BY:Oberfranken/Vorstand/2013-04-21

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-04-21

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 21.04.2013 im Nepomuk Altenkunstadt statt. Die Versammlung wurde um 14:15 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Anita Berek
• Stefan Betz
• Heiko Taubert
• Bernd Fischer

Entschuldigt

• Johannes Görgen
• Marcel Brozek

5 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung der Ladung:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

Pirate Starter

• läuft zum Landesparteitag an
• es nehmen alle Bezirke teil

Kreisparteitag Bamberg

• Köpfiger Vorstand gewählt: Markus Geier, Benjamin Stöcker, Kai Mast, Thomas Windisch und Uwe Stark
• Kassiert hat Kai, Geld hab ich, Akkrediert hab ich, 8 Teilnehmer

weitere Termine

• Besuch des Oberfrankenstammtisches

Persönliches

Wenig zeit, da zur Zeit in Meistervorbereitung

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• Stammtische laufen gut, neue Mitglieder
• Wahlorga kommt langsam in Fahrt
• Infostand für KU ausgemacht 3.5.2013, 4.5.2013 in Markredwitz
• Demo Hof ist gut gelaufen (42 Mitglieder)

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

Abwesend

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Material für Bezirksbrief ist da
• Zugang zu Oberfranken Listen erhalten
• Infostand Bayreuth und Bamberg mitgemacht
• Besuch Oberfrankenstammtisch

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

• Vorbereitung der Unterlagen zur Einreichung der Wahlkreisvorschläge Landtagswahl und Bezirkstagswahl beim zuständigen Wahlleiter der Regierung von Oberfranken.
• Zieltermin zur Einreichung der UU: 03.06.2013,
• Besuch des Oberfrankenstammtisches in Forchheim und Besuch der Stammtische in Coburg.
• Teilnahme an versch. Mumblesitzungen der AG Wahlkampf Oberfranken.
• Sammeln von Unterstützerunterschriften für die Wahlen im Herbst.

Bericht des Beisitzers Heiko Taubert

• Teilnahme an der Landesvorstandssitzung
• Teilnahme an diversen Stammtischen

Bericht des Beisitzers Marcel Brozek

Abwesenheit

Bericht des KV Bamberg

• Kreisparteitag, neuer Vorstand gewählt
• Infostände werden gemacht bzgl. UU

Bericht des KV Bayreuth

• Infostände wegen UU, läuft sehr schleppend
• 4.5. nächster Infostand
• Kreisparteitag geplant

Bericht des KV Coburg

Der KV Coburg befasst sich zurzeit mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften. Lokalpolitisch stehen aktuell keine besonderen Themen auf der Agenda. Der angekündigte NPD Parteitag im Kreisgebiet wurde abgesagt - der Landkreis sperrte die Zufahrtsstraßen zu dem Gelände wegen Bauarbeiten. Wir stehen in Kontakt mit den verschiedenen Bündnissen gegen Extremismus auf Kreisebene.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• BDA Demo gut gelaufen
• Infostände wegen UU
• Kandidatentreffen

Bericht des KV Kronach

• 5.5 Kreisparteitag
• Sammlung UU läuft einigermaßen

Bericht aus Lichtenfels

• Stammtische, sonst aktuell nichts da zu wenig Manpower

Bericht aus Kulmbach

• Stammtische, sonst aktuell nichts da zu wenig Manpower

Bericht aus Forchheim

• Stammtische, sonst aktuell nichts da zu wenig Manpower
• Oberfrankenstammtisch abgehalten

Bericht der Wahlkoordinatoren

• Wiki arbeiten erledigt, u.a. HowTo angelegt
• Teilnahme an Regelmäßigen Koordinatorentreffen im LV
• Kaperbriefe wird der Bedarf geplant
• Philip wird Koordinator Bayreuth

Bearbeitung von Anträgen

Pirate Starter aktualisierung

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-04-21 ##1: Piate Starter Aktualisierung

Text:

Antragsteller: Robert Streng

Jeder Bezirksvorstand möge beschließen die unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:PirateStarter&oldid=2055523

beschriebenen Modalitäten zu unserer gemeinsamen Spenden Sammel- und Verteilaktion PirateStarter zu akzeptieren und damit die Gründung des PirateStarter Mission Control Centers zu ermöglichen." Aktualisierung des Antrags

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anweisung Schatzmeister Hof

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-04-21 ##2: Anweisung Schatzmeister

Text:

Antragsteller: Gunter 'Wastl' Steinhäuser

Ich bitte den Bezirksvorstand möglichst schnell, deshalb am besten per

Umlaufbeschluss, den Bezirksschatzmeister offiziell anzuweisen sich um die Schaffung eines Sage-Zugang für den Schatzmeister des KV HO/WUN zu kümmern, sowie alle damit verbundenen Zusatzarbeiten zu erledigen, um Schaden von der Partei abzuwenden und ein geregeltes Arbeiten zu ermöglichen sowie seine bisherigen als auch zukünftigen Bemühungen in dieser Sache sowohl dem Bezirksvorstand als auch dem Kreisvorstand offenzulegen.

1. Robert Streng
2. Anita Berek - Keine Anweisungen, sondern gemeinsame Lösungen.
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Wahlkampfbudget

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-04-21 #3: Wahlkampfbudget

Text:

Antragsteller: Anita Berek

Der Bezirksvorstand möge beschließen, den Wahlkampfkoordinatoren Oberfranken, Daniel Rauh und Anita Berek ein Wahlkampfbudget in Höhe von 500€ zur Verfügung zu stellen, der Mittelverwendung müssen beide zustimmen.

Begründung

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass gewisse Aktionen für den Wahlkampf, die allen Kandidaten des Bezirks zu Gute kommen sollen, mit Kosten verbunden sind. Das erste Treffen (geplant am 25.5. in Coburg) ist ein Beispiel dafür. Für Fahrtkosten der Referenten entstehen ggf. Fahrtkosten. Es werden erwartungsgemäß weitere Entscheidungen im Wahlkampf anstehen, die eine schnelle Handlungsfähigkeit voraussetzen. Um die rechtmäßige Verwendung der bereitgestellten Mittel zu gewährleisten, verpflichten sich die Verantwortlichen zur Abrechnung und Verwendungsnachweis mit Belegen beim Bezirksschatzmeister Johannes Görgen.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Dokumentation macht Daniel Rauh im Wiki

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Umlaufbeschlüsse

Bernd Fischer regt an das Umlaufbeschlüsse in Zukunft die Ausnahme und nicht die Regel sein sollten, Anträge sollten zur Vorstandssitzung eingereicht.

Real Life Vorstandssitzung

Ein Meinungsbild auf Wunsch von Daniel Rauh hat ergeben das Vorstandssitzungen zukünftig im Real Life bis zur Wahl abgehalten werden.

Bezirksgeschäftsstelle

Bamberg oder Cottenau stehen nach wie vor zur Auswahl, Kosten wären für BA günstig da KV den größten Teil der Kosten übernimmt. Daniel Rauh kümmert sich um die Kosteneinholung und Möglichkeiten.

Bezirksbrief

Donnerstag zusammen mit den Menschen aus KC.

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter um 15:27 Uhr geschlossen.

Nächste Vorstandssitzung

Anita Berek wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.