BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-07-10 - Vorstandssitzung
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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Niederbayerischen Bezirksvorstandes vom 10.07.2012.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1: Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
- 2.2 TOP 2: Infos von den Stammtischen
- 2.3 Top 3: Kummerkasten/Unzufriedenheiten
- 2.4 TOP 4: Mitgliederneuaufnahmen
- 2.5 TOP 5: Geschäftsordnung des BzV
- 2.6 TOP 6: Anträge
- 2.7 TOP 7: Umlaufbeschlüsse
- 2.8 TOP 8: Sonstiges
- 3 Nächste Vorstandstelco
Teilnehmer
BzV Niederbayern Vorstand:
Gäste:
Sitzungsleitung: Christian "Bim" Reidel
Protokoll: Florian "fLOh" Straßer
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 21 Uhr
Tagesordnung
TOP 1: Tätigkeitsberichte aus dem Vorstand
1. Vorstand (Bim):
- Vielfache Gespräche und Mails wegen Äußerungen zu Videoüberwachung und Beleidigung
- Vorbereitung Relaunch Rottalstammtisch
- Mailwechsel wg. Stammtisch Tittling
- Gespräche wg. Stammtisch Regen
- Intensive vorstandsinterne Kommunikation mit einzelnen Vorständen
- Erstellung Geschäftsordnung
2. Vorstand (Matthias):
- 03.07. Stammtisch Passau / Orga Aufstellungsversammlung
- 04.07. Stammtisch Deg / Orga Aufstellungsversammlung
- 07.07. Bezirksparteitag Oberpfalz
- 08.07. Aufstellungsversammlung Stadt/ Landkreis Regensburg besucht
- 09.07. Orga Aufstellungsversammlung Deg Pad
- Beginn der Versuche, zwischenmenschliche Disharmonie piratenmäßig aufzulösen.
- Dazu intensives Einholen von Feedback und Meinungen.
- Vorbereitung und Organisation der Aufstellungsversammlungen für BTW 2013 im Zeitplan. Termine:
- Deggendorf So. 15.07.2012 13.00 Uhr
- Landshut, So. 22.07.2012 18.00 Uhr
- Passau Di. 24.07.2012 19.00 Uhr
Schatzi (Günter):
- Einarbeitung SAGE und Piraten Buchführung
- Sage Zugang erneuert und beantragt
- Mitarbeit Orga Mailinglisten
- Unterstützung Orga Foo
GenSek (Tom):
- Übernahme der Mailinglisten des BzV incl. Strukturanpassungen, Altlastenbeseitigung etc.
- Konzeptausarbeitung für techn. Strukturen im BzV (noch nicht abgeschlossen)
- Vorbereitung/Einrichtung von Space auf Toms eigenem Webserver für BzV-Website und Stammtisch-Websites
- Beantragung und Einrichtung neuer ML für Bayerwald, Deggendorf und Kommunal
- Wanninger ausgemistet, aufgeräumt und neu eingestellt
- Kommunal-Pad am Mi. in LA, (diesmal nur 4er-Runde, nur Anita berichtete vom Burgaufstieg)
- Kontaktvernetzung mit Genseks im LV BY und auch zu anderen im Bund vorangetrieben
- BundesIT-Probleme mit unterstützt
PolGf (Flo):
- Diverse Nachrichten auf die Niederbayern-Mailingliste geschrieben mit dem Ziel, Debatten zielführender zu gestalten sowie eine klare Linie zu zeigen, wo dies nötig erschien.
- Diverse Äußerungen über Twitter
- Vorstellungen am Stammtisch Deggendorf eingebracht, die zu effektiverem Arbeiten führen sollen
- Kandidatenfindung Direktkandidat BTW13 und Organisation Wahlkreis DEG (Termin für genauere Absprachen: Montag, 9.7.12, 19 Uhr, geschlossenes Pad)
- Noch andauernd: Versuch, die Deggendorfer Piraten zur Nutzung der eigenen Mailingliste anzuhalten sowie die verschiedenen Piratentools näherzubringen (ggf. veranstalte ich einen Termin für die Erläuterung von Wiki, Pad, etc.)
- Bin nebenbei in-loop was die erarbeiteten Vorschläge für den Termin am 19.07. in Regen angeht (Rückmeldungen gegeben, Korrekturlesen, etc.). Bsplw. habe ich richtiggestellt, dass Anträge am LPT eingereicht werden müssen.
- Vorstandsinterne Diskussion und Abstimmung
- Der Regener Stammtisch spricht sich einstimmig für ein Vorgehen seitens des Vorstandes gegen Alois wegen seiner Äußerungen auf Twitter aus (Herbert)
Keine Fragen an den Vorstand.
TOP 2: Infos von den Stammtischen
Stammtisch Landshut
- der letzte Stammtisch in Landshut war am 28.06. und aufgrund der EM (Deutschland-Spiel am selben Abend) so gut wie nicht besucht, es waren lediglich 5 Piraten vor Ort, so dass auf einen "echten" Stammtisch verzichtet wurde. Nächster Termin in LA ist diese Woche am Donnerstag.
Stammtisch Straubing
- Wenig Aktionen wegen Urlaub
- Beschluss die Aufstellungsversammlung zur BTW erst im Herbst durchzuführen. Wird noch mit den Bayerwaldpiraten abgestimmt.
- Kommunalpolitische Hauptpunkte wurden festgelegt. Videoüberwachung Volksfest, Bürgerhaushalt,und Stellungnahme zum Antrag der Grünen zu Kitaöffnungszeiten
Stammtisch Deggendorf
- Organisation des Stammtisches wird umgestellt: 1. Mittwoch im Monat = regulärer Stammtisch mit Ankündigung in Zeitung etc.; 3. Mittwoch im Monat = "Arbeitstreffen" ohne Ankündigung. Damit soll ein effektiveres Arbeiten möglich werden.
- Zukünftig soll das Protokoll mithilfe des Piratenpads vor Ort erstellt werden
- Für August/September sind Infostand und u. U. andere Veranstaltungen geplant. Genaueres wird bei den nächsten Treffen besprochen.
- Mglw. soll ein Treffen stattfinden, in dem nocheinmal alle Piratentools durchgesprochen werden, sowie die Personen, die wichtige Ämter bekleiden, vorgestellt werden.
- Bei einem der nächsten Treffen sollen Positionen besetzt werden (Pressesprecher, etc.)
Stammtisch Passau
- Aufstellungsversammlung findet am 24.07.2012 im Café Innsteg statt.
- Auch der Passauer Stammtisch wird das Protokoll zukünftig via Piratenpad live schreiben und anschließend ins Wiki übertragen. Das Pad wird im Vorfeld schon geschaffen für Themensammlung.
- Passauer Piraten-Hochschulgruppe wird organisatorisch angemeldet und ist damit gegründet. Vergangenen Donnerstag hat sie eine Party in der Camera gemacht -> leider keine merkliche Auswirkung auf die Mitgliederzahl bzw. Besucherzahl, wohl auch wegen EM-Spiel.
- Zwei 3 m große Fahnen der PP wurden gekauft. Eine verbleibt beim Stammtisch Passau als Werbemittel für Infostände und Stammtisch, die andere ist für selbige Zwecke beim Stammtisch Ruhstorf, der sich gerade gründet.
- Meinungsbild bezüglich Causa A & A hat ergeben, das die Vorstandschaft keinen Grund hat zu intervenieren.
- Passau befürwortet Semesterticket.
- Passau lehnt Leiharbeit und Ausgliederungen bei städtischen Tochteruntenehmen ab.
Stammtisch Bayerwaldpiraten (REG/FRG)
- Einladung Vorstand für 19.07.2012, 19 Uhr Brauereigasthof Falter
- Themen Transparenz in der Verwaltung und drohende Schulschließungen
- Druck von aktuellen Mitgliedsanträgen
- Stand der Piratenpartei zur DSL-Förderung/DSL-Ausbau
- Termine zukünftiger Treffen: 2. Mittwoch im Monat, wechselnd Regen/Grafenau
Stammtisch Rottal
- Rottaler Stammtisch versucht sich über Guido, evtl. auch mit Hilfe von RainerO neu zu formieren.
Stammtisch Ruhstorf (in Planung)
Stammtisch Tittling (in Planung)
- Wird wegen Austritt des Initiators aus der Piratenpartei derzeit nicht weiter verfolgt.
Berichte der Beauftragten
Musterkoordinator
- derzeit noch keine Koordinatorenberichte vorhanden
Top 3: Kummerkasten/Unzufriedenheiten
- Kummerkasten für unzufriedene Piraten
- Beschluss über interne Zuständigkeit oder Verweis auf Vertrauenspiraten
- Einverständnis aller Vorstandsmitglieder, dass es keine "Spezialzuständigkeit" gibt.
TOP 4: Mitgliederneuaufnahmen
Interne Zuständigkeit und Verfahren für Mitgliederaufnahmen
- Tom klärt die IST-Situation ab, berichtet in der nächsten Vorstandstelko und dann beschliessen wir.
- Günter tendiert dazu, die Verwaltung beim LV zu belassen
- Matthias und Flo eher für Bezirk, um den LV zu entlasten.
- Tom erklärt, dass Mark Huger schon sagte, dass mit Einführung von SAGE-CRM die MV auf die BzV abgewälzt werden soll (und wohl auch wird)
TOP 5: Geschäftsordnung des BzV
Verabschiedung einer Geschäftsordnung http://piratenpad.de/p/bzvndbgo
- Intensive Diskussion und teilweise kleinere Änderungen, danach:
- Einstimmig beschlossen
TOP 6: Anträge
Antrag #2: Kandidatenwatch
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.07.2012 #2: Antrag Kandidatenwatch
- Text:
- Antragsteller: Benjamin Stöcker
- Der Bezirksvorstand Niederbayern möge beschließen dem Landesverband bei den Fahrtkosten für die Schulung der Moderatoren für die Kandidatenwatch Instanz zur Seite zu stehen. Er stellt hierzu 27€ (1€ für jeden Bezirkstagskandidaten und 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) zur Verfügung, wenn der Landesvorstand nachweisen kann, dass die Kosten für dieses Projekt 180€ (1 Euro für jeden Bundestagslistenkandidaten und Direktkandidaten, 50 Cent für jeden Landtagskandidaten) übersteigt. Die Fälligkeit des Betrags fällt erst bei Nachweis an..
- Begründung
- Der Landesvorstand signalisierte, dass sein Budget knapp ist und wollte die Annahme des Angebots von Parlamentswatch e.V. (Abgeordnetenwatch) - http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2012-05-30#Antrag:_2_-_Frageportal_.28Kandidatenwatch.29_f.C3.BCr_innerparteilichen_Kandidatenwahlkampf - schon deswegen teilweise nicht annehmen. So ein Beschluss würde ihm Zeigen, dass die Bezirke bei Dingen die Sie auch betreffen und Sinnvoll sind gerne beteiligen. Gleiche Anträge gingen an alle Bezirksvorstande.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: angenommen mit 4:1 Stimmen
Antrag #3: Antrag lok. ML Bayerwaldpiraten
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.07.2012 #3: Antrag lokale Mailingliste Bayerwaldpiraten
- Text:
- Antragsteller: Rauch Christian
- Die Piraten aus der Region Regen und Freyung-Grafenau beantragen eine Mailingliste "BY-Regen" anlässlich des gegründeten Stammtisches in Regen.
- Begründung
- Diese Liste soll der Kommunikation und Parteiarbeit in der Region Regen und FRG dienen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: einstimmig angenommen (5:0 Stimmen)
Antrag #4: Kauf aktueller Grundsatzprogramme
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.07.12 #4: Kauf von aktuellen Grundsatzprogrammen für den BzV Ndb
- Text:
- Antragsteller: Tom "LA-tomtom" Liedl
- Die Redaktion vom Kaperbrief hat aktuelle Grundsatzprogramme incl. der Änderungen vom BPT Neumünster in einer Höhe von 10.000 Exemplaren (Format: halbe Kaperbriefgröße) neu aufgelegt und drucken lassen. Mindestabnahme sind 500 Stück zum Preis von € 75,-- (incl. Steuern, Versand, damit Stückpreis von 0,15 € pro Stück. Der Vorstand möge den Kauf von 500 Stck. für die Infostände in Ndb. beschließen, die dann an alle Stammtische verteilt werden. Frage zusätzlich: Kann der Preis vom BzV allein aufgebracht werden oder ist eine Stammtisch-Umlage erforderlich?
- Begründung
- Es sind nach Kenntnis des aktuellen Vorstandes so gut wie keine Grundsatzprogramme mehr im BzV verfügbar. Da am Infostand in LAndshut verstärktes Interesse an den Programmen festgestellt wurde, sollten wir aktuelle Programme für künftige Infostände auf Vorrat haben.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Nächste Vorstandstelko. Rücksprache mit Stammtischen (Anzahl, etc.).
Antrag #5: Antrag auf Vorstandsäußerung
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 101.07.2012 #5: Antrag auf Äußerung des Vorstandes bzgl Anita/Alois
- Text:
- Ulrich Sladkowski
- 1. Antrag:
- Begründung
- Beleidigung von Mitmenschen und Parteimitgliedern
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Vorstand verweist auf die informell besprochenen internen Zuständigkeiten für die Fortführung einer Moderation und Mediation
(*1) Berufsbezeichnung gelöscht
Antrag #6: Umgang mit Protokollen und Piratentreffen
Beschluss des Bezirksvorstand Niederbayern vom 10.07.2012 #6: Umgang mit allen Protokollen und Piratentreffen
- Text:
- Ulrich Sladkowski
- 2. Antrag:
- Begründung
- Wir können nicht von anderen Transparenz fordern, wenn wir selbst nicht in der Lage sind, getreues Vorbild zu sein.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag wird z.T. für unbegründet gehalten, da gänzlich unbestimmt. Z.T. wird er abgelehnt, weil die Protokollierung transparent ist. Dem Antragsteller steht es frei einen präziser gefassten Antrag zur nächsten Vorstandstelko einzureichen und idealerweise auch anwesend zu sein, um ihn zu begründen.
TOP 7: Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden keine Umlaufbeschlüsse getätigt.
TOP 8: Sonstiges
- keine weiteren Wortmeldungen
Nächste Vorstandstelco
- Datum:24.07.12.2012
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Telko Raum 2205#
