BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-12-11 - Vorstandssitzung

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 11.12.2012.

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBimBimBIm ;-)" Reidel

• Heide-Marie Weiherer

• Otto Pittner

• Walter Weber

• Florian 'fLOh' Straßer

Beauftragte:

• neosam

• Allo

'Gäste:

Benutzer:Ahoi

Benutzer: F6F the one and only

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel

Protokoll: fLOh

Beginn: :Uhr 19:33

Ende: : :Uhr 21 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

1.12.12 BzVe Treffen Nürnberg

4.12.12 Stammtisch Passau

6.12.12 Stammtisch Landshut

2. Vorstand (Flusspiratin):

01.12.12 Bezirksvorständetreffen in Nürnberg

04.12.12 Besuch Stammtisch Passau

06.12.12 Besuch Stammtisch Landshut

=Schatzie (Walter):

01.12.12 BzVo-Treffen in Nürnberg

04.12.12 SAGE Zugang bei Franz Rauchfuss beantragt

06.12.12 Treffen der AG Kommunalpolitik SR

http://piratenpad.de/p/ag-kp-sr

Kontoänderung Zugang bei der Sparkasse Passau auf den Weg gebracht

08.12.12 Infostand Piraten SR

PolGf (Flo):

01.12.12 BzVo-Treffen in Nürnberg

05.12.12 Stammtisch REG/FRG/DEG in DEG

Grippe ins Auge gestarrt *arrr*

GenSek (Otto):

01.12.12 Bezirksvorständetreffen in Nürnberg

04.12.12 Besuch Stammtisch Passau

04.12. SAGE Zugang bei Franz Rauchfuss beantragt

05.12.12 Stammtisch Regen/FRG/Deggendorf in Deggendorf

06.12.12 Besuch Stammtisch Landshut

07.12.12 Einladung Telco 11.12.2012

11.12.12 Einladung für Wahl des Landtags- bzw. Bezirkstagsdirektkandidaten für Deggendorf verfasst und an Mark Huger weitergeleitet.

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

• Aktionsbündnis gegen Studiengebuehren Treffen am Mittwoch, den 19.11 geplant

Infos dazu unter: https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=261249

• Protokoll Template standardisieren?

• • Protokoll darf vom Protokollanten angepasst werden

• Status der Laufenden Themen

• • Infostand zu Studiengebühren | Stimmabgabe 17-30.1.2012 Rathaus Luitpoldstr. Samstag geschlossen, eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien wurde angeregt

• • Studiengebühren Infostand für Januar 19. 2013 beschlossen

• Stammtisch Flyer

• • Flyer von ahoi haben noch nicht die nötige Reife für eine Präsentation

• Kinder wollen singen --F6F 07:20, 23. Nov. 2012 (CET)

• • Otto wird nachfragen wo die Hefte sind

• KV-Landshut gründungs Text --F6F 19:34, 15. Nov. 2012 (CET)

• • Textinhalt

• • • Abstimmung des Textes bis 8.Dez 12:00, Versand per Mail und Brief.

• Transparenz vs Datenschutz

• • Angeregte Diskussion, eigene Bereiche für Privates auf Parteitagen usw.

• • F6F lädt alle ein sich am Pad zu beteiligen

• Stadtratsprotokolle

• • https://www.wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Landshut/Aktivit%C3%A4ten

• Bochum

• • Bim berichtet über den Beschluss der Piraten sich dafür einzusetzen dass Ergebnisse steuerlich geförderter Forsuchung öffentlich zugänglich sein soll

• Signierung von GPG-Keys durch F6F, neosam

• • die Piraten haben die nötigen Formalitäten geklärt um ihre Keys signieren zu können

• LILA nach dem Vorbild http://de.wikipedia.org/wiki/LiMux

• • Freie wähler: http://www.heise.de/open/meldung/Linux-in-Muenchen-Ueber-10-Millionen-Euro-gespart-1755574.html

• Wissenschaftsförderung für jeden http://www.golem.de/news/crowdfunding-sciencestarter-finanziert-wissenschaft-1211-95912.html

Stammtisch Straubing

06.12.12 Treffen der AG Kommunalpolitik SR

http://piratenpad.de/p/ag-kp-sr

08.12.12 Infostand Piraten SR

Unterstützung aus Cham von Marius

• 24.1.12 AV DK f. LT u. BzT

Stammtisch Deggendorf

• Aufstellungsversammlung LTW/BzTW-Direktkandidaten findet am 27.01.13 ab 11:30 Uhr im Kolpinghaus in Deggendorf statt

• gemeinsam mit REG/FRG findet ein Treffen vor der KV-Gründung (20.01.13) statt, um Satzung und Geschäftsordnung genau vorzubereiten (Termin: 19.12.12 in Regen)

• Otto und ich berichteten vom Bezirksvorständetreffen (Fundraising, Wahlkampf)

Stammtisch Passau

• KV-Gründung Passau

• OB Kandidat Passau

• Aufstellungsversammlung: Genauer Termin wird auf dem nächsten Stammtisch festgelegt, zur Wahl stehen 22. oder 29.01.2012

• Piraten Passau in FB

• Tansparenz bei Haushaltsberatungen

• Beschlusslage Passauer Radfahrertunnel

• Nächster Stammtisch wird ausgelagert ;-) auf den Passauer Christkindlmarkt, am 18.12 um 19 Uhr

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

• Aufstellungsversammlung LTW/BzTW-Direktkandidaten findet am 27.01.13 ab 11:30 Uhr im Kolpinghaus in Deggendorf statt

• gemeinsam mit REG/FRG findet ein Treffen vor der KV-Gründung (20.01.13) statt, um Satzung und Geschäftsordnung genau vorzubereiten (Termin: 19.12.12 in Regen)

Floh und ich berichteten vom Bezirksvorständetreffen (Fundraising, Wahlkampf)

Stammtisch Kelheim

• MatthiasZ berichtete von seinem Besuch der Berliner Crew: Herz aus Gold und verteilte die von dort mitgebrachten Grundsatzprogramme.

• Ahoi übergab Nero023 "Offline"-Mitgliedsanträge (Papier).

• Bei der Diskussion zur Finanzsituation der Piratenpartei wurden die Verteilung und die gesetzlichen Regelungen besprochen.

• Am Beispiel der NPD wurden Sinn und Unsinn von Verboten diskutiert.

• Zum Tonfall vieler Beiträge auf den Mailinglisten wurde festgestellt, dass dies schlecht für die Außenwirkung der Piratenpartei ist.

• Um sich besser kennenzulernen wurden Möglichkeiten für Veranstaltungen besprochen.

Zum Beispiel eine Piratenschatzsuche.

= Stammtisch Vilsbiburg

• Findet nur alle 4 Wochen statt. Deshalb gibt es heute nichts Neues.

= Beauftragte

Homepage

* Rohversion vom Howto im Wiki erstellt

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 07.12.2012 #1: Beantragung eines Erinnerungsschreibens an Mitglieder, die noch keinen Beitrag für 2012 entrichtet haben.

Text:

Antragsteller: Otto Pittner (07.12.2012 13.00 Uhr)

Begründung zum Antrag

Da im neuen Jahr schon wieder ein zweiter Beitrag fällig werden würde, ist es sinnvoll noch im alten Jahr die fehlenden Beiträge anzumahnen. Ziel wäre es die Finanzen 2012 abschließen zu können .

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis:
Zusatzinfos: zurückgezogen vom Antragsteller

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.11.2012 #2: Im Sinne der Transparenz muss von den Vorstandssitzungen mindestens über eine Anfertigung und Veröffentlichung einer Audioaufzeichnung beschlossen werden.

Text:

Antragsteller: Ahoi (26.11.2012 23:51) Zusätzlich als Erweiterung wird beantragt, dass alle Anwesenden berechtigt sind, eine Audio-Aufnahme anzufertigen und diese zu veröffentlichen.

Begründung zum Antrag

Da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, muss mit gutem Beispiel voran gegangen werden.

1. Christian "Bim" Reidel - Strafrechtliche Bedenken
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis:
Zusatzinfos: geht in Antrag 4 auf / nicht mehr aktuell

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.12.2012 #2a: Im Sinne der Transparenz werden bei jeder Vorstandssitzung die aktuelle Finanzlage und die getätigten Buchungen des Bezirksvorstandes aufgeführt.

Text:

Antragsteller: Ahoi (10.12.2012)

Begründung zum Antrag

Da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, muss mit gutem Beispiel voran gegangen werden. Der am Stammtisch Landshut erwähnte Quartals-Bericht ist eindeutig zu wenig. Einnahmen und Ausgaben sollen transparent aufgelistet werden. Da alle Vorstandsmitglieder in den Sitzungen über Ihre Tätigkeiten berichten, erscheint es logisch, dass dies der Schatzmeister um den aktuellen Stand der Dinge ergänzt. Auch Unfertiges oder noch nicht Abgeschlossenes kann transparent dargelegt werden.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.12.2012 #3: Zustimmung des Bezirksvorstands von Niederbayern zur Gründung des Kreisverband Landshut

Text:

Antragsteller: Ahoi (10.12.2012) Der nötige Einladungsversand per E-Mail wird dann direkt mit dem Generalsekretär des Landesvorstands von Bayern abgesprochen.

Begründung zum Antrag

Am BzPT Ndb am 04.11.2012 wurde durch die Annahme der Satzungsänderungsanträge 002 und 003 diese Vorgehensweise ermöglicht und soll, laut der Diskussion des TOP 9 (WiPaDa), auch zügig umgesetzt werden. Bei den letzten Stammtischen wurde WiPaDa und die dazugehörigen Satzungsänderungsanträge besprochen und die gebotene Eile erkannt. Beim Landshuter Stammtisch am 08.11.2012 versicherte der anwesende GenSek Otto Pittner, dass zugestimmt wird, wenn mindestens 7 Aktive vorhanden sind. Die Auszählung am Stammtisch ergab damals bereits 6 Aktive. Inzwischen sind 2 weitere Aktive Mitglieder dazugekommen. Ein neues Mitglied war zum 2. Mal in Folge da und hat sich sehr konstruktiv eingebracht. Er sagte eindeutig aus, dass er auch künftig aktiv teilnehmen wird. Zusätzlich erschien ein langjähriges Mitglied (dabei seit 2009), der sich im Zuge des nahenden Wahlkampfes auch wieder aktiv beteiligen wird. Es sind drei Vorstandsämter geplant (Vorsitzender, Stellvertreter und Schatzmeister) Nach Rücksprache mit Matthias und reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, für das Amt des Schatzmeisters zu kandidieren. Somit gibt es inzwischen für jede Position mindestens je einen Kandidaten Nach ABC: Ahoi, (evtl. Alloshadow), Matthias und F6F Zum Streit zwischen den zwei Personen hat der Stammtisch Landshut ebenfalls reagiert, und wird hier künftig energisch einschreiten und dem Treiben nicht weiter tatenlos zusehen. Ein Scheitern bzw. Zerfallen des Kreisverbandes wegen innerer Differenzen sehe ich nicht. Geht man vom Wegfall von Beteiligten aus, kann man genauso gut vom Zulauf durch die KV-Gründung ausgehen. Beides ist ungewiss. Nimmt man die aktuelle Situation ist soweit alles in Ordnung. Sieht man sich die letzten Protokolle an, erkennt man eindeutig, dass hier engagiert und sinnvoll zusammengearbeitet und aktiv Programm gemacht wird. Insgesamt sind somit alle geforderten Bedingungen für die Zustimmung erfüllt. Hinweis Erneuter Antrag, da ich den Status des letzten Antrages nicht kenne.

1. Christian "Bim" Reidel - Derzeit unklare Entwicklung absehbar, aber ich will keine steine in den Weg legen
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.12.2012 #4: Im Sinne der Transparenz wird von den Vorstandssitzungen mindestens eine Audioaufzeichnung angefertigt und veröffentlicht.

Text:

Antragsteller: Ahoi (10.12.2012) Vorstand beschließt vor jeder Sitzung, ob und durch wen aufgenommen wird oder nicht.

Begründung zum Antrag

Auf einem der letzten Landshuter Stammtisch wurde dieses Thema besprochen und da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, soll mit gutem Beispiel voran gegangen werden. Hinweis Erneuter Antrag, da ich den Status des letzten Antrages nicht kenne.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Veröffentlichung etc. wird durch Simon abgeklärt

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.12.2012 #5: Einsatz von GPG

Text:

Antragsteller: F&F (06.12.2012) Der Bezirksvorstand möge die Möglichkeit zum verschlüsselten Datenaustausch mit seinen Mitgliedern über GPG schaffen.

Begründung zum Antrag

Eine Sichere Email kommunikation ist nur mit Verschlüsselung und Signierung gewährleistbar. Da das Medium Email aus Sicherheitstechnischer Sicht auf dem niveau einer Postkarte liegt2. Dies ist notwendig um den austausch von Personenbezogene Daten (auf Digitalem Weg) zwischen den Vorstandsmitgliedern und nach unten, zu den Kreisen hin zu ermöglichen.(Wenn nicht über GPG wie soll dies sonst erfolgen? (bitte ausführlich begründen))Jedes Mitglied sollte die Möglichkeit bekommen Emails seines Kreisvorstandes auf manipulation prüfen zu können (was bei einer Signatur mit GPG gegeben ist) und auch die Möglichkeit besitzen ihm (dem Vorstandsmitglied/dem Vorstand) eine verschlüsselte Email zukommen zu lassen um sich so sicher sein zu können dass kein dritter mit liest(denn nur so kann eine wirklich freie Meinungsäußerung stattfinden).

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Handreichung (technische Erläuterung) notwendig; übernehmen die genialen Landshuter

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.12.2012 #6: GPG im Landesverband

Text:

Antragsteller: F&F (06.12.2012) Der Bezirksvorstand möge sich für die Förderung und den Einsatz von GPG in dem ihm übergeordneten Land stark machen.

Begründung zum Antrag

siehe Antrag zu GPG-Keys

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antrag durch Antragsteller zurückgezogen

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 11.12.2012 #7: Abstimmungs Zettelchen

Text:

Antragsteller: F&F (06.12.2012) Die Abstimmungszettelchen (die kleinen die man anonym in die Wahlurne werfen kann) beim nächsten Bezirkstag eindeutig zu kennzeichnen (zb. mit Datum, Veranstaltungsort und einer beliebigen Zeichenfolge(von mir aus auf der Rückseite).

Begründung zum Antrag

Wenn jemand beim nächsten Bezirkstagstreffen die kleinen Zettelchen vom letzen Treffen mit bringt oder diese zuhause nach bastelt so ist es bei verwendung der immer gleichen zettelchen nicht möglich diese von den Aktuellen zu unterscheiden und die Gefahr der Wahlmanipulation gegeben. Selbst wenn auffällt dass zu viele Stimmen eingeworfen wurden wird es ohne kenzeichnung nicht möglich sein die falsche Stimme zu finden und das Ergebnis somit unbrauchbar

1. Heide-Marie Weiherer
2. Walter Weber
3. Otto Pittner
4. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

keine

Nächstes Treffen

• Datum: 08.01.2013

• Uhrzeit: 19:30 Uhr

• Ort: Mumble Raum Niederbayern