BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/2012-02-28 - Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung des BzV Niederbayern am 28. Februar 2012

Anwesend

Abwesend

Gäste:

Dauer

20:31 - 23:00

Versammlungsleiter festlegen

Protokollant festlegen

Nachdem sich ein unbekannter Teilnehmer in der Telko nicht outet vermeiden wir Klarnamen in Personalangelegenheiten

Agenda

  • Update Stand Bookcrossingstatus(Buecher im Umlauf etc.)

In Landshut war Bookcrossing am vergangenen WE ok, ca. 20 Besucher Event fand in einem Raum in der Insel statt. Dies scheint ihm sinnvoller als ein Stand im Freien. Dauer war von 19-22.30 Uhr An Passau besteht Interesse, die drei Kisten, die Bim aus Ingolstadt mitgenommen hat kann Passau behalten, als Vorlage wird Alois Presseberichte schicken. Hans schlägt Cafe Aquarium vor, wo eh schon Bookcrossing läuft. Einzelheiten werden vom Passauer Stammtisch organisiert. Michael koordiniert.

Antrag 1 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/BzV/Vorstand/Antr%C3%A4ge

Wird in Abstimmung mit Heiko vertagt, weil er heute verhindert ist.

Marina Kassel 17./18.3.12

Christian Reidel und Dominik fahren für Niederbayern hin.

Personalangelegenheit ** ACTA-Demo 25.2.2012 / Passau

Michael berichtet von der Anti Acta Demo am vergangenen Samstag: Demnach hat Dr. Max Stadler die Position der Bundesregierung sachlich dargestellt. Der oberbayerische Pirat hat auf eigenen Wunsch unmittelbar nach ihm gesprochen. Es fielen Äußerungen, die sich nicht mit sachpolitischen Themen und auch nicht mit Parteipolitik, sondern mit persönlicher Verspottung befaßten. Dr. Stadler fühlte sich beleidigt und entfernte sich dann auch körperlich von Michael als Pirat, neben dem er zuvor stand. Die Rede war eher politischer Aschermittwoch und weniger politische Demo. Er hätte einen Rüffel verdient. Michael hat sich auf der Niederbayernliste bereits für den Passauer Stammtisch entschuldigt und wurde danach persönlich und unsachlich von dem oberbayerischen Piraten auf der Niederbayernliste verhöhnt. Alois spricht sich für eine Sperrung des Piraten auf der Niederbayernliste aus und befürwortet einen persönlichen Entschuldigungsbrief der Piratenpartei. Michael würde gerne mit unterschreiben. Emmanuelle will nicht mehr als eine Ordungsmaßnahme (allerdings ohne PAV) seitens des BV Obb, will aber von ihm verlangen, dass er sich persönlich schriftlich bei Dr. Stadler entschuldigt. Am kommenden Freitag wird in der LGS um 18 Uhr eine VS des BV Obb stattfinden, bei der der betreffende Pirat auch persönlich kommen wird. Thomas (BV Obb) berichtet, dass der Pirat das Ziel hat, eine öffentliche Position im Land- und/oder Bundestag zu erreichen und will die Piraten als Mittel hierzu nutzen. Thomas wird die Entschuldigung mitunterschreiben, darauf legt er großen Wert, weil diese Art nichts mit seinem Selbstverständnis politischer Auseinandersetzung zu tun hat. Christian Reidel verweist auf die absolute persönliche Integrität von Dr. Stadler und auf den Umstand, dass selbst der grüne MdL Hallitzky in seiner anschließenden Rede Dr. Stadler in Schutz nahm und in wörtlich als "integre Persönlichkeit" bezeichnete. Astrid (KV Erlangen)rät dringend von einem PAV ab und verweist auf die Umsetzung eines Mailinglisten Banns.Stattdessen könnte man im Forum/auf der ML eine "Gummizelle" errichten, d.h. der Betreffende kriegt seine eigenen Mails, aber nicht alle anderen Empfänger. Dies wird ganz überwiegend wegen des Risikos von Willkür des/der Verantwortlichen bzw. Gefahr von Zensur abgelehnt. Andreas (BzV Obb) hat bereits eine Ordnungsmaßnahme beim BzV Obb wegen der dortigen Vorfälle beantragt. Er hält die Gefahr für den Piraten, seine Ziele nicht zu erreichen für ausreichend um ein persönliches Gespräch beim Beschluss über Ordnungsmaßnahmen zu erzwingen. Den Antrag kann man jederzeit wieder zurückziehen - nur so besteht für "den Typen" der "Zwang" aufzukreuzen und sich für sein Kommunikationsverhalten zu rechtfertigen.

Antrag von Christian Reidel:

1. Der BV Obb wird gebeten, im Rahmen des persönlichen Gesprächs am kommenden Freitag von diesem Piraten ohne jede Diskussion eine persönliche schriftliche Entschuldigung an Dr. Stadler zu verlangen. Dieses Schreiben ist zuvor dem BV Ndb oder Obb vorzulegen und zu übergeben, um weitere Beleidigungen von Dr. Stadler zu vermeiden. Sollte dieser Pirat nicht zu diesem Gespräch erscheinen oder das Entschuldigungsschreiben nicht schicken wird der BV Obb aufgefordert, wegen der persönlichen Diffamierungen von Dr. Stadler eine Ordnungsmaßnahme zu verhängen.

  • Einstimmig beschlossen.

2. Ob weitere Maßnahmen erforderlich sind wird in der nächsten Vorstandstelko erörtert. (Niederbayern-ML betreffend)

  • Einstimmig beschlossen.
Verfahren für den Brief

Piratenpad wird aufgemacht, die Müncher sollen selbst unterschreiben, Abwesende unterschreiben elektronisch, Brief wird anschließend nach Passau geschickt und von Christian und Michael persönlich an Dr. Stadler übergeben. Der Brief des Piraten wird gesondert mit der Post geschickt.

Begrüßungsgeschenke

Alois schlägt vor, Neumitgliedern ein Begrüßungsgeschenk zu machen, z.B. T-Shirt der Piratenpartei und die Begrüßungsbox. Kosten für T-Shirt ca. 6,90 €, Box 3-4€.

  • T-Shirt wird mehrheitlich abgelehnt, Box wird eh schon übergeben (meistens ;-)

Unterstützung Finanzierung Bayernplenum

Obb unterstützt mit 300 €, lt Dominik ein anderer Bezirk 100 €

  • Einstimmiger Beschluß (vorbehaltlich Zustimmung Schatzi): Es werden 150 € dazugegeben.

Niederbayernstammtisch im Rottal

Nachdem sich noch kein Lokal gefunden hat wird die Veranstaltung auf 14.04.2012 verlegt. Dominik wird deshalb nochmals Kontakt mit Gastwirten aufnehmen.

  • Einstimmiger Beschluss


Nächste Vorstandssitzung

Dienstag. 13. März 2012 um 20:30 per öffentlicher Telefonkonferenz statt.

Alois schließt die Sitzung um 23 Uhr