BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-10-08 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 08.10.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBimBimBIm ;-)" Reidel
• Otto Pittner
• Walter Weber
• Flusspiratin

Beauftragte:

• neosam

'Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: Flusspiratin
Beginn: <19:30 Uhr> 'Ende:

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

• 14.09.13 Infostand Passau
• 15.09.13 Wahlparty in Passau, Rathaussaal
• 17.09.13 Stammtisch Passau
• 19.09 Flyern on Passau
• 20.09.13 Flyern in Passau
• 21.09 Flyern in Passau
• 22.09. Wahlparty Landkreis Passau in Neuburg a. Inn
• 24.09.13 Plakate abgehängt in Passau Land bis 23.00 mit Jiri, Heidi, , Bayerwaldpirat, Max und Christian
• Tagesgeschäft (Einladung BzPT, Abhängen Plakate, Personalangelegenheiten etc.)
• keine weiteren Fragen

2. Vorstand (Flusspiratin):

• 10.09.13 Bezirksvorstandssitzung Telco, anschließend plakatiert mit Bayerwaldpirat
• 13.09.13 Flyern in Passau
• 14.09.13 Infostand Passau
• 15.09.13 Wahlparty in Passau, Rathaussaal
• 17.09.13 Stammtisch Passau
• 20.09.13 Flyern in Passau
• 21.09.13 Plakate abgehängt in FRG-Land bis 1.00 morgens mit Bayerwaldpirat
• 23.09.13 Plakate abgehängt in Passau Land bis 3.00 morgens mit Bayerwaldpirat
• 24.09.13 Plakate abgehängt in Passau Land bis 23.00 mit Jiri, Bim, Bayerwaldpirat, Max und Christian
• 26.09.13 Plakate abgehängt in FRG - Land bis 3.00 morgens mit Bayerwaldpirat
• 01.10. Stammtisch Passau
• keine weiteren Fragen

Schatzie (Walter):

• 21.09.13 Infostand in Straubing
• 22.09.13 Deplakatiert in Bogen
• 28.09.13 Deplakatiert in Straubing und Umgebung
• 05.10.13 Buchungen in BeSager bis 19.08.13 erledigt

Kontostand am 30.08.2013 **:9.200,54 EUR
Kontostand am 07.10.2013 **:9.169,60 EUR
Barkasse: 367,50€

01.10.13
ENTGELTA­BSCHLUSS
Abrechnu­ng 30.­09.2013
siehe Anlage
−5,04 EUR

07.10.13
OTTO PITTNER
ERSTATTUNG VON AUSLAGEN
Kabelbinder für FRG
BESCHLUss VOM 06.08.13 NR.3
−25,90 EUR

• keine weiteren Fragen

GenSek (Otto):

• 10.09.13 Bezirksvorstandssitzung Telco, anschließend plakatiert mit Flusspiratin
• 11.09.13 Podiumsdiskussion in Deggendorf, anschließend plakatiert
• 12.09.13 Flyern im Raum FRG
• 13.09.13 Flyern im Raum Regen
• 14.09.13 Infostand Deggendorf von 9.00 bis 15.00, anschließend flyern in Deggendorf
• 15.09.13 Wahlparty in Passau, Rathaussaal
• 16.09.13 Termin mit Gasthof Falter wegen BzPt angefragt, Flyern im Raum FRG
• 17.09.13 Stammtisch Passau
• 18.09.13 Termin mit Gasthof Falter fix gemacht für BzPt, Flyern im Raum Regen
• 20.09.13 Flyern im Raum FRG
• 21.09.13 Plakate abgehängt in FRG-Land bis 1.00 morgens mit Flusspiratin
• 23.09.13 Plakate abgehängt in Passau Land bis 3.00 morgens mit Flusspiratin
• 24.09.13 Plakate abgehängt in Passau Land bis 23.00 mit Jiri, Bim, Flusspiratin, Max und Christian
• 26.09.13 Plakate abgehängt in FRG - Land bis 3.00 morgens mit Flusspiratin
• 28.09.13 Plakate abgehängt in Viechtach, ect. mit Bernhard
• 29.09.13 Wahlanalysen und Statistiken der einzelnen Gemeinden und Bezirke gesucht und zur weiteren Verwendung gesammelt.
• 02.10.13 Piratentreffen in Deggendorf
• keine weiteren Fragen

Fragen an den Vorstand

• Ahoi: Wann werde ndie Aufnahmen der Telko hochgeladen
  • Simon: Werde die heute hochladen
• Ahoi: Wie ist das jetzt mit der Überweisung für die Plakate
  • Walter: Rechnungen differieren
• Ahoi: LA hat auf 500 draufgelegt, daher höhere Rechnung, BZ soll 250 € bezahlen
  • Bim: Hat Walter mittlerweile die Nachweise für die Bestellungen?
  • Walter: Ja.
  • Bim: Rechnung von LA wird nicht akzeptiert, weil KV LA hat die Rechnung bei welcher Fa. bestellt wurde nicht eingereicht, sondern eine eigene Rechnung des KV geschickt. Mittlerweile aber ging die Auftragsbestätigung ein.
  • Walter soll die Beschlusslage eruieren

TOP 2 Infos von den Kreisverbänden und Stammtischen

Kreisverband Landshut

• Ahoi ist heute nicht als offizieller Vertreter anwesend
• Bim fragt, wann die letzte offizielle Vorstandssitzung des KV LA war
  • Ahoi sagt, dass das im Wiki steht
• Otto fragt, wo in LA die Fläche für 500 Plakate zur Verfügung stand
  • Ahoi: Schau in den Umlaufbeschluss
• Otto: Sind da die Plakatflächen ausgewiesen?
  • Ahoi: Schau ihn Dir einfach mal an!
• Otto: Hat der KV LA in letzter Zeit eine Satzungsänderung gemacht?
  • Ahoi: Hatten wir einen Parteitag? Keine Änderung.

• Bim teilt Ahoi mit, dass er von der Sitzung ausgeschlossen wird, wenn er weiterhin ins Wort fällt. Zudem hat Ahoi auf die Aufforderung von Bim, zwei(!) parallele Aufnahmen von ihm abzustellen, nicht reagiert und hat die Aufnahmen sogar fortgesetzt, nachdem die Aufnahmen aus dem Raum entfernt und von ihm erneut in den Raum verschoben wurde.

Kreisverband Bayerwald

• Otto für den KV
  • Es war ein Stammtisch in DEG bzgl. Kommunalwahlen. Eingeladen war der Direktkandidat der Linken. Man einigte sich auf eine gemeinsame Liste mit den Linken bei der Kommunalwahl
• Es wurden Vorschläge gemacht, wie die Partei sich künftig positionieren werden und diverse Themen diskutiert
  • keine weiteren Fragen

Stammtisch Straubing

'Walter für Straubing:
**Keine Aktivität seit den letzten Infoständen vor den Wahlen
*keine weiteren Fragen
 

Stammtisch Passau

• Bim für Passau
  • Organisation des Abhängens der Wahlplakate
• Neue Strukturplanung für die Kommunalwahlen geplant, da nicht alle an diesem Wahlkampf mitarbeiten wollen
• Der Kommunalpolitische Arbeitskreis wird verstärkt aktiviert und trifft sich bereits diese Woche

Stammtisch Rottal

• Niemand anwesend

Stammtisch Kelheim

• Es müssen noch Plakate abgehängt werden.
• Frage Heidi: Hängen außer in Kehlheim noch irgendwo Plakate?
• Frage Heidi: Hängen in LA z.B. noch Plakate?
• Ahoi bittet die Frag unter Sonstiges noch mal zu stellen

==== Stammtisch Dingolfing ====

• keiner anwesend

= Beauftragte

• Simon

Homepage

• nichts

Bookrossing

• Alois nicht anwesend

== TOP 3

TOP 9 Anträge

• Bim: Es ist bereits abgestimmt, dass der Vorstand am BZPT ein Meinungsbild einholen wird und entsprechend der Basismeinung entscheiden.
• Frage an den Vorstand: Seid ihr einverstanden, dass dieser Antrag bis zum BZPT zurückgestellt wird?
• Einstimmig: Ja
  • Bim kündigt einen weiteren dazu konkurierenden Antrag an.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.08.2013 #1: Absetzung des Vorstands des KV landshut

Antragsteller: Kai

Text:

Der BzV Niederbayern soll auf Grundlage von § 6 Niederbayerische Satzung i.V.m. § 6 Bayerische Satzung i.V.m § 6 Abs. 6 Bundessatzung folgendes beschließen: Der Gesamtvorstand des KV Landshut wird mit sofortiger Wirkung des Amtes enthoben. Bis zur Bestellung eines kommisarischen Vorstands durch den BzV führt der BzV die Geschäfte des KV Landshut.

Begründung:

Der Vorstand des KV Landshut verstößt schwerwiegend und andauernd gegen die Ordnung der PP Deutschland. Insbesondere ständiges Mobbing durch die beiden Vorstände Matthias Zehe und Roland Mulzer gegen den gesamten BzV sowie insbesondere gegen dessen 1. Vorsitzenden schadet der Piratenpartei erheblich. So haben bereits mehrere Parteimitglieder den Austritt aus der Partei angekündigt bzw. vollzogen. Einige Mitglieder haben ihre Aktivitäten eingestellt, andere stehen für Parteiämter nicht mehr zur Verfügung. Die öffentliche Diskriminierung des BzV ist nicht mehr weiter hinnehmbar. Aus diesem Grund ist der Vorstand des KV aus dem Amte zu entheben. Nach der Satzung ist hierfür der BzV zuständig. Der kommende BzPT hat diese OM dann per Abstimmung zu bestätigen. Mit diesemAntrag ist daher auch der Antrag auf einen entsprechenden TOP für den nächsten BzPT verbunden. Der BzV soll die Geschäfte des KV Landshut zunächst führen und in den kommenden Wochen einen kommissarischen Vorstand für den KV Landshut bestellen.

Unterstützer:

--Neosam 19:56, 29. Jul. 2013 (CEST)

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: vertagt auf BzPT
Zusatzinfos: -

• Benny stellt seinen Antrag nochmal vor.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.08.2013 #2: Basisentscheid KV Landshut

Antragsteller: Taxx

Text:

Der Bezirksvorstand Niederbayern soll eine Limesurvey-Umfrage an alle Mitglieder des KV Landshut schicken. In dieser Umfrage, sollen die Mitglieder folgende Auswahlmöglichkeiten haben. 1. Ich bin mit dem Vorstand des KV Landshut zufrieden. 2. Ich bin mit dem Vorstand des KV Landshut nicht zufrieden, möchte aber keinen außerordentlichen Kreisparteitag zur Abwahl. 3. Ich bin für einen außerordentlichen Kreisparteitag mit Abwahl des jetzigen KV-Vorstandes und anschließender Neuwahl. 4. Ich bin für einen außerordentlichen Kreisparteitag über die Auflösung des KV-Landshut. Diese Umfrage sollte schnellstmöglich gestellt werden, und den Mitgliedern des KV-Landshut eine Frist von einer Woche eingeräumt werden. Das Ergebnis der Umfrage ist danach zu veröffentlichen. Der KV-Vorstand hat somit ein Meinungsbild der ihm unterstellten Basis und kann aufgrund des Meinungsbildes das weitere Vorgehen planen

Begründung:

Die Zahl der aktiven, sowie auch der Mitglieder allgemein ist seit Bestehen des KV-Landshut drastisch zurückgegangen. Es gibt zwei Stammtische, der eine umfasst den KV-Vorstand und der andere Basismitglieder, die nicht mit dem Vorstand zusammen arbeiten wollen, wenn es diesen überhaupt noch gibt. Zudem haben auch Mitglieder, die nicht aus dem im Gebiet des KV Landshut kommen, ihre aktive Arbeit eingestellt oder sind sogar aus der Piratenpartei ausgetreten. Durch diese und noch weitere Gründe, bin ich der Meinung, dass der Vorstand nicht im Sinne der Basis handelt, sondern einzig und allein einen Posten haben will und von diesem aus gegen den BzV- Vorstand schießt. Des Weiteren, entbindet dieser Antrag den BzV-Vorstand davon, die Amtsenthebung und Einsetzung eines kommissarischen Vorstands mit Bestätigung durch den nächsten BzPT herbeizuführen. Da hier die Mitglieder des KV´s befragt werden und somit eine Basisdemokratische Abstimmung stattfindet. In diesem Zuge ist der an anderer eingestellte Antrag abzulehnen um nicht noch weitere Gründe für Angriffe gegen den BzV NDB zu liefern. Alleine die Tatsache, dass sich ein Mitglied eines anderen Bezirksverbandes diesen Antrag stellt, sollte das Ausmaß der Probleme deutlich machen.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - Hauptsächlich aus dem Grund, den Wolfgang im Chatpad genannt hat (=Beeinträchtigung des gesamten Bezirks, nicht nur des KV)

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

• Benny gibt in der Diskussion zu bedenken, dass beim BZPT ja die gesamte Basis abstimmen würden und nicht nur die Landshuter Basis, die das ja betreffen würde
• Frage Bim: In LA gibt es auf der einen Seite 3 Piraten und 3 auf der anderen Seite. Für wie aussagekräftig hältst Du dies?
• Benny: Die Basis, die direkt involviert ist, würde auch direkt abstimmen. Andererseits verstünde ich auch die gemeinsame Basisabstimmung, da mittlerweile auch alle von der Sache mit LA betroffen sind.
• keine weiteren Fragen an den Antragsteller

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 25.09.2013 #3: Kostenübernahme Entsorgung Wahlplakate

Antragsteller: Archer

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen, die Entsorgungskosten der Wahlplakate zu übernehmen und den jeweiligen Regionengeldern anzurechnen. Durch diesen Beschluß ist die Begleichung der entstandenen Kosten gewährleistet.

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom #01:

Text:

Antragsteller:

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

Der Bezirksverband Niederbayern beschließt die Aufwendungen von Jan Kastner für Plakate (Kandidaten- / Themenplakate v2 - A1 (30 Stk) Jan Kastner (Land) Hohlkammerplakate DIN A1) im Zuge des Wahlkampfs 2013 in Höhe von 190,50 € zu genehmigen. Die Plakate wurden von Jan selbst bezahlt und sind für den Wahlkampf der Piraten in der Region Kelheim aufgehängt worden. Die Plakate werden von Jan Kastner gespendet.

• Walter Weber: Dafür
• Christian Reidel: Dafür
• Otto Pittner: Dafür
• Heide-Marie Weiherer: Dafür

Umlaufbeschluß:

Der Vorstand möge beschließen, die angeforderten Plakate des KV Landshut zu bezahlen. Der Einfachheit halber möge der KV Landshut die Plakate bestellen und vorfinanzieren, das Geld wird vom Schatzmeister des Bezirks nach dessen Urlaub wieder erstattet:

Otto: dafür Heidi:Dafür Bim: Dafür Walter: Enthaltung

Sind in Kelheim noch irgendwo Plakate bisher nicht abgehängt?

• Bitte konkrete Aussagen!
• Passau: Flächendeckend und vollständig abgehängt
• Straubing:Flächendeckend und vollständig abgehängt
• Landshut:Flächendeckend und vollständig abgehängt
• Bayerwald (DEG, FRG)Flächendeckend und vollständig abgehängt
• Dingolfing:
• Rottal:
• Da für zwei Kreise niemand anwesend ist, wird Bim dies noch einmal auf der ML erfragen

• Otto: Regionengeld für Bayerwald obliegt im Moment noch dem BZV. Bitte demnächst an den KV Schatzmeister überweisen

• Walter: Hat Otto für den BZPT bereits die Akkreditierungsliste angefordert?

• Otto: Bislang nicht

, mach ich aber zeitnah.

• Otto möchte Zugang (den er nicht mehr hat) zu den Tickets der Bezirksvorstands-ML und kann diese nicht beantworten. Bayern-IT hat an Bundes-IT verwiesen. Von dort kommt aber keine Reaktion.

• Bim: Für den BZPT haben wir einen Raum. Wie ist es mit Beamer und Leinwand
  • Otto: Bei Falter ist alles vor Ort. Simon wird das Streaming machen.
• Simon: Ich habe aber nur die Laptop-Kamera - das letzte Mal reichte das, aber die Qualität ist halt nicht so gut.
• Otto: Equipment ist vor Ort, Stimmkarten und Bändchen etc. vorhanden.

• Simon: Zur Info. Aus technischen Gruenden kann ich momentan keinen Upload der Sitzung auf der Homepage machen (Im Detail: Timeout bei 90 Sekunden). Bayern IT und ich sind momentan dran das Problem zu beheben und ich werde diese und letzte Telko sobald es moeglich ist hochladen.

• Walter hat jetzt den Umlaufbeschluss (s.o.) gefunden.

Nächstes Treffen

• regulärer Termin wäre 2 Tage nach dem BZPT, obliegt aber dem neuen Vorstand
• Datum: ..2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern