BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2013-01-15 - Protokoll Bezirksverband Niederbayern Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 15.01.2013

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "Bim" Reidel
• Otto Pittner
• Walter Weber

Beauftragte:

• neosam
• Allo

Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll:
Beginn: 19:33
Ende: 21:00

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

12.12.12 LaVo Sitzung
18.12.12 Besuch Stammtisch Passau
19.12.12 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Regen
20.12.12 Stammtisch Landshut
09.01.13 LaVo Sitzung
10.01.13 Landshut KV Gründung (gescheitert)
12./13.01 LPT Unterhaching

2. Vorstand (Flusspiratin):

entschuldigt

Schatzie (Walter):

13.12.12 offenes Piratentreffen Straubing
27.12.12 Piratentreffen Straubing
10.01.13 KV-Gründung
04.01.13 Nautik12 in Straubing
erneut bei der Sparkasse in Passau Protokoll des Bezirksparteitages vorbei gebracht, und Unterschriften für Kontokarte und Onlinebanking geleistet
12./13.01 LPT Unterhaching
15.01.13 Bündnistreffen Pressetermin, Volksbegehren/Studiengebühren

GenSek (Otto):

18.12.12 Besuch Stammtisch Passau
19.12.12 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Regen
04.01.2013 Besuch "Nautic" Straubing, Jahresrückblick
09.01.13 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Deggendorf
12.01.13 Landesparteitag in Unterhaching
13.01.13 Landesparteitag in Unterhaching mit Bezirksvorständetreffen
14.01.13 Einladung für Bzv-Sitzung, Info von Benni P. aus Oberpfalz zu anstehenden Aufstellungsversammlungen, ect.

Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

https://wiki.piratenpartei.de/2012-12-20_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Landshut
https://wiki.piratenpartei.de/2013-01-03_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Landshut
Aktionen gegen Studiengebühren besprochen, Gemeinderatsprotokolle sind auch im Fokus
10/01/2013 KV-Landshut-Gründung gescheitert, da Ndb-Bezirks-Vorstand zugesagte Akkreditierung "versäumte", der GenSek auf einer Faschingsprobe war, Landesverbandsvorstände in einer Mumble-Sitzung des Frankfurter Kollegiums unerreichbar waren und der 1. Vorsitzende BzV Ndb Christian Reidel und Sprecher des Frankfurter Kollegium leider seinen Zugang zur Mumble-Sitzung nicht dabei hatte.

Stammtisch Straubing

13.12.12 offenes Piratentreffen Straubing
27.12.12 Piratentreffen Straubing
04.01.13 Nautik12 in Straubing
15.01.13 Bündnistreffen Pressetermin, Volksbegehren/Studiengebühren

Stammtisch Deggendorf

letzte Vorbesprechungen zur KV Gründung in Regen am 20.01.13 offene Diskussion

Stammtisch Passau

18.12.12 gemeinsamer Christkindlmarktbesuch
Infostand in Planung zu Studiengebühren/Volksbegehren

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Regen/Protokoll_2012-12-19
Dankeskarte an den 28K Spender, Otto hat dies vorgeschlagen
Einladung zur Wahlparty nach KV-Gründung
BTW-Direktkandidat am 20.01.13 in Regen

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

Letzter Stammtisch ist ausgefallen, da am 25.12.
Jeden vierten Dienstag im Monat. Nächster Termin Di. 22.01. 19:00
Laut Guido haben sich noch zwei Interessierte gemeldet. Mal kucken was das wird. Wir geben nicht auf! :-D

Stammtisch Kelheim

https://wiki.piratenpartei.de/2013-01-07_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Kelheim

Beauftragte

Homepage

• Zwei Artikel eingefuegt
• Hinweis auf die aktive Nutzung unserer Homepage. Aktionen werden auch auf der Bayern-Seite veroeffentlicht!
• Integration vom Bayernkalender ist noch in Arbeit.

Veröffentlichung der Aufzeichnungen und Protokolle

Simon Goller wuerde diese Gelegenheit gerne Nutzen um ueber die Veroeffentlichung der Protokolle und Aufzeichnungen auf der Webseite zu reden. Niederbayern hat fuer diesen Zweck von der Bayern IT ein betraechtliches Datenvolumen bekommen. Vorschlag: Aufzeichnungen und Protokolle werden von Simon künftig dort gespeichert. Hinweis auf der HP oberhalb der Protokolle und im Pad. Peda wünscht Speicherung nur in freien Audioformaten (z.B. ogg/vorbis)

Datenschutztag

Datenschutztag http://t.co/LdnnmWi

AVs

• Welche fehlen
• Kandidaten (externe Hilfe erforderlich)
• Zeitplan

Vorrangiges beim Bezirk werden die AV zu LTW & BzT, Stammtische sollen vor Ort Terminvorschläge und Locations für die AV an den Bezirk melden. Zuerst müssen wir die AV´s abgeschlossen haben um danach die Vollzugsmeldung an die Wahlleiter zu geben um die Unterschriftenlisten zu erhalten.

Listenversammlung

Listenversammlung (Termin, Orga)

Beauftragung

• Beauftragung Heiko Schumann für PolGF Aufgaben

einstimmig ernannt

Anträge

Beschleunigung der Listenaufstellung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #01: Beschleunigung der Listenaufstellung zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2013

Text:

Antragsteller: fLOh

Möglicherweise wird es in Bayern zu vorgezogenen Landtagswahlen

kommen. Aus diesem Grunde ist es angezeigt, dass so schnell als möglich die Direktkandidaten zur Landtags-/Bezirkstagswahl sowie die jeweiligen Listen aufgestellt werden. Der Bezirksvorstand möge aktiv auf mögliche Direkt-/Listenkandidaten zugehen und die Organisation der jeweiligen Aufstellungsversammlungen übernehmen bzw. koordinieren. Sollten keine Kandidaten für einen Stimmkreis gefunden werden können, soll die Möglichkeit stimmkreisfremder Bewerber geprüft werden. Falls auch in dieser Weise kein Direktkandidat gefunden werden kann, ist dies akzeptabel und es soll mit der Planung der Listenaufstellungsversammlungen fortgefahren werden. Hierbei sind folgende Fristen zu beachten: Direktkandidaten (LTW/BzTW): bis spätestens 24.02.2013 Listenaufstellungsversammlung (LTW/BzTW): bis spätestens 10.03.2013 Es sind die Ladungsfristen zu beachten. Für die Listenaufstellungsversammlungen, insbesondere für die Landtagswahl, ist frühzeitig ein rechtsicherer und praktikabler Wahlmodus zu bestimmen und in angemessener Frist vorab bekannt zu geben, sodass eventuelle Einwände oder Verbesserungsvorschläge noch miteinfließen können. Nach Aufstellung der Liste für die Landtags-/Bezirkstagswahl soll umgehend in Zusammenarbeit mit den Stammtischen bzw. Kreisverbänden die Unterstützerschriftensammlung organisiert werden. Die genaue Erklärung des Ablaufs obliegt hierbei dem Bezirksvorstand. Er dient auch als verbindlicher Ansprechpartner bei Nachfragen sowohl organisatorischer als auch rechtlicher Natur. Im Anschluß an die Listenaufstellung kümmert sich der Bezirksvorstand, zeitgleich zur Unterstützerschriftensammlung, um die Planung, Organisation und Anbahnung der nötigen Presse-/Öffentlichkeitsarbeit für die gewählten Direktkandidaten (LTW/BzTW), sowie die beiden Spitzenkandidaten (Liste LTW/BzTW). Diesbezüglich soll mit den Stammtischen bzw. Kreisverbänden zusammengearbeitet werden. Begründung Medienberichten zufolge besteht die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen des Landtages in Bayern. Daher ist die Beschleunigung der ausstehenden Aufstellungsversammlungen und Wahlkampfvorbereitungen angezeigt. Das Risiko eines Scheiterns des Wahlkampfes ist zu minimieren, da ein negativer Verlauf des Wahlkampfes und der Wahlen den Erfolg der Piraten bayernweit gefährden kann. Dieser Antrag soll die Chancen der niederbayerischen und bayerischen Piraten hinsichtlich eines wünschenswerten Verlaufs der Wahlen maximieren.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Antragsteller ist einverstanden mit der Rückstellung bis zur nächsten Sitzung

Übernahme der Gründungsversammlung KV LA

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #1: Übernahme der Gründungsversammlung vom Kreisverband Landshut

Text:

Antragsteller: Ahoi

Der Bezirksvorstand soll die Gründungsversammlung vom Kreisverband Landshut von A - Z übernehmen, da die erste Gründungsversammlung durch die Untätigkeit des Bezirksvorstandes gescheitert ist.

Begründung

Auf der Mailingliste wurde die Schuld und Verantwortung des Bezirksvorstands von eben diesen bereits zugegeben. Somit ergibt sich die Frage, wie der angerichtete Schaden wieder gut zu machen ist. Die Vorschläge mit Bier und Schweinebraten vom Bezirksvorstand - die am Ende noch aus der Bezirkskasse bezahlt werden - sind abzulehnen, da das Geld für Wichtigeres gebraucht wird. Auch wäre eine solche "Wiedergutmachung" falsch verteilt, da die Vorbereitungen von wenigen erledigt wurden, und es nicht klar ist, ob diese für einen zweiten Versuch das Gleiche noch einmal machen und zur Verfügung stellen werden. Es wäre zumindest ein Zeichen in die richtige Richtung, wenn sich der Bezirksvorstand hier seiner Verfehlung entsprechend ins Zeug legt und das Problem an der Wurzel packt. Anmerkung: Eine Aufklärung wäre nett, warum Bim und Walter, trotz der E-Mail-Absage von Otto, der Versammlung zwei Stunden lang nicht mitgeteilt haben, dass Otto abgesagt hat.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Aktualisierungen im Wiki und sonstigen Medien

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #2: Aktualisierungen im Wiki und sonstigen Medien vornehmen

Text:

Antragsteller: Ahoi

Der Bezirksvorstand soll das ihm betreffende Wiki und der damit verbundenen Unterseiten inkl. der Protokolle innerhalb 1 Woche auf den aktuellen Stand bringen.

Begründung

Das Wiki ist die zentrale Informationsquelle der Piraten und im Bereich vom Bezirksverband Niederbayern fehlen seit über zwei Monaten wichtigste Aktualisierungen und Änderungen. Die neueren Protokolle sind "zerfleddert" und schwer lesbar. Die Frist von einer Woche ist wichtig, damit rechtzeitig vor der nächsten Bezirksvorstandssitzung verlässliche Informationen vorliegen, auf denen man weitere Aktionen und Anträge aufbauen kann. Anmerkung: Von der Öffentlichkeit werden die Piraten als die "Internet-Partei" wahrgenommen. Es ist eine Schande, dass gerade in diesem Bereich so geschlampt wird.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Anträge ab- und bearbeiten und Ergebnisse veröffentlichen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #3: Anträge ab- und bearbeiten und Ergebnisse veröffentlichen

Text:

Antragsteller: Ahoi

Der Bezirksvorstand soll innerhalb 1 Woche die Anträge im Entscheidungsbuch überarbeiten und Stellung zu den vertagten Anträgen nehmen, die bisher nicht weiter behandelt wurden.

Alle bereits früher gestellten aber nicht behandelten Anträge sollen in dieser Sitzung behandelt werden.

Begründung

Seit dem 10.07.2012 steht ein Antrag auf "vertagt", ohne dass eine weitere Behandlung erkennbar ist. In der Sitzung vom 11.12.2012 wurde der Antrag von Ahoi zur Transparenz der Finanzlage nicht behandelt.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Tonaufzeichnung der Vorstandssitzungen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #4: Tonaufzeichnung der Vorstandssitzungen und deren Veröffentlichung

Text:

Antragsteller: Ahoi

Der Bezirksvorstand soll beschließen, dass die von jeder Vorstandssitzung anzufertigenden Tonaufnahmen zeitnah - spätestens innerhalb von 48 Std. nach Sitzungsende - veröffentlicht werden.

Hierbei ist darauf zu achten, dass dies in einem weit verbreiteten und Speicherplatz schonendem Format erfolgen muss.

Begründung

Die Bayern-IT hat dem Bezirksverband Niederbayern entsprechende Speicherkapazität zur Verfügung gestellt. Deshalb steht einer Veröffentlichung nichts mehr im Weg. Da Speicherplatz nicht unbegrenzt zur Verfügung steht, soll ein Format wie z. B. mp3 verwendet werden. Damit wäre auch die Forderung nach einem weit verbreitetem Format abgedeckt.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: Antrag zurückgezogen
Zusatzinfos:

Meinungsbild Bim

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #5: Meinungsbild von Bim zur Vereinbarung seiner beiden Ämter

Text:

Antragsteller: Ahoi

Der Vorsitzende vom Bezirksvorstand, Christian Reidel, soll Stellung zum Meinungsbild nehmen und seine weiteren Absichten erklären.

Begründung

Da die Meinungsbilder der Stammtische inzwischen veröffentlicht sind ist es an der Zeit diese Auszuwerten und entsprechend zu handeln. Anmerkung: Die Tatsache, dass der Betroffene während den Abstimmungen meist selbst anwesend war und, zumindest am Stammtisch Landshut, versucht hat einen Zeitdruck aufzubauen, sollte bei der Bewertung der Ergebnisse berücksichtigt werden.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: Antrag zurück gezogen
Zusatzinfos: Stellungnahme in der Audioaufzeichnung nach zu hören.

Alternierende Sitzungsleitung

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.01.2013 #6: Alternierende Sitzungsleitung

Text:

Antragsteller: MatthiasZ

Der Vorstand möge beschließen, die Sitzungsleitung der Vorstandssitzung alternierend vorzunehmen.

Begründung Da sich in der Vergangenheit herausstellte, dass der bisherige Sitzungsleiter weniger sachliche, sondern eher emotionale und personenbezogene Verhaltensweisen zeigte, erscheint eine alternierende Sitzungsleitung angebracht.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.12.2012 #9: Im Sinne der Transparenz werden bei jeder Vorstandssitzung die aktuelle Finanzlage und die getätigten Buchungen des Bezirksvorstandes aufgeführt.

Finanzlage und die getätigten Buchungen des Bezirksvorstandes

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 15.1.2013 #2: Im Sinne der Transparenz werden bei jeder Vorstandssitzung die aktuelle Finanzlage und die getätigten Buchungen des Bezirksvorstandes aufgeführt.

Text:

Antragsteller: Ahoi (26.11.2012 23:52)

Begründung zum Antrag

Da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, muss mit gutem Beispiel voran gegangen werden.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

keine

Sonstiges

Allgemeine Äußerungen (Eintragender nicht anwesend)

a) Ein zu gründender KV Landshut wird durch den BzV Niederbayern nicht schlechter gestellt, als wenn eine Gründung am 10.01.2013 erfolgt wäre.

b) Aufgrund gehäufter kurzfristiger Absagen und Verschiebungen der Bezirksvorstandssitzungen: Die Sitzungen des Bezirksvorstandes sollten regelmäßig durchgeführt werden und nicht von den Terminen des Stammtisches Passau oder anderen Ereignissen abhängig sein.

Derzeit kann sich niemand darauf einstellen, wann eine BzV-Sitzung stattfindet, da ständig kurzfristig umgeplant wird und die vereinbarten Sitzungstermine des vorherigen Protokolls nicht eingehalten werden.

Lt. Belze ist eine Veröffentlichung der Kontobewegung in Gänze Datenschutzrechtlich zweifelhaft, Rücksprache an Rainer Obermeier wäre vorher einzuholen.

Kann der Vorstand bitte noch wegen Schreibrechte fuer Peda auf die Webseite abstimmen?

http://oberfranken.piratenpad.de/wahlideentauschboersebayern Dieses Pad dient zum Sammeln und Austauschen/Kopieren von Ideen zum Thema Wahlen Landesweit.

Sind Protokolle als PDF auf der Homepage ok? Dann muessen wir die Benutzer nicht ins Wiki verlinken. PDF generierung mit LaTeX, Peda wird ein Mustervorlage gestalten.

Nächstes Treffen

• Datum: .22.01.2013
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern