BY:Oberfranken/Vorstand/2013-01-22

Protokoll zur Sitzung des Bezirksvorstandes am 2013-01-22

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 22.01.2013 im Mumble/Oberfranken statt. Die Versammlung wurde um 20:00 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Anita Berek
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Bernd Fischer
• Heiko Taubert

6 von 7 Vorstandsmitgliedern Anwesend, der Vorstand war daher beschlussfähig.

Wahl des Versammlungsleiter

Robert Streng wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Folgende Tagesordnung wurde von Robert Streng vorgeschlagen:

1. Berichte vom Vorstand, Kreisverbänden und Kreisverbandsfreie Gebiete
2. Bearbeitung von Anträgen
3. Fragen an den Vorstand
4. Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

• 20.12.12 Koordinationstreffen Forchheim Volksbegehren gegen Studiengebühren
• 2.1.13 Koordinationstreffen Forchheim Volksbegehren gegen Studiengebühren
• 5.1.13
  • Treffen mit Johannes
  • Aufstellungsversammlung Bayreuth
• 14.1.13 Aufstellungsversammlung Bamberg Land: gescheitert, da nur 2 Stimmberechtigte
• 17.1.13 Aufstellungsversammlung Bamberg Stadt
• 18.1.13 Demo gegen Studiengebühren, Bamberg
• Tagesgeschäft

Bericht des 2. Vorsitzenden Anita Berek

• 19.12.12 BGE-Vortrag Wirsberg
• Beauftragung Head-Wahl-Orga Oberfranken in Zusammenarbeit mit Marcel Brozek erhalten - Ideensammlung: http://oberfranken.piratenpad.de/1352
  • 02., 07. + 20.01. Wahl-Orga Mumble
  • 04.01. Wahl-Orga Mumble mit Marcel
• 05.01.13 AV LTW und BezTW Bayreuth
• Gemeindeanschreiben zur Wahlplakatierung und Bearbeitung der Rückläufe/Antworten
• 20.01.13 Infostand gegen Studiengebühren Bth

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

• viiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiel Administrativ-Kram
• Wanninger im wahrsten Sinne des Wortes - oder - Wo ist der Rechenschaftsbericht 2009?
• Abschluss Buchhaltung 2012
• Vorbereitung Spendenbescheinigungen (sorry, dauert leider doch noch etwas)
• Klärung ausstehender Fragen mit Robert
• AV LTW/BzTW Bayreuth
• Koordination mit Franz Rauchfuss (demnächst hoffentlich endlich Sage-Buchungen möglich, hahahahahahahaha)
• Rundinfo an Schatzmeister in den KVs (Infos kommen ggfs. noch ins Wiki)
• Seminar-Orga-Versuch
• Parteienfinanzierungsabschluss 2011/2012
• Finanzen-Wiki
• Haushalt 2013 - Budgetentwurf

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Teilnahme AV Bamberg (Stadt)
• Versammlungsleitung AV Coburg
• Versammlungsleitung AV Bayreuth
• Teilnahme LPT und BzV Treffen am LPT
• Organisation div. Mumble Sessions bzgl. Wahlkampf
• Teilnahme diverse Stammtische
• Februar schlecht bis nicht erreichbar.
• Wahlkampfliste für Oberfranken eingerichtet

Bericht des Beisitzers Bernd

Von mir gibt es nichts zu berichten seit der letzten Vorstandssitzung

Bericht des Beisitzers Heiko

• 19.12. Teilnahme am BGE-Vortrag in Wirsberg
• 05.01. Teilnahme an der AV Bayreuth (LT/BzT)
• in Abstimmung mit Any Teilnahme an den LaVo-Telkos
• in Abstimmung mit Stefan Erstellung der Einladung für die WK-AV

Bericht des Beisitzers Marcel

• Teilnahme BGE Vortrag Wirsberg
• Teilnahme Oberfranken-Stammtisch in CO
• Aktivierung des Bündnisses in LK KC durch Tino Vetter (FW) und Tilo Moosman(SPD)
• Verantwortung für Bereiche aus dem Bündniss aus dem LK übernommen
• Teilnahme an AV FO und AV BA und AV BT
• verschiedene Wanderstammtische
• Mitorga für KU Stammtisch über LIF und KC
• verschiedene Pad#s aufgemacht bes. zur Wahlorga
• Wahlorgahead mit Any übernommen durch Wahlbeauftragten Bruno
• Teilnahme an Podeumsdiskussion Thema Abschaffung Studiengebühren
• Bezirkstagskandidat für FO geworden
• Teilnahme LPT
• Teilnahme von Stammtischen
• Fotoshooting zu fundraisingplakate mitgemacht
• bei Videodreh dabei gewesen Pirate Starter
• Teilnahme an Mumblesitzungen zur Wahlorga

Bericht des KV Bamberg

• 14.1.13 Aufstellungsversammlung Bamberg Land: gescheitert, da nur 2 Stimmberechtigte: Problem! neuer Termin eintragen!!
• 17.1.13 Aufstellungsversammlung Bamberg Stadt
• 18.1.13 Demo gegen Studiengebühren, Bamberg

Bericht des KV Bayreuth

• Vorstandssitzung KV 12.11.
• Teilnahme an der Datenschutzbelehrung Mumble von Dirk, Bernhard, Christian am 14.11., Max am 15.11.
• Teilnahme Oberfrankenstammtich Coburg (Dirk)
• Teilnahme Mahnwache Gustl Mollath (Dirk)
• Teilnahme Demo Asysheim Bayreuth (Dirk)
• Teilnahme am Bürgerforum „Mitreden über Europa“ und anschließende Gespräche mit Mitgliedern und Mitarbeitern des Europäischen Parlaments, des Landtages und der OB der Stadt Bayreuth (Bernhard, Dirk, Max, Christian) http://piraten-bayreuth.de/2012/11/30/burgerforum-mitreden-uber-europa/ 22.11.
• Bundesparteitag in Bochum (Dirk) 24./25.11
• MuPäZ in Kulmbach. Vortrag über den demographischen Wandel in Oberfranken. Berthelsmann Stiftung. (Christian & Max) http://piraten-bayreuth.de/2012/12/09/oberfranken-im-demographischen-wandel/ 28.11.
• Besuch des Mehrgenerationenhauses der Caritas bei Frau Ruth Domide in Hollfeld im Rahmen unseres Projektes (Max & Christian) 03.12.
• Stammtisch BT 13.12.
• BGE Vortrag von Klaus Horn in Wirsberg (Dirk, Bernhard) 19.12.
• Stammtisch Mumble LIF 20.12.
• Stammtisch BT 22.12.

Bericht des KV Coburg

Am 08.01.2013 fand die Aufstellungsversammlung Stimmkreiskandidaten Landtag/ Bezirk statt. Dank der beiden Stefan und des Daniel konnte die Wahl zügig durchgeführt werden, wobei die Wahl des Bezirkstagskandidaten rekordverdächtig zügig behandelt wurde.Danach fand ein erstes Treffen einer Wahlkampfcrew auf örtlicher Basis statt. Derzeit sind wir für das Volksbegehren gegen Studiengebühren aktiv mit 2 Infoständen ( 19.01. und 26.01.). Im Februar wird ein Kreisparteitag mit Vorstandsneuwahlen anstehen.Achso und eine neue Location suchen wir auch, weil das Collins hat dicht gemacht.

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

• 20.01. Public Viewing zur NDS-Wahl im Galeriehaus
• 24.01. Info-Stand zum Volksbegehren gegen Studiengebühren (12.00 - 17.00 Uhr) und 20.00 Uhr Diskussionsabend mit Bruno im Galeriehaus zu Markenrecht und Weltuntergang

Bericht des KV Kronach

• Bündnissaktivierung, Abschaffg Studiengebühren
• Teilnahme von Vst.Mitgliedern an Obfr. Stammtisch
• Teilnahme von Mitgliedern BGE Vortrag Wirsberg
• Info zu Seifenkistenbau/ Baubeauftragter wenn wir das machen Peter Gossrau(wenn das für alle Ok ist)
• Ausrichtung der Podeumsdisskusion mit Vortrag zum Thema Abschaffg. Studiengebühren
• Austragen von Flyern/Plakate zum Thema Absch. Stud.geb.
• Vorstandssitzung abgehalten
• Stammtisch
• Wanderstammtische
• Verbindungsstammtisch LIF- KC- KU um KU zu etablieren
• Mitglieder- Neugewinnung
• Planung von gemeinschaftl Anträgen an den kommenden LPT, Pad#s dazu folgen in den nächsten Tagen
• Verbindungsvertiefung zu Jusus
• gemneinsamer Infostand( jetzt am Sa) des Bündnisses
• Seitenunterstützung für Bündniss

Bericht aus Lichtenfels

• Neue Stammtischtermine ausgemacht. Jetzt im Wechsel AKU, LIF und KU. Support aus KC damit Stammtisch "lebendig" bleibt und es nicht nach 3-Mann Show aussieht.
• Erfolgreich für Listen-AV Beworben
• Nicht beim VBSG dabei, Personalmangel

Bericht aus Kulmbach

• Stammtisch wird reanimiert, zusammen mit KC und LIF.

Bericht aus Forchheim

• Volksbegehren gegen Studiengebühren 2 Termine

Bearbeitung von Anträgen

Antrag: Kostenübernahme Seminar "Schatzmeister politischer Organisationen" in Kloster Banz im März 2013

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2013-01-22 #1: Kostenübernahme Seminar "Schatzmeister politischer Organisationen" in Kloster Banz im März 2013

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Der Bezirksverband möge die Übernahme der Seminar- und Fahrtkosten für das Seminar Schatzmeister politischer Organisationen am 22. und 23. März 2013 für (möglichst) alle aktuellen bzw. angehenden Schatzmeister in den Kreisverbänden des Bezirksverbands Oberfranken sowie den Bezirksschatzmeister beschließen. Die Seminarkosten belaufen sich auf 40 Euro pro Person und damit auf voraussichtlich maximal 240 Euro. Hinzu kommen Fahrtkosten, die auf Antrag und Nachweis bis zu 60 Euro gesamt für alle Teilnehmer erstattet werden; die Bildung von Fahrgemeinschaften wird angestrebt. Die Organisation und Abrechnung des Seminars läuft über den Bezirksschatzmeister.

Stand 21.01.2013 ist für jeden KV eine Person (zumindest pro forma) angemeldet.

Begründung

Im Bereich Finanzen bei Parteien gibt es viele Fallstricke. Hier genügt Engagement und Einsatzbereitschaft alleine nicht mehr, es besteht in jedem Fall Schulungs- und Weiterbildungsbedarf. Die Kosten für das Seminar (inkl. Übernachtung) pro Teilnehmer von 40 Euro sind absurd niedrig. Sollte sich eine Teilnahme aller bzw. fast aller KV-Schatzmeister in Oberfranken ermöglichen lassen, wäre allein der Effekt des Austauschs bereits die investierte Größenordnung wert.

Seminarinformationen: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Seminar_für_Schatzmeister_politischer_Organisationen_Kloster_Banz_Februar_2013.pdf (hier hat der Veranstalter fälschicherweise ursprünglich Februar ausgewiesen)

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Fragen an den Vorstand

Es wurden keine Fragen an den Vorstand gestellt.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Bezirksparteitag 2013.1

Bisher noch keine Anträge für den Parteitag eingegangen.

Wahlfoo

• Gespräch mit Landeswahlleiter
• Bushaltestellen plakatieren

Finanzen

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Finanzen

• Finanzen im Wiki
• Budgetentwurf
• bei Bedarf: Partfin. 2011/2012 Verteilung, Abschluss

Jetzt red i in Marktredwitz am 29.01., Einlass 18.30 Uhr, Beginn: 19.00 Uhr

Städtische Turnhalle, Bauerstr. 10, 95615 Marktredwitz

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 21:42 Uhr beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.