Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 25.09.2012.

Teilnehmer

BzV Niederbayern Vorstand:

Beauftragte:

Alois Lichtmannecker

Gäste:

Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel|

Protokoll: fLOh

Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 21:18 Uhr

Tagesordnung

TOP 1 Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand

1. Vorstand (Bim):

12.09. Stammtisch Regen, dort Medienschulung
15.09 Landesparteitag Maxhütte, Versammlungsleitung
16.09 Landesparteitag Maxhütte, Versammlungsleitung

16.09. Teilnahme (gemeinsam mit Matthias und Flo) an und Moderation des BzV Treffen

am Rande LPT in Maxhütte: Vernetzung der Bezirksverbände v.a. im Hinblick auf Wahlkampf. Dies beinhaltet

- Vorbereitung eines physischen Treffens, bis dahin Vorbereitung der dort zu treffenden Entscheidungen insb.:
- Schaffung Expertenpool für (Podiums)Diskussionen und Vorträge vor Ort
- Pool für Bestellung von Wahlplakaten (Inhalte werden von der SG Design bereits vorbereitet)
- Sammelbestellungen sonstige Wahlkampfmaterialien
- Erarbeiten programmatischer Positionen für Bezirke, die überall ähnlich sind (Krankenhäuser, Alten- und Pflegeeinrichtungen, halt

Bezirksangelegenheiten)

- Abklärung, ob und welche Punkte entweder vom LaVo koordiniert oder von den einzelnen Bezirken selbst organisiert werden (es besteht für keinen Bezirk ein Zwang mitzumachen, aber alle Anwesenden waren sich einig, dass Vernetzung Sinn macht.
- Bennenung eines Vorstandsmitglieds als Kontaktbeauftragter für die Bezirksvernetzung.
- Kommunikation mit div. BzVen wg. Weiterführung Vernetzung (Holodeck, Misc, direkt)

18.09. Stammtisch Passau

22.09. PolGF-Schulung Passau
23.09. PolGF-Schulung Passau
- in den Wochen davor Organisation d. PolGF Schulung durch Aleks Lessmann (komplettes vergangenes WE)

Bericht vom Teil Wahlkampfstrategie/-orga:
- bereits jetzt sollte eine (auch zeitliche) Planung über die Plazierung von Themen, Vorbereiten von Inhalten und Drucken von Wahlplakaten erstellt werden, Abschluss f. heiße Phase Juni 2013
- denkbare Aktionen auch vorher (insb. Podiumsdiskussionen, Vorträge, Infostände)
- angedachte Schaffung kordinierter Strukturen, unter Einbindung LaVo (Zust. dort wahrscheinlich Astrid Semm)
- In BzV ist PolGF für PR, Stellv für Orga zuständig (weicht von Beschluss BzV-Vernetzung ab, ist dort zu klären oder anders herum? Protokoll liegt noch nicht vor).
- Schulung aller Direktkandidaten (medial und programmatisch) angestrebt
- Grundkonzept stammt u.a. von Sebastian Nerz

2. Vorstand (Matthias):

13.09. Stammtisch Landshut
15.09. Landesparteitag Maxhütte
16.09. Landesparteitag Maxhütte
16.09. Bezirksvorständetreffen am Rande des LPT
17.09. Stammtisch Kelheim

Schatzi (Günter):

abwesend

PolGf (Flo):

Protokoll und Beschlüsse der letzten Vorstandssitzung ins Wiki übertragen, Pad für nächste Sitzung geöffnet und vorbereitet, Termin in Wiki aktualisiert
15.09. Landesparteitag Maxhütte
16.09. Landesparteitag Maxhütte
16.09. Bezirksvorständetreffen am Rande des LPT
19.09. Stammtisch Deggendorf
22.09. PolGF-Schulung Passau
23.09. PolGF-Schulung Passau
24.09. Erarbeitung Strategiepapier

PolGF-Schulung:
- Presserarbeit muss strategisch erfolgen
- Ziele müssen klar und deutlich formuliert werden, um sie vermitteln zu können
- Die Zielgruppe muss klar sein, ebenso muss man sich Gedanken machen, wie man sie am besten erreicht
- Nachrichten verhalten sich in Wellenbewegung, d. h. man kann negatives abfangen und positives fortführen (gute Pressebeobachtung nötig)
- Pressemitteilungen sind mit Bedacht zu formulieren und spärlich einzusetzen
- Es gibt verschiedene Kriterien, die etwas zur Nachricht machen (z. B. Nähe, Dynamik, Status, Identifikation, Kontinuität, etc.)
- Eine Pressedatenbank ist gold wert
- Pressedienste u. U. nutzen (kostenpflichtig wie auch kostenfrei)
- Öffentlichkeitsarbeit sollte sich an den Rhythmen der Medien orientieren (Redaktionsschluß, etc.)
- Vor Interviews immer vorbereitet sein
- Pressekonferenzen sind aufwendig; überlegt eingesetzt (und gut organisiert) aber ein wirksames Instrument
- Persönlichkeiten helfen Inhalte zu transportieren
- wenn nötig auf SGs zurückgreifen (SG Presse, SG Texte, SG Lektorat)

Fragen an den Vorstand

TOP 2 Infos von den Stammtischen

Stammtisch Landshut

9 Leute
Befürwortung auch anonymer Kritik
Bookcrossing

Stammtisch Straubing

7 - 8 Leute beim letzten Stammtisch
Schreiben bezgl. Videoüberwachung am Stadtplatz fertiggestellt. Schreiben wird auf Homepage/im Wiki veröffentlicht.
Tagesmutter-Voraussetzungen sollen transparent gemacht werden; Veröffentlichung auf Homepage des Straubinger Jugendamtes; PM wird veröffentlicht
Vorschlag der JU in Straubing bzgl. Tiefgarage wurde aufgegriffen und Positionierung wird erarbeitet

Stammtisch Deggendorf

6 Leute
Nachlese LPT
KV-Diskussion
Programmatik auf Bezirksebene besprochen; weitere Recherche notwendig
Aufstellungsversammlungen (was steht aus? was haben wir?)

Stammtisch Passau

11 Leute
Bericht vom LPT Maxhütte
Diskussion über Gründung KV, wird angegangen
Vortrag Bruno Kramm zum Urheberrecht Ende Oktober in der Uni Passau, Orga Karli/Bim, HSG hat bereits positive Rückmeldung gegeben.
Michael wird aus berufl. Gründen evtl. Stammtischleitung abgeben.
Bim wurde gebeten, Aufstellungsversammlungen LTW im BzV anzuschieben

Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)

Bericht Landesparteitag
Bericht letzter Stammtisch FRG/REG
Medienschulung durch Flo und Bim
Diskussion Mitgliederwerbung
Diskussion über anonyme E-Mail
Eventuelle Beschaffung von Ausstattung für Infostände, etc. zum jetzigen Zeitpunkt (Saisonende -> günstiger)

Stammtisch Rottal (im Aufbau)

Stammtisch Ruhstorf (in Planung)

Stammtisch Kelheim

Bericht vom Landesparteitag
Erstellung einer Wiki-Stammtischseite
Bookcrossing
5 Piraten

Beauftragte

Homepage

Simon ist entschuldigt. Nach seinem Umzug nach Freising kann er im Oktober richtig Gas geben.

Bookcrossing

Alois hat am LPT Werbung gemacht; stieß auf Interesse
1 Bookcrossing-Point in Landshut
u. U. 1 Bookcrossing-Point in Straubing (Abklärung demnächst in SR)
Echo durchweg positiv (freie Bildung, etc.)
TV-Interview in 2 Wochen / PMs zu den Bookcrossing-Points

TOP 3

Politischer Aschermittwoch (Deadline: Ende November)
Stoffsammlung mögliche Veranstaltungsorte
- http://www.eskara.de/ in Essenbach (Dominik)
- http://www.x-point-halle.de/grundausstattung.html belegt? (Kai)
- http://www.ruhstorf.de/niederbayernhalle.html (Hexer)
- http://www.privatbrauerei-jb-falter.de/feste/fest03.htm (Willi)
- http://www.barmherzige-straubing.de/633.html verfügbar (Walter)

Bim lässt die Orte Morgen auf der ML raus und bittet um weitere Vorschläge

Otto schlägt einen Caterer vor, der lediglich den Stundensatz für Personal verlangt und die Orga selbst kassieren und Preise bestimmen könnte.

TOP 4

Erklärung der einzelnen Vorstandsmitglieder zu ihrem Verbleib im Vorstand bis zum Ende ihrer regulären Amtszeit
- Bim: Bundestagsdirektkandidatur sowie Listenkandidatur; Vorstandsamt und Kandidatur (sofern aufrecht erhalten) werden die Ausübung des Vorstandsamtes nicht beeinträchtigen
- Matthias:

Hiermit erkläre ich meinen Verbleib im Vorstand bis zum Ende meiner regulären Amtszeit. Ich finde diese Form des Treueschwurs für kindisch, da niemand die Zukunft und Geschehnisse vorhersagen kann, ich finde diese Form des Treueschwurs für vergiftend, da er unredliches Handeln und Planen unterstellt, ich finde diese Form des Treueschwurs für unglaubwürdig und heuchlerisch, insbesondere wenn er von Personen abgegeben wird, die bereits vorzeitig zurückgetreten sind, ich finde diesen Treueschwur für unpiratig, da er versucht persönliche Vertrauensverhältnisse durch schriftliche Regelungen zu ersetzen, ich finde diese Form des Treueschwurs für unmenschlich, da er beruflich und zwischenmenschliche Aspekte völlig ausser acht lässt. Die Gefahr solcher Treueschwüre besteht insbesondere in dem Umstand, dass junge Menschen sich gezwungen sehen, ihre schulischen, studentischen, arbeitsbedingten und zwischenmenschlichen Aufgaben zu vernachlässigen, um ja den Treueschwur einzuhalten. Piratige Politik sollte es sein, ein gegenseitiges Verhältnis von Vertrauen und Respekt aufzubauen, um ein faires, friedliches, freies, kreatives und konstruktives Miteinander zu ermöglichen. Ich halte solche Treueschwüre für bedenklich, da berechtigte inhaltliche Kritik zu spät oder gar nicht geäussert wird. Ich finde solche Treueschwüre bürokratisch, unnötig und Zeitverschwendung. Der Pakt mit dem Teufel sät tiefes menschliches Misstrauen, wenn er bereits bei einer so harmlosen Verbindung wie einem Bezirksverbandsvorstand der Piratenpartei geschlossen werden muss. Ich halte es für verwerflich Piraten zu kritisieren, die bereit sind, einen grösseren Aufgabenbereich zu übernehmen. Piraten müssen lernen so attraktiv zu sein, dass andere gerne in ihrer Nähe sind, um mit ihnen etwas fair und mit Respekt gemeinsam aufzubauen und zu gestalten. -> Fragen der Telkoteilnehmer

- fLOh: Ich werde wie gesagt bis zum Ende meiner Amtszeit meine Arbeit machen. Was sich in den nächsten Wochen ergibt, ist noch nicht abzusehen.

TOP 5 BzPT

Nachbestzung v. d. Rücktritt freigew. Posten
- Seite für Kandidatenvorstellung? (Simon erstellt Wikiseite)
- Programmatik, Antragsfabrik, Beauftragung hierfür (Simon erstellt Wikiseite)

TOP 6

Bennenung eines Vorstandszuständigen für BzV-Vernetzung
- Stellv./GenSek? In jedem Fall sollte der Zuständige anschieben! (vorläufig übernommen von Bim)

TOP 7

Orga und Zuständigkeit Aufstellungsversammlungen LTW BY (- > Spinni, Andi Popp, BenJAMIN Stöcker wären Kompetenzträger, Mark Huger für rechtliche Fragen)
- Präsenztreffen
- Beauftragungen lokal und koordiniert auf Bezirksebene Matthias will nur eine Hälfte des Bezirksgebiets koordinierend.

TOP 8

Klarstellung Vorstandszuständigkeiten lt GO
- Gesamtkoordination -> Vorsitzender
- Beauftragte -> Vorsitzender
- Einladung zu Telkos -> Stellv. Vorsitzender
- Koordination (z.B. Stoffsammlung bei Aschermittwoch) -> Stellv. Vorsitzender
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit -> Pol. GF
- Mitgliederverwaltung (außer Finanzen), auch für Zeit bis BzPT -> Stellv. Vorsitzender, Schatzmeister

Näheres in der nächsten Telko

TOP 9 Anträge

Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 25.09.2012 #1:

Text:

Antragsteller:

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

Wurden keine gefasst

Sonstiges

Weitergabe Wissen von PolGF Schulung, Orga über BzV oder Stammtische?

Email von Matthias, meine Antwort und seine Reaktion. Matthias hat seiner Mail nichts hinzuzufügen.

Allo bittet um Besorgung von Grundsatzprogrammen. Der Vorstand möge sich darum bemühen.
- Astrid wird einen Ansprechpartner benennen.

Tagesordnungspunkte:

Nächstes Treffen

Datum: 02.10.2012
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Telko Raum 2205#

BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-09-25 - Vorstandssitzung

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