BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-10-09 - Vorstandssitzung
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 09.10.2012.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
- 2.2 TOP 2 Infos von den Stammtischen
- 2.3 TOP 3 BzPT
- 2.4 TOP 6
- 2.5 TOP 7
- 2.6 TOP 8
- 2.7 TOP 9 Anträge
- 2.8 Umlaufbeschlüsse
- 2.9 Sonstiges
- 2.10 Tagesordnungspunkte:
- 3 Nächstes Treffen
Teilnehmer
BzV Niederbayern Vorstand:
Beauftragte:
'Gäste:
- Ahoi'
- Mecker
- Heidi
- Michael Bachinger
- Kai
Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel|
Protokoll: fLOh
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:49 Uhr
Tagesordnung
TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
1. Vorstand (Bim):
- 26.09.12 LaVo Sitzung (a. Protokollführer)
- 27.-30.09.12 vorstandsinterne Abstimmung, rechtliche Prüfung, Entwurf TO f. ao Vorstandstelko
- 2.10.12 Stammtisch Passau
- 2.10.12 ao Vorstandstelko
- 4.10.12 Orga BzVe Treffen, Wahlkampfstrategie
- 5.10.12 Erstellung und Versand Einladung für BzPT2012.2
- Orgafoo (WiPaDa, SÄA, BzPT, Mumble)
2. Vorstand (Matthias):
- 27.09.2012 Stammtisch Landshut
- 30.09.2012 Europäische Wirtschaftskonferenz Essen
- 01.10.2012 Stammtisch Köln
- Landtags-Wahlkampf NRW
- 02.10.2012 Düsseldorf
- Einladung NRW-Piraten-Landtags-Fraktion
- Fraktionssitzung NRW-Piraten
insbesondere Kommunikations-Konzept der Pressestelle
- 06.10.2012 Bundesgeschäftsstelle Berlin
- Kassenprüfungen aller Gliederungen sind ab 2012 fast tagesaktuell möglich, inklusive Belege
- Notwendig wäre die Schulung aller Schatzmeister, die Frage ist, ob sich der Aufwand lohnt, da viele Schatzmeister nur wenige Buchungen haben.
- Pad für Politischer Aschermittwoch
- Initiative einen Stammtisch in Vilsbiburg (Stimmkreis Dingolfing) zu gründen
- Vorbereitungen Aufstellungsversammlungen Landtagswahl / Bezirkstagswahl
- Neuordnung Bezirk (Soll Januar 2013)
Oktober 12 Aktion Partizipation
- Satzung Bezirksverband NdB
- siehe Sonstiges
- Matthias berichtet von der EuWiKon:
- Ausspruch für den Euroraum, kein Ausschluß von Ländern
- 3 verschiedene Vorschläge zum wirtschaftspolitischen Grundsatzprogramm; alle 3 kommen am kommenden Bundesparteitag zur Abstimmung
- Schwerpunkt: Nicht nur auf quantitatives sondern auch auf qualitatives Wirtschaftswachstum setzen
Schatzi (Günter):
- Vorstandstelko 02.10
- Günter wird aus persönlichen Gründen von seinem Amt auf dem BzPT zurücktreten
PolGf (Flo):
- krankheitsbedingt nicht viel passiert
- 02.10.12 Außerordentliche Vorstandstelko bzgl. BzPt
Fragen an den Vorstand
TOP 2 Infos von den Stammtischen
Stammtisch Landshut
- Landshut Infostand-Rechnung
- Twitter vs Wiki-Protokolle
- Programmatischer Landesparteitag
- Petition Leistungsschutzrecht
Stammtisch Straubing
- Briefe abgeschickt (Antwort auf Offenen Brief von Grünenstadtrat -> Verkauf von Datensätzen unterlassen; Polizeipräsidium Niederbayern Anfrage bzgl. Videoüberwachung während Gäubodenfest -> Kosten?, Datenschutzrichtlinien erfüllt?; Offener Brief an das Jugendamt bzgl. offener Umgang mit Informationen auf Homepage zu Tagesmüttern)
- Politischer Aschermittwoch: Eventuell in Straubing (Budget wird geprüft). Walter Weber klärt das ab. Voraussichtlich gibt es Rückmeldung am Stammtisch in SR am 11.10.12.
- Erörterung tagespolitischer Kommunalthemen
- Diskussion über Meinungsbild zu Kreisverbandsgründung in SR (Umfrage per LimeSurvey und postalisch sowie per E-Mail an alle Mitglieder in SR-Bogen, um Interesse an KV-Gründung auszuloten); Aktivierung passiver Mitglieder angestrebt
Stammtisch Deggendorf
- Stammtisch am 03.10. fiel wegen Feiertag und vorab angekündigter Nichtbesuche aus
Stammtisch Passau
- WiPaDa ist Klasse, KV Gebiete aber PA-Rottal-FRG DEG-SR-REG Kel-LA
- Brainstorming Wahlkampfthemen, Genderproblematik wird verstärkt
- LSR
Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)
- Weitergabe von Emailadressen der Bayerwaldpiraten verzögert sich
Stammtisch Rottal (im Aufbau)
Stammtisch Ruhstorf (in Planung)
Stammtisch Kelheim
Beauftragte
Homepage
- Kontakt mit Bayern IT aufgenommen. Eigene Plugins und Themes koennen Problemlos hochgeladen werden.
- Veraenderung des Themes "Piratenkleider" um das Hauptmenue zu modifizieren (noch in Arbeit)
- Wikiseite fuer den BzPT eingerichtet incl. Antragsportal, Kandidatenliste und Aemter
Bookcrossing
TOP 3 BzPT
- vorerst nichts Neues.
- Einladungen wurden von Bim formuliert und rausgeschickt
- Diese Woche: Rücksprache mit Bischofshof wegen Abklärung Tagesablauf
TOP 6
TOP 7
TOP 8
TOP 9 Anträge
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 09.10.2012 #1:
- Text:
- Antragsteller: fLOh
- 'Ein Satzungsänderungsantrag soll am kommenden BzPt abgestimmt werden, der den Weg zu landkreisübergreifenden Kreisverbänden frei macht.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig
Umlaufbeschlüsse
- Wurden keine gefasst
Sonstiges
* Veröffentlichte Satzung nicht aktuell
- §7 Gliederungen
- (1)Im Bezirksverband können sich Kreis- oder Ortsverbände gliedern. Ein Kreis-/Ortsverband umfasst immer ein Gebiet, das deckungsgleich mit dem jeweiligen Kreis bzw. der jeweiligen Gemeinde ist.
- (2)Die Bildung einer Untergliederung bedarf einer Gründungsinitiative aus mindestens 5 stimmberechtigten Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland mit Wohnsitz im jeweiligen Kreis bzw. in der jeweiligen Gemeinde.
- Erklärung der einzelnen Vorstandsmitglieder zu ihrem Verbleib im Vorstand bis zum Ende ihrer regulären Amtszeit
Auf Bitten von Matthias stellt Flo klar, dass er ohne Wenn und Aber bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt bleibt. Auf Nachfrage von Matthias stellt Bim klar, dass für ihn das Gleiche gilt.
- Tagesordnungspunkt BzPT 2012.2 Tagesordnungspunkt d) aa)
- Begründung
keine Begründung
- Nachträgliche Abänderung Protokoll vom 2012-09-25
Abgeändert von Bim als Hinweis an die Leser, wann die nächste Telko ist.
- Einladung Bezirksparteitag
$9b Satzung: Die Einberufung erfolgt aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Niederbayern es beantragen.
Günter, Flo und Bim stellen klar, dass auch TOP 2 des Protokolls der Telko vom 2.10.12 förmlich abgestimmt und einstimmig beschlossen wurde. Die diesbezügliche Änderung des unvollständigen Protokolls wird mit Zustimmung aller Anwesenden von Bim vorgenommen. Matthias fügt noch einen Vermerk über die nachträgliche Änderung des Protokolls dort ein.
Der Vorstand ist einstimmig dafür, die künftigen Sitzungen auf Mumble (mit Telko-Bridge) abzuhalten.
Tagesordnungspunkte:
Nächstes Treffen
- Datum: 23.10.2012
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Raum Niederbayern
