BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-11-27 - Vorstandssitzung

Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 27.11.2012.

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

• Christian "BimBim" Reidel
• Heide-Marie Weiherer
• Otto Pittner
• Walter Weber

Beauftragte:

• neosam
• Alois

'Gäste: Ahoi, F6F, Peda, Taxx, Neosam, Matthias, Christian

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel
Protokoll: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Beginn: :Uhr 19:30
Ende: : :Uhr 21 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

Bim war krank und geschäftlich nicht abkömmlich

2. Vorstand (Flusspiratin):

    15.11.12 Besuch der Piratenparty der HSG Passau in der Disco Camera

    20.11.12 Besuch des Stammtisches in Passau

    24.11.12 Teilnahme am Bundesparteitag in Bochum 

    25.11.12 Teilnahme am Bundesparteitag in Bochum, Bezirksvorständetreffen auf dem BPT;  Treffen des Piratinnen-Netzwerks auf dem BPT

   01.12.2012 Teilnahme am Treffen der bayr. Bezirksvorstände in Nürnberg (wann, wo, wer fährt sonst noch? Thema wird die Finanzierung des bevorstehenden Wahlkampfes sein)

=Schatzie (Walter):

Günter hat Walter sämtliche Kontounterlagen etc. übergeben. Walter kann Konto übernehmen. SAGE Zugang kommt demnächst. Fehlende Mitgliedsausweise können nicht von einer Verzögerung von Infos an LV kommen. Walter war auch 2 Tage auf dem Bundesparteitag in Bochum und dort auf der Bezirksvorständesitzung

PolyGf (Flo):

entschuldigt

GenSek (Otto):

    15.11.12 Erstellung Einladung für Kreisverbandsgründung KV   Bayerwaldpiraten,bestehnd aus den Landkreisen DEG/REG/FRG  

    15.11.12 Erstellung Einladung zur Aufstellungsversammlung der  Wahl des Bundestagswahl-Direktkandidaten der Landkreise Straubing und  Regen 

    15.11.12 Termin bei Gasthof Falter für beide Veranstaltungen fix gemacht 

    17.11.12 Versendung der Einladungen zur weiterleitung an Mark  Huger, nach Rücksprache der anderen Vorstandsmitglieder zum Inhalt 

    17.11.12 Anfrage von Tobias wegen Liederbüchern der Piraten bearbeitet 

    17.11.12 Positive Rückmeldung von Mark Huger an Tobias, Mark  kümmert sich darum, das Tobias Bücher erhält und verteilen kann.  Rückmeldung an Tobias weitergeleitet. 

    24.11.12 Bundesparteitag in Bochum 

    25.11.12 Bundesparteitag in Bochum, Bezirksvorständetreffen auf Bongs 

M

Stammtisch Landshut

• Staatliche Parteienfinanzierung Satzungsänderung SÄA042
• Parallelstrukturen und Mehrfacherarbeitung in der Piratenpartei
• Themenbezogene Bundesparteitage
• Veranstaltungskalender für Landshut, eigene Instanz nicht nur für Piraten
• Wiki Gliederung / Ordnung verbesserungsfähig
• Text für KV-Gründung / Aktivierung Mitglieder
• Außenwirkung KV-Gründung unter Berücksichtigung der lokalen Presselandschaft
• KV-Logo Diskussion und Erarbeitung
• Vereinbarkeit von Transparenz und Datenschutz
• Satzungsänderungsantrag Abwahl und Neuwahl Vorstandsmitglieder
• Förderung GPG

GPG Keys signieren

• Büfa Bündnis für den Atomausstieg Landshut, Diskussion
  • Stadtrats- Gemeinderatsprotokolle Veröffentlichungen
• Aufzeichnung, Protokolle von Bezirkstagssitzungen
• Demo Countdown Isar 2
• Handout Einladungen zum Stammtisch erstellen
• Gewaltschutzgesetz, Besuch Podiumsdiskussion der Grünen
• Thematik Häusliche Gewalt generell und Zuständigkeit des Bezirkes für entsprechende soziale Einrichtungen
• Volksbegehren Erläuterung 3stufiges Verfahren
• Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern, Eintragungsfrist 17.01.2013 bis 30.01.2013, Planung Infostand während der Eintragungsfrist
• "Kinder wollen Singen" Beschaffung und Verteilung
• Aufzeichung BzV-Vorstandssitzungen

Stammtisch Straubing

1. PAM13 2. Jahreshauptversammlung (Nautik12) 3. Aufstellungsversammlungen Einladung für den Bundestagsdirektkandidaten sind von Otto Pittner an Mark Huger mit der Bitte um Zusendung gesandt worden. 4. Weihnachstinfostand

   Vogelmayer?

   Aufgabenverteilung,...

5. KV-Gründung

   Zeitplan, Gründungsversammlung,...

   Aufgabenverteilung 

6. Resümee Bookcrossing (150 freigelassene Bücher) 7. "CC-Disco" im Steiningers? 8. Sonstiges

   "Kneipentour" mit ausgewählten Themen [z.B.Drogenpolitik, Bildung, Gema, ... dass wir auch piratige Inhalte haben weiß ja mittlerweile jedes Kind ;-)] und ausgewählten Give-Aways im Februar/März

http://wiki.piratenpartei.de/2012-11-22_-_Protokoll_vom_Stammtisch_Straubing

Stammtisch Deggendorf

• Haide berichtet von offener Diskussion, auch über KV Gründung

Stammtisch Passau

   Diskussion über Kreisverbandsgründung

   Koordination der Aufstellungsversamlung(en) für Passau

   Rücktrittsankündigung des Stammtischleiters Michael Pettrak

   Infostand für das Volksbegehren gegen die Studiengebühren; Kontakt mit den         Freien Wählern herstellen

   Jiri wird eine FB-Seite für den Stammtisch erstellen

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG) =

• Nächster Stammtisch erst wieder am 05.12.2012

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

findet künftig jeden 4. Dienstag im Monat statt, Veröffentlichung in PNP erfolgt.

Stammtisch Kelheim

23 Leute - aber nicht gleichzeitg

= Stammtisch Vilsbiburg

31 Leute - gleichzeitig

= Beauftragte

Homepage

• Aktivierung der neuen Version und Erweiterung der Struktur
• Vorstellung der Homepage via Desktop-Sharing-Software nach der Telko

1. Jeder Zugriffsberechtigte hat Zugriff auf alle Inhalte
2. Simon wird von jedem Stammtisch die Namen der Zuständigen abfragen.

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.11.2012 #1: Im Sinne der Transparenz muss von den Vorstandssitzungen mindestens eine Audioaufzeichnung angefertigt und veröffentlicht werden.

Text:

Antragsteller: Ahoi (26.11.2012 23:51) Zusätzlich als Erweiterung wird beantragt, dass alle Anwesenden berechtigt sind, eine Audio-Aufnahme anzufertigen und diese zu veröffentlichen.

Begründung zum Antrag

Da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, muss mit gutem Beispiel voran gegangen werden.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: vertagt weil nicht fristgemäß
Zusatzinfos: Ahoi wurde trotzdem das Aufnehmen ausdrücklich erlaubt.

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.11.2012 #2: Im Sinne der Transparenz muss bei jeder Vorstandssitzung die aktuelle Finanzlage sowie sämtliche getätigten finanziellen Transaktionen des Bezirksvorstandes aufgeführt werden.

Text:

Antragsteller: Ahoi (26.11.2012 23:52)

Begründung zum Antrag

Da die Piraten allgemein mehr Transparenz fordern, muss mit gutem Beispiel voran gegangen werden.

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "fLOh" Straßer

Ergebnis: vertagt weil nicht fristgemäß
Zusatzinfos:

[{Beschlussbaustein namentlich |Organ = Bezirksvorstand Niederbayern |Datum = 27.11.2012 |Nummer = 3 |Titel = Zustimmung des Bezirksvorstands von Niederbayern zur Gründung des Kreisverband Landshut |Text = Antragsteller: Ahoi (26.11.2012 23:53) Der nötige Einladungsversand per E-Mail wird dann direkt mit dem Generalsekretär des Landesvorstands von Bayern abgesprochen.

Begründung zum Antrag

Am BzPT Ndb am 04.11.2012 wurde durch die Annahme der Satzungsänderungsanträge 002 und 003 diese Vorgehensweise ermöglicht und soll, laut der Diskussion des TOP 9 (WiPaDa), auch zügig umgesetzt werden. Bei den letzten Stammtischen wurde WiPaDa und die dazugehörigen Satzungsänderungsanträge besprochen und die gebotene Eile erkannt. Beim vorletzten Stammtisch versicherte der anwesende GenSek Otto Pittner, dass zugestimmt wird, wenn mindestens 7 Aktive vorhanden sind. Die Auszählung am Stammtisch ergab damals bereits 6 Aktive. Inzwischen sind 2 weitere Aktive dazugekommen. Ein neues Mitglied war zum 2. Mal in Folge da und hat sich sehr konstruktiv eingebracht. Er sagte eindeutig aus, dass er auch künftig aktiv teilnehmen wird. Zusätzlich erschien ein langjähriges Mitglied (dabei seit 2009), der sich im Zuge des nahenden Wahlkampfes auch wieder aktiv beteiligen wird. Zum Streit zwischen den zwei Personen hat der Stammtisch Landshut ebenfalls reagiert, und wird hier künftig energisch einschreiten und dem Treiben nicht weiter tatenlos zusehen. Insgesamt sind somit alle geforderten Bedingungen für die Zustimmung erfüllt. |Name01 = Christian "Bim" Reidel |Votum01 = |Grund01 = |Name02 = Heide-Marie Weiherer |Votum02 = |Grund02 = |Name03 = Walter Weber |Votum03 = |Grund03 = |Name04 = Otto Pittner |Votum04 = |Grund04 = |Name05 = Florian "fLOh" Straßer |Votum05 = |Grund05 = |Ergebnis = vertagt weil nicht fristgemäß |Zusatzinfos = Ahoi war mit der Vertagung nicht einverstanden, Zitat aus Chat, da nicht am Micro: Ahoi: Also wird der KV-Gründung eh nie zugestimmt 20:40 Ahoi: Das ist keine Unterstellung darauf hin stellt Otto klar fest, dass er sehr wohl findet, dass mit dieser Aussage an seinem Wort gezweifelt wird und das er sich dagegen wehrt, als unglaubwürdig hingestellt zu werden. }}

Antrag von Ahoi .... ? wurde verschoben weil nicht fristgemäß .... -> umlaufbeschluss für KV Gründung ...

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 27.11.2012 #1:

Text:

Antragsteller:

1. Christian "Bim" Reidel
2. Heide-Marie Weiherer
3. Walter Weber
4. Otto Pittner
5. Florian "flOh" Straßer

Ergebnis: vertagt weil nicht fristgemäß
Zusatzinfos: Ahoi war ausdrücklich nicht damit einverstanden, dass alle seine Anträge, weil nicht fristgemäß, nicht behandelt worden sind. Laut Ahoi war das Wiki nicht funktionsfähig. Ahoi wurde vom Vorstand darauf hingewiesen, dass er die Anträge auch auf das Pad oder als Mail an den Vorstand stellen hätte können.

Sonstiges

   Koordination der Aufstellungsversammlungen, wird nächste Telko behandelt, da Flo abwesend ist

   Mitgliederdaten für den Bezirk

   Vorschlag Mitgliedsbeiträge von säumigen Zahlern noch 2012 anzumahnen

   Hilfe beim Einrichten von Mumble (neosam), bietet vor nächster Telko Hilfestellung an.

   Wer vertritt Morgen BzV in der LaVo Sitzung? Außer Bim keiner halbwegs verfügbar.

Nächstes Treffen

• Datum: 11.12.2012
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Raum Niederbayern