BY:Oberfranken/Finanzen/Haushaltsplan2013 Anmerkungen

Anmerkungen zum Budgetentwurf 2013

Zunächst ein riesengroßer Dank an den Bezirk Schwaben. Ein großer Teil der Ideen des Budgetentwurfs ist "schwäbisch inspiriert".

Einnahmen

Höhe der Mitgliedsbeiträge

Verteilung der Mittel nach Schlüssel aus der Finanzordnung (Bund 40%, LV 15%, BzV 15%, KV 15%, OV 15%; die unterste existierende Gliederung erhält die "freien" Anteile, z.B. KVs ohne Ortsverband 15% + 15%).

Basiert auf dem Mitgliederstand, 19.10.2012.

Falls alle oberfränkischen Mitglieder vom Stand 19.10.2012 ihre Beiträge in 2013 voll bezahlen (keine Beitragsminderungen), stehen dem Bezirk und den Kreisverbänden insgesamt 11.080,80 Euro zur Verfügung.

2012 haben aber nur 47,6 % der Mitglieder ihren Beitrag auch gezahlt. Bei dieser Zahlerquote stehen dem Bezirk und den KVs 5.274,46 Euro zur Verfügung. Da Hof seine Beiträge selbst einwirbt, verbleibt ein Betrag für den BzV Oberfranken und die KVs (ohne Hof) von 4.554,75 Euro. Der Einfachheit halber habe ich eine feste Zahlerquote über alle Gliederungen angenommen.

4.554,75 Euro sind eine konservative Annahme. Seit 19.10.2012 dürften neue Mitglieder hinzugekommen sein. Aufgrund versch. Faktoren ist die Zahlerquote 2013 höher als 2012 einzuschätzen (Wahlkämpfe 2013, Karteibereinigung 2012, höhere Sichtbarkeit durch Kreisverbände). Grob überschlagen 1 Prozentpunkt höhere Zahlerquote entspricht fast 100 Euro mehr Beiträgen. Wir können also tendenziell hier mit mehr Geld rechnen.

Details zur Berechnung kann ich auf Anfrage gerne zur Verfügung stellen.

Zusammensetzung der Rücklagen aus 2012

Die "Rücklagen" beziehen sich auf den Kontostand des Bezirks und beinhalten neben den Mitteln des Bezirks auch KV-Mittel. Gesamt beläuft sich die Summe der KV-Mittel auf 4.097,89 Euro.

Des weiteren ist die Umsetzung des Beschlusses zur Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung vom 24. Januar 2012 noch nicht abgeschlossen. Meinen Berechnungen zur Folge erhalten die Kreisverbände weitere 1.554,21 Euro in der Summe. Hierzu werde ich gesondert und - bei Interesse - ausführlich Stellung nehmen.

Der dritte Posten unter "Rücklagen" sind Entnahmen. Zur Verwendung später mehr.

Der vierte Posten sind die nach Abzug der anderen Größen übrigen Bezirk-eigenen Mittel.

Höhe der Spenden 2013

Die Höhe der Spenden ist schwierig einzuschätzen. Es handelt sich hierbei nicht nur um Spenden von Geld, sondern auch Sachspenden und dem Verzicht auf zustehenden Ersatz eines Aufwands (z.B. Spenden von Fahrtkosten, für deren Erstattung ein Beschluss vorliegt). Durch die KV-Gründungen kann das Spendenverhaltens 2012 nur bedingt herangezogen werden. Zum Jahresende wurde auf Bezirksebene ein Budget für Fahrtkostenerstattungen von 500 Euro beschlossen. Ein Großteil des Budgets steht durch Aufwandsspenden weiterhin zur Verfügung. Die Spenden korrespondieren in meinem Entwurf mit den Entnahmen aus den Rücklagen. Hierzu später mehr.

Abschlusszahlung Parteienfinanzierung 2011/2012

Die Kurzform: Der Beschluss des BzV Oberfranken zur Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung 2011 und 2012 vom 24. Januar 2012 ist nicht optimal formuliert. Meiner Auslegung nach sind die Mittel wie beschlossenen weiterzureichen, dies ist noch nicht vollumfänglich geschehen. Der Verteilungsschlüssel ist dabei sehr wichtig, aber im Zweifel nachrangig zur beschlossenen Höhe. Das Protokoll der Vorstandssitzung stützt meiner Einschätzung nach meine Auslegung. Es geht um gesamt ca. 1.500 Euro, die den Kreisverbänden Coburg, Bamberg, Bayreuth, Hof/ Wunsiedel und Kronach zusätzlich zur Verfügung stehen würden.

Ich plane den bestehenden Beschluss des vorherigen Bezirksvorstands und damit die Nachzahlung der Mittel zeitnah vorzunehmen. Ich stehe gerne in der nächsten Bezirksvorstandssitzung hierzu für Fragen zur Verfügung. Die Schatzmeister der Kreisverbände und der Vorstandsvorsitzende des Bezirksverbands wurden bereits involviert.

Hierzu werde ich nochmals gesondert Infos hinterlegen.

Ausgaben

Wahlkämpfe/ Verteilung der Mittel

Auch wenn 2013 ein Superwahl wird dürfen wir 2014 nicht vergessen. Hierfür sind kleinere Posten vorgesehen. Sollten diese nicht gebraucht werden, können Sie für 2014 rückgestellt werden.

Warum stellt der Bezirk für die Bundestagswahl nur 350 Euro, für die Landtagswahl aber 850 Euro und für die Bezirkstagswahl sage und schreibe 1.300 Euro zur Verfügung. Müsste es - von der Relevanz her - nicht genau umgekehrt verteilt werden?

Ich meine nein. Gerne hierzu eine Diskussion etwa bei der nächsten Vorstandssitzung.

Kurzform:
- BTW: Hier wird der Bund ordentlich pushen (oberste Ebene) und die LVs. Der BzV ist hier "relativ weit weg". Zudem dürften die BT-KandidatInnen regional aus den KVs ordentliche Unterstützung erfahren. Für KandidatInnen ohne KV stehen entsprechende Mittel zur Verfügung. Bei Bedarf kann hier noch umgeschichtet werden. Von BT-KandidatInnen kann auch i.d.R. eine andere Größenordnung an Einsatz erwartet werden (als z.B. für BzTW).
- LTW: Hier wird der LV ordentlich pushen. Der BzV ist hier noch relativ nah dran und hat auch durch die Kopplung mit dem Bezirkstagswahl (BzV-Ebene) sicherlich ein zusätzliches Interesse. Auch die LT-KandidatInnen dürften aus den KVs stärkere Unterstützung erfahren. Für KandidatInnen ohne KV stehen entsprechende Mittel zur Verfügung.
- BzTW: Die Ebene des BzV! Hier wird kaum Unterstützung aus Bund/ LV zu erwarten sein, das Interesse der KVs hält sich ggfs. auch in Grenzen. Die BzT-KandidatInnen haben ggfs. den größten Unterstützungsbedarf, hier ist auch der Grenznutzen der eingesetzten Mittel im Zweifel am höchsten. Bei Bedarf kann im Jahres- und Wahlkampfverlauf noch umgeschichtet werden.

Verwaltungsposten

Der größte Posten ist das Fahrtbudget. Hier zeigen erste Erfahrungswerte, dass das Budget wohl für ein Vielfaches an Aufwandsspenden nutzbar sein dürfte. Ein Risiko stellen Kosten für Buchhaltung und Rechenschaftsberichte dar.

Rücklagen

Da nicht verbrauchte Mittel aus 2012 als Einnahmen zählen, müssen diese auch - sofern sie nicht verbraucht werden - als Rücklage ausgewiesen werden.

Der größte Posten "Vermögensaufbau" ist quasi der Rest. Hier kann im Zweifel disponiert werden. Dazu zum Schluss mehr.

Der Posten Rücklagen Rechenschaftsbericht ist ein Vorsorgeposten, damit's uns mal nicht kalt erwischt, falls hier eine Rechnung kommt.

Der Posten Wahlkämpfe soll deutlich machen, dass wir schon konkret für 2014 Gelder gedanklich zurücklegen (Europawahl und Kreistag/ Kommunalwahlkampf). Aber auch 2017 und 2018 kommen, hierfür bereits jetzt zurückgelegte Gelder stehen uns dann jeweils zur Verfügung als Grundstock.

Angedachte Verwendung bestimmter Einnahmeposten für bestimmte Ausgaben/ Rücklagen

Bestimmte Posten korrespondieren in meiner Überlegung miteinander.

Den Posten 2.5 Bezirksvorstand/ Verwaltung möchte ich gerne aus den Mitgliedsbeiträgen decken, die dem Bezirk zustehen (1.1.1 Mitgliedsbeiträge Bezirk). Da hier eher von geringeren Ausgaben auszugehen ist (z.B. im Bereich 2.5.3 Fahrtbudget) und höheren Einnahmen (neue Mitglieder seit letztem Stand, bessere "Zahlungsmoral") bin ich guter Dinge, dass das klappt.

Die Wahlkämpfe (2.4) werden in Ermangelung sicherer Einnahmequellen aus den Rücklagen zu entnehmen sein. Jede Spende, die zweckgebunden für den Wahlkampf eingeht oder für den Wahlkampf verwendet werden kann, wird entsprechend zur "Entlastung" der Rücklagen verwenden, also vorrangig eingesetzt. Dies stellt sicher, dass wir nicht mit einem "überraschenden" Minus wegen mangelnder Spenden aus dem Haushaltsjahr gehen.

Für den Fall, dass alle Ausgaben in geplanter Höhe verlaufen sind und wir mit verwendbaren Spenden in der Größenordnung von 2.000 Euro abschließen, können alle geplanten Rückstellungen auch umgesetzt werden. Sollten weniger Spenden eingegangen sein, leidet die Rückstellung in 3.1 Vermögensaufbau (mit 5.000 Euro ausreichend Puffer).

Abschluss und Kontakt

Ja. Das ist mein erster Versuch eines Haushalts. Ich freue mich - bei Interesse - auf Fragen und Diskussionen z.B. in der nächsten Bezirksvorstandssitzung.

Bei Fragen: gerne an j.goergen@piraten-oberfranken.de