BY:Oberfranken/Vorstand/2012-07-10
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Protokoll zur 8. Sitzung des Bezirksvorstandes der PIRATEN Oberfranken
Inhaltsverzeichnis
Vorstandsmitglieder:
anwesend
- Robert Streng
- Daniel Zipris
- Christian Heyder
Beginn 19:00
Tagesordnung
- TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers
- TOP 2 Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung
- TOP 3 Behandlung von Anträgen
- TOP 4 Sonstiges
Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Ronert Streng wurde als Protokollführer bestimmt.
Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Sitzungen/Protokoll24.5.2012
Behandlung von Anträgen
Antrag Abgeordnetenwatch
Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #21: Antrag Abgeordnetenwatch
- Text:
- Antragsteller: Benjamin Stöcker
- Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Landesverband bei den Fahrtkosten für die Schulung der Moderatoren für die Kandidatenwatch Instanz zur Seite zu stehen. Er stellt hierzu 22€ (1€ für jeden Bezirkstagskandidaten und 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) zur Verfügung, wenn der Landesvorstand nachweisen kann, dass die Kosten für dieses Projekt 180€ (1 Euro für jeden Bundestagslistenkandidaten und Direktkandidaten, 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) übersteigt. Die Fälligkeit des Betrags fällt erst bei Nachweis an.
- Begründung
- Der Landesvorstand signalisierte, dass sein Budget knapp ist und wollte die Annahme des Angebots von Parlamentswatch e.V. (Abgeordnetenwatch) - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2012-05-30#Antrag:_2_-_Frageportal_.28Kandidatenwatch.29_f.C3.BCr_innerparteilichen_Kandidatenwahlkampf - schon deswegen teilweise nicht annehmen. So ein Beschluss würde ihm Zeigen, dass die Bezirke bei Dingen die Sie auch betreffen und Sinnvoll sind gerne beteiligen. Gleiche Anträge gingen an alle Bezirksvorstande.
Daniel Zipris - Robert Streng
- Christian Heyder
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Gründungsversammlung KV Kronach
Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10:07.2012 #22: Antrag Gründungsversammlung KV Kronach
- Text:
- Antragsteller: Stefan Bassing, Marcel Brozek, Daniel Rauh, Stefan Rittmann, Johannes Jungkunz, Uwe Müller, Peter Gossrau
- Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, dass am 21. Juli 2012 zu der Gründungsversammlung für den Kreisverband Kronach eingeladen wird. Termin um 14:00 Uhr im Cafe Kitsch, Rodacher Straße 22, 96317 Kronach.
- Begründung
- Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.
- Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.
- Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.
- Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.
Daniel Zipris - Robert Streng
- Christian Heyder
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach
Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #23: Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach
- Text:
- Antragsteller: Stefan Bassing, Daniel Rauh
- Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, grundsätzlich einer Gründungsversammlung für einen Kreisverband Kronach zuzustimmen und zeitnah (bis Ende September) zu einer Gründungsversammlung einzuladen. Der genaue Termin soll in Absprache mit den Kronacher Piraten festgelegt werden.
- Begründung
- Der Antrag ist eine Alternative zum Antrag "Gründungsversammlung KV Kronach", da der in diesem Antrag genannte Termin zeitlich nicht mehr einzuhalten ist (wegen der Frist für die Einladung zur Gründungsversammlung) und deswegen schon aus formalen Gründen abzulehnen ist. Nachfolgen die weitere Begründung:
- Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.
- Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind mindestens 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.
- Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.
- Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.
- Dazu möchte ich noch auf HowTo Gründung verweisen, in dem der Ablauf für eine Gründung dargelegt wird und aus der nicht ersichtlich ist, dass noch irgendwelche Hindernisse oder Hürden im Wege stehen (können).
Daniel Zipris - fällt zeitlich in BzPT Ofr- Robert Streng - fällt zeitlich in BzPT Ofr
- Christian Heyder - Ein Kreisverband ist gerne gesehen, nur ist die Wahl des Zeitpunktes nicht geeignet, da es in die Zeit des Bezirksparteitages fällt. Ich möchte den Kronachern die Möglichkeit geben sich auch im Bezirk zu engagieren.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Ausschreibung für den Bezirksparteitag
Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #24: Ausschreibung für den Bezirksparteitag
- Text:
- Antragsteller: Robert Streng
- Der Vorstand möge beschließen, folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:
- Daniel Zipris
- Robert Streng
- Christian Heyder
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Sonstiges:
Verwaltungsteam Oberfranken
Auf dem Oberfrakenstammtisch hat Robert Streng sein Konzept für ein Verwaltugnsteam in oberfranken vorgestellt. Bis jetzt haben sich 2 Leute gemeldet. Wird umgesetzt.
Ende: 19:17
