BY:Mittelfranken/WUG/3. Vorstand/Protokoll 2016-07-29

Datum

29.07.2016

Start

20:25 Uhr

Ende

21:22 Uhr

Ort

Adlerbräu, Gunzenhausen

Versammlungsleiter

Andreas Schreiner

Protokollant

Andreas Schreiner

Anwesend

Andreas Schreiner

Markus Wanger

Stefan Albrecht

Gäste

zwei Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Allgemeines

Snafu

• siehe Beschlüsse

Homepage

• Termine aktuell halten -> Stefan kümmert sich.
• Möglichkeit vorhanden, um Videos zu verbreiten? -> Stefan kümmert sich.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.

20160727/1

Beantragt von

Andeas Schreiner

Betrifft

Unterstützung Geschäftsstelle Mittelfranken

Text

Der Vorstand genehmigt für die Unterstützung der Geschäftsstelle Mittelfranken in 2016 ein Budget von 50 €.

Detailergebnis

Andreas Schreiner
Markus Wanger
Stefan Albrecht

 
 
 

Zusätze
Die mittelfränkischen Kreisverbände wurden durch den BzV-Vorstand um finanzielle Unterstützung zur Deckung des Finanzierungsdefizits der Geschäftsstelle Mittelfranken gebeten.

TOP 3: Finanzen

• Piraten-Haushalt online: Haushaltsjahr 2016
• aktueller Kontostand: 1.578,44 €

TOP 4: Freihandelsabkommen

Landkreisbündnis WUG gegen TTIP/TiSA/CETA

• Nachbesprechung der CETA-Veranstaltung vom 13.07.2016

Beschluss Nr.

20160729/1

Beantragt von

Andreas Schreiner

Betrifft

Kostenbeteiligung an Veranstaltung des LKB WUG

Text

Der Vorstand beschließt für die Kosten im Zusammenhang mit der Veranstaltung des Landkreisbündnisses WUG gegen TTIP/TiSA/CETA vom 13.07.2016 ein Budget in Höhe von 1000 €.

Detailergebnis

Andreas Schreiner
Markus Wanger
Stefan Albrecht

 
 
 

Zusätze
Die entstandenen Kosten werden unter allen Bündnispartnern gleich verteilt. Die Kostenbeteiligung wird sich für jede Organisation auf ca. 110 € belaufen. Zur Vereinfachung der Abrechnung werden alle Bündnispartner ihren Anteil auf das Konto des KV WUG überweisen und anschließend erhalten die jeweiligen Organisationen ihre nachgewiesenen Auslagen rückerstattet. Deshalb wurde das Budget in der entsprechenden Höhe veranschlagt, um die Rückzahlungsverpflichtungen gegenüber den anderen Bündnispartnern zu gewährleisten.

Volksbegehren gegen CETA

• Die benötige Unterschriftenanzahl (25.000) zur Zulassung wurde erreicht. Nach Zulassung des Volksbegehrens müssen im zweiten Schritt 10% der Wahlberechtigten binnen zwei Wochen auf den Rathäusern ihre Unterschrift leisten. Der genaue Zeitraum steht noch nicht fest (voraussichtlich im Herbst).

Anti-TTIP Demo

• Organisation von Bussen zur Demo in München:
  • DGB hat eigene Busse organisiert, aber nur für Gewerkschaftsmitglieder.
  • Ein eigener Bus ab Weißenburg macht keinen Sinn, da es dafür nicht genügend Interessenten gibt.

TOP 5: Freifunk in Flüchtlingsunterkünften

Unterkunft Weißenburg (Wiesenstraße)

• Besprechung vor Ort am 29.07.2016 mit Eigentümer und Mitgliedern von "Weißenburg hilft":
  • zu versorgen sind ca. 27 Personen
  • Eigentümer möchte seinen privaten Internetanschluss nicht zur Verfügung stellen
  • eigener Internetanschluss nur für Freifunk wäre möglich, aber erst muss ein Träger dafür gefunden werden
  • Besprechung und Entscheidung über Internetanschluss findet voraussichtlich Ende August/Anfang September statt
  • erst nach Klärung der Kostenfrage und Entscheidung über Internetanschluss werden die Freifunkrouter bestellt

TOP 6: Wahlkampfplanung 2017/2018

Beschluss Nr.

20160729/2

Beantragt von

Andreas Schreiner

Betrifft

Gemeinsames Wahlkampfbudget 2017/2018

Text

Der Vorstand beschließt, jeweils 15% des Vermögens des Kreisverbandes WUG zum 31.12.2015 und 31.12.2016 in das gemeinsame Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 einzubringen. Dieses Wahlkampfbudget wird vom Vorstand des LV Bayern in Zusammenarbeit mit den Bezirken verwaltet. Das Geld in diesem Wahlkampfbudget wird für bayernweite Aktionen (z.B. Radiospots, Plakate, Veranstaltungen etc.) genutzt werden. Zusätzlich wird über dieses Budget den Gliederungen in BY die Möglichkeit geboten, Werbemittel über den LV Bayern vergünstigt einzukaufen.

Detailergebnis

Andreas Schreiner
Markus Wanger
Stefan Albrecht

 
 
 

Zusätze
Dieses Vorgehen wurde auf dem Bezirksvorständetreffen im März 2016 in Kipfenberg gemeinsam besprochen. In den Untergliederungen in Bayern liegen über 250.000 EUR an Geldern bei den einzelnen KVs und BzVs. Dieses Geld könnte sinnvoll für einen zentralen Wahlkampf eingesetzt werden, ohne erst einzelne Anträge an die Gliederungen zu stellen. Nur so ist eine sichere Planung für die Wahlkämpfe 2017/2018 möglich.

Aufstellungsversammlungen Bundestagswahl 2017

• Terminfestlegung erfolgt nach den Sommerferien
• Abstimmung mit KV Ansbach erforderlich

TOP 7: Termine

Bundesparteitag 2016.2

• wann: Samstag/Sonntag, 27./28.08.2016 (Akkreditierung ab 9:00 Uhr möglich; Beginn des Parteitags um 10:00 Uhr)
• wo: Wolfenbüttel, Lindenhalle (Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel)
• Anlass: Wahl eines neuen Bundesvorstands (Kandidaten)
• weitere Infos: BPT 2016.2

TOP 8: Sonstiges

• Gliederungsaccount für KV WUG beim PShop einrichten -> Stefan macht das.

Nächste Vorstandssitzung

• Datum: 09.09.2016
• Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Sigwarts Bräustüberl, Weißenburg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Allgemeines
  • TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
  • TOP 3: Finanzen
  • TOP 4: Termine
  • TOP 5: Sonstiges