BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-06-25 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand
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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 25.06.2013
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
BzV Niederbayern Vorstand:
Verhindert:
Beauftragte:
'Gäste:
Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel
Protokoll:Peda (Unterstützung Matthias)
Beginn: : 19.30 Uhr
'Ende: 20:47 Uhr
Tagesordnung
TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
1. Vorstand (Bim):
verhindert
2. Vorstand (Flusspiratin):
verhindert
=Schatzie (Walter):
Leider fehlt das letzte Protokoll im wiki daher kann ich im moment den letzten mitgeteilten Kontostand nicht feststellen, daher gehe ich mit dem Datum etwas weiter zurück.
Kontostand am 24.05.2013 20.063,71 EUR Kontostand am 19.06.2013 16.185,96 EUR Barkasse Zweckgebundene Spende 100€ für Pratentreffen Straubing 40€ zweckgebunden für Plakate DGF 614€
19.06.13
ONLINE-UEBERWEISUNG
STADT DINGOLFING
NR./AZ 1402.3
SONDERNUTZUNGSERLAUBNIS
09.05.2013
DATUM 19.06.2013, 19.11 UHR
−20,00 EUR
19.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG STADT EGGENFELDEN 3715 / 74351430 RECHNUNG-NR. 621/2013 DATUM 18.06.2013, 20.20 UHR −30,00 EUR
17.06.13 UEBERWEISUNGSGUTSCHRIFT MB2013 28,00 EUR
17.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG ERSTATTUNG VON AUSLAGEN BESCHLUSS VOM 14.05.13 NR.9 DATUM 14.06.2013, 20.54 UHR −39,00 EUR
10.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND RE.NR. 2013/RE/00651 D100035 DATUM 07.06.2013, 20.20 UHR −38,50 EUR
10.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND RE.NR. 2013/RE/00647 D100035 DATUM 07.06.2013, 20.18 UHR −428,12 EUR
10.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND RE.NR. 2013/RE/00642 D100035 DATUM 07.06.2013, 20.17 UHR −2.333,10 EUR
06.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATEN LANDSHUT RECHNUNG NR. 2013-001 DATUM 05.06.2013, 20.53 UHR −44,50 EUR
05.06.13 ONLINE-UEBERWEISUNG DEUTSCHE POST ZAHLUNGSDIENSTE GMBH DATUM 04.06.2013, 20.36 UHR −15,00 EUR
01.06.13 ENTGELTABSCHLUSS Abrechnung 31.05.2013 siehe Anlage −7,54 EUR
29.05.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND BEST.NR. 2013/SK/00588 DATUM 29.05.2013, 17.32 UHR −477,19 EUR
29.05.13 ONLINE-UEBERWEISUNG BAYERWALD PIRATEN MB2013 JAN - APR IM BZV NB EINGEGANGEN DATUM 29.05.2013, 17.29 UHR −276,60 EUR
29.05.13 ONLINE-UEBERWEISUNG PIRATEN LANDSHUT MB2013 JAN - APR IM BZV NB EINGEGANGEN DATUM 29.05.2013, 17.26 UHR −196,20 EUR
Fragen:
Ahoi: Was ist mit den Portokosten für das hinundherschicken der UUs? Walter: Habt ihr nicht Briefmarken bekommen? Ahoi: Ja, reichte nicht Walter: Wieviel würdet ihr brauchen? Ahoi: so 15€ Walter: können wir bezahlen, Zugesagt nach Rechnungseingang
GenSek (Otto):
15.05.13 Vorbereitung Listen AV, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect. 16.05.13 Vorbereitung BzPt, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect. 17.05.13 Vorbereitung UU-Aktion, letzte Vorbereitung zum Regierungstermin Di. 18.05.13 Aktion "Freirad" auf Mailingliste vorgestellt 19.05.13 Aufbau, Akkreditierung AV Passau-West, leider geplatzt, AV Liste, LT/BT, Akkreditierung und Formalfoo mit Spinni, BZpT mit Anträgen von mir, Abbau 21.05.13 Termin mit Regierung, UU Listen abgeholt und verteilt an: KV Landshut, Alois für Dingolfing, Fabian für Kelheim, Archer für KV Bayerwald. 21.05.13 Piratentreffen in Passau, UU-Listen verteilt 22.05.13 UU gesammelt im Freundeskreis, Stehtische und Sonnenschirmständer geholt 23.05.13 UU gesammelt im Freundeskreis, Regenschirme, Sonnenschirme, Stehtische und Sonnenschirmständer nach Passau gefahren * 02.06.13 Emails gesichtet und beantwortet
- 03.06.13 UU gesammelt, Wanninger Ticket bearbeitet, PM Piraten-Hochwasserhilfe mit Heiko besprochen, UU-Formalfoo mit Untergliederungen
- 03.06.13 UU gesammelt, Heidi im Krankenhaus besucht, Für Landshut Helfer gefunden für UU-Bestätigung, UU-Formalfoo mit Untergliederungen
- 04.06.13 UU gesammelt, Wählbarkeitsbescheinigung in Langenquaid eingeholt, Formalfoo mit MZ und RM aus Landshut, ergebnislos, an LV weitergegeben
- 05.06.13 UU gesammelt, Bezirkstagsanzeige verfasst, Unterlagen zusammengestellt und beigelegt, Unterschriftreif vorbereitet
- 05.06.13 Kandidatenliste LT/BT erstellt und an Stefan gemailt, Kandidatenwatch
- 06.06.13 UU gesammelt, Wählbarkeitsbescheinigung in Kirchroth eingeholt,Bezirkstagsanzeige unterschreiben lassen in Passau
- 08.06.13 UU gesammelt
- 10.06.13 Wählbarkeitsbescheinigung in Prackenbach eingeholt, UU-Formulare in Straubing abgeholt zum bestätigen lassen, Vorstandssitzung abgesagt
- 11.06.13 mit Regierung telefoniert wegen Bezirkswahlunterlagen
- 11.06.13 UU Listen sortiert, an Helfer weitergeleitet zum Unterzeichnen
- 12.06.13 UU Listen sortiert, an Helfer weitergeleitet zum Unterzeichnen
- 12.06.13 AV Unterlagen Walter und Bim überarbeitet, unterschriftsreif fertig gemacht, in Passau vorbeigefahren
- 13.06.13 UU Listen in Passau geholt und sortiert, Wanninger Ticket erledigt, Wiki aktualisiert, Umlaufbeschluss Mitgliedsantrag erstellt
- 14.06.13 UU´s bestätigen lassen in Prackenbach, Fürsteneck, Perlesreut, Ringelai, Waldkirchen
- 15.06.13 Infostand in Passau von 10 - 18 Uhr
- 16.06.13 Vorsortieren der UU´s aus Passau, Ergänzen von fehlenden Daten, Pad erstellt zu Wahlantrag Hochwasserprävention
- 17.06.13 UU´s auf Gliederungen verteilt, FRG/Regen zu Bernhard gefahren, Straubing zu Walter, Deg zu Archer zum Bestätigen, Passau Formulare von Bim geholt, UU´s in Passau abgegeben zum bestätigen, Bestätigte UUs sortiert und eingeordnet, Wiki aktualisiert
- 18.06.13 UUs bestätigen lassen in: Salzweg, Thyrnau, Hutthurm, Büchlberg, Neureichenau, Jandelsbrunn, Waldkirchen, Röhrnbach, bestätigte UUs sortiert und eingeheftet, Wiki aktualisiert,
- 18.06.13 Stammtisch Passau, UUs abgeholt
18.06.13 UUs bestätigen lassen in: Salzweg, Thyrnau, Hutthurm, Büchlberg, Neureichenau, Jandelsbrunn, Waldkirchen, Röhrnbach, bestätigte UUs sortiert und eingeheftet, Wiki aktualisiert,
18.06.13 Stammtisch Passau, UUs abgeholt 19.06.13 Vorstandspad für kommende Telco erstellt, UU´s in Salzweg und Passau abgeholt, in Tittling, Ruderting, Neukirchen und Tiefenbach abgegeben. Wanninger Ticket bearbeitet, Bestätigte UUs zuhause nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite nach Rücksprache mit Walter aktualisiert, Wiki aktualisiert, AV Unterlagen nochmal durchgesehen, Umlaufbeschluss zugestimmt. * 20.06.13 UU´s in Tittling, Ruderting, Neukirchen und Tiefenbach abgeholt, in Neuburg, Fürstenzell, Rotthalmünster, Kößlarn, Pocking bestätigen lassen. Bestätigte UUs zuhause nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite aktualisiert.
- 21.06.13 UU´s in Ringelai, Grafenau, Freyung, Neureichenau, Breitenberg, Wegscheid und Untergriesbach abgegeben und abzeichnen lassen. Bestätigte UUs zuhause nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite aktualisiert.
- 22.06.13 Bestätigte UUs, die per Post gekommen sind, nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite aktualisiert. Sonnen- und Regenschirme in Passau abgeholt, inkl. Ständer, UU´s in Straubing am Infostand gesammelt, Niederbayernstammtisch in Dingolfing
- 23.06.13 Alle Bestätigte UUs zuhause nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite aktualisiert. Infobrief an Mailingliste mit Briefkopf für Gemeinden, Checkliste der Regierung an Vorstände gesendet, Tätigkeitsbericht aktualisiert.
- 24.06.13 UU´s in Hutthurm, Büchlberg, Waldkirchen, Hauzenberg, Sonnen, Wegscheid, Untergriesbach, Obernzell, Beutelsbach, Passau abgegeben und abzeichnen lassen. UU´s in Passau abgeholt zum bestätigen. Bestätigte UUs zuhause nachgezählt, alphabetisch sortiert und eingeheftet, UU-Seite aktualisiert. Einladung für Telco erstellt und gemailt.
Peda: Sind auch Jiris UUs angekommen und bestätigt? Otto: Sind sie und sind auch im aktuellen Stand schon mit eingeflossen.
Fragen an den Vorstand
TOP 2 Infos von den Kreisverbänden und Stammtischen
Kreisverband Landshut
Ahoi berichtet: Außer UU-Aktionen und Infoständen nichts wesentliches.
Kreisverband Bayerwald
Otto berichtet
- Terminvorschläge für Vortrag über Patentrecht -- Entscheidung wird rechtzeitig bekannt gegeben über MLs und Co
- sonst landunter und UU-Aktionen
- Einladung als Direktkandidat zu Podiumsdiskussion: Die Zukunft des bayrischen Waldes
- Do. 27. Juni (siehe MLs)
Stammtisch Straubing
Walter berichtet:
- nächstes Piratentreffen am Donnerstag, den 11.7. um 19.00 Uhr im Sorgenfrei
- Protokoll des letzten Treffens: http://wiki.piratenpartei.de/2013-06-13_-_Protokoll_Piratentreffen_Straubing
- neben der weiteren Planung vor Ort der Unterschriftensammlung kommunalpolitische Themen:
- Reform der Grünanlagensatzung bzgl. Verbot des Alkoholkonsums und
- Erweiterung der Straubinger Fußgängerzone
Bruno hat sich angeboten: Zitat: @3w_SR komme gerne auch mal auf Stammtisch. Vllt.machen wir mal nen Themenabend.
- 02.07.13 Podiumsdiskussion mit den Kandidaten:
- Matthias Ernst, B90/Grüne, Landtag
- Helmut Ettl, Bayern Partei, Landtag
- Alois Rainer, CSU, Bundestag
- Karl Ringlstetter, Die Linke, Landtag
- Michael Röder, ödp, Bundestag
- Josefa Schmid, FDP, Landtag
- Peter Stranninger, SPD, Landtag,
- Ludwig Waas, FW, Landtag
- Walter Weber, Piraten, Bundestag
Stammtisch Passau
Christian berichtet
- Infostand mit Unterstützung aus Österreich (und anschließendem Grillen)
- vorläufige Verlegung des Stammtisches ins Akropolis, weil Innsteg untergangen.
- Auf dem Stammtisch Diskussion bezgl. Papierplakaten, wird aber von Max nochmal auf der ML nachgefragt
Stammtisch Rottal
keiner anwesend
==== Stammtisch Kelheim ====
keiner anwesend
==== Stammtisch Dingolfing ====
keiner anwesend Otto berichtet vom Niederbayernstammtisch: ein voller Erfolg, ein netter Abend
= Beauftragte
Politische Geschäftsführung
- PM über das gemeinsame Unterschriftensammeln am 25.5. mit Sekor und Gästen (veröffentlicht mit Bild auf regio-aktuell24.de) - PM über das gemeinsame Unterschriftensammeln am 8.6. mit Bruno und Gästen (veröffentlicht mit Bild im Straubinger Tagblatt) - PM über das Hochwasser-Onlinehilfportal der bayerischen Piraten an die niederbayerischen Printmedien geschickt - 2. Einladung/Erinnerungsmail bezgl. Niederbayernstammtisch am 22.6. um 18.00 Uhr in der Kupferkanne in Dingolfing - kontinuierliche Aktualisierung der PMs auf der Niederbayern Homepage der Piraten
Frage Otto: Hast du schon eine PM vom WE gemacht bzgl der erreichten Unterschriften? Heiko: Ich wollte warten, bis alles bei der Regierung ist und dann eine PM mit Foto schreiben. Wenn alles 100% save ist, hau ich's raus.
Homepage
nicht anwesend
Bookrossing
nicht anwesend
Vorstand Otto dankt allen die sich an den UU-Aktionen beteiligt haben.
== TOP 3 Schnitzmühle In PirateStarter ist der Antrag auf 200€ Streaming und Raummiete angenommen worden. Eine spätere Intervenierung aus dem MCC hat Unzulänglichkeiten im Ablauf ergeben. Die einzige Stimmabgabe kam aus Niederbayern, die anderen haben sich nicht dazu geäußert. Daher wurde ich gebeten den Antrag zurück zu ziehen. Dies habe ich provisorisch getan mit der Fußnote dieses heute in der Telko noch abschließend zu besprechen. Wenn wir diese Veranstaltung für Niederbayern machen und die angrenzende Oberpfalz und Oberbayern einladen, sollen die sich auch an den Kosten beteiligen? Oder trägt Niederbayern die gesamten Kosten von ca. 415 € Text des ersten abgelehnte Antrags mit den Gesamtkosten: Sonmerfest der niederbayerischen Piraten mit Oberpfälzer und Oberbayerischer Beteiligung der Vortragenden bzw. des Podiums, daher Bezirkübergreifend Piratencamp - Politix und Party Schnitzmühle Viechtach, Beginn 10.00 10.30 Vortrag "Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auf kommunaler und Bezirksebene" 12.00 - 13.00 Mittagspause 13.00 Vortrag "Piratige Kulturpolitik: Bayern: das Disneyland Deutschlands, gesponsert von Ihrer CSU" 15.00 Podiumsdiskussion zur Sucht- und Drogenpolitik der Piraten 17.00 Bayrisch-wuid, narrisch-derb, politisch-kritisch - der Liedermacher&Kabarettist Vogelmayer 18.00-21.00 offen mind...oder so ab 21.00 CC-Disko Das Piratenfest wird auch für die Öffentlichkeit veranstaltet und wird auch vor Ort beworben. Die Flyer und Plakate ( https://docs.google.com/file/d/0BxVbCnfyiYANZ05pSzJCek13ODQ/edit )werden vorerst vom Bezirk übernommen und stelle ich als 4. Modul zur Abstimmung in Höhe von ca. 65€ Die Summen werden bei Ablehnung nochmals modular als Antrag gestellt. 1. Raummiete für die Vorträge 100€ 2. Streaming über Piratenstreaming ca. 100 € für SAT wg. schlechter Internetanbindung 3. Gage für den Künstler ca. 150 €
ZurSchnitzmühle habe ich heute Emanuel Kotzian angesprochen, als Antwort kam @3w_SR @CaptainFugu3 ich finde das geil was ihr macht - der @farddizzle rockt das total. wenn ihr monsters of rock wollt dann komme ich auch. Sollen wir auch Emanuel einladen ? Wenn wir das Streaming bekommen (?Simon) sollten wir den LaVo einladen und alle Piraten die es schaffen zu kommen.
Fragen: Matthias: Was ist MCC? Walter: Mission Control Center. Darin ist jeweils einer pro Bezirk benannt der Anträge abstimmen kann. Ahoi: Ist übergreifend eingeladen worden? Walter: Ist ja noch in Planung, geschieht erst, wenn Planung und Finanzierung geklärt ist. Ahoi: Der Betrag war wie hoch? Walter: erst 415€ dann 200€ → Umlaufbeschluß morgen Ahoi: War ja schon mal auf der ML und Ressonanz war nicht so gut. Ist das mittlerweile besser? Wenn Ressonanz so schlecht ist, sollte man es einfach trotzdem stattfinden lassen als "Lehrgeld" Otto: Wir wollen sie ja nicht belehren sondern geben ihnen nochmal eine Chance um einfach auch niemanden zu verärgern. Walter ist Antragsteller und soll das so handhaben wie er meint Matthias: Warum genau wurde der erste Antrag abgelehnt? Walter: Weil es eine lokale Angelegenheit sei.
TOP 4
Wo ist eigentlich mein Antrag zu den Umlaufbeschlüßen welchen ich auf http://piraten-niederbayern.de/about/antrag-an-den-vorstand/ eingegeben habe?
→ muss an Simon weitergeleitet werden weil sonst niemand die nötigen Rechte hat Walter: Muss dringend gefixt werden! Walter schreibt eine Email an Simon und kümmert sich drum
Peda: Es gibt auch 2 Wikiseiten für Anträge Walter meldet auch dies an Simon in der Hoffnung, dass der Seiten löschen kann/das fixen kann
TOP 5
Moderation der ML - wie geht es da weiter?
Diskussion/Meinung Walter: Wir sollten die Moderation wieder aussetzen Otto: Schließe mich Walters Meinung an
Fragen: Ahoi: Findet den Umlaufbeschluss nicht. Hatte jemand dagegen gestimmt? Otto: Nein. "Mussten" wir, da wir Landesverband um Hilfe gebeten hatten. Ahoi: Man hätte auch dagegen stimmen können, Bruno hat es vorgemacht
TOP 6
Logistik der Plakatabholung.
- Die Plakate werden in München angeliefert.
- Nach Eintreffen sollten wir die Plakate bald nach Niederbayern bekommen.
- Walter würde die Plakate abholen und Straubing+Dingolfing anliefern, wenn sich sonst keiner drum reisst
Otto: Wann ist das zeitlich? Walter: die nächsten 2-3 Wochen. Otto: Abwarten und auf die ML setzten sobald die Plakate da sind. Walter/Otto: Anhänger wäre praktisch! Anfrage auf der ML ob jemand Anhänger stellen kann Ahoi: Was wären Mehrkosten wenn man es direkt liefern lassen würde? Wäre mein Vorschlag das zu klären ob das geht. Walter: Wir haben schon zugesagt, dass wir das so machen mit selber abholen. Jiri hat angeboten einen VW T5 zur Verfügung zu stellen.
TOP 7
- give away 900 Feuerzeuge sind bei Walter
- Kugelschreiber sind bei Heiko
Otto: Wer was braucht soll sich mit Straubing in Verbindung setzen
TOP 8 Anträge
- Der Vorstand ist nicht beschlußfähig.
- Es wurde beschlossen, die Anträge nicht zu verlesen, da sie sowieso nicht beschlossen werden können.
- Peda bittet die anwesenden Vorstände um Kommentare zu seinem gestelltem Antrag.
- Der Vorstand wird auch beim nächsten tournusmäßigen Termin an 9. 7. nicht beschlußfähig sein, da zwei Vorstände in Urlaub sind, stellt sich die Frage ob die nächsteTelko auf den 16. verschoben werden soll.
- Die anwesenden Vorstände beschließen die nächste Telko auf den 16. 7. 2013 zu verschieben.
Die folgenden Anträge wurden aus o.a. Gründen nicht behandelt:
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Grundsatzprogramme: 300 Stk. Wagerlmark 200 Stk. Positionspapiere 2 Pck. Aufkleber „Logo“ 200 Stk. Aufkleber „Freiheit“ 125 Stk. Sollte dies in der Gesamtheit nicht möglich sein, ist dieser Antrag modular zu sehen, d. h. jede Position ist als einzeles Modul abzustimmen.
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
Christian Reidel - x- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Peda 24. Juni 2013
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, die unten näher aufgeführen, im Bezirk verfügbaren Mittel auf sich und seine Untergliederungen aufzuteilen. Grundlage sind die neun Regionen: Passau, Landshut, Rottal-Inn, Straubing-Bogen, Kelheim, Freyung-Grafenau, Regen, Dingolfing-Landau und Deggendorf. Bei Regionen mit nicht existenten Untergliederungen sollen die Gelder im Sinne der dortigen Basis durch die nächsthöhere Untergliederung (den Bezirksverband) verwaltet werden¹ und die Gelder ausschließlich in deren Sinne ausgegeben werden. Für Kreisverbände die aus mehreren Regionen bestehen (z.B. KV Bayerwald) soll der akkumulierte Betrag ausgezahlt werden. Die entsprechende Weiterverteilung obliegt dem jeweiligen KV. Als Verteilungsschlüssel wird die auf Landesebene verwendete Systematik vorgeschlagen: 20% der Mittel verbleiben beim Bezirk, 30% werden gleichberechtigt an die 9 oben genannten Regionen verteilt. Die verbleibenden 50% werden zur Hälfte (25% der Finanzmittel) anteilig der Einwohnerdichte, die andere Hälfte anteilig der Mitglieder in der Untergliederung berechnet. Dies ergibt einen Verteilungssatz pro Region, der für die Verteilung der Finanzmittel angewendet werden kann. Da die genaue Zusammensetzung der Finanzen auf dem Bezirkskonto für den Antragsteller nicht ersichtlich ist, wird vorerst eine Verteilung der 4496,19€ beantragt, die dem Bezirk aus der Parteienfinanzierung 2012 durch den Landesverband Bayern kürzlich überwiesen wurden (siehe https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdFNZTmRtelJrZ2NtakpKZC0xbFJadHc&pli=1#gid=1 bzw. Protokoll der letzten Bezirksvorstandstelko). Die durch diesen Antrag betroffene Mittel umfassen aktuelle und zukünftige Auszahlungen aus dem Parteienfinanzierungsgesetz sowie bereits eingegangene und zukünftige nicht zweckgebundene Einnahmen (durch Spenden). Nicht erfasst sind Mitgliedsbeiträge, da sie nach Landesgeschäftsordnung einem anderen Verteilungsschema unterliegen. Der Antrag ist dabei modular zu verstehen. Falls weitere Verständnisprobleme oder Zweifel an der Rechtmässigkeit einzelner Einnahmequellen bestehen sollten, so möge der Bezirksvorstand vorläufig ausschließlich über die Verteilung der Einnahmen aus der Parteienfinanzierung beschließen. [1] Die Verwaltung kann formlos über eine Wikiseite geführt werden auf der die aktuellen Gelder und Ausgaben eingetragen werden ohne (zeit-)aufwändige virtuelle Kontoführung. Dies ermöglicht es bei geringem Aufwand eine gute Übersicht zu behalten.
- Begründung:
- Der Antrag ermöglicht ein optimales verteiltes Handeln der Basis im Bezirk. Durch die Kenntnis der lokalen Gegebenheiten kann auf regionale Unterschiede und Anforderungen optimal eingegangen werden. So ist es z.B. möglich in spezielle Werbeformen wie Großplakate, Regional-TV oder Kinowerbung zu investieren. Nicht jede Untergliederung hat die selben Ansprüche bzw. Pläne für einen erfolgreichen Wahlkampf. Durch die Verlagerung der Entscheidung näher an die Basis kann die jeweilige Untergliederung selbst auf unbürokratische und unkomplizierte Weise schnell und gezielt über die Verwendung ihrer Gelder entscheiden. Sie kann sich somit zeitnah auf einen erfolgreichen Wahlkampf konzentrieren, anstatt sich mit Anträgen an den Bezirk zu beschäftigen. Bzgl. eventuell bestehender rechtlicher Bedenken ist zu beachten, dass der Bezirksverband Niederbayern die Finanzordnung des Landesverbands anwendet. Der Landesverband selbst hat dabei den (ähnlich zu diesem Antrag aufgebauten) Verteilungsschlüssel für die dem Bezirk zustehenden Mittel per Umlaufbeschluss festgelegt (siehe Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.4.2011). Die Verteilung von Spenden regelt die Landessatzung nicht, stattdessen findet die Bundessatzung mit §14 Anwendung. Die Verteilung der Mittel aus der Parteienfinanzierung werden laut Bundessatzung auf die Landesverbände aufgeteilt. Eine Verteilung auf weitere Untergliederungen ist weder in der Bundes- noch in der Landessatzung geregelt. Laut Finanzordnung des Landesverbandes §2 entscheidet der Vorstand des Gebietsverbandes über die Verwendung der ihm zur Verfügung stehenden Mittel. Weitere Vorgaben werden nicht gemacht. Insgesamt bedeutet dies, dass keine der Finanzordnungen dem Antrag entgegensteht - insbesondere da auf übergeordneter Ebene mit identischer Finanzordnung bereits eine solche Verteilung für die Mittel aus der Parteienfinanzierung beschlossen wurde. Zusätzliche Haftungsfragen entstehen durch diesen Antrag nicht. Durch die Verteilung der Finanzen verlagert sich die Haftung an den jeweiligen KV. Für KV-lose Regionen hingegen erfolgt die Zahlung ohnehin durch den Schatzmeister des Bezirks, der, wie auch bisher, die Ausgabe prüfen und im Zweifel stoppen kann. Die Änderung bewirkt lediglich eine Verlagerung der Entscheidungen nach unten. Die jeweilige Region wird dadurch vom Bittsteller zur Entscheidungsstelle. Eine Diskussion im (unwahrscheinlichen) Falle einer Einzelfallablehnung durch den Schatzmeister kann dabei schwerlich kontroverser werden als bisher. Da der Antrag weder der Satzung noch einer der Finanzordnungen, noch geltendem Recht widerspricht, bitten die Antragsteller um eine Annahme des Antrags.
- Unterstützer:
-
Tordanik 24. Juni 2013
Karli 24. Juni 2013
Christian 24. Juni 2013
Ahoi 24. Juni 2013
F6F 24. Juni 2013
Berberic 24. Juni 2013
MatthiasZ 24. Juni 2013
Ahoi 18:47, 24. Jun. 2013 (CEST)
Max 25. Juni 2013
?
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Wagerlmark 200 Stk.
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Positionspapiere 2 Pck.
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Aufkleber „Logo“ 200 Stk.
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Aufkleber „Freiheit“ 125 Stk
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
- Antragsteller: Mecker
- Text:
- Der Bezirksvorstand möge beschließen, dem Piratentreff Straubing folgendes Wahlkampfmaterial zur Verfügung zu stellen: Grundsatzprogramme: 300 Stk.
- Begründung:
- keine Begründung
- Unterstützer:
- keine
- Christian Reidel - x
- Heide-Marie Weiherer - x
- Walter Weber - x
- Otto Pittner - x
Ergebnis: (angenommen,abgelehnt,vertagt)
Zusatzinfos: -
Umlaufbeschlüsse
Für die Bewerbung des Piratencamp in der Schnitzmühle soll der Bezirksverband Niederbayern folgende Werbematerialen in Auftrag geben und bezahlen. 20 Plakat DIN A3 ca. 30 € 1000 Flyer ca. 30 - 35 € Gesamtsumme ca. 65 €
Walter Weber: Ja Christian Reidel:Ja Heide - Marie Weiherer: Ja Otto Pittner: Ja
Der Bezirksverband Niederbayern übernimmt die Kosten für 10 Sonnenschirme inkl. Druck, 36 Regenschirme, inkl. Druck sowie 10 Sonnenschirmständer zum Verteilen an die Untergliederungen für Infostände. Die Kosten für die Sonnen- und Regenschirme betragen inkl. Fracht, MwSt und aller Nebenkosten 499,21, die 10 Schirmständer kosten 39,80. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 539,01 Euro.
Walter Weber Ja Christian Reidel Ja Heide-Marie Weiherer Ja Otto Pittner Ja
Der Bezirksverband Niederbayern hat für den Wahlkampf Equipment besorgt. Dieses wurden am BzPT 19.05.2013 an den Bezirk abgegeben. Diese Kosten werden vom Bezirkverband getragen.
6 Kundenstopper, inkl. Versandkosten Gesamtpreis 329,07€ 1000 Luftballonstäbe, inkl. Versandkosten Gesamtpreis 57,95€ 6 Stehtische, Alu Gesamtpreis 209,65€ 6 Stehtischhussen, orange, inkl. Versand Gesamtpreis 81,88€ 30 Klemmbretter, inkl. Versand Gesamtpreis 33,95€ 1 Faltpavillon, orange Gesamtpreis 64,95€ Gesamtsumme: 777,40€
Walter Weber Ja Christian Reidel Ja Heide-Marie Weiherer Ja Christian Reidel Ja
⚠ --- hier fehlt noch der Umlaufbeschluss bzgl. Moderation der ML ... wird von Bim nachgetragen ---- ⚠
Sonstiges
- Allo: Macht mit Simon einen neuen Stammtisch in Dingolfing auf und bittet den Vorstand um Einladungsverschickung an entsprechende Mitglieder
- Walter: Mach ich, wenn mir Alois die Email schickt
- Anmerkung Ahoi: Sollte Mark machen, sollte aber geklärt werden ob Wahlkreis oder Landkreis
- Ahoi: Wahlkreise ∪ Landkreis einladen
- Alois: Stimmt zu
- Walter wegen einer mobiler Audioanlage (siehe auch ML)
- da nicht beschlußfähig wird die Entscheidung verschoben.
- Otto meint das Angebot ist nicht so gut, daß man unbedingt zugreifen muß
- Walter: es geht um das Teil hier: http://www.amazon.de/dp/B007P5WRKO/?smid=AVYYQ92C6BNT5&tag=mainseek-new-21&linkCode=asn&creative=6742&camp=1638&creativeASIN=B007P5WRKO&ascsubtag=LCVVtzGNzP2BjW1skQAI0A
- Vor dem Kauf sollte der Bedarf genau erruiert werden, da es sehr verschiedene Systeme gibt.
- Otto: Nochmal nachhaken bzgl gedruckter Landtagsprogramme da sich bisher nur Alois dazu geäussert hatte
- Aufruf an die anwesenden Untergliederungen das zum TOP zu machen, wer/wann/wieviel?
Tagesordnungspunkte:
Ende: 20:47
Nächstes Treffen
- Datum: 16. 7. 2013
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Raum Niederbayern
