BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA013 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

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Dies ist ein Antrag für den Bezirksparteitag Niederbayern 2012.2.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bezirksparteitag Niederbayern eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA013 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Einreichungsdatum	debug=0Der Datenwert „{{#dpl:“ enthält einen Gedankenstrich oder andere für die Interpretation der Datumsangabe ungültige Zeichen.
Antragsteller	DafLOh
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Bürgerbeteiligung„Bürgerbeteiligung“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags	Stärkung der Bürgerbeteiligung in Niederbayern
Schlagworte	Bürgerbeteilligung, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Bezirk
Datum der letzten Änderung	03.11.2012
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Bürgerbegehren und Bürgerentscheide Antragstext Die Piratenpartei Niederbayern setzt sich dafür ein, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene zu ermöglichen. Antragsbegründung In Bayern wurden seit 1995 weit über 1300 Bürgerbegehren durchgeführt. Bayern ist damit Vorreiter der direkten Demokratie in Deutschland und Beweis, dass Bürger mündig sind, zu den meisten Fragen auch direkt abstimmen zu können. Dies ist auch auf Bezirksebene anzustreben. Der Antrag wurde aus Oberbayern bzw. Oberpfalz (s. https://wiki.piratenpartei.de/BzPT_Oberpfalz_2012-10-28#P02:_B.C3.BCrgerbegehren_und_B.C3.BCrgerentscheide) übernommen. Piratenpad https://deggendorf.piratenpad.de/AntraegeBzPt122Ndb