BY:Mittelfranken/Parteitag 2015.1/Protokoll

Bezirksparteitag Mittelfranken 2015.1

Formalia

Beginn: 13:35 Uhr

Ende: 16:24 Uhr

Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

Tagesordnung

• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Diskussion und Meinungsbild zu der Zusammenlegung der drei fränkischen Bezirke zu einem Bezirksverband.
• Diskussion und Meinungsbild über die Finanzierung und Weiterführung der Geschäftstelle Mittelfranken.
• Rechenschaftsbericht des Vorstands und der Bericht der Rechnungsprüfer
• Entlastung des Vorstands des BzV Mittelfranken
• Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen
• Abstimmung über Länge der Amtsdauer
• Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern
• Wahl der Rechnungsprüfer
• weitere Satzungsänderungsanträge
• Programmanträge
• Sonstige Anträge
• Schlussworte des/der neuen Vorsitzenden und Beendigung des Parteitags

Hilmar eröffnet die Versammlung. Es werden die Versammlungsämter gewählt

• VL: Hilmar Vogel
• Protokoll: Christina Grandrath
• Wahlleiter: Daniel Gruber
• Wahlhelfer: Jürgen Purzner, Oliver Hofstetter

TOP Zusammenlegung fränkische Bezirke

Idee:

• Verwaltungspersonal reduzieren durch Zusammenlegung der fränkischen Bezirke
• Finanzierung einer gemeinsamen GS wäre einfacher

Diskussion:

• Vorstand hätte mehr Arbeit, ließe sich aber durch etwas größeren Vorstand ausgleichen
• Präsenzsitzungen wären schwierig
• persönliche Kontakte fehlen ggf. wenn keine Präsenzsitzungen mehr und wenn Entfernungen sehr groß sind
• Organisation von Wahlen etc. auf größere Gebiete schwierig
• finanzielle Auswirkungen:
  • Geld eines gemeinsamen Bezirks würde der Summe der drei Bezirke entsprechen müssen
  • wie würde gerechte Verteilung von Geldern innerhalb des Bezirks aussehen
• Problem mit Verwaltungsstruktur bleibt, da KVs trotzdem Vorstände bräuchten, Rechenschaftsberichte schreiben müssen etc.
• Vorschlag: Verwaltung zentralisieren ("Verwaltungsvorstand"), aber politische Arbeit lokal in den Bezirken lassen ("politischer Vorstand")
• kleine KVs die nicht (mehr) wirklich lebensfähig sind in Crews o.ä. umwandeln
• Neuorganisation der Strukturen lässt sich nicht auf die Frage Bezirke zusammenlegen oder nicht, reduzieren

• GO-Antrag auf Meinungsbild "Könnt ihr euch vorstellen die fränkische Bezirke zusammenzulegen oder nicht":
  • Ergebnis: deutlich positiv

TOP Finanzierung und Weiternutzung der Geschäftsstelle (Bucht)

Gesamtkosten:

• ca. 9000 Euro im Jahr

Einnahmen 2015:

• 2250 Euro vom LV (dieser Fördertopf wird im nächsten Jahr nicht mehr existieren)
• 1800 Euro von den KVs
• 480 Euro aus Spenden
• 4600 Euro aus Bezirksmitteln

2016

• Fehlbetrag 3500 Euro, der aus dem Wahlkampfbudget kommen müsste

• Nutzung der GS im momentan am meisten von JuPis genutzt (wöchentliche Treffen, mehrere Aktionen im Monat)
• im Wahlkampf hat die GS als Lager und feste Anlaufstelle
• nötig wäre mehr Veranstaltungen

akkreditierte Mitglieder: 21

Abstimmung: "Soll die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden" Ja: 19 Nein: 0 Enthaltung: 2

TOP Rechenschaftsberichts des Vorstands

Rechenschaftsbericht

Kassenprüfung: Aus Sicht der Kassenprüfer spricht nichts gegen die Entlastung des Vorstands

akkreditierte Mitglieder: 21

Abstimmung: Entlastung des Vorstands Ja: 21 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Satzungsänderungsanträge die sich auf die Wahl des Vorstandes beziehen

SäA 001

Antrags Nr.

SäA 001

Beantragt von

Hilmar Vogel

Betreff

Vorstandsgröße von drei bis neun Personen

Antrag

Der Bezirksparteiparteitag möge beschließen:

Der §9a Absatz 1 soll durch folgenden Text ersetzt werden:
Dem Vorstand gehören mindestens drei bis maximal neun Mitglieder der PIRATEN an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister. Zusätzlich können ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer und bis zu vier Beisitzer durch Wahl der Mitgliederversammlung eines Bezirksparteitages in den Vorstand berufen werden.

Begründung

Möglichkeit die Verwaltungsstruktur auf ein Minimum zu reduzieren. Änderungen zur alten Satzung sind fett gedruckt.

alte Fassung von §9a Absatz 1:
Dem Vorstand gehören fünf Mitglieder der PIRATEN an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Bezirksschatzmeister, ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer. Zusätzlich können bis zu zwei Beisitzer durch Wahl der Mitgliederversammlung eines Bezirksparteitages in den Vorstand berufen werden.

SäA 002

Antrags Nr.

SäA 002

Beantragt von

Michael Bengl

Betreff

flexible Vorstandsgröße

Antrag

Hiermit beantrage ich den §9a Absatz 1 der Bezirkssatzung um folgenden Absatz zu ergänzen:

"Durch einen Parteitagsbeschluß kann auch ein Vorstand aus drei Mitgliedern analog §7 Abs. 3 Satz 2 der Bezirkssatzung gebildet werden."

Begründung

Diese Satzungsänderungen ermöglicht Untergliederungen ohne eigene Satzung einen Vorstand aus drei Mitgliedern zu bilden. Übrigens: Im §7 Abs. 3 Satz 2 ist die Mindestgröße des Vorstandes schon mit den 3 Posten beschrieben.

Michael zieht seinen Antrag zurück.

akkreditierte Mitglieder: 21

Abstimmung SÄA 1: Ja: 21 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP Abstimmung über Länge der Amtsdauer

Vorschlag: Die nächste Vorstandswahl muss im Jahr 2016 stattfinden

Abstimmung: Ja: 18 Nein: 0 Enthaltung: 1

Aufgrund des angenommenen

Ja: 19 Nein: Enthaltung:

Wahl des Vorstands

Aufgrund des angenommenen SÄA muss die Tagesordnung angepasst werden, daher GO auf Änderung der TO: Die Punkte

• Beschluss ob Beisitzer gewählt werden sollen
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des neuen Vorstands

werden ersetzt durch:

• Wahl des Vorsitzenden, des Stellvertreters und der Schatzmeister
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer
• Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Vorsitzender

• Kandidaten
  • Michael Bengl
  • Hilmar Vogel

Beide Kandidaten stellt sich vor.

15:10 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:11 Wahlgang ist eröffnet.

15:15 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 21
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Michael: 13
    • Hilmar: 8

Michael ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Stellvertretender Vorsitzender

• Kandidaten
  • Hilmar Vogel

Hilmar stellt sich vor.

15:20 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:20 Wahlgang ist eröffnet.

15:23 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 17
    • Gültig: 17
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Hilmar: 17

Hilmar ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Schatzmeister

• Kandidaten
  • Detlef Netter

Detlef stellt sich vor.

15:27 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:27 Wahlgang ist eröffnet.

15:30 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 16
    • Gültig: 16
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Detlef: 16

Detlef ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Abstimmung ob die Ämterkumulation der neu gewählten Vorstände bestätigt wird: Einstimmig Ja

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Generalsekretär und Politischer Geschäftsführer

Abstimmung: Wahl ob GenSek und PolGef gewählt werden soll - Einstimmig bei einer Enthaltung

GenSek

• Kandidaten
  • Stefan Albrecht
  • Uwe Bruckmann

Beide Kandidaten stellt sich vor.

15:40 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

15:41 Wahlgang ist eröffnet.

15:44 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 20
    • Ungültig: 1
  • Stimmen:
    • Stefan: 12
    • Uwe: 8

Stefan ist gewählt und nimmt die Wahl an.

PolGef

• Kandidaten
  • Fabian Lindner
  • Dennis Michalski

Beide Kandidaten stellt sich vor.

16:00 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

16:01 Wahlgang ist eröffnet.

16:06 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl
  • Stimmzettel: 21
    • Gültig: 19
    • Ungültig: 2
  • Stimmen:
    • Fabian: 15
    • Dennis: 4

Fabian ist gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP Abstimmung über und ggf. Wahl von Beisitzern

Abstimmung: Es werden 2 Beisitzer gewählt - Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Beisitzer

• Kandidaten:
  • Dennis Michalski
  • Daniel Gruber

16:13 Die Kandidatenliste wird geschlossen.

16:14 Wahlgang ist eröffnet.

16:18 Wahlgang ist geschlossen.

akkreditierte Mitglieder: 21

• Wahl (Approval Voting)
  • Stimmzettel: 20
    • Gültig: 20
    • Ungültig: 0
  • Stimmen:
    • Dennis: 19
    • Daniel: 15
    • Enthaltung: 1

Daniel und Dennis sind gewählt und nehmen die Wahl an.

Abstimmung: Ämterkumulation von GenSek, PolGef, Beisitzer sind zugelassen. Einstimmig mit einer Enthaltung.

TOP Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaten:
  • Ralf Engelhardt
  • Andreas Schreiner
  • Uwe Bruckmann

Abstimmung: Einstimmig bei einer Enthaltung

TOP weitere Satzungsänderungsanträge

• liegen keine vor

TOP Programmanträge

• liegen keine vor

TOP Sonstige Anträge

• liegen keine vor

Der neue Vorsitzende Michael spricht Schlussworte. Die Versammlung wird geschlossen.