BY:Oberfranken/Vorstand/2012-07-10

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Protokoll zur 8. Sitzung des Bezirksvorstandes der PIRATEN Oberfranken

Vorstandsmitglieder:

anwesend

  • Robert Streng
  • Daniel Zipris
  • Christian Heyder

Beginn 19:00

Tagesordnung

  • TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers
  • TOP 2 Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung
  • TOP 3 Behandlung von Anträgen
  • TOP 4 Sonstiges

Genehmigung der Tagesordnung und Bestimmung des Protokollführers

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. Ronert Streng wurde als Protokollführer bestimmt.

Genehmigung des Protokolls zur letzten Sitzung

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Vorstand/Sitzungen/Protokoll24.5.2012

Behandlung von Anträgen

Antrag Abgeordnetenwatch

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #21: Antrag Abgeordnetenwatch
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Antragsteller: Benjamin Stöcker
Der Bezirksvorstand Oberfranken möge beschließen dem Landesverband bei den Fahrtkosten für die Schulung der Moderatoren für die Kandidatenwatch Instanz zur Seite zu stehen. Er stellt hierzu 22€ (1€ für jeden Bezirkstagskandidaten und 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) zur Verfügung, wenn der Landesvorstand nachweisen kann, dass die Kosten für dieses Projekt 180€ (1 Euro für jeden Bundestagslistenkandidaten und Direktkandidaten, 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) übersteigt. Die Fälligkeit des Betrags fällt erst bei Nachweis an.
Begründung
Der Landesvorstand signalisierte, dass sein Budget knapp ist und wollte die Annahme des Angebots von Parlamentswatch e.V. (Abgeordnetenwatch) - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2012-05-30#Antrag:_2_-_Frageportal_.28Kandidatenwatch.29_f.C3.BCr_innerparteilichen_Kandidatenwahlkampf - schon deswegen teilweise nicht annehmen. So ein Beschluss würde ihm Zeigen, dass die Bezirke bei Dingen die Sie auch betreffen und Sinnvoll sind gerne beteiligen. Gleiche Anträge gingen an alle Bezirksvorstande.
  1. 15yes.png Daniel Zipris
  2. 15yes.png Robert Streng
  3. 15yes.png Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Gründungsversammlung KV Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10:07.2012 #22: Antrag Gründungsversammlung KV Kronach
Pictogram voting delete.svg
Text:
Antragsteller: Stefan Bassing, Marcel Brozek, Daniel Rauh, Stefan Rittmann, Johannes Jungkunz, Uwe Müller, Peter Gossrau
Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, dass am 21. Juli 2012 zu der Gründungsversammlung für den Kreisverband Kronach eingeladen wird. Termin um 14:00 Uhr im Cafe Kitsch, Rodacher Straße 22, 96317 Kronach.
Begründung
Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.
Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.
Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.
Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.
  1. 15no.png Daniel Zipris
  2. 15no.png Robert Streng
  3. 15no.png Christian Heyder

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #23: Alternativantrag zur Gründungsversammlung KV Kronach
Pictogram voting delete.svg
Text:
Antragsteller: Stefan Bassing, Daniel Rauh
Der Bezirksverband Oberfranken möge beschließen, grundsätzlich einer Gründungsversammlung für einen Kreisverband Kronach zuzustimmen und zeitnah (bis Ende September) zu einer Gründungsversammlung einzuladen. Der genaue Termin soll in Absprache mit den Kronacher Piraten festgelegt werden.
Begründung
Der Antrag ist eine Alternative zum Antrag "Gründungsversammlung KV Kronach", da der in diesem Antrag genannte Termin zeitlich nicht mehr einzuhalten ist (wegen der Frist für die Einladung zur Gründungsversammlung) und deswegen schon aus formalen Gründen abzulehnen ist. Nachfolgen die weitere Begründung:
Die Umfrage bezüglich eines gemeinsamen Kreisverbandes aus den Landkreisen Kronach, Kulmbach und Lichtenfels hatte das Ergebnis, dass eine Mehrheit der Piraten im Landkreis Kronach einen gemeinsamen Kreisverband ablehnt. Wir streben stattdessen die Gründung eines Kreisverbandes Kronach an um lokalpolitisch handlungsfähig zu werden.
Nach aktuellem Mitgliederstand haben wir im Landkreis Kronach 27 Mitglieder, davon sind mindestens 10 Mitglieder beim wöchentlichen Stammtisch aktiv und engagieren sich entsprechend. Wir halten uns personell also für ausreichend stark um einen Kreisverband zu gründen. Vergleiche mit den bestehenden Kreisverbänden in Bamberg und Coburg zeigen, dass auch dort nicht mehr Piraten bei den Stammtischen etc. aktiv sind bzw. dies vor der Kreisverbandsgründung waren. Zu der Gründungsversammlung wird sicherlich auch eine größere Anzahl von Piraten erscheinen.
Bezüglich der finanziellen Ausstattung sind wir der Überzeugung, dass wir auch mit der relativ niedrigen Mitgliederzahl einen ausreichend starken Kreisverband auf die Beine stellen können, vor allem weil wir davon ausgehen, dass die Mitgliederzahl auch weiterhin anwachsen wird. Viele Ausgaben in der Anfangszeit werden wir außerdem voraussichtlich durch (Eigen-)Spenden finanzieren.
Da es keine weiteren Einschränkungen bezüglich der Modalitäten für eine Kreisverbandsgründug gibt, bitten wir nachdrücklich um die Zustimmung zu unserem Antrag.
Dazu möchte ich noch auf HowTo Gründung verweisen, in dem der Ablauf für eine Gründung dargelegt wird und aus der nicht ersichtlich ist, dass noch irgendwelche Hindernisse oder Hürden im Wege stehen (können).
  1. Pictogram voting neutral.svg Daniel Zipris - fällt zeitlich in BzPT Ofr
  2. 15no.png Robert Streng - fällt zeitlich in BzPT Ofr
  3. Pictogram voting neutral.svg Christian Heyder - Ein Kreisverband ist gerne gesehen, nur ist die Wahl des Zeitpunktes nicht geeignet, da es in die Zeit des Bezirksparteitages fällt. Ich möchte den Kronachern die Möglichkeit geben sich auch im Bezirk zu engagieren.

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Ausschreibung für den Bezirksparteitag

Beschluss des Bezirksvorstand Oberfranken vom 10.07.2012 #24: Ausschreibung für den Bezirksparteitag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Antragsteller: Robert Streng
Der Vorstand möge beschließen, folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Bezirksparteitag_2012/Ausschreibung
  1. 15yes.png Daniel Zipris
  2. 15yes.png Robert Streng
  3. 15yes.png Christian Heyder

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges:

Verwaltungsteam Oberfranken

Auf dem Oberfrakenstammtisch hat Robert Streng sein Konzept für ein Verwaltugnsteam in oberfranken vorgestellt. Bis jetzt haben sich 2 Leute gemeldet. Wird umgesetzt.


Ende: 19:17