BY:Mittelfranken/WUG/4. Vorstand/Protokoll 2017-12-08

Datum

08.12.2017

Start

21:23 Uhr

Ende

21:58 Uhr

Ort

Al Forno, Weißenburg

Versammlungsleiter

Andreas Schreiner

Protokollant

Andreas Schreiner

Anwesend

Andreas Schreiner

Markus Wanger (entschuldigt)

Stefan Albrecht

Gäste

Charlie, Peter

Tagesordnung

TOP 1: Allgemeines

Snafu

• Ticket: neues Mitglied -> bearbeitet durch Stefan

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.

20171124/1

Beantragt von

Andreas Schreiner

Betrifft

Unterstützung der Bürgerinitiative für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Text

Der Vorstand beschließt, dass der KV WUG die neugegründete Bürgerinitiative im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützt (z.B. durch Pressemitteilungen, gemeinsame Aktionen, Infostände, Petitionen, Beteiligung am geplanten Volksbegehren, etc.). Verbunden damit ist die klare Positionierung des Kreisvorstandes für eine bayernweite Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung mittels einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes im bayerischen Landtag. Diese Position soll für den Kreisverband in Gänze auf der nächsten Mitgliederversammlung durch die Mitglieder bestätigt werden. Der Vorstand wird dazu einen entsprechenden Antrag einreichen. Die Vertretung des KV WUG in der Bürgerinitiative übernimmt bis auf Weiteres Andreas Schreiner.

Detailergebnis

Andreas Schreiner
Markus Wanger
Stefan Albrecht

 
 
 

Zusätze
Das Thema Straßenausbaubeitragssatzung ist hochaktuell und unser Landkreis in besonderer Weise davon betroffen. Eine klare Positionierung der Piraten ist dringend erforderlich.

TOP 3: Finanzen

• Piraten-Haushalt online: Haushaltsjahr 2017
• aktueller Kontostand: 1093,88 €

TOP 4: Parteitage

Nachbesprechung LPT2017.1

• neuer Landesvorstand:
  • Vorsitzender: Martin Kollien-Glaser
  • stellvertr. Vorsitzende: Katharina Graßler
  • Schatzmeister: Detlef Netter
  • Generalsekretär: Benedikt Pirk
  • stellv. GenSek: Nils Brandt
  • pol. Geschäftsführer: Alexander Fox
  • stellv. pol. Geschäftsführer: Benjamin Wildenauer
  • Beisitzer: Stefan Albrecht
  • Beisitzer: Patrik Garten
• Übersicht: LPT2017.1
• zum Nachlesen: Protokoll

Nachbesprechung BzPT2017.1

• neuer Bezirksvorstand:
  • Vorsitzender: Stefan Albrecht
  • stellv. Vorsitzender: Klaus Ludwig
  • Schatzmeister: Detlef Netter
• Übersicht: BzPT2017.1
• zum Nachlesen: Protokoll

Vorbereitung Mitgliederversammlung 2017.1

• Tilko bringt Beamer mit
• Andreas bringt Stimmzettel und Wahlurne mit

TOP 5: Sonstiges

• Thema Vergütung der Plakatierung wird nach Rücksprache mit Bundesschatzmeister wegen rechtlicher Bedenken vorerst ad acta gelegt

TOP 6: Termine

Mitgliederversammlung 2017.1

• wann: Samstag, 09.12.2017, ab 17:00 Uhr (Akkreditierung: ab 16:45 Uhr)
• wo: Das Hafner, Hafnermarkt 16, 91710 Gunzenhausen
• weitere Infos: MV2017.1

Nächste Vorstandssitzung

• Datum: 22.12.2017
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Adlerbräu, Gunzenhausen
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Allgemeines
  • TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
  • TOP 3: Finanzen
  • TOP 4: Termine
  • TOP 5: Sonstiges