmitglieder oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen schriftlichen, angemessenen Tätigkeitsbericht an.

§ 2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Klaus Horn, Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Pflege der Beziehungen zum Landesverband und den anderen Bezirksverbänden, die Einberufung von Mitgliederversammlungen, die Repräsentation nach außen, sowie die Koordination anfallender Aufgaben. Er vertritt den Bezirksverband nach außen. Ihm obliegt die Kontrolle der Finanzen.
2. Bernd Fischer, stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden in gleichberechtigter Weise. Ihm obliegt die Pflege der Beziehungen mit den Kreisverbänden und Stammtischen und die Bearbeitung juristischer Problemstellungen. Er kümmert sich um den Aufbau eines Wahl-/ Versammlungsleiterteams, sowie um Schulungen interessierter Mitglieder und Kandidaten. Er vertritt den Vorsitzenden bei dessen Verhinderung
3. Bernd Kasperidus, Schatzmeister: Der Schatzmeister ist berechtigt Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen. Ihm obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen. Er koordiniert Methoden und Prozesse zur Finanzverwaltung im gesamten BzV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Untergliederungen und zum Landesverband. Er kann für diese Bereiche Aufgaben an Bevollmächtigte delegieren.
4. Stefan Bassing, Beisitzer: Ihm obliegt die Pflege der Mitgliedsdaten und das Dokumentationswesen. Er kümmert sich um die Kommunikation und die Beziehung zu den Gliederungen innerhalb des Bezirksverbands in Bezug auf die Mitglieder.
5. Michael Böhm, Beisitzer: Er unterstützt den stellvertretenden Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Schulungen. Er kümmert sich um die Mitgliedergewinnung und -Motivation.
6. Jimie-Dean Garrett, Beisitzer: Er kümmert sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ihm obliegt die Vorbereitung von Veranstaltungen, Bezirksparteitagen und Aufstellungsversammlungen.
7. Heiko Taubert, Beisitzer: Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Berichterstattung gegenüber dem Landesvorstand. Desweiteren obliegt ihm die Betreuung der Tickets im Wanninger und die Bearbeitung der eingehenden Post des Bezirksverbandes. Im Übrigen unterstützt er die weiteren Vorstandsmitglieder bei Bedarf.

§ 3 Beschlussfassung

Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend ist. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Beschlüsse des Vorstands mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Änderungen an der Geschäftsordnung sowie Abstimmungen im Umlaufverfahren erfordern eine absolute Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Der Schatzmeister kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich € 250,00 selbstständig vornehmen. Bis zu einem Wert bis einschließlich € 500,00 benötigt er die vorherige Zustimmung des Bezirksvorsitzenden oder, wenn dieser verhindert ist, seines Stellvertreters.
Jedes weitere Vorstandsmitglied kann Rechtsgeschäfte im Wert bis einschließlich 50,00 € ( max. 250,00 €/Monat) selbständig vornehmen.
Über Rechtsgeschäfte ab einem Wert, der über den Betrag von € 500,00 hinausgeht, ist ein Beschluss des Bezirksvorstands erforderlich.
Davon ausgenommen sind Budgets. Budgets müssen vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen.
Beschlüsse des Vorstands sind von einem Mitglied des Vorstands aktenkundig zu machen.
Auf Wunsch wird jedem Mitglied des Bezirksverbands Einsicht in die Beschlüsse des Vorstands gewährt.
Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen 24 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Bezirksvorstand.

§ 4 Vorstandssitzungen

Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der stimmberechtigten Piraten des Bezirksverbands verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs. 6 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen.
Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen per E-Mail auf der Ankündigungssliste für Belange auf Bezirksverbandsebene einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und das protokolliert wurde.
Regelmäßige Vorstandssitzungen sind beschlussfähig wenn mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat.
Vorstandssitzungen finden öffentlich statt.
Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

§ 5 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Verantwortlichem im Bezirksvorstand gemäß §2 obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen.
Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

Abstimmung

Die Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.

Fragen an den Vorstand

Frage von Heiko wegen Teilnahme an nächster LV-Vostandssitzung (Vertretung). Ergebnis: Bericht ins LV-Pad, da niemand Zeit bzw. die Möglichkeit der Teilnahme hat

Sonstiges

Frage von Klaus Horn wegen Kommunalwahlen (Zuschuss für Unterschriftensammlung), ob da jeder bescheid weiß etc. Ergebnis: Ausführliche Info wo Listen btw. Kandidaten antreten. Keine weiteren Infos nötig.

Problembeschreibung von Heiko Taubert: E-Mails von vorstand@piraten-oberfranken gehen nicht auf die Mailingliste. Stefan Bassing kümmert sich drum.

Info von Klaus Horn, dass sich die Vorstandsmitglieder wegen E-Mail-Adressen an die Bayern-IT wenden sollen.

Diksussion wegen Wochentag Vorstandssitzung. Generelle Einigung auf einmal pro Monat + Wochentag Dienstag oder Mittwoch.

Frage von Klaus Horn wegen Pressemitteilung. Wird von Stettner verschickt.

Nächste Vorstandssitzung

14. Januar 2014 um 20:00 Uhr

Ende der Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung wurde um 22:54 beendet.