BY:Mittelfranken/Pressemitteilungen/2009-09-13

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Pressemitteilung (ENTWURF!)
Thema: Christian Engström in Nürnberg und Berlin
Ersteller: NicoH
Status: entwurf
Verantwortlicher Redakteur: NicoH
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Gliederung: Landesverband Bayern > Bezirksverband Mittelfranken
Deadline 13.09.2009 {{{Std}}}:{{{Min}}}


Der Bezirksverband Mittelfranken der Piratenpartei Deutschland lud am 11. September 2009 zu einer Podiumsdiskussion mit Christian Engström (Mitglied des Europäischen Parlaments und Stellvertretender Vorsitzender der schwedischen Piratenpartei), Samir Allioui (Präsident der Niederländischen Piratenpartei sowie der Pirate Party International) und Emanuel Kotzian (Direktkandidat der Piratenpartei für Nürnberg-Nord) ein.

Die Podiumsdiskussion am Freitag hatte das Motto "ZENSUR, ÜBERWACHUNG und der GLÄSERNE BÜRGER - Wie weit ist Europa im Jahr 2009?". Es kamen Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet. Der Marmorsaal des Presseclubs Nürnberg war mit ca. 150 Personen bis zum letzten Platz voll besetzt. Für alle Interessenten, die nicht anreisen konnten, wurde das Event live als Videostream im Internet zur Verfügung gestellt.

Nachdem Engström, Allioui und Kotzian die Situation bezüglich des Themas in ihren Heimatländern in kurzen Vorträgen darstellten, hatte das Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen. Dies führte zu einer für alle Anwesenden angeregten Diskussion zum Themenkomplex Überwachung mit interessanten Perspektiven und Lösungsansätzen. Christian Engström konnte dabei viel von seinem Wissen und seinen Erfahrungen in der Arbeit mit dem Europäischen Parlament und den entsprechenden Ausschüssen, in denen er tätig ist, einbringen. So berichtete er, dass ihm die Beschneidung von Privatsphäre und Bürgerrechten durch Maßnahmen wie Vorratsdatenspeicherung und Einführung von Zugangserschwernisgesetzen für die Bekämpfung von Terrorismus und Pedokriminalität nicht angemessen erscheinen. Viel mehr wäre eine Bekämpfung solcher Straftaten durch konventionelle Strafverfolgung weitaus effizienter. Eine personelle und technische Aufrüstung bei den entsprechenden Ermittlungsbehörden ist die bessere Lösung. Stattdessen wird dem Bürger durch intransparente neue Maßnahmen, eine nicht zu gewährleistende Sicherheit vorgespielt. Insbesondere die Einführung einer Infrastruktur zur Zensierung von Inhalten ohne richterliche Instanzen wird von verschiedenen Lobbyverbänden begrüßt. Einer dieser Lobbyverbände ist die Musik- und Filmindustrie.

Die internationalen Gäste trafen bereits am Donnerstag ein und genossen nach Ihrer Ankunft eine zweistündige Stadtführung. Zum Ausklang des Abends erwartete sie ein gemütliches Abendessen mit fränkischen Spezialitäten, welches als Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen sowie dem Informationsabgleich der Piratenorganisationen in ganz Europa genutzt wurde.

Am Samstag morgen reisten Engström und Allioui zusammen mit den Vorstandsmitgliedern des Bezirksverbandes Mittelfranken nach Berlin, um dort Kontakt mit dem Bundesvorstand aufzunehmen und an der Demonstration "Freiheit Statt Angst", zu welcher ein Bündnis von 165 Organisationen aufgerufen hatte, teilzunehmen.


Bezirkspressestelle:
Nico Hofmann
Telefon: 0911 / 8946047
Fax: 0911 / 8946099
presse@piraten-mfr.de

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Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)

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