BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA024 Donauausbau - Vernetzt begründete Position
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Dies ist ein Antrag für den Bezirksparteitag Niederbayern 2012.2. |
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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bezirksparteitag Niederbayern eingereichter Antrag. |
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | PA024 Donauausbau |
| Einreichungsdatum | debug=0Der Datenwert „{{#dpl:“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen. |
| Antragsteller | |
| Antragstyp | Wahlprogramm |
| Antragsgruppe | Umwelt und Verbraucherschutz |
| Zusammenfassung des Antrags | Umfassende klärung der Sachlage, bis dahin Bevorzugung Variante A |
| Schlagworte | Donauausbau |
| Datum der letzten Änderung | 03.11.2012 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |
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AntragstitelDonauausbau - Vernetzt begründete Position AntragstextDer Bezirksparteitag möge beschließen, dass über einen Donauausbau nicht nur unter rein wasserverkehrstechnischen und Umweltaspekten, sondern auch unter Einbeziehung der Entwicklungsfähigkeit von Straßen- und Schienennetzen sowie Vränderung von Konstruktionen bei den Donauschiffen erfolgen soll. Bis zu einer vernetzt erfolgten Klärung sprechen sich die niederbayerischen Piraten für die Variante A aus. AntragsbegründungBislang wurde immer nur der Aspekt der beschiffbaren Tage auf der Donau ins Verhältnis zu den hierfür erforderlichen Eingriffen in das Ökosystem gesetzt und diskutiert. Bislang nicht einbezogen wurden die beiden anderen Haupverkehrsmittel Schiene und Straße. Zudem wurde nicht diskutiert, ob durch eine konstruktive Veränderung von Schiffen der Tiefgang zu vertretbaren Kosten die Diskussion um einige Varianten des Ausbaus erübrigt. Zudem gibt es höchst kontroverse Diskussionen über die Erforderlichkeit eines Donauausbaus. Das von der EU in Auftrag gegebene Gutachten, welches Grundlage für eine Entscheidung der bayerischen Staatsregierung sein wird wurde der Rhein Main Donau AG erteilt, die selbst mindestens die Variante C280 befürwortet. Allein die Vermischung von Interessen ist nicht geeignet, ein glaubwürdiges und befriedendes Ergebnis zu bringen. Daher sind vor einer unabhängigen Begutachtung und Einbeziehung o.g. ganzheitlicher Betrachtungsweise keine weitgehenden Eingriffe in das unbestritten schützenswerte Ökosystem außer kleineren, den jetzigen Verkehrswegezustand erhaltenden Maßnahmen zu ergreifen, sowie eine Begutachtung unter Einbeziehung aller, o.g. Aspekte einzuholen. Zum Diskussionsstand: http://regiowiki.pnp.de/index.php/Donauausbau Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu den drei weiteren, zum Donauausbau gestellten Anträgen. Piratenpad
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