BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-04-09 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 26.03.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBIm ;-)" Reidel
• Otto Pittner
• Walter Weber
• Flusspiratin

Beauftragte:

• neosam

'Gäste:

• Ahoi
• Banym
• fLOh

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: Heide-Marie Weiherer Beginn: <19.35> 'Ende: 20.50 Uhr

Tagesordnung

• Hinweis auf Aufzeichnung dieser Sitzung
• Hinweis auf geänderte Vorstands GO

 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

• Hinweis auf Eintragungen im Protokoll:
  • Grds. schreiben nur der Protokollführer oder Vorstandsmitglieder, es schreibt niemand oberhalb des Protokollabschnitts, an dem der Protokollführer angekommen ist.
  • Ausnahmen: Fragen an den Vorstand, diese können von jedem vorab eingetragen werden

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

• 2.4. Stammtisch Passau
• 3.4. LaVo Sitzung
• 5.4. Besprechung bei Otto im Krankenhaus wg. WK und Vorstand
• 7.4. Abstimmung mit Vorstand bzgl. BzPT/AVs/Wahlen, Zuständigkeiten für Bezirksverantwortliche, s.u. Umlaufbeschlüsse
• 8.4. Mumble Wahlkampfkordinatoren https://wk-by-2013.piratenpad.de/6?
• 8.4. Einadung zur Telko
• 8.4.Reservierung Lokal BzPT
  • 8.4. Video mit Heidi zur BDA, Stellungnahme f. Niederbayern (Danke an Otto für Kameraführung)
  • Tagesgeschäft

2. Vorstand (Flusspiratin):

• krank von 29.03. - 7. April
• 8.4. Video mit Bim zur BDA, Stellungnahme f. Niederbayern (Danke an Otto für Kameraführung)
  • 8.4.Besprechung mit Otto und Christian wg. AV's und weiterer Wahlkampfplanung, Zuständigkeiten etc.

=Schatzie (Walter):

28.03.1301.04.13ENTGELTA­BSCHLUSS Abrechnu­ng 28.­03.2013 −5,14 EUR Kontostand am 07.03.2013 **:15.280,19 EUR Termin mit LV-Schatzmeister wegen SAGE am 26.04.13 vereinbart Frage Bim: In welchem Zeitraum kann bzgl. SAGE Klärung erfolgen? Antwort Walter: Es gibt nach wie vor Probleme mit den Passwörten - Support funktioniert nicht

Frage Ahoi: Wie sieht's aus mit dem VPN-Tunnel?
Antwort Walter:Ich komme trotz aller Versuche nicht weiter. Bislang laufen Buchungen über Franz Rauchfuss' SAGE-Zugang
Frage von Ahoi bzgl.SAGE-Zugängen für KV-Schatzmeister
Antwort von Walter: Bislang sind keine Zugänge vorgesehen lt. Auskunft LV. Schulungsauwand lt. Rauchfuss zu hoch. Es gibt nur 15 benutzbare Zugänge.Anregung von Franz, an einer "Listenlösung zu basteln".
Ahoi weist auf die korrekte engl. Aussprache von SAGE (sprich Saidsch) hin. Danke!

GenSek (Otto):

liegt im Krankenhaus. Er bleibt uns als GenSek definitiv erhalten

Berichte der Beauftragten

PolGF Beauftragter

---keine besonderen Vorkommenisse oder Anträge etc.

Bookcrossing Beauftragter

Alois ist heute nicht anwesend

Fragen an den Vorstand

keinerlei Fragen an den Vorstand

TOP 2 Infos von den Stammtischen / Kreisverbänden

Kreisverband Landshut

Ahoi berichtet.Matthias setzte sich intensiv mit dem Grundsatzprogramm auseinander Es gab eine Präsentation Cairol s. Protokoll LA - war eine gelungene Veranstaltung Frage Bim: Gab es ein Pressecho? Antwort Ahoi: Er habe gar nicht darauf geachtet Bitte von Bim, Presseartikel auch auf die Ndby.-Homepage zu stellen. KV LA spricht sich übrigens explizit für Neuwahlen aus. AV am Donnerstag steht offensichtlich. Versammlungsämter stehen noch nicht; lt. Ahoi wird sich alles finden.

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landshut/Protokolle/2013-03-28_-_Protokoll_Kreisverband_Landshut_Vorstandssitzung

Vorsitzender

2013-03-21 Erstellen einer Präsentation der PIRATEN für die CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-22 Besuch der CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-27 Besuch der CairoLandshut-Ausstellung

Vorbereitung des Kommunalen Grundsatzprogrammes

Vorbereitung der Aufstellungsversammlungen

Stellvertreter

2013-03-18 Vorbereitungsgespräch zur CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-21 Erstellen einer Präsentation der PIRATEN für die CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-22 Besuch der CairoLandshut-Veranstaltung

Präsentation der PIRATEN mit anschließender Diskussion

Verfassung eines zusammenfassenden Kurzberichts

Schatzmeister

2013-03-15 Antrag: SAGE-Zugang für Schatzmeister (per Umlaufbeschluss)

2013-03-18 Vorbereitungsgespräch zur CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-20 Mumble: Sprechstunde der Generalsekretäre

2013-03-21 Erstellen einer Präsentation der PIRATEN für die CairoLandshut-Veranstaltung

2013-03-21 Mumble: Sprechstunde der Schatzmeister (teilweise)

2013-03-22 Überarbeitung der Präsentation

2013-03-22 Besuch der CairoLandshut-Veranstaltung

Präsentation der PIRATEN mit anschließender Diskussion

2013-03-26 Mumble: Vorstandssitzung Bezirksverband Niederbayern - Vertretung des KV Landshut

2013-03-27 Besuch der CairoLandshut-Ausstellung

Laufende Tätigkeiten:

Homepage - Angepasst und neue Punkte hinzugefügt

Wiki - Seitenstruktur angelegt und Inhalte eingepflegt

Wie auch schon in der letzten Bezirks-Vorstandssitzung spricht sich der Kreisverband Landshut einstimmig für Neuwahlen am Bezirksparteitag aus.

3x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung

Im Sinne der Tranzparenz bitte ich um eine nachvollziehbare Quellenangabe, was Bim als Grundlage für die vorgenommene Beurteilung des Meinungsbildes für Neuwahlen am Bezirksparteitag herangezogen hat.

Stammtisch Straubing

http://wiki.piratenpartei.de/2013-03-28_-_Protokoll_Piratentreffen_Straubing Heiko berichtet für Straubing. Am 13.04. wird es in Straubing einen Infostand zur BDA geben. Heiko und Walter fahren am 14.04. zur Demo nach Regensburg.

Sommerfest: kaum Resonanz auf E-Mails. Walter setzte jetzt eine Frist aus welcher sich alles weitere ergeben wird. Fest wird zur Not auch im "kleinen Rahmen" stattfinden. In Straubing gibt es kein Meinungsbild zu Neuwahlen, aufgrund der Tatsache, dass in der letzten Zeit sehr wenige Piraten anwesend waren.

Stammtisch Deggendorf

Flo berichtet. Er und Archer werden zur AV Regen kommen. Nächster Stammtisch wird am 17.04. stattfinden vom Stammtisch Deggendorf werden zur AV am Freitag fLOh & Archer in Regen sein In DEG gibt es kein Meinungsbild zu evtl. Neuwahlen.

Stammtisch Passau

Peda berichtet. http://wiki.piratenpartei.de/2013-04-02_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Passau Passau will nach wie vor keine Neuwahlen. Abstimmung ist längst erfolgt. Frage Heiko: Gibt es einen aktuellen Stand bzgl. der Kommunalpiraten? Antwort Bim: Die Kommunalpiraten sind Sache der gesamten Stammtische - wird im Auge behalten. Ahoi fragt nach konkreten Abstimmungsergebnissen bzgl. der Neuwahlen-Frage.

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

kein Treffen seit der letzten Telko

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

niemand anwesend

Stammtisch Kelheim

Ahoi möchte berichten. Die Neuwahlen-Frage soll gestellt worden sein. Ein Kelheimer-Pirat sei für Neuwahlen gewesen. Anwesend war 1 Kelheimer-Pirat und ein Gast.

Ahoi fragt, ob es in Kelheim einen weiteren Stammtisch organisiert von Jan Kastner gibt? Bim antwortet, dass Kastner ausschließlich für die AV rekrutiert worden sei, in Absprache mit dem Vorstand.

Erstes Piratentreffen nach Urlaub und Osterpause: http://wiki.piratenpartei.de/2013-04-08_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Kelheim

Der Stammtisch Kelheim spricht sich einstimmig für Neuwahlen am Bezirksparteitag aus.

1x Ja, 0x Nein, 0x Enthaltung

= Stammtisch Vilsbiburg

keiner Anwesend

TOP 3 Niederbayernstammtisch

Terminfestlegung bzw. Bennenung eines Verantwortlichen für Orga

In der letzten Telko wurde ein Ndby.-Stammtisch für sinnvoll befunden - Heiko würde das koordinieren. Einwände gegen Heikos Vorschlag gibt es keine - er hat den Job ;-)

TOP 4 programmatischer BzPT/Listenaufstellung

• Termin, Sonntag 10.05.13 in Passau, Uhrzeit

Im Sinne der Tranzparenz bitte ich um eine nachvollziehbare Quellenangabe, was Bim als Grundlage für die vorgenommene Beurteilung des Meinungsbildes für Neuwahlen am Bezirksparteitag herangezogen hat. Es war nicht Bim, der die "vorgenommene Beurteilung" herangezogen hat. Das gilt wenn überhaupt für den gesamten Vorstand. Die "vorgenommene Beurteilung" erfolgte aufgrund Meinungsumfragen vor Ort. Der gesamte Vorstand hielte Neuwahlen in dieser Wahlkampfphase - unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten - für kontraproduktiv.

Bim fragt explizit alle Anwesenden, ob sich einer für konkret für Neuwahlen auf dem BzPT aussprechen würde, niemand spricht sich dafür aus.

TOP 5 Termin Listenaufstellung und Einladung Passau West

...soll am gleichen Tag wie der BzPT stattfinden, Ort ist die Peschl-Terrasse in Passau - eine Örtlichkeit, welche sich bewährt hat. Uhrzeit zwischen 11 und 12 Uhr - davorgeschaltet die AV und Listenaufstellung.

Ahoi stellt die grundsätzliche Frage, warum der Ort Passau sein soll? Bim fragt, ob er denn eine konkrete Alternative hätte - Ahoi kann die Frage nicht beantworten.

Die Frage nach der Uhrzeit, bzw. Alternativen bleibt unbeantwortet - es werden Alternativen gesucht. Abstimmung im Pad bzgl. der Uhrzeiten: Meinungsbild wird eingeholt. Frage von Christian: Soll zuerst die Listenaufstellung oder der BzPT stattfinden. Meinungsbild im Chat: Zuerst Liste.

Datum ist der 19.05.

Abstimmung. Zuerst ListenAV dann BzPT. Vorstand stimmt einheitlich (Bim, Heidi, Walter) mit "Ja"

Listenaufstellung um 11 Uhr in der Peschl-Terrasse. Abstimmung Auch dies wir einstimmig von Vorstand (Bim, Heidi, Walter) abgestimmt.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 9.04.13 #3: Uisammenlegung BzPT/Listenaufstellung

Antragsteller: Permeabel

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, zu einem programmatischen BzPT mit Listen AV am Sonntag, den 19.05.13 um (alternativ) 10, 10.30, 11, 12, 13, oder 14 Uhr nach Passau, Peschlterasse einzuladen.

Begründung:

Der Rücklauf unter den (Obacht Peda ;-)) aktiven Piraten im Bezirk war für eine Zusammenlegung der Listen AV und eines programmatischen BzPT und gegen Vorstandsneuwahlen. Diesem Rücklauf kommt der Vorstand nach. Die Räumlichkeiten in der Peschlterasse sind vom vorletzten BzPT bekannt und gut geeignet. Sie sind auch frei und von mir (unverbindlich) reserviert worden.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschlüsse

einstimmige Bestimmung der Bezirksveranwortlichen für Wahlkampf/vernetzte Bezirke

• • Presse: Bim
  • Pirate Starter: Walter/Bim
  • Wahlkampfkoordinatoren: Bim/Heidi

Beschluss einstimmig.

einstimmige Zustimmung zu PirateStarter http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:PirateStarter&oldid=2058095

Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 09.04.2013 #1: Der Bezirksvorstand soll die jeweils anteiligen Mitgliedsbeiträge zeitnah an den Kreisverband Landshut weiterleiten - alternativ an alle Kreisverbände

Antragsteller: Ahoi 19:25, 25. Mär. 2013 (CET)

Text:

Der Bezirksvorstand soll die jeweils anteiligen Mitgliedsbeiträge zeitnah an den Kreisverband Landshut weiterleiten - alternativ an alle Kreisverbände. Sind genaue Zahlen (noch) nicht verfügbar, so ist zumindest eine entsprechende Abschlagszahlung zu überweisen. Die Anteile für den Kreisverband Landshut sollen überwiesen werden auf das Konto:

Begünstigter: PIRATEN Landshut

Konto-Nummer: 20434421

Bankleitzahl: 74350000 Sparkasse Landshut

Begründung:

Durch die Gründung des Kreisverband Landshut stehen diesem anteilig die entsprechenden Mitgliedsbeiträge zu - alternativ stehen anteilig allen Kreisverbänden die entsprechenden Mitgliedsbeiträge zu. Um den Grundsätzen der Transparenz Folge zu leisten, ist es wichtig, dies zeitnah und nachvollziehbar zu erledigen. Ohne genaue Zahlen, sind zumindest bereits bekannte Zahlungen aufzuteilen und weiterzuleiten. Der Antrag wird zwar hauptsächlich im Sinne des Kreisverband Landshut gestellt, kann aber alternativ auch gleich für alle Kreisverbände beschlossen werden.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 09.04.2013 #2: Wahlkampf Straubing

Antragsteller: Captain Jack S

Text:

Beantragung von einem Wahlkampfetat für den Stammtisch Straubing in Höhe von 1000 Euro

Begründung:

Die nächste Zeit stehen für die niederbayerischen bzw. Piraten allgemein einige wichtige Wahlkämpfen an. Um hier gut punkten zu können und auch bei unseren Infoständen die Bürger gut und professionell zu informieren, aber auch mit Give-Aways versorgen zu können, benötigen wir einen gewissen Pool an Material. Deswegen beantragen wir einen Wahlkampfetat in Höhe 1000 Euro. Der Bezirksvostand soll für den Stammtisch Straubing dieses Budget reservieren, um bei Bestellungen aus dem P-Shop hierauf zugreifen zu können.

Unterstützer:

keine

1. Christian Reidel - x
2. Heide-Marie Weiherer - x
3. Walter Weber - x
4. Otto Pittner - x

Ergebnis: zurueckgezogen
Zusatzinfos: -

#1 Antrag Ahoi: Weiterleitung anteiliger Mitgliedsbeiträge
Walter: hat versucht Zahlen vom LV-Schatzmeister zu kriegen; Mark Huger schickte ein Liste, aus der aber nicht hervorgeht, ob die Mitgliedsbeiträe bezahlt wurden. Aus Walters Sicht ist der Antrag abzulehnen. Mitgliedsbeiträge für 2013 hat Walter noch keine erhalten, erhalten wird er sie erst 2014.
Ahoi sagt, dass Walter in der letzten Telko sagte, dass er die KV's mit Geldern ausstatten will - Walter sagt, dass er von elder für den Wahlkampf und nicht von Mitgliedsbeiträgen sprach.

Abstimmung: Antrag einstimmig abgelehnt.

#2 Antrag Heiko: 
Heiko zieht seinen Antrag zurück. Zuest soll feststehen und geklärt werden, wofür Gelder konkret verwendet werden sollen.

Bim bittet alle Stammtische hierzu insgesamt Überlegungen an zu stellen, da mit Fremdgeldern umgegangen wird. Beispiel: Wahlplakate - es würde nicht genügen solche zu bestellen, sondern es muss auch klar sein, dass diese aufgehängt werden. Solche Dinge müssen vorab organisiert und größenordnungsmäßig Budget und Workflow dargestellt werden.

Sonstiges

Flaschenpost als Printausgabe Bestellung ?

Kurzer Erklärung, um was es geht: Die Flaschenpost ist ein offizielles Magazin der Piratenpartei und zielt sowohl auf Mitglieder als auch auf potentielle Interessenten. Es bietet journalistisch gut aufgearbeitete Artikel zu einem breiten Themenspektrum und ist qualitativ sehr hochwertig hergestellt.

Die Erscheinungsweise ist zunächst vierteljährlich und die Themen werden speziell darauf abgestimmt. Es ist also nicht einfach eine gedruckte Version der digitalen Ausgabe.

Walter berichtet, dass er Grundsatzprogramme bestellt hat und bittet um Verteilung in Regen am Freitag.

Bim berichtet, dass eine Wahlkampfzeitung angedacht ist, deren Kosten dann auch die Gliederungen vor Ort betreffen, daher ist der Informationsaustausch zwischen Bezirk und Stammtischen (Gliederungen) absolut wichtig.

Die Kosten dafür werden nicht auf die Gliederungen abgewälzt, sondern verbleiben im Bezirk.

http://paste.ohai.su/2155/

Nächstes Treffen

• Datum: 23.04.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern