BY:Oberfranken/Vorstand/2012-11-22

Protokoll zur 3. Sitzung des Bezirksvorstandes am 2012-11-22

Ort / Datum

Die Vorstandssitzung fand am 22.11.2012 als Telefonkonferenz statt. Die Versammlung wurde um 20:11 Uhr eröffnet.

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Robert Streng
• Johannes Görgen
• Stefan Betz
• Bernd Fischer
• Marcel Brozek

Es sind 5 der 7 Vorstandsmitglieder anwesend, dieser ist damit beschlussfähig.

Die fehlenden Vorstandsmitglieder befanden sich in der Datenschutzbelehrung.

Wahl des Versammlungsleiter

Robert wurde einstimmig von der Versammlung als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl des Protokollführers

Der vorgeschlagene Protokollführer Stefan Betz wurden von der Versammlung einstimmig Beschlossen.

Beschluss der Tagesordnug

Tagesordnung aus der Ladung

TOP 1 Wahl des Protokollführers TOP 2 Beschluss der Tagesordnug TOP 3 Bericht des 1. Vorsitzdenden Robert Streng TOP 4 Bericht der 2. Vorsitzdenden Anita Berek TOP 5 Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen TOP 6 Bericht von Stefan Betz TOP 7 Bericht von Bernd TOP 8 Bericht von Heiko TOP 9 Bericht von Marcel TOP 10 Bericht von KV Bamberg TOP 11 Bericht von KV Bayreuth TOP 12 Bericht von KV Coburg TOP 13 Bericht von KV Hof/Wunsiedel TOP 14 Bericht aus Lichtenfels TOP 15 Bearbeitung von Anträgen TOP 16 Fragen an den Vorstand TOP 17 Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Die Versammlung hat diese Tagesordnung einstimmig angenommen.

Berichte

Bericht des 1. Vorsitzenden Robert Streng

• Fertigstellung Protokoll KPT KV Bamberg
• Tagesgeschäft

Bericht des 2. Vorstizenden Anita Berek

• 20.+21.10.12 LPT, Maxhütte
• 23.10.12 DSB, Mumble
• 24.10.12 Stammtisch Oberpfalz, Windischeschenbach
• 28.10.12 BezPT Oberpfalz, Weiden
• 07.11.12 LaVo, Mumble
• 11.11.12 Stammtisch, Marktredwitz
• Kompassbestellungen

Bericht des Schatzmeisters Johannes Görgen

• Arbeitsfähigkeit verbessern (u.a. DSV im Mumble (LV Bayern), Protokollunterschriften Oberprex, P-Shop Anmeldung des Bezirks, Beantragung Sage etc.)
• Bestellung Visitenkarten (hab hier viel gelernt) und Briefpapier
• Ausarbeitung Antrag für Fahrtkostenersatz mit Budget
• Zusatzthema: Bezirkstag; Besuch der 21. Sitzung des Bezirkstages am 25.10.; mündl. Anfrage, ob in Zukunfts Sitzungsunterlagen vorab z.B. per Post/ per Mail bereitgestellt werden könnten; Rückfrage zur Entscheidung am 7.11.: Nein. Und in Zukunft gibt's gar keine Sitzungsunterlagen mehr für Gäste. Ansatz für weiteres Vorgehen, schriftliche Anfrage dazu etc.? Konkret: ist das ein Thema für den Bezirksvorstand oder für Kandidaten für die Bezirkstagswahl?

Bericht des Beisitzers Stefan Betz

• Tagesfoo
• Verschiedene Stammtische und LPT / AV Maxhütte.
• DSB gemacht, Wanninger Zugang erhalten, CRM fehlt noch
• KC bei GO geholfen

Bericht des Beisitzers Bernd Fischer

Vorsprache beim Wahlleiter Bezirk Oberfranken Hr. Braun wegen Unterstützerunterschriften. Verdrucke sind kurzfristig zu erhalten. Andere Parteien bestellen in der Regel 1500 Exemplare. Er möchte die Unterlagen der Aufstellungsversammlungen einsehen. Rückruf erhalten wegen Beteiligungsanzeige. Diese muss beim Landeswahlleiter erfolgen. Zwischenzeitlich liegt Heiko eine Mail vor, dass ein Herr Zipris (oder Zippert) die Beteiligungsanzeige abgegeben hätte. Hinweis: Die Wahlleiter hätten gerne, dass nur 1 Ansprechpartner auftritt. Kann sogar ein Kandidat sein. Einen solchen sollten wir bestimmen.

Gespräch mit Schatzmeister wegen Reisekostenbudget. Johannes hat ermittelt, dass es für Reisekostenerstattung klare Regelungen von der Bundespartei gibt. Zuständig ist Andi Popp. Seitens des Bundestages gibt es allerdings klare Aussagen wegen der Abzugsfähigkeit der rückgespendeten Erstattungsbeträge. So kann eine steuermindernde Berücksichtigung wegfallen, sofern bereits vorab diese Spende quasi eingefordert wird. Johannes und ich verblieben so, dass ein Budget möglich ist, jedoch der Hinweis den Erstattungsbetrag zu spenden nicht erfolgen soll. Nachdem ich nochmals darüber nachgedacht habe schlage ich folgende Verfahrensweise vor: Schatzmeister stellt zu Beginn eines Geschäftsjahres einen Haushaltsplan auf. Ein Punkt könnte ein Etat für Fahrkostenerstattungen sein. Die einzelnen Fahrten müssen jedoch nach meiner Auffassung nach den Vorgaben der Bundespartei vorab genehmigt werden und mit den entsprechenden Vordrucken zeitnah abgerechnet werden.

Bericht des Beisitzers Heiko

• 20. + 21.10. AV + LPT, Maxhütte
• 23.10.12 DSB, Mumble
• 24.10.12 LaVo Mumble (auch wenn Stefan berichtet hat :-) )
• 28.10.12 BezPT Oberpfalz, Weiden
• Filmevent in Galeriehaus Hof
• 30.10.12 Vortrag "Plan B" von Eva Bulling-Schröter (Linke) im Galeriehaus
• 01.11.12 Teilnahme an der Mahnwache zum #rfcamp in Hof
• 08.11.12 Teilnahme am BGE-Vortrag in Hof
• Krankheitsbedingt konnte ich einige geplante Termin nicht wahrnehmen (Marina Sachsen 2012 im Vogtland, Wunsiedel ist bunt)
• geplant: Teilnahme am Vorstandstreffen am Vorabend des BPT und am BPT

Bericht des Beisitzers Marcel

• Diverse Stammtische Lichtenfels und Kronach
• Datenschutzbelehrung gemacht
• Energieberatung

Bericht des KV Bamberg

Bericht von Benjamin Stöcker:

• Verhandlung für AV 402 findet am 30.11. statt um 18 Uhr im Mumble Bayern->Landesschiedsgericht statt.
• Mehrere Anfragen nach Informationsfreiheitssatzung für nächste Politsichen Themen gestellt.

Bericht des KV Bayreuth

• Organisation Infostand BT Innenstadt
• Teilnahme am BGE Vortrag Hof (Dirk)
• Stammtisch Bayreuth findest regelmäßig und in der Regel gut besucht statt
• Arbeitssitzung Mehrgenerationenwohnhaus (Max und Christian)
• Teilnahme an Haushaltssitzung Bezirkstag (Max)
• Teilnahme Wahlkampfmeeting Mittelfranken (Dirk)
• Teilnahme am Debating über die Freigabe von Drogen (Max, Dirk, Christian, Anette)

Bericht des KV Coburg

• 2 Themenstammtische abgehalten ( Transparenz und Verkehr, kommunal) bündnis? lik?
• Oberfrankenstammtisch Termin erdoodelt ( 04.12.2012), Einladung für Stimmkreiswahltermin LTW BZTW für 8.01.2013 wurden verschickt.
• npd: gegeninfostand

Bericht des KV Hof/Wunsiedel

Bericht von Wastl:

• AV406 am 18.11. durchgeführt.
  • LT-Kandidat Karlheinz Krudwig [Benutzer:kkrud]
  • BzT-Kandat Christian Heydemann [Benutzer:Christ]
• Gläsernes Mobil für Filmtage geholt und eingesetzt. War in miserablem Zustand. Steht jetzt hier bis PP:BB klärt wie es weitergehen soll.
• Filmevent Gemeinfreier Film mit Kulturpiratin @twena
• Vortrag BGE von Klaus Horn @Zaphod_B
• Mahnwache zur Unterstützung des #rfcamp
• Teilnahme an der Demo und am Stand der Demokraten bei Wunsiedel ist Bunt am 17.11.

Bericht des KV Kronach

• Organisiert sich Lokalpolitisch
• Mitgliederbrief
• SPD
• datenschutzbelehrung
• Jahresschlussveranstaltung

Bericht aus Lichtenfels

• Teilnahme am Forum "Wirtschaftsstandort Obermain: ALLES AUS?"
• Wanderstammtisch am 27.11.2012 "Piraten besuchen das Dorf"
• Pendelstammtisch mit KU 2013

Bericht aus Kulmbach

• Pendelstammtisch mit LIF 2013

Bericht aus Forchheim

• AV am 15.12.2012, Orga macht Stefan Bassing
• Stammtisch jeden 2. Montag im wechsel mit Bamberg

Bearbeitung von Anträgen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-11-22 #1: BezPT am 19.01.2013 in ORT

Text:

Antragsteller: Anita Berek ä robert

Der Vorstand möge beschließen, dass wir den 19.01.2013 als Termin für Aufstellungsversammlungen festlegen. Inhalt soll die Aufstellung der Bezirkslisten (BezTW und LTW) sein.

Begründung

Die Aufstellungsversammlungen in den Kreisverbänden sind bis dahin abgeschlossen und wir sollten schnellstmöglich die Liste aufstellen, um die nötigen Schritte für den Wahlkampf einleiten zu können (Unterstützerunterschriften, Plakatiergenehmigungen in Gemeinden einholen, etc.).

Anmerkung: Besser wäre der 12.01., weil früher, aber das kolidiert mit dem LPT in Unterharching.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 5 von 5 Stimmen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-11-22 #2: BezPT am 19.01.2013 in ORT

Text:

Antragsteller: Robert

Der Vorstand möge beschließen, dass wir den 19.01.2013 und 20.01.2013 als Termin für einen Programmbezirksparteitag festlegen. Inhalt sollen die Programmanträge sein.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 3 von 5 Stimmen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-11-22 #3: Fahrtbudget

Text:

Antragsteller: Johannes Görgen

Der Vorstand möge beschließen, ein Fahrtbudget in Höhe von 500 Euro bereitzustellen.

Hierfür gelten folgende Rahmenbedingungen, in den Grenzen der Reisekostenordnung [1] (hierbei bitte beachten: Fahrtkosten ungleich Reisekosten):

- Erstattungsfähig sind Fahrtkosten von Vorstandsmitgliedern, die bei der Wahrnehmung von Ämtern oder Aufgaben entstehen, in die sie gewählt oder mit denen sie betraut wurden - von einem satzungsgemäß berechtigten Organ der Piratenpartei.

- Jede Fahrt muss vor Antritt vom Schatzmeister und einem weiteren Vorstandsmitglied genehmigt werden. Dies ist zu protokollieren. Hierbei ist auf eine angemessene und wirtschaftliche Ausübung der Dienstfahrten zu achten.

- Erstattungen erfolgen nur auf Antrag; dieser ist binnen 30 Tagen nach Entstehung der Kosten beim Schatzmeister zu stellen. Hierfür ist nur das vorliegende Standard-Formular zu verwenden, dem im Zweifel Anlagen beizufügen sind. (analog Reisekostenformular Bund [2], Anpassung für BzV Oberfranken erfolgt noch)

- Fahrtkosten werden wie folgt erstattet: Bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel die nachgewiesenen Kosten entsprechend Beleg/Fahrkarte. Die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist der Benutzung von PKW vorzuziehen. Wird zur Wahrnehmung der Aufgaben ein eigener, privater PKW benutzt, so beträgt die Erstattungspauschale 0,20 Euro pro gefahrenen Kilometer, bei der Benutzung eines Motorrads 0,13 Euro pro km. Zum Nachweis ist der Reisekostenabrechnung eine Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke beizufügen.

- Für den Fall, dass ein Vorstandsmitglied auf die Auszahlung (eines Teils) der erstattungsfähigen Kosten verzichten möchte, ist auf dem (noch für den Bezirk anzupassenden) Reisekostenformular der entsprechende Bereich ("davon spende ich an die Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberfranken") auszufüllen und deutlich zu kennzeichnen. In diesem Fall verringert sich das Fahrtbudget nur um den nicht gespendeten Teil.

- Für die Bescheinigung von Zuwendungen durch den Schatzmeister wird ein analoges Formular zu dieser Vorlage [3] verwendet.

Begründung

Der Antrag basiert in weiten Teilen auf dem Antrag von Robert Streng von der Vorstandssitzung am 16. Oktober, der damals vom Antragsteller zurückgezogen wurde.

Den Bezirksvorständen entstehen in besonderem Maße Kosten im Rahmen der Ausübung ihrer Ämter und Beauftragungen. Gleichzeitig stehen dem Bezirk nur in eingeschränktem Umfang finanzielle Mittel zur Verfügung. Durch Beschluss eines Budgets speziell für den Zweck der Erstattung von Fahrtkosten für Vorstandsmitglieder in diesem Kontext wird die Ernsthaftigkeit eines Aufwandsersatzes durch wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sichergestellt. Dies ist wichtig, damit die Aufwandsspenden nicht angezweifelt werden können (vgl. hier BMF-Schreiben vom 07.06.1999 [4], insb. Seite 66). Aus diesem Grund erfolgt ein möglicher Verzicht auf Erstattung vollkommen freiwillig. Um Verzicht wird nicht gebeten. Eine Spende wird explizit nicht erwartet.

Gleichzeitig stellt das Budget sicher, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen. In einer der nächsten Sitzungen des Bezirksvorstands - spätestens zum 31.03.2013 - soll das Verfahren evaluiert werden. Das Fahrtbudget in einem zu erstellenden Haushaltsplan gesondert aufzunehmen wird angestrebt.

Noch ein wenig Kontext für die Notwendigkeit des bürokratischen Aufwands bei Aufwandsspenden [5]:

Der Bundesschatzmeister:

Generell gilt, dass eine steuerliche Berücksichtigung beim Spender die Verwendung der offiziellen Muster des BMF voraussetzt. Änderungen jeglicher Art sind grundsätzlich unzulässig. Gleiches gilt für Ergänzungen wie zum Beispiel Danksagungen oder Werbung,die nur auf der Rückseite der Zuwendungsbestätigung zulässig sind. Die Formulare des BMF besitzen die Schatzmeister bereits.

Zu der Behandlung von sogenannten Aufwandsspenden verweise ich ergänzend darauf hin, dass nach Auffassung der Finanzverwaltung, vgl. BMF-Schreiben vom 07.06.1999, Aufwendungsersatzansprüche Gegenstand von Aufwandsspenden gemäß § 10b EStG auch dann sein können, wenn sie von ehrenamtlichen tätigen Mitarbeitern gemeinnütziger Vereine erbracht werden. Allerdings spricht in diesen Fällen eine tatsächliche Vermutung dafür, dass entsprechende Leistungen der ehrenamtlich tätigen Mitarbeiter unentgeltlich erbracht wurden. Diese Vermutung ist widerlegbar, was jedoch eine ernsthafte Einräumung von Aufwendungsersatzansprüchen erfordert. Dieser Aufwendungsersatzanspruch muss z.B. durch Vertrag bereits vor Beginn der zu dem Aufwand führenden Tätigkeit eingeräumt worden sein. Diese für Vereine dargelegten Grundsätze sind grundsätzlich auch auf Spenden zugunsten politischer Parteien sinngemäß zu übertragen. Die dargestellte Behandlung von Aufwandsspenden ansonsten ehrenamtlich tätiger Parteimitglieder wird auch nicht durch § 28 Abs. 4 Satz 1 PartG ausgeschlossen, wonach die ehrenamtliche Mitarbeit in Parteien grundsätzlich unentgeltlich erfolgt.

Diese Regelung gilt nur grundsätzlich und lässt Abweichungen im Einzelfall zu, wenn fragliche Arbeits- oder Dienstleistungen einzelner Mitglieder aus der Masse der ehrenamtlichen Bagatelltätigkeiten herausragen. Sofern für den Verzicht auf Aufwendungsersatz Zuwendungsbestätigungen ausgestellt werden, ist zu beachten, dass es sich um Geldspenden handelt, so dass das entsprechende Zuwendungsbestätigungsformular für Geldspenden zu verwenden ist und an der für den Aufwendungsersatzverzicht vorgesehenen Stelle zu markieren ist. gez. Bernd Schlömer

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer - Würde insgesamt einen Haushaltsetat anstreben und dort einbinden.
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 3 von 5 Stimmen

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 2012-11-22 #4: BezPT am 19.01.2013 in ORT

Text:

Antragsteller: robert

Der Vorstand möge beschließen,

Der Bezirksparteitag am 19. und 20.01.2013 aus Antrag 1 und 2 findet in Altenkunstadt statt.

Mit der Organisation werden Stefan und Marcel beauftragt.

1. Robert Streng
2. Anita Berek
3. Johannes Görgen - Bewerbungsmöglichkeit um die Lokation hätte nicht geschadet.
4. Stefan Betz
5. Bernd Fischer
6. Heiko Taubert
7. Marcel Brozek

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 4 von 5 Stimmen

Fragen an den Vorstand

Fragen von Wastl

Einrichtung CRM für KVs? Wer koordiniert dies? Was ist nötig? Wann Zugang?

Johannes Görgen gab die Information das durch die Umstellung auf SAGE selbst der Bezirksvorstand noch keinen Zugang auf das aktuelle CRM hat. Aktuelle Kommunikation daher über Mark Huger bis das endgültig geklärt und 100% funktionsfähig ist.

Terminfestlegung für AV Bezirkslisten LTW/BzTW

Siehe Anträge 1, 2 und 4 weiter oben.

Fragen von Any

Muss der Umlaufbeschluss aus der GO raus? Infos bitte aus Kronach oder Coburg.

Dies betrifft den Bezirksverband nicht, wir möchten uns die Option Umlaufbeschlüsse tätigen zu können nicht nehmen.

Kompass Bestellungen / Abholung in Bochum

Klärung über die Oberfranken Liste

Jasmin

Zahlungart bei Kollin?

Klärt Johannes Görgen mit der Buchhaltung von Kollin.

Sonstiges / Allgemeine Aussprache

Robert Streng

Koordinationstreffen

BzV-Vorstände-Any + Marcel gehen hin, Holodecktreffen, Marina Kassel

Wanninger

Stefan Betz beantragt für den Vorstand Zugang zu den Queues da jetzt alle Vorstandsmitglieder endlich auch eine DSB haben.

Termine AVs

• AV Hof war am 18.11.
• Forchheim 15.12.
• Coburg 08.01.

Ende der Versammlung

Die Versammlung wurde vom Versammlungsleiter Robert Streng um 22:21 Uhr beendet.

Nächste Vorstandssitzung

Stefan Betz wird einen Termin für die nächste Vorstandssitzung erdoodeln.