BY:Oberfranken/Bezirksparteitag 2015.1/Protokoll

28.11.15 im Galleriehaus Hof 14:53 Eröffnung der BZP durch Any Berek TO angenommen

Wahl der Versammlungsämter

• als Versammlunsleitung wird Heiko Taubert vorgeschlagen
  • Heiko Taubert ist gewählt
• Protokollant ist Jan Hacke
• Wahlleitung ist Stefan Bassing
• Wahlhelfer sind Peter Gossrau und Valentin Pinotek

Berichte des aktuellen Vorstands

• Anita Berek
  • Dezember - Mai
    • Teilnahme an Mumble-Sitzungen des LaVo, By-BzVo und der BuVo-Sprechstunde
    • Besuche diverser Veranstaltungen: Dreikönigstreffen Erlangen, Seminar der politischen

Bildung auf Schloß Schney (16. - 18.1.15), Aktion gegen Fracking in Reuth am 15.03.2015, By-BzVo-Treffen in Kipfenberg 28./29.3.15

• • • Hinweis auf Sammelkonto für Mitgliedbeiträge und Spenden auf ML
    • Versuch, die Diskussionskultur auf der ML wiederzubeleben
    • Thematisierung der eGK auf MLs – Versuch, dazu Infoveranstaltungen zu organisieren.

Terminfindungsproblem mit den Referenten. Vorschlag: eine Veranstaltung im Herbst zu organisieren und den Termin mit Einladung der Referenten bis April zu fixen.

• • Mai - August
    • Anträge im Redmine zu Freifunk -> Aktion offenes W-Lan
    • Seifenkistenrennen Selb am 28.6.15
    • Wanninger aufgeräumt, zum Teil Social Media, diverse Gespräche zur weiteren Bespielung

der Homepage

• • • Teilnahme am BPT in Würzburg am Samstag 25.07.2015
  • September - November
    • Freifunk-Werbung und Aufbau-Unterstützung
    • Wanninger, vereinzelt Social Media, Mitgliederlisten für die Einladung zum BzPT und

Übermittlung an GenSek, Vermittlungsgespräche zur Übergabe des 3D-Druckers, Ö-arbeit, Gespräche bzgl. Homepage und Social Media nach zeitlichen Kapazitäten (fast keine)

• • • BzVo-Franken Treffen in Wildflecken
    • Teilnahme KPT Hof-Wun, Amtsantritt als PolGF im KV
    • ansonsten aus dienstlichen Gründen verhindert, was sich auch in absehbarer Zeit nicht

sonderlich verbessern wird

• • Fazit:
    • Die Diskussionskultur sehe ich weitestgehend als erlahmt. Viele noch geführte Diskussionen sind

oft eher destruktiv. Beim meiner Wahl warf ich die Frage auf, ob wir von der Mitmach-Partei zur Partei geworden sind, bei der keiner mehr mitmachen will. Heute stelle ich fest, dass viele des Diskutierens müde geworden sind und dass wir uns von der Mitmach-Partei zur „Partei der Macher“ entwickelt haben.

• • • Unsere „schlagkräftigen“ Mitglieder sind als „Macher“ vielseitig tätig, u.a. in der Flüchtlingshilfe.

Daraus resultierend fehlt häufig die Zeit für parteipolitisches Engagement und schlagkräftige politische Aktionen.

• • • Schnittpunkte mit der Piraten-Partei sind klar ersichtlich: Stichwort Freifunk.- Vorteil: die aktiven Personen werden vor Ort als ernstzunehmende Persönlichkeiten

wahrgenommen, die auch Piraten sind. Damit entwickelt sich die Partei auch mehr in Richtung Köpfe statt Themen.

• • • Anstatt sich in lange Diskussionen zu verstricken, die am Ende immer (notwendigerweise bei

guten Lösungen mit Berücksichtigung vieler Positionen) in Kompromissen enden, machen viele als Einzelkämpfer „ihr Ding“, womit man aber keine Mehrheitsfähigkeit erreichen kann. → Partei und Politik geht anders!

• • • Zudem sind die Mitgliederzahlen drastisch gesunken. Auch die Personaldecke für die

Verwaltungs-Ämter wird dünner.

• • • Um wieder als Partei mit klaren Aussagen wahrgenommen zu werden müssen wir

wieder gemeinsame Positionen „erstreiten“ und zusammen dafür einstehen, d.h. auch aushalten können, wenn die ein oder andere Forderung nicht zu 100 % den eigenen Vorstellungen entspricht. Und vor allem damit aufhören, diejenigen zu verbeißen, die anderer Meinung sind – konträre Meinungen sind wertvoll, um eine gute Lösung zu finden – es öffnet den eigenen Blickwinkel, seht es als Bereicherung!

• • • diese Positionen in die Öffentlichkeit transportieren und dafür
    • mehr Kapazitäten frei schaufeln für Öffentlichkeitsarbeit. Die Kampagnenfähigkeit wurde in

Kipfenberg als besonders wichtiges Element für die nächsten Wahlkämpfe herausgearbeitet

• • Empfehlungen:
    • Ausdünnen der notwendigen Personaldecke für Verwaltungsfoo
    • 3er Vorstand in Ofr.
    • Zusammenführung der fränkischen Bezirke (Unter-, Mittel- und Oberfranken) zu einem

Bezirk Franken → Meinungsbild

• • • örtlich wechselnde gemeinsame Aktionen mit den noch vorhandenen Aktiven, um die Partei

nicht nur punktuell sondern überregional sichtbar zu machen und dadurch auch wieder Leute vor Ort für die gemeinsamen Ideen zu gewinnen

• Bernd Fischer
  • Berichte aus der Region
  • 2x Bezirksvorstandetreffen
  • wollte Verwaltunsstrukur aufbauen -> nicht gelungen
  • wichtig, dass Grundlagen erkannte werden
  • Workfow muss weiter verbessert werden
  • Hauptaufgaben(Wahlen) soll 2V. machen
  • 2016 ist Vorbereitung für Bundestagswahl
• Markus Geier
  • nicht viel passiert
  • eigentlich nur untereinander Ged verbucht
  • Kontostände
  • Geld ist nicht knapp
  • Hinweis: Geld gibt es nur gegen Originalbelege
• Stefan Bassing
  • nicht viel gemacht
  • Motivation nachgelassen
  • Juni Seifenkistenrennen in Selb
  • Einladungen für Bezirksparteitag erledigt
  • will nicht mehr antreten
  • 130 Mitgileder verloren
• Michael Böhm
  • weniger gemacht als geplant
  • Haupttätigkeit im KV Hof/Wunsiedel
  • müssen mehr Pressearbeitmachen
  • Freifunk und Flüchtlinghilfe uss vorangebracht werden
• Sephan Korb
  • wenig passiert
  • viel Herzblut in KV geflossen
  • viel Spass gemacht
  • mehr als 60 Router aufgestellt in Oberfranken
  • viel Rückspende durch Router
  • viel positive Rückmeldung in Flüchtlingsunterkünften
  • Technik fuktioniert gut
  • Fernwartungstool überlastet
  • Zusammenlegung von Franken
  • 3D-Drucker soll an LV zurückgegeben werden

Berichte der Kassen- und Rechnungsprüfer

• Schatzmeister hat Beleg nicht, wird aber nachgereicht
• Kassenprüfer empfiehlt Entlastung
• Vorstande enthalten sich bei Entlastung
  • im Block wird abgesitimmt
• Vorstand ist entlastet

Bearbeiten von Satzungsänderungsanträgen

• keine

Wahl des neuen Vorstands

• 3 Ämter müssen zwingend besetzt werden: 1V, 2V, Schatzmeister
• Beisitzer optional

15:36 Pause 15:45 bis 16:14 Kandiatensuche 16:14 Pause 16:25 Versammlung geht weiter Versammlungsleitung übernimmt

• Michael Böhm fragt Meinungsbild ab,ob Versammlung wünscht Weiterführung eines Bezirks
• 1. Option Oberfranken mit 3-Personen-Vorstand
• 2. Option Zusammenfassung zu Bezirk Franken
• 3. Option parallelbetrieb
• Diskussionsbedarf, was soll was sein
• Bedenken, wenn kein Vorstand gewählt Handlungsunfähigkeit
• BZV soll weiter existieren
• Oberfranken hat Probleme sich gegen Gebietsstarke Regionen durchzusetzen
• Diskussion geht an Realität vobei

Wahlleitung übernimmt 16:43

• Anita Berek stellt sich vor
  • Handlungsbedarf Richtung Franken
  • Verwaltungsdecke wird dünner
  • Schlagkraft auf Öffentlichskeitsarbeit
  • Gebiete müssen vor Ort bespielt werden
  • Vorstand soll Aktive entlasten
  • Empfehlung 3 Vorstände in Oberfranken
  • in Gebiete gehen, wo keiner mehr aktiv ist, um wieder aufzubauen
  • Fragen an Kandidatin - keine
• Peter stellt sich vor
  • Kandidat für Oberfranken weitermachen
  • Will sich nicht mit Mittel- und Unterfranken rumärgern
  • Frage: was würdest du machen, wenn sich die Basis zu Franken verschmelzen will
    • Peter macht es

Wahlleitung übernimmt und erklärt Wahlverfahren 13 Stimmberechtigte 16:54 Wahlgang wird eröffnet 16:58 Wahlgang ist geschlossen, Auszählung 17:01 13 Stimmzettel Keine Ungültig 2 Enthaltungen 5 Anita Berek 8 Peter Gossrau

Michael Böhm kandidiert für 2V

• • KV Hof
  • unterstützung Oberfranken
  • Pflicht das umzusetzten
  • Präsentation, Schlagzeilen braucht es
  • Partei der Macher
  • Müssen vor Ort da sein
  • will umsetzen, was Mitgliederversammlung will - Verschmelzung mit Franken

Bernd Fischer stellt sich vor

• • will mit Peter zusammenarbeiten
  • Kandidiert gegen Michael Böhm weil Michael 1V in Hof und Peter 1V KC ist
  • geht um das Wohl der Bezirks Oberfranken
  • für das Zusammensetzen von Oberfranken
  • Sieht es anders als Michael, der glaubt dass wenige zur Mitgliederversammlung kommen
  • kann und will Wahlen machen
  • gut vernetzt
  • Fragen:
  • Frage: wärst du bockig, wenn du nicht gewählt werden würdest?
    • Antwort: gehe das Risiko ein

17:11 Kadidatenliste geschlossen Wahlgang eröffnet 17:15 Wahlgang geschlossen 13 Stimmzettel 1 Enthaltung 9 Michael Böhm 6 Berndfischer

• Wahl zum Schatzmeister:

Markus Geier wird vorgeschlagen will nicht Peter redet mit Markus Diskussion, wer es machen würde Wahlleitung sagt an, dass 17:40 die Kandidatenliste geschlossen wird, egal ob es Kandidaten gibt oder nicht 17:42 Frage von WL, ob es Kandidaten gibt -> keine Wahl des neuen Vorstands gescheitert

sonstiges

• Frage: nach Entlastung des alten Vorstands 13/14, Rechenschaftsbericht existiert
  • Voschuss wurde nicht zurückgezahlt
  • Regress gegen alte Vorstandsmitglieder?
  • Abstimmung, wer Beträge einklagen will oder wer ausbuchen will? ->Ausbuchen wird mit 6 zu 5-Mehrheit angenommen
  • 13/14-Vorstand wird entlastet

17:50 Versammlung ist geschlossen