BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-08-13 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 13.08.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Otto Pittner
• Walter Weber
• Flusspiratin

Beauftragte:

• neosam
• Allo

Gäste:

• Wolfgang
• Taxx

• Sitzungsleitung: Otto Pittner
  

• Protokoll: Flusspiratin
• Beginn: : Uhr 19.30
• Ende: Uhr 21:14

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

2. Vorstand (Flusspiratin):

• 23.07.13 Telco Bezirksvorstandssitzung
• 24.07.13 Bezirksvorstandssitzung in Straubing, Aufgabenverteilung für die kommenden Wochen
• 27.07.13 Demo Regensburg
• 04.08.13 gemeinsam mit Otto Bestellung der Flyer vom PShop und Flyeralarm
• 06.08.13 Stammtisch Passau

Schatzie (Walter):

• 24.07.13 Bezirksvorstandssitzung in Straubing, Aufgabenverteilung für die kommenden Wochen
• 26.07.13 Piraten wählen Party in Neumarkt
• 27.07.13 Demo Regensburg
• 08.08.13 Piratentreffen Straubing
• 09.08.13 Plakatierung um Straubing
• 10.08.13 Plakatierung in Bogen

Kontostand am 23.07.2013    13.778,10  EUR
Kontostand am 12.08.2013       9.744,19 EUR
Barkasse 614€

12.08.13
PIRATEN LANDSHUT
RECHNUNG NR. 2013-003
−30,00 EUR

09.08.13
ANTRAG AUF ERSTATTUNG
Transportfahrt Plakate Landshut
VOM 06.08.13
−27,80 EUR

09.08.13
AGENTUR SOWJET GMBH
KUNDENNR. 11542
RECHNUNG  NR. 2311
−690,00 EUR

06.08.13
ERSTATTUNG VON AUSLAGEN
Flyer über Flyeralarm
BESCHLUSS VOM 02.08.2013 
−706,29 EUR

06.08.13
ERSTATTUNG VON AUSLAGEN
Flyer über Flyeralarm
BESCHLUSS VOM 02.08.2013
−120,73 EUR

06.08.13
PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND
2013/RE/01239 - Flyerbestellung
−968,53 EUR

06.08.13
ONLINE-UEBERWEISUNG
PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND
2013/RE/01240 - Flyerbestellung
−135,95 EUR

05.08.13
PIRATEN LANDSHUT
MITTELVERTEILUNG NACH
BESCHLUSS  VOM 23.07.13
2D, ANTRAG AUF VERTEILUNG
−616,02 EUR

01.08.13
PIRATENPARTEI BZV OBERPFALZ
ANTEIL NDB  FLYERBESTELLUNG
RECHNUNG NR. 131856758
PROPORZANTEIL PIRATESTARTER
−179,88 EUR

01.08.13
ENTGELTABSCHLUSS
Abrechnung 31.07.2013
siehe Anlage
−6,92 EUR

26.07.13
PIRATENPARTEI BEZIRKSVERBAND OBERBAYE­RN
RECHNUNG, BEZIRKE-2013-8 Kaperbriefe
−496,60 EUR

26.07.13
PIRATENPARTEI BEZIRKSVERBAND OBERBAYERN
RECHNUNG, BEZIRKE-2013-6 Leerplakate
−32,69 EUR

24.07.13
ERSTATTUNG VON AUSLAGEN
PLAKATE SOMMERFEST NIEDERBAYERN
−22,50 EUR

• Roland Mulzer möchte wissen, ob es möglich wäre, dass die Buchungen konkret dargestellt werden, sprich was in den einzelnen Positionen genau angeschafft wurde.
  • Rechnung zu den Infoständen in LA wird nächste Woche überwiesen (Walter auf Frage von Roland Mulzer
• Frage von Roland Mulzer: Mitgliedsbeiträge für LA gibt es da schon Genauers?
  • Antwort von Walter: Nein
• Roland Mulzer möchte ein Meinungsbild von Walter, ob er sich vorstellen kann e. Antrag zuzustimmen, der die Verteilung der Parteienfinanzierung präzisiert. Welcher Zeitpunkt gilt als Grundlage?
  • Antwort Walter: Besagter Beschluss wurde gefasst, es geht um eine feste Summe die zur Verfügung steht Mitgliederstand gilt, der zum Zeitpunkt der Berechnung entstanden ist.
  • Anmerkung Peda: Schlüssel für die Berechnung sollte künftig festgesetzt werden.Gilt für künftige Anträge
  • Otto: Jede Gliederung bekommt normalerweise, das was ihr zusteht - Beschluss war nur vorweg, um Mittel zur Verfügung stellen zu können - auf Nachfrage von Benny

GenSek (Otto):

• 23.07.13 Telco Bezirksvorstandssitzung
• 24.07.13 Bezirksvorstandssitzung in Straubing, Aufgabenverteilung für die kommenden Wochen
• 27.07.13 Demo Regensburg
• 31.07.13 Kreisverbandssitzung KV Bayerwald, Plakate und Flyer für Schnitzmühle verteilt
• 02.08.13 Umlaufbeschluß für Flyerbestellung, Bestellung der Flyer die nicht im PShop erhältlich sind, bei Flyeralarm
• 04.08.13 Bestellung der Flyer vom PShop
• 05.08.13 Einladung für Telco erstellt und auf ML gestellt, abends plakatieren mit Bernhard und Sebastian
• 06.08.13 Stammtisch Passau
• 07.08.13 Wanningertickets erledigt, Kabelbinder besorgt, Plakatnachbestellung mit Gloria abgestimmt, Flyer sortiert, die gekommen sind und mit Kath Termin zur Übergabe vereinbart
• 08.08.13 Wanningertickets erledigt, Umlaufbeschlüsse ins Pad eingepflegt, Abends Plakatieren mit Bernhard und Sebastian
• 09.08.13 Prospekte von Flyeralarm sortiert, abgezählt und für die Oberpfalz auslieferungsfertig abgepackt. Termin mit Kath vereinbart zur Lieferung.
• 10.08.13 Prospekte für Oberpfalz ausgeliefert nach Regensburg, Plakatnachbestellung mit Gloria fix gemacht.
• 12.08.13 Einladung für Telco erstellt und gemailt, Pad ergänzt, Plakatiert in kleineren Ortschaften Landkreis FRG. Rechnungsmaske für Bezirk in meinem Fakturierungsprogramm erstellt und Rechnung für BzV Oberpfalz für die mitbestellten Flyer ausgerechnet, gestellt und versendet. Anträge ins Pad gestellt

• Frage von Roland Mulzer: Wie werden die Flyer jetzt weiter verteilt?
  • Antwort Otto: Es war angedacht die Flyer in der Schnitzmühle zu verteilen.
• Roland Mulzer will mit den anderen Landshuter Vorständen da gezielt nachfragen
  • Otto hat per E-Mail mehrfach darauf hingewiesen, sich im Bedarfsfall zu melden. Er bittet Roland Mulzer das mit seinem Vorstand abzusprechen.
• Roland Mulzer will das über die ML Landshut machen.

Fragen an den Vorstand

• keine Fragen an den Vorstand

TOP 2 Infos von den Kreisverbänden und Stammtischen

Kreisverband Landshut

• Roland Mulze spricht für den KV LA.
  • keine Vorstandssitzung nur Piratentreffen

• Frage von Roland Mulzer, ob bei der Landesvorstandssitzung irgendetwas vereinbart wurde bzgl. Plakate in die Runde.
• Frage von Otto: Wer vom KV LA wird plakatieren?
  • Antwort Roland Mulzer: Alle.Aber wer wird LA unterstützen? Weiß jmd. ob mit Daniel noch etwas ausgemacht wurde? Plakatieren ist ja sehr aufwändig.
• Antwort Otto: Schreibst Du vielleicht selbst mal an Daniel
• Antwort Roland Mulzer: Daniel ist im Urlaub u. nicht zu erreichen
• Antwort Otto: Ja, Plakatieren ist aufwändig - vielleicht bittet der KV LA auf ML um Hilfe
• Bitte von Otto an den KV LA: Er hatte vor gut e. halben Jahr dafür gesorgt, dass der KV LA Liederbücher bekommt; Frage ob Tobi, der dafür zuständig war noch welche hat und ob die Reste in Schnitzmühle verteilt werden können
• Antwort Roland Mulzer: Es sind keine mehr da. Sind verteilt worden auf Infoständen. An wen ist ansonsten nicht mehr zu eruieren.
• Otto dankt Tobi herzlich für sein Engagement
• Anmerkung Taxx: Plakatstandorte per App erfassen, damit die wieder auffindbar sind
• Roland Mulzer fotografiert Plakatstandorte und verwendet nicht die App um es anderen Parteien nicht so einfach zu machen. Transparenz muss man nicht übertreiben.

Keine weiteren Fragen an den KV LA.

Kreisverband Bayerwald

• https://wiki.piratenpartei.de/2013-31-07_-_Protokoll_Kreisverband_Bayerischer_Wald_Vorstand
• Verteilung der Plakate:
  • Floh hat Bernhard und Otto den bestellten Anteil der Plakate ausgehändigt
• Aufhängen der Plakate
  • Zwei Teams: Deggendorfer Seite machen Archer und Floh, besonders in den Orten: Deggendorf, Plattling, Metten, Winzer, Hengersberg, Schöllnach, Auerbach, Osterhofen, ect. Bernhard und Otto im Bayrischen Wald: Regen, Zwiesel, Viechtach, Grafenau, Freyung, Waldkirchen (wurde in der zwischenzeit von Jiri und Christian aus Passau gemacht, vielen Dank für die Hilfe), Perlesreut, Bayr. Eisenstein, Haidmühle, ect...
• Verteilung der bestellten Flyer wird genauso funktionieren und 2 Wochen vor der Wahl an den geplanten Infoständen.
  • Auf den geplanten Infoständen, 2 Wochen vor der Wahl, sowie in den Briefkästen, alles kurz vor der Wahl, einstimmig beschlossen. 2 Termine sind schon fix.
• To do Plakatieren: Floh hat Erfahrungen mitgeteilt, auch mit der App.
• Vortrag Patentrecht vorerst verschoben. da Dozent abgesagt hatte, neuer Termin muss gefunden werden, momentan geht Plakatieren vor.
• Piratensommerfest Schnitzmühle

• Frage Roland Mulzer: Wieviele Aktive sind im KV Bayerwald?
  • Antwort Otto: Z. Zeit ca. 9 Aktive. Anwesend bei der letzten Sitzung waren 5 - Urlaubszeit. Wir haben aber alle Plakate verteilt und sogar nachbestellt.
• Roland Mulzer: Vielleicht solltet ihr doch Eure Protokolle veröffentlichen!
  • -Antwort Otto: Link steht oben!
• Roland Mulzer: Ist das Euer erstes Protokoll, das veröffentlicht wurde?
  • Antwort Otto. Nein, es ist das 2. Bislang gab es nur 2 KV-Sitzungen, ansonsten Stammtische

Keine weiteren Fragen an den KV Bayerwald

Stammtisch Straubing

Günther für Straubing:

• 08.08.13 offenes Piratentreffen im Cafe Sorgenfrei
  • 3 interessierte aus Dingolfing, Grundsatzdiskussionen BGE ect.
• In Stadt Straubing und Teil vom Landkreis Plakate aufgehängt.2/3 unserer Plakate hängen schon, der Rest folgt
• Frage Roland Mulzer: Wieviele Aktive sind derzeit in Straubing?
  • Antwort Günter: Geschätzt 8 Leute, zuwenig für e. KV

Keine weiteren Fragen an Straubing.

Stammtisch Passau

Peda für Passau:

• erinnert an die to dos
• Christian und Jiri haben fleißig plakatiert

• Frage von Roland Mulzer nach Aktiven in Passau
  • Antwort Peda: Ca. 7 Aktive, derzeit nur 2 die plakatieren.

Dank v.a. an die die soviele Plakate aufgehängt haben.

Keine weiteren Fragen an Passau.

https://wiki.piratenpartei.de/2013-08-06_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

Stammtisch Rottal

• keiner anwesend vom Rottal

Stammtisch Kelheim

• Fabian für Kelheim
• Wir haben am Samstag besprochen was wir mit unseren Restgeld machen wollen: Kelheim hat derzeit für das Geld keine Verwendung deshalb, soll es komplett in das Projekt Piratenradio gehen.
  • http://www.piratestarter.de/piratenradio/
  • Plakate hängen zu 2/3. Es fehlte noch e. Genehmigung, die aber jetzt da ist.
  • Bitte dort hin schnell überweisen weil die Geldsammlung nicht mehr lange dauert. Dazu muß vom Vorstand ein Beschluß gefaßt werden.

• Frage von Otto: Sollte vom KV LA keiner die Flyer übernehmen, könntest Du das machen?
  • Antwort Fabian: Wäre kein Problem die zu übernehmen.
  • Taxx klärt ab, ob von Schnitzmühle etwas mitgenommen werden kann.

• Frage von Roland Mulzer bzgl. aktiver Piraten
  • Antwort Fabian: 3

• Walter fragt vorweg ob der Vorstand einverstanden ist, dass Kelheim Pirate Starter unterstützt.
  • Antwort einstimmig: Ja
• wird unten bei den Beschlüssen aufgenommen (s.u.)

• Frage Roland Mulzer um welche Gelder es sich hierbei handelt
  • Antwort Otto: Die freiverfügbaren Gelder die verteilt wurden will Kelheim für Pirste Starter zur Verfügung stellen. Fabisn bestätigit dies.

Keine weiteren Fragen an Kelheim.

Stammtisch Dingolfing

• keiner anwesend vom Stammtisch Dingolfing

Beauftragte

Homepage

Simon: ist beruflich und für Freising derzeit sehr eingespannt

• Sorry, die Zeit die ich hab muss ich in Freising einbringen
• IBAN und BIC in die Spendenseite eingefuegt
• Audioaufzeichnung der letzten Telko hochgeladen

• Günther bietet Untersützung an, Simon nimmt dankbar an.

Bookrossing

Alois ist nicht anwesend

Polit. GF

Heiko ist entschuldigt

TOP 3 BTW/LTW Wahlkampf

(Vorschlag Günter)

Staus offener Bestellungen

• Antwort Otto: Flyer von Flyeralarm sind alle da und auch für die Oberpfalz; 8 Kartons vom P-Shop sind auch da, weden morgen entsprechend der Bestellungen der Untergliederung verteilt. Nehme ich am Samstag nach Schnitzmühle mit

Status Plakatierung und Info Material Verteilung

• Antwort Otto: Plakate wurden nach Aufruf auf den ML nachbestellt, einige Motive sind aber nicht mehr verfügbar. Stückzahl aber wurde beibehalten. Ich kümmere mich um die Verteilung auch in Absprache mit Gloria, Oberpfalz

• Taxx: Geld wurde bereits überwiesen, ist die nächsten 10 Werktage fertig.

Otto bittet um Zusammenstellung der Summe um das an Walter weiter zu leiten, damit wir das auch bezahlen können.

• Wer braucht Hilfe?
  • Fabian frag ob s. Link FB in Eigenregie/nach Modifizierung verwendet werden kann verwendet werden kann
  • Taxx rät bei der SG-Gestaltung nachzufragen wg. Druckdaten
• Material fehlt / Material zuviel
  • Günther schlägt Tauschbörse für Plakate vor - in Schnitzmühle
  • Heidi könnte gewünschte Plakate nach Schnitzmühle mitnehmen und tauschen (für Passau); Peda klärt das auf der ML
• Planung Verteilung Kaperbriefe / Flyer
  • Kaperbriefe werden auch in Schnitzmühle verteilt
  • Untergliederungen die nicht nach Schnitzmühle fahren sollen sich mit anderen absprechen, wie Transport organisiert wird. Günther schreibt dazu auf die ML.
• Wie soll der BZ Vorstand den Wahlkampf noch besser unterstützen?
  • Günther möchte das jetzt geklärt haben, bevor dann wieder endlos auf den ML geschrieben wird.

• Keine weiteren Vorschläge in der Runde.

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.08.2013 #0:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Der Vorstand beschließt auf Antrag der Kelheimer Piraten, den Anteil der Regionengelder von KEH in Höhe von 363,46 EUR dem Piratenradio/ PirateStarter zur Verfügung zu stellen. Walter: Dafür Otto: Dafür Heide-Marie: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - nicht anwesend
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 06.08.2013 #1: Absetzung des Vorstands des KV landshut

Antragsteller: Kai

Text:

Der BzV Niederbayern soll auf Grundlage von § 6 Niederbayerische Satzung i.V.m. § 6 Bayerische Satzung i.V.m § 6 Abs. 6 Bundessatzung folgendes beschließen: Der Gesamtvorstand des KV Landshut wird mit sofortiger Wirkung des Amtes enthoben. Bis zur Bestellung eines kommisarischen Vorstands durch den BzV führt der BzV die Geschäfte des KV Landshut.

Begründung:

Der Vorstand des KV Landshut verstößt schwerwiegend und andauernd gegen die Ordnung der PP Deutschland. Insbesondere ständiges Mobbing durch die beiden Vorstände Matthias Zehe und Roland Mulzer gegen den gesamten BzV sowie insbesondere gegen dessen 1. Vorsitzenden schadet der Piratenpartei erheblich. So haben bereits mehrere Parteimitglieder den Austritt aus der Partei angekündigt bzw. vollzogen. Einige Mitglieder haben ihre Aktivitäten eingestellt, andere stehen für Parteiämter nicht mehr zur Verfügung. Die öffentliche Diskriminierung des BzV ist nicht mehr weiter hinnehmbar. Aus diesem Grund ist der Vorstand des KV aus dem Amte zu entheben. Nach der Satzung ist hierfür der BzV zuständig. Der kommende BzPT hat diese OM dann per Abstimmung zu bestätigen. Mit diesem Antrag ist daher auch der Antrag auf einen entsprechenden TOP für den nächsten BzPT verbunden. Der BzV soll die Geschäfte des KV Landshut zunächst führen und in den kommenden Wochen einen kommissarischen Vorstand für den KV Landshut bestellen.

Unterstützer:

--Neosam 19:56, 29. Jul. 2013 (CEST)

1. Christian Reidel - nicht anwesend
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: verschoben auf nach die Wahl
Zusatzinfos: -

• Kai, der Antragsteller ist nicht anwesen, Simon stellt ihn als Unterstützer vor.

Er unterstützt den Antrag u.a. wegen Sorge bzgl. Blockierung durch den Vorstand des KV LA; Plakatierung etc.

• Kai ist anwesend, kann aber nicht sprechen. Schreibt aber im Chat, dass alles im Antrag steht, der Rest täglich auf der ML.

• Otto fragt die Vorstandsmitglieder ob der nachfolgende Antrag von Benny, der um das gleiche Thema geht, gleich angehängt werden kann.
  • Zustimmung aller

• Benny stellt daraufhin seinen Antrag vor
• Otto fragt im Anschluss nach Meinung der Vorstandsmitglieder
• Walter würde derzeit die Anträge wg. Wahlkampf nicht machen
• Heidi würde die Anträge ebenfalls wg. Wahlkampf zurückstellen, aller dings gleich nach den Wahlen behandeln, da sehr dringlich.
• Otto tendiert auch eher in diese Richtung. Er fragt Kai um Einverständnis den Antrag zu verschieben.
• Taxx: Antrag verschieben und dann möglichst schnell behandeln
• Antrag wird mit Zustimmung aller bis auf nach der Wahl verschoben und dann zeitnah behandelt - Anträge sind beide sehr wichtig.
• Peda: Argumentation seltsam
• Wortmeldung Spinni: 2 verschiedene Anträge und Richtungen.
• Taxx: Mein Antrag ist ein Meinungsbild der Basis. KV LA sollte sich dann daran halten.

Erklärt die Limesurvey-Umfrage - ist einfach ein Link, der beantwortet und dann abgeschickt wird

• Otto schlägt vor die Anträge bis zur nächsten Telko zu verschieben bzw. dann die Basis am BzPt abstimmen zu lassen
• Günther bezieht sich auf 1. Antrag - ist eine OM und kann nicht von der Basis abgestimmt werden. Ist Vorstandssache.
• Walter würdeverschieben bis wir wieder vollzählig sind
• Heidi schließt sich an
• Otto ebenfalls

Weitere Fragen gibt es keine.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.08.2013 #2: Basisentscheid KV Landshut

Antragsteller: Taxx

Text:

Der Bezirksvorstand Niederbayern soll eine Limesurvey-Umfrage an alle Mitglieder des KV Landshut schicken. In dieser Umfrage, sollen die Mitglieder folgende Auswahlmöglichkeiten haben:

1. Ich bin mit dem Vorstand des KV Landshut zufrieden.
2. Ich bin mit dem Vorstand des KV Landshut nicht zufrieden, möchte aber keinen außerordentlichen Kreisparteitag zur Abwahl.
3. Ich bin für einen außerordentlichen Kreisparteitag mit Abwahl des jetzigen KV-Vorstandes und anschließender Neuwahl.
4. Ich bin für einen außerordentlichen Kreisparteitag über die Auflösung des KV-Landshut.

Diese Umfrage sollte schnellstmöglich gestellt werden, und den Mitgliedern des KV-Landshut eine Frist von einer Woche eingeräumt werden. Das Ergebnis der Umfrage ist danach zu veröffentlichen. Der KV-Vorstand hat somit ein Meinungsbild der ihm unterstellten Basis und kann aufgrund des Meinungsbildes das weitere Vorgehen planen

Begründung:

Die Zahl der aktiven, sowie auch der Mitglieder allgemein ist seit Bestehen des KV-Landshut drastisch zurückgegangen. Es gibt zwei Stammtische, der eine umfasst den KV-Vorstand und der andere Basismitglieder, die nicht mit dem Vorstand zusammen arbeiten wollen, wenn es diesen überhaupt noch gibt. Zudem haben auch Mitglieder, die nicht aus dem im Gebiet des KV Landshut kommen, ihre aktive Arbeit eingestellt oder sind sogar aus der Piratenpartei ausgetreten. Durch diese und noch weitere Gründe, bin ich der Meinung, dass der Vorstand nicht im Sinne der Basis handelt, sondern einzig und allein einen Posten haben will und von diesem aus gegen den BzV- Vorstand schießt. Des Weiteren, entbindet dieser Antrag den BzV-Vorstand davon, die Amtsenthebung und Einsetzung eines kommissarischen Vorstands mit Bestätigung durch den nächsten BzPT herbeizuführen. Da hier die Mitglieder des KV´s befragt werden und somit eine Basisdemokratische Abstimmung stattfindet. In diesem Zuge ist der an anderer eingestellte Antrag abzulehnen um nicht noch weitere Gründe für Angriffe gegen den BzV NDB zu liefern. Alleine die Tatsache, dass sich ein Mitglied eines anderen Bezirksverbandes diesen Antrag stellt, sollte das Ausmaß der Probleme deutlich machen.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - nicht anwesend
2. Heide-Marie Weiherer - verschieben, da nicht vollzaehlig
3. Walter Weber - verschieben, da nicht vollzaehlig
4. Otto Pittner - verschieben, da nicht vollzaehlig

Ergebnis: verschoben auf naechste vollzählige Vorstandssitzung
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #1:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Umlaufbeschluß vom 02.08.2013 Der Vorstand möge beschließen, das die Flyerbestellung umgehend so wie von den Untergliederungen gewünscht, auszuführen ist. Als Grundlage dient die Zusammenführung der einzelnen Rückmeldungen der Basis, diese liegt in einer Exel-Tabelle dem Vorstand vor. Otto soll, wie angeboten, die Bestellung durchführen, die Mengen dürfen entsprechend günstigerer Einkaufkonditionen geringfügig modifiziert werden. Die Gesamtsumme für den Bezirk darf hierfür die Endsumme von 3000.00 Euro nicht übersteigen. Flyer für Oberpfalz werden mitbestellt, vom Bezirk ausgelegt und anteilmäßig weiterberechnet. Bim: Ja Heidi: JA Walter: Ja Otto: Ja

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #2:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Der Bezirksvorstand möge beschließen die von BzV Niederbayern an die Basis überwiegend bereits verteilten Positionspapiere nach Stellung einer entsprechenden Rechnung durch Emmanuel Kotzian zu begleichen. Die restlichen 41 Pakete werden an Emmanuel Kotzian zurückgegeben. 23€ x 30 Pakete = 690 € Christian Reidel Ja Heide-Marie Weiherer JA Walter Weber Ja Otto Pittner Ja

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #3:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Der Bezirkvorstand möge beschließen Kosten die durch Beschaffung von Kabelbindern zur Befestigung der Plakate den jeweiligen Regionengeldern anzurechnen. Die mitgelieferten Stückzahlen sind nicht ausreichend, daher sollen die Regionen in die Lage versetzt werden auf kurzem Wege diese Arbeitsmittel selbst zu kaufen. Durch diesen Beschluß ist die Begleichung der entstandenen Kosten gewährleistet. Walter Weber: Dafür Christian Reidel: Dafür Heie-Marie Weiherer: Dafür Otto Pittner: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #4:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Der Bezirkvorstand möge beschließen Kosten die durch Beschaffung von Kabelbindern zur Befestigung der Plakate den jeweiligen Regionengeldern anzurechnen. Die mitgelieferten Stückzahlen sind nicht ausreichend, daher sollen die Regionen in die Lage versetzt werden auf kurzem Wege diese Arbeitsmittel selbst zu kaufen. Durch diesen Beschluß ist die Begleichung der entstandenen Kosten gewährleistet. Walter Weber: Dafür Christian Reidel: Dafür Heie-Marie Weiherer: Dafür Otto Pittner: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #5:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Anschaffung von Plakatträgern und Papier-Plakaten zu genehmigen. Die Kosten dafür werden von Otto Pittner gespendet, es entstehen keinerlei Kosten für den Bezirk. Walter Weber: Dafür Christian Reidel: Dafür Heie-Marie Weiherer: Dafür Otto Pittner: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #6:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Die Region Straubing möchte eine Kontigent Plakatestörer zu 63,50 € 30 St. bestellen, dies muß durch Beschluß bewilligt werden. Der Bezirksverband bewilligt die oben genannte Bestellung der Region Straubing. Walter Weber: Dafür Christian Reidel: Dafür Heide-Marie Weiherer: Dafür Otto Pttner: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern Umlaufbeschluss vom 06.08.2013 #7:

Antragsteller: Bezirksvorstand Niederbayern

Text:

Günter Görlich hat sich bereit erklärt Plakate von Alois Lichtmannecker zu einer noch vom KV-Landshut zu bennenden Adresse zu liefern. Diesbezüglich ergeht hiermit eine Bauftragung dieses Transports. Die Reisekosten von Straubing - Adlkofen - Landshut (oder einen anderen Ort im Zugriffsbereich des KV-Landshut) - Straubing werden dafür vom Bezirksverband übernommen, und werden über einen Antrag auf Erstattung von Reisekosten erstattet. Walter Weber: Dafür Christian Reidel: Dafür Heide-Marie Weiherer: Dafür Otto Pittner: Dafür

Begründung:

keine Begründung

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Keine weiteren Fragen zu den Umlaufbeschlüssen.

Sonstiges

• Taxx fragt nach Details in Schnitzmühle
• Walter: 3 Slots, beginnend mit Vortrag von Guido, dann Pause, dann Vortrag Twena, dann Fardizzle mit jeweils anschließender Diskussion, Um 17 Uhr spielt der bayr. Liedermacher Vogelmeier für uns auf, dann cc-Disco. Zum Teil innen, wie auch Außenbereich.

• Keine weiteren Fragen an den Vorstand
• Fabian fragt nach Wiki-Seite wg. Plakten die er aufhängen will.
• Roland Mulzer sagt, dass man das gemeinsam in LA absprechen könnte. Jeder Ort hat eigene Vorschriften; Fabian sagt, dass er ja genau deshalb nachfragt.

Keine weiteren Punkte unter Sonstiges.

Nächstes Treffen

• Datum: 27.08.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern