BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-04-23 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 23.04.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "Bim ;-)" Reidel
• Otto Pittner
• Walter Weber
• Flusspiratin

Beauftragte:

• Captain_Jack_S
• neosam
• Allo

'Gäste:

• fLOh
• [[Benutzer:LocalPlayer|Guenter]

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: neosam
Beginn: 19:34 Uhr
Ende: 21:12 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

• 12.04.13 AV Regen/FRG, Versammlungsleitung bei den Wahlen der Direktkandidaten für den Landtag und Bezirkstag
• 13.04.13 AV Kelheim
• 13.04. Persönliches Gespräch mit Spinni wg. WK Orga u. AV LA
• 14.04. BDA-Demo Nürnberg
• 19.04. Abklärung mit Landes- und Bezirkswahlleiter wg. Doppelfunktionen Versammlungsämter auf AV Landshut und Orga Unterschriftensammlung
• 19.04 Erstellung und Versand von Einladung an Mark Huger zu
  • BzPT
  • Listen AV LT u. BT
  • AV LT und BT für Stimmkreis Passau West
• 19.04. Stammtisch Kelheim
• 20.04. Gespräche m neosam wg. Erstellung u. Inhalt BzPT Wiki
• 21.04 Auf- und Abbau, Fahrerei Infostand Regensburg (Unterschriftensammlung), Tippsammeln
• 21.04 Änderung Einladung BzPT u. nach Abklärung mit Mark Huger (Abwahlantrag gegen mich)
• viel Tagesgeschäft

2. Vorstand (Flusspiratin):

• 12.04.13 AV Regen/FRG, Wahlleitung bei den Wahlen der Direktkandidaten für den Landtag und Bezirkstag
• 13.04.13 AV Kelheim, Wahlleitung bei den Wahlen der Direktkandidaten für den Landtag und Bezirkstag
• 14.04.13 AV Dingolfing, Wahlleitung bei den Wahlen der Direktkandidaten für den Landtag und Bezirkstag
• 16.04.13 Teilnahme am Stammtisch in Passau
• 17.04.13 Teilnahme am Treffen des Kreisverbandes Bayerwald in Deggendorf

Schatzie (Walter):

• Kontostand am 28.03.2013 **: 15.275,05 EUR
• keine Kontobewegungen
• Bareinnahmen/Mitgliedsbeiträge:

     50,00 €
   + 36,00 €
=    86,00 € 

• 11.04.2013 offenes Piratentreffen, Straubing
• 12.04.13 AV Regen/FRG Protokollant, Akkreditierung
• 13.04.13 AV Kelheim, Protokollant, Akkreditierung
• 14.04.13 AV Dingolfing, Akkreditierung
• 14.04. BDA-Demo, Regensburg

• Frage: Warum 36 Euro Mitgliedsbeitrag?
  • Antwort: Weil das anteilig zum Jahr ist

GenSek (Otto):

• 10.04.13 Aufruf für Anti-fraecking auf Mailinliste gesetzt
• 11.04.13 Vorbereitung AV Regen, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect.
• 11.04.13 Erinnerungs-Mail auf Mailingliste für alle anstehenden AVs
• 12.04.13 AV Regen/FRG, Wahl zum Direktkandidaten Landtag, Landtag und Bezirkstag Formulare fix und fertig gemacht.
• 13.04.13 Vorbereitung AV Kelheim, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect.
• 13.04.13 AV Kelheim, Versammlungsleitung, Wahl zum Dirkektkandidaten Landtag, Landtag und Bezirkstag Formulare fix und fertig gemacht.
• 14.04.13 Vorbereitung AV Dingolfing, Formulare, Stimmkarten, Foo, ect.
• 14.04.13 AV Dingolfing, Zeuge und vorläufige Versammlungsleitung, Wahl zum Dirkektkandidaten Landtag, Landtag und Bezirkstag Formulare fix und fertig gemacht.
• 15.04.13 Ergebnisse der AVs ins Wiki eingepflegt, Kandidaten angeschrieben wegen Kandidatenwatch, ect. Heiko wegen PMs Daten und Fotos gesendet, Simon Daten für die Homepage gesendet, mit Landesverband Kontakt aufgenommen wegen Daten der Kandidaten, Formalfoo, ect.
• 15.04.13 Pad für die nächste Vorstandsitzung erstellt und öffentlich gemacht
• 17.04.13 Kreisverband Bayerwald Treffen in Deggendorf
• 18.04.13 Mumblesitzung LV Bayern in Vertretung vom Bezirksvorstand
• 19.04.13 Wählbarkeitsbescheinigungen in verschiedenen Gemeinden eingeholt für einige Kandidaten
• 21.04.13 Einladung für die Vorstandstelco erstellt und auf ML gestellt

Fragen an den Vorstand

• wie viele wurde bei der Gründung des KV Landshut eingenommen?
  • kann aus dem Stehgreif nicht beantwortet werden.

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

11.04.13 Aufstellungsversammlung Stimmkreis 204

• Frage: Werden die Unterlagen an den BzV gesendet?
  • Ahoi hat die Anträge nicht, deshalb kann er die Frage nicht beantworten.
• Wer hat die Formulare?
  • Der Versammlungsleiter: Tobias

Stammtisch Straubing

• 11.04.13 offenes Piratentreffen
• Vorbereitung/weitere Planung des Sommerfests der niederbayerischen Piraten
• Infostand am 13.4. zur #BDA

Stammtisch Deggendorf

• Stammtisch am 17.04.13
• verschiedene Gespräche
• Leserbrief wurde in der Deggendorfer Zeitung zum Thema Streit Gemeinde Iggensbach: https://www.dropbox.com/s/387xs6zp0phptly/IMG_20130420_132348.jpg

• Die Stammtische Freyung und Regen waren ebenfalls anwesend, da zur KV Sitzung eingeladen wurde

Stammtisch Passau

http://wiki.piratenpartei.de/2013-04-16_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)

• keiner stattgefunden

Stammtisch Vilsbiburg

*keiner stattgefunden*

Beauftragte

Politische Geschäftsführung

• PMs zu der AV Kehlheim und der AV Dingolfiing geschrieben und an die Presse weitergeleitet
• aktuelle PMs (AVs, Infostände, etc.) auf der Homepage der Piratenpartei Niederbayern eingepflegt
• Vorbereitung und Organisation des Niederbayernstammtisches 13.1 in Dingolfng
• Einladung zum heutigen Kohäsionsmumble nach der Telko über die ML verschickt

Homepage

• BzPT 2013.1 Seite im Wiki angelegt
  • Ergänzung: Eine Kandidatenseite wurde erstellt

Bookrossing

• Standort in NRW
• Support via Twitter gegeben
• Werde LGS Regal mit Bookcrossing Bücher füllen

TOP 3 Orga Unterschriftensammlung

• Bericht Bim: Wie kommen wir an die Unterschriftenlisten, Zeitschiene
• Weitere Orga
• Bericht Otto: Stand Formalfoo (Unterlagen) für AVs
• In der nächsten Vorstandstelko sollten die Termine für Infostände in allen möglichen orten stehen

Für die vom Bezirk erfolgreich durchgeführten AVs sind alle Unterlagen vorhanden, Landshut weiß Bescheid, was der Landeswahlleiter benötigt und wird sich hoffentlich zeitnah melden. Landtagswahl/Bezirkstagswahl-ToDos auf folgenden Link: Für Interessierte: http://www.wahlen.bayern.de/lw2013/bek_aufforderung_wv-07_03_2013.pdf

• • Stammtische/KVs/Piratengruppen
  • Hilfe von außerhalb Niederbayerns
• ?

• Bestätigung der Unterschriften bei Gemeinden nicht vergessen
• Deadline Einreichung Wahlkreisvorschläge 4.7.

• Frage: Ist die Farbe der Unterschriftenlisten wichtig?
  • Weiß für den Landtag und hellblau für den Bezirkstag.
  • Rechtlich egal.
  • Simon: Sinnvoll ist die Zettel für den Bezirk können ja mit blauen Marker mariert werden. Als Hilfe für den Wahlleiter
  • Bim: Wenn man sich die Zettel abholt, sind die Zettel ohnehin schon farbig

• Verantwortliche Kohäsionsgruppe
  • Landshut: Ahoi (vorläufig)
  • Straubing: Heiko
  • Passau: Heidi (vorläufig)
  • KV Bayerwaldpiraten: Floh
  • Dingolfing, Vilstal: Alois
  • Rottal: Guido (vorläufig, wird noch abgesprochen)
  • Kehlheim: Jan (vorläufig, wird noch abgesprochen)
  • Vilsbiburg: Alois

• Bim: An jedem größeren Ort sollten ca. 4 Infostände stattfinden
• Floh und Otto: Es muss von Haus zu Haus gegangen werden und die Freunde, Nachbarn, Kollegen, Verwandtschaft muss abgeklappert werden. Zudem sollte auf Parkplätzen gesammelt werden. Auch Sammeln bei Besuchen in Bars, etc. zu überlegen.
• Heidi: Für unterwegs immer Unterschriftenlisten griffbereit haben

TOP 4 Wahlkampforga

• Evtl. Neubesetzung der Aufgaben für:
  • Presseansprechpartner Bezirk für Wahlkampf (momentan Bim)
  • Pirate Starter MCC (momentan Walter, stellv. Bim)
  • Wahlkampfkoordinator Bezirk (momentan Heidi, stellv. Bim)

• • Gibt es hierfür Freiwillige? Alois, sonst äußert sich niemand

• Orga Infostände etc. vor Ort

• Flohrider gibt Support
• Allmosen will als Pressesprecher mithelfen

TOP 5 Orga und Zuständigkeiten BzPT/AVs

• Räume (Bim): Ist bereits von 9.30-20 Uhr reserviert. Es gibt auch vegetarisch und wahrscheinlich Grill auf der Terrasse
• Aufbauteam:Heidi, Otto, Bim,.... und ????? (wird in Passauer Stammtisch detailierter besprochen)
• Akkreditierung: Otto, Walter
• Stimmzettel, Wahlurne (macht Otto, nimmt Drucker und Laptop mit)
• Presseeinladung (macht Heiko)
• Stream klärt Simon ab (mit Belze und Piratenstreaming)
• Beamer: Peda, Otto (Reserve)
• Leinwand: Otto

Fuer die AV:

• ueber das Wahlverfahren vorher schon mal reden, ggf. Wahlordnung vorbereiten
• Piraten fuer Versammlungsaemter ansprechen
• Computer und Drucker um die Unterlagen auszufuellen und zu drucken, so dass alles vor Ort unterschrieben werden kann nimmt Otto mit
• alle Kandidaten sollen eine Waehlbarkeitsbescheinigung mitbringen (wer das nicht tut, muss vor Ort die Vollmacht unterschreiben, dass sie eingeholt wird), Direktkandidaten aus den Stimmkreisen sollten das ja schon vorgelegt haben, wenn nicht: nachholen
• sollten Kandidaten nicht vor Ort sein koennen, sollen sie eine Waehlbarkeitsbescheinigung und Einverstaendniserklaerung vorlegen (sofern diese nicht schon vorliegt) und moeglichst jemanden benennen, der sie in der Vorstellungsrunde
• Unterschriften des LaVos auf dem Wahlkreisvorschlag der Landtagswahl nicht vergessen

• Frage: Gibt es bereits Überlegungen zur Listenwahl
  • Wurde noch nicht besprochen
• Frage: Ist approval zulässig?
  • Ja
• Frage: Wird es im Vorfeld besprochen oder erst an der Veranstaltung entschieden?
  • Es soll vorher besprochen werden.
  • Bitte von Bim: Bis zur nächsten Sitzung Gedanken dazu machen damit wir noch darüber sprechen können
  • Bitte vorab ins Pad f. nächste Telko eintragen. Das Pad wird frühzeitig erstellt
• Bim bittet um Mithilfe für den Vorstand

TOP 6 Podiumsdiskussion Zivilcourage Straubing Bogen

Einladung von http://zivilcourage-straubing-bogen.de/ zu Podiumsdiskussion. Die Podiumsdiskussion findet am Dienstag, den 02. Juli 2013 um 20:00 Uhr im Landgasthof Reisinger, Sossauer Platz 1,94315 Straubing statt. Direktkandidaten der Parteien, sind eingeladen, wäre auch etwas für Kandidaten des Bezirktages, und Landtages. Kontakt mit AG Landwirtschaft, Manfred Plechaty hat sein kommen in Aussicht gestellt. Für Interessenten sende ich, (Walter) gerne die Einladung zu.

• Vorschlag Bim: Einladung auf die Niederbayern Mailingliste

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 23.04.2013 #1: Antrag auf Abwahl des Vorsitzenden des Bezirksverbandes Niederbayern

Antragsteller: karli

Text:

Der BzPT möge auf Grundlage des § 27 Abs. 2 S. 1 BGB den Widerruf der Bestellung des Christian Reidel zum Vorsitzenden des Bezirksverbandes Niederbayern der Piratenpartei Deutschland beschließen. Gleichzeitig möge der BzPT die Nachwahl des damit weggefallenen Vorstands beschließen.

Begründung:

Durch die exzessive Ämterhäufung und Übernahme verschiedenartiger Aufgaben findet eine mangelnde Pflichterfüllung statt. So werden selbst einfache Tätigkeiten im Bezirk massiv vernachlässigt. Gleichzeitig bemüht sich Christian Reidel aber immer mehr, im Bezirk für Unruhe zu sorgen und durch gezielte Aktionen einzelne andere Piraten und sogar ganze Kreisverbände in Misskredit zu bringen. So existiert z.B. eine kontinuierliche Ablehnung gegen den KV Lashut (bereits zur Gründung des KVs) obwohl Christian Reidels Vorstandskollegen sich für die KV-Gründung stark gemacht hatten. Durch das kontinuierliche säen von Zwietracht ist die Vertrauensbasis und Kommunikation im Bezirk nachhaltig gestört. Zudem war eine reguläre Abwahl durch eine jährliche Neuwahl des Bezirksvorstands durch die kreative Auslegung von Mehrheitsverhältnissen durch Christian Reidel leider nicht möglich.

---

Noch stünde es dem Vorsitzenden jedoch frei durch Rücktritt der Abwahl zuvorzukommen. In diesem Fall stünde es ihm selbstverständlich ebenso frei, für die Nachwahl des Postens des Vorsitzenden zu kandidieren, wenn er der Auffassung ist, dass der oben gestellte Antrag auf Abwahl nicht einer Mehrheit der Basis entspräche.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis:
Zusatzinfos: zurückgezogen für die Telko

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 23.04.2013 #2: Fahrtkostenerstattung bzw. -zuschuss für Wahlkampfveranstaltung in Deggendorf

Antragsteller: DafLOh

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass für die An- und Abreise des Referenten G. Tannhäuser zur Wahlkampfveranstaltung zum Thema "Patentwesen" die Fahrtkosten erstattet bzw. bezuschusst werden. Der Referent setzt hierfür ca. 130 Euro (PKW) an. Eine An-/Abreise per Bahn ist leider nicht möglich (zeitlich).

Begründung:

Der neugegründete KV Bayerischer Wald verfügt über sehr begrenzte finanzielle Mittel und würde es begrüßen, wenn ihm der Bezirksverband unter die Arme greifen könnte.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

• Frage an Floh: Wie viel Geld habt ihr in der Kasse?
  • 200 Euro.
• Verwarnung an Ahoi
  • Grund: Versuchte wiederholt (3x) das Wort an sich zu reissen

Umlaufbeschlüsse

Einstimmig: Der Bezirksvorstand Niederbayern beantragt beim Landesverband Bayern Ordnungsmaßnahmen gegen Matthias Zehe und Robert Mulzer auszusprechen. Heidi wird beauftragt sie auszuformulieren und an den LaVo zu schicken.

Sonstiges

• Ab nächster Vorstandstelko public read only?
  • +1 vom Protokollführer, der jetzt nur noch am Prüfen ist, ob sich etwas verändert.
  • Beschluss: Einstimmig

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 23.04.2013 #3: Fahrtkostenerstattung bzw. -zuschuss für Wahlkampfveranstaltung in Deggendorf

Antragsteller: Vorstand

Text:

Zukünftige Vorstandssitzungen werden mit read only Pad gehalten. Falls jemand schreibrechte haben will, muss er sich akkredigieren.

Begründung:

Vermeidung von Trollen, die im Pad pfuschen.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

• Ahoi: Frage an Walter, ob er sein Vetorecht gebraucht.
  • Antwort: Nein
• Ahoi: Macht es nicht Sinn, den Antrag von Jan jetzt schon zu behandeln?
  • Der Vorstand hatte nicht die Zeit die Anträge zu lesen und deshalb hält sich der Vorstand an die GO und vertagt diesen Antrag.
• Ahoi: Ich muss vorsichtig fragen, weil ich sonst wieder eine Verwarnung bekomme
  • Die Verwarnung wurde ausgesprochen, weil sich Ahoi mehrfach nicht an die GO gehalten hat und nicht wegen der Formulierung seiner Frage
• Ahoi: Die nicht anonymen PIraten im Chat sollten sich vorsichtiger äußern
• Peda: Warum soll eine OM gegen Matthias und Ahoi beim LaVo eingereicht werden und nicht gegen Karli?
  • Karli hat nicht öffentlich schädigende Aussagen gemacht. Eine OM gegen Karli war nie im Gespräch.

Nächstes Treffen

• Datum: 14.05.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern