BY:Oberfranken/Vorstand/2012-09-22

Protokoll zur 10. Sitzung des Bezirksvorstandes der PIRATEN Oberfranken

Vorstandsmitglieder:

anwesend

• Daniel Zipris
• Robert Streng
• Christian Heyder

Gäste anwesend

Beginn 13:35

Tagesordnung

• TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers
• TOP 2 Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung
• TOP 3 Behandlung von Anträgen

Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Robert Streng wurde als Protokollführer bestimmt.

Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.

Beauftragung für Stimmkreis Forchheim

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 22.09.2012 #32: Einberufung der Aufstellungsversammlungen Landtag/Bezirktag Forchheim

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen, dass die Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl und Bezirkstagswahl am Donnerstag 4.10.2012 abends in der Gaststätte Roter Ochs stattfinden möge. Mit der Durchführung (Reservierung, Einladungsmail) möge ein Bezirksvorstand beauftragt werden.

Begründung

Einer muss es machen, ich habe mehrfach auf der ML Forchheim nachgefragt ob es nicht jemand Organisieren möge. Ebenfalls habe ich den Termin und Ort vorgeschlagen. Zu beiden gab es bis zur Antragsstellung keine Einwände.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Eine fristgerechte Einladung ist nicht mehr möglich.

Antrag auf Verweis gegen Mitglied Nr. 22181

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 22.09.2012 #33: Antrag auf Verweis gegen Mitglied Nr. 22181

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Hiermit beantrage ich gegen das Mitglied Nr. 22181 die Ordnungsmaßnahme einer Verweis auszusprechen wegen Störung der Innen Ordnung der Piratenpartei.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Dem beschuldigten Mitglied wurde die Möglichkeit zur Verteidigung gegeben.

Antrag auf Verweis gegen Mitglied Nr. 15388

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 22.09.2012 #34: Antrag auf Verweis gegen Mitglied Nr. 15388

Text:

:Hiermit stelle ich Antrag auf Verweis gegen Mitglied Nr. 15388.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Mitglied Nr. 15388 wurde die Möglichkeit gegeben sich zu verteidigen.

Sonstiges:

Ende: 14:35