BY:Oberfranken/Vorstand/2012-08-17

Protokoll zur 9. Sitzung des Bezirksvorstandes der PIRATEN Oberfranken

Vorstandsmitglieder:

anwesend

• Daniel Zipris
• Christian Heyder

Beginn 13:30 Uhr

Tagesordnung

• TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers
• TOP 2 Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung
• TOP 3 Behandlung von Anträgen
• TOP 4 Beschluss Raum für Bezirksparteitag

Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Daniel Zipris wurde als Protokollführer bestimmt.

Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.

Gründung Kreisverband Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 14.08.2012 #31: Gründung Kreisverband Kronach

Text:

Antragsteller: Stefan Bassing, Peter Gossrau, Marcel Brozek, Johannes Jungkunz, Daniel Rauh, Uwe Müller

Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, der Gründung des Kreisverbandes Kronach (Landkreis Kronach) zuzustimmen und fristgerecht (4 Wochen) zu einer Gründungsversammlung am Montag, den 1. Oktober 2012 um 19:00 Uhr im Cafe Kitsch, Rodacher Straße 22, 96317 Kronach einzuladen.

Begründung

Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines eigenständigen Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch voll handlungsfähig zu werden.

Nach letztem Mitgliederstand vom 16.06.2012 haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind ungefähr 8 bis 14 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch anwesend und engagieren sich aktiv für die Partei. Mittlerweile dürfte sich diese Zahl noch weiter erhöht haben. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg, Coburg und Bayreuth zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.

Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.

Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag. Dazu möchte ich noch auf HowTo Gründung verweisen, in dem der Ablauf für eine Gründung dargelegt wird und aus der nicht ersichtlich ist, dass noch irgendwelche Hindernisse oder Hürden im Wege stehen (können).

Bezugnehmend auf den Antrag Nr. 26 vom 10.07.2012 ist anzumerken, dass die angestrebte Gründungsversammlung nach dem Bezirksparteitag stattfinden würde. Es ist also zeitlich unproblematisch, wenn sich Kronacher Piraten auf Bezirksebene engagieren wollen und steht dem nicht im Weg.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis:
Zusatzinfos: Es wird ein Nachweis erbeten, dass (auf Grund der niedrigen Anzahl von Mitgliedern) die Posten auch besetzt werden können. 3 Vorstände plus zwei Kassenprüfer. Danach erfolgt die Einladung zum Oktober durch Christian.

Beauftragung für Wahlkreis 236

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #30: Beauftragung für Wahlkreis 236

Text:

Antragsteller: Benjamin Stöcker

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Kreisverband Bamberg die Beauftragung zur Durchführung der Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 236 zu Übertragen. Diese soll nach Möglichkeit Ende September/ Anfang Oktober öffentlich wirksam und für alle in angemessener Zeit erreichbar stattfinden. Die Planungen wird dort der Politische Geschäftsführer übernehmen.

Begründung

Einer muss es machen, da wir Mitglieder haben, die dies gerne vor der Landesliste machen würden sehe ich mich verpflichtet diesen Wunsch nach zu kommen. Da der Wahlkreis sich auch über den Landkreis Forchheim erstreckt, ist der KV Bamberg nicht alleine zuständig. Um Beschwerden einzelner Mitglieder vorzubeugen wünscht ich eine Beauftragung.

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung für Stimmkreis 408

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 16.07.2012 #29: Beauftragung für Stimmkreis 408

Text:

Antragsteller: G.M.Wastl Steinhaeusser

Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Kreisverband Hof/Wunsiedel die Beauftragung zur Durchführung der Aufstellungsversammlung für den Stimmkreis 408 für die LTW/BezTW zu übertragen. Diese soll nach Möglichkeit Ende September/ Anfang Oktober öffentlich wirksam und für alle in angemessener Zeit erreichbar stattfinden. Die Planungen werden dort der Politische Geschäftsführer und der Vorsitzende übernehmen.

Begründung

Einer muss es machen, da wir Mitglieder haben, die dies gerne vor der Landesliste machen würden sehe ich mich verpflichtet diesen Wunsch nach zu kommen. Da der Wahlkreis sich auch über den Landkreis Kulmbach und in Teilen auch Bayreuth, ist der KV Hof/Wunsiedel nicht alleine zuständig. Um Beschwerden einzelner Mitglieder vorzubeugen wünscht ich eine Beauftragung.

(Hinweis: Text von Ben für die BTW 'geklaut' und entsprechend angepasst)

1. Daniel Zipris
2. Robert Streng
3. Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Raum für Bezirksparteitag

einstimmig angenommen:

Gaststätte zur Linde
Oberprex 82
95194 Regnitzlosau
29.09.2012, ab 11:00 Uhr Akkreditierung

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Bezirksparteitag_2012/Ausschreibung/Bewerbung_Regnitzlosau