BY:Oberfranken/Vorstand/2013-07-25

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-07-25

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 25.07.2013 im Mumble Raum "Oberfranken" statt. Die Versammlung wurde um 19:10 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Heiko Taubert

Entschuldigt

• Marcel Brozek
• Bernd Fischer
• Robert Streng

4 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Anita Berek wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat die Tagesordnung der Ladung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

Nicht anwesend.

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• 30.06. Seifenkistenrennen
• 03.07. Wahlorga Ofr Mumble
• 07.07. Stammtisch Maktredwitz
• 08.07. Wahlorga BY
• 13.07. Wahlorga Ofr Mumble
• 17.07. KVVo Hof/Wun

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

Es gab viel Verwaltendes zu tun, viele Überweisungen, PirateStarter, (Sammel-)Bestellungen, Berechnungen, Abschluss der Buchungen Sage 2012. Morgen 26.07. noch Kreiswahlausschuss in Bayreuth.

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Teilnahme an diversen Stammtischen in Lichtenfels, Kulmbach und auch am Oberfrankenstammtisch in Bamberg.
• Teilnahme an "Wählbar" in Kronach und "Geh wählen" in Kulmbach
• Leitung von Cryptoparties (Bamberg, Bayreuth) und Presse dazu beantwortet
• Termin mit dem Verlag vom fränkischen Tag bzgl. Cryptokrams und GPG Erklärbär
• Beginn der Organisation Oberfrankenstammtisch in Kulmbach am 9.8.2013
• Nach wie vor kein Sage CRM Zugang
• Teilnahme am Seifenkistenrennen als Unterstützer

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Ich habe die Sitzung des Wahlausschusses des Bezirks Oberfranken am 19.07. in Bayreuth wahrgenommen. Unsere beiden Listen ( Landtag und Bezirk) wurden zur Wahl zugelassen. Am gleichen Tag habe ich den Oberfrankenstammtisch besucht.

Daneben laufen Wahlkampfvorbereitungen im Kreisverband Coburg. Hier habe ich bereits diverse Veranstaltungen ( Podiumsdiskussion der Grünen in Rödental, Sambafest, Schloßplatzfest, sowie Talk am Ketschentor) besucht und soweit möglich auf Positionen der Piraten hingewiesen. Schwerpunkt in der nächsten Zeit wird die Wahlkampftätigkeit sein.

Eine persönliche Anmerkung möchte ich zur Diskussion über den Wahlkampfbrief im Forum am 23.07. machen: Ich habe mich bewußt nicht eingemischt, weil ich Ort und Thema befremdlich fand. Auch einige andere Bemerkungen, insbesondere eine Ansage aus Mittelfranken halte ich für deplaziert und ich werde darauf zur gegebenen Zeit meine Meinung kundtun. In meinen Augen war diese Aktion nicht notwendig. Es sei denn man ist bestrebt den Wahlkampf, der wirklich nicht einfach ist, zu vergeigen. Wie wir alle wissen, wird unsere Mailinglist auch von der Presse gelesen. Ich hoffe nicht, dass da was nachkommt. Mit den beiden Betroffenen bin ich gerne bereit ein persönliches Gespräch zu führen. Soweit mein Statement, dass natürlich nicht ins Protokoll muss aber selbstverständlich aufgenommen werden kann.

Für den Monat August und September melde ich mich bereits als abwesend, Wahlkampf und Auslandsreise.

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Stammtische Hof
• Treffen in Hof wegen Spielplatzpatenschafft
• Wanningerfoo
• Teilnahme an den LV Sitzungen

Bericht des Beisitzers Marcel Brozek

Nicht anwesend.

Bericht des KV Bamberg

• Sommerfest Veranstaltet
• Aktion mit Kreidespray gegen Alkoholverbot
• Wahlkampfvorbereitung, Wahlkampfvorbereitung, Wahlkampfvorbereitung
• Treffen jetzt Wöchtentlich.

Bericht des KV Bayreuth

Nicht anwesend.

Bericht des KV Coburg

• Coburg bereitet sich auf den Wahlkampf vor.
• Wir halten am 30.07. noch einen Kreisparteitag ab.
• Danach ist nur Wahlkampf angesagt. Deshalb werden auch bis auf weiteres keine Stammtische stattfinden, sondern unsere lokalen Kandidaten bei Ihren Aktionen unterstützt.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

Nicht anwesend.

Bericht des KV Kronach

• Mitwirkung am Seifenkisten-Erfolg in Selb
• Vorbereitung für Plakatierung läuft auf Hochtouren
• Infostand am 20.07.2013, Planungen für weitere laufen
• Am 27.07. Teilnahme am Beachvolleyball-Tournier in Rothenkirchen
• Unterstützung von Süd-Thüringen bei Wahlkampf-Logistik etc.
• Kryptoparty am 17.07. in Kronach (Referent: Johannes Reichhardt)
• Wählbar am 18.07. im Cafe Kitsch (für Erstwähler) mit Johannes Reichhardt und Stefan Betz (BTW + LTW)
• Vorüberlegungen für ein freies WLAN auf dem LGS-Gelände (Realisierungsmöglichkeiten)

Bericht aus Lichtenfels

Stammtisch läuft. Plakate für die Wahl sind schon teilweise da, Plakate der Direktkandidaten fehlen noch.

Bericht aus Kulmbach

• Stammtisch läuft. Plakate für die Wahl wurden von Philip bei Ben abgeholt, Direktkandidaten vom Gebiet fehlen wohl auch noch etwas.
• Nächster Oberfrankenstammtisch am 9.8.2013 in der Kommunbräu.
• Ein neues Mitglied für KU.

Bericht aus Forchheim

Nicht anwesend.

Bearbeitung von Anträgen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-07-25 #1: Beschluss der Verteilung der "übrigen" 20% der Parteienfinanzierung 2013 (für gesamt Oberfranken 1.004,85 Euro)

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen, dass die bisher beim Bezirksverband verbliebenen 1.004,85 Euro aus der Parteienfinanzierung 2013 (siehe Beschluss vom 31.05.) an die Untergliederungen (Kreisverbände, Gebiete ohne KV) mit dem gleichen Schlüssel weiterverteilt werden soll, der im Beschluss vom 31.05. bereits Verwendung fand.

Begründung

In Oberfranken sind die Kreisverbände und Gebiete maßgeblich für den Wahlkampf verantwortlich. Durch die Weiterleitung der Mittel werden diese auch finanziell befähigt die Wahlkampfkosten eigenverantwortlich zu tragen. Der Bezirk hat sich aus der Kostenverantwortung unterhalb der Bezirksebene zurückgezogen und konzentriert seine Mittel auf bezirksweite und bezirksübergreifende Aktionen. Details unter http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Finanzen#Datenbasis_f.C3.BCr_Verteilungen Berechnung: KV BA 18.68% € 187.68 KV BT 17.68% € 177.63 KV CO 12.98% € 130.45 KV HO/WUN 21.83% € 219.31 KV KC 7.30% € 73.38 FO 8.61% € 86.51 KU 6.96% € 69.90 LIF 5.97% € 59.99

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-07-25 #2: Beschluss der Verwendung von anstehenden, weiteren Zuschüssen seitens des LV BY - so dieser die Mittel denn zur Verfügung stellt

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen, dass Mittel, die vom LV BY noch als Zuschuss für den Wahlkampf 2013 gewährt werden (siehe Antrag an den LV BY in der Sitzung am 25.07.), für bezirksweite Aktionen (etwa Radio- oder Kinowerbung) Verwendung finden. Hierzu werden diese Mittel fest budgetiert. Eine Freigabe der Mittel erfolgt über einen (Umlauf-)beschluss des Vorstands.

Begründung

In Oberfranken sind die Kreisverbände und Gebiete maßgeblich für den Wahlkampf verantwortlich. Durch die Weiterleitung der Mittel werden diese auch finanziell befähigt die Wahlkampfkosten eigenverantwortlich zu tragen. Der Bezirk zieht sich hiermit aus der Kostenverantwortung unterhalb der Bezirksebene zurück und konzentriert seine Mittel auf bezirksweite und bezirksübergreifende Aktionen. Details unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdFNZTmRtelJrZ2NtakpKZC0xbFJadHc#gid=3 Die Größenordnung steht noch nicht fest. Denkbar wären (bei der Verteilung der Mittel aus NRW und BW durch den LV BY nach dem bekannten Schlüssel) folgende Größen: Gesamt: 26.014,72 Euro Bezirk Oberfranken: 9,3% 2.416,81 Euro

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fragen an den Vorstand

Es gab keine Frage direkt an den Vorstand.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

• Mahnen von Mitgliedern erst nach der Wahl (Görgen)
• Stand CRM Zugang
• Verleih von Dingen, die dem Bezirk gehören tun (z.B. Seifenkiste, Schirmchen) (Görgen)
• Umgangston auf den Mailinglisten (Betz)

Ende der Versammlung

Die Vorstandssitzung wurde um 21:00 beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.