BY:Mittelfranken/KV Nürnberger Land/KPT2014

Kreisparteitag Nürnberger Land

Beginn Akkreditierung: 18:45 Uhr Beginn des Parteitages: 19:00 Uhr

• Datum: 12.11.2014
• Akkreditierte: 6
  • ab 19:19 Uhr 7

TOP 2:Beschluss der Geschäftsordnung

• [BY:Mittelfranken/KV_N%C3%BCrnberger_Land/Kreisparteitag2014/Gesch%C3%A4ftsordnung]] Änderung: „empfohlen sind 2 Wahlhelfer“
  • Ergebnis: einstimmig

TOP 3:Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleiter, Protokollant, Wahlleiter)

Versammlungsleiter

• Hilmar
  • einstimmig

Protokollant

• Christian
• 5 dafür eine Enthaltung

Wahlleiter

• Mark
  • Mark einstimmig

Wahlhelfer

• Bestimmung der Wahlhelfer durch den Wahlleiter
  • Stefan einstimmig

TOP 4:Beschluss der Tagesordnung

• einstimmig angenommen

TOP 5:Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• Rechenschaftsberichte des Vorstandes
  • es wird auf die Rechenschaftsberichte im Wiki verwiesen
  • Möglichkeit zum Fragenstellen

TOP 6:Bericht der Kassenprüfer

• Erich berichtet über die Kassenprüfung. Alles war in Ordnung
• Der Kassenprüfer empfiehlt die Entlastung

TOP 7:Entlastung des Vorstands

• Entlastung einstimmig

TOP 8:Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

• einstimmig für Zurückstellung bis zur Wahl der Beisitzer
• Die Versammlung entscheidet sich für

TOP 9:Wahl des Vorstandes (Vorstellungsrunde, Fragerunde, Wahl)

TOP 9.1:Vorsitzender Wahlzettel Nr. 1

• Kandidaten
  • Matthias Windisch 7 <--An dieser Stelle hat sich ein Tippfehler ins original Protokoll eingeschlichen. Matthias hat nur 6 Stimmen bekommen. Es waren zu diesem Zeitpunkt auch nur 6 Stimmberechtigte anwesend
  • Enthaltungen 0 - ungültige Stimmen 0
    • Matthias nimmt die Wahl an

19.19 Uhr ab jetzt 7 akkrededierte

TOP 9.2:Stellv. Vorsitzender Wahlzettel Nr. 2

• Kandidaten
  • Erich Turnwald-Kurtz 7
  • Enthaltungen 0 - ungültige Stimmen 0
    • Erich nimmt die Wahl an

TOP 9.3:Schatzmeister Wahlzettel Nr. 3

• Kandidaten
  • Jonas Schwemmer 7
  • Enthaltungen 0 - ungültige Stimmen 0
    • Jonas nimmt die Wahl an

TOP 9.4: Beschluss über die Anzahl der Beisitzer

• Die Versammlung entscheidet sich für 2 Beisitzer
  • 7 dafür

TOP 9.5:Beisitzer Wahlzettel Nr. 4

• Kandidaten
  • HaJo Bock 7
  • Michael Ceglar 7
  • Enthaltungen 0 - ungültige Stimmen 0
    • HaJo nimmt die Wahl an
    • Michael nimmt die Wahl an

TOP 10:Wahl der Kassenprüfer

• Kandidaten
  • Hilmar Vogel
  • Mark Huger
    • per Akklamation einstimmig- mit 0 Enthaltung angenommen

TOP 11:Besprechung und Abstimmung der Satzungsänderungsanträge

TOP 11.1:Antrag 1

Änderungsantrag Nr.

1

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9 Absatz 1 wie folgt abzuändern:

Organe des Kreisverbandes sind der Kreisparteitag und der Vorstand.

Begründung

Kosmetik. Das mit der Gründungsversammlung wurde nur für die Gründungsversammlung gebraucht

• • 7 Einstimmig angenommen

TOP 11.2:Antrag 2

Änderungsantrag Nr.

2

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9 Absatz 2 wie folgt abzuändern:

wird ersatzlos gestrichen

Begründung

Kosmetik. Das mit der Gründungsversammlung wurde nur für die Gründungsversammlung gebraucht

• • 7 Einstimmig angenommen

TOP 11.3:Antrag 3

Änderungsantrag Nr.

3

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9a

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9a Absatz 2a wie folgt abzuändern:

Der ordentliche Kreisparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Die Einberufung erfolgt auf Grund eines Vorstandsbeschlusses. Die Ladungsfrist hierfür beträgt wenigstens 2 Wochen und erfolgt schriftlich per eMail.

• • 7 einstimmig

TOP 11.4:Antrag 4

• 4a, 4b, und 4c sind konkurrierend

Antrag 4a

Änderungsantrag Nr.

4a

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9a

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9a Absatz 2b wie folgt abzuändern:

Die Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitages erfolgt wenn 10% der Mitglieder des Kreisverbands es schriftlich beantragen. Die Ladungsfrist hierfür beträgt wenigstens 2 Wochen und erfolgt schriftlich per eMail.

Begründung

Aufgrund eines Vorstandsbeschlusses braucht er nicht erfolgen. Der Vorstand kann jederzeit einen ordentlichen Parteitag einberufen und muss deshalb keinen außerordentlichen einberufen. Das Wort PIRATEN ausgetauscht durch Mitglieder des Kreisverbands um genauer zu definieren wer es fordern muss.

Antrag 4b

Änderungsantrag Nr.

4b

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9a

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9a Absatz 2b wie folgt abzuändern:

Die Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitages erfolgt wenn 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands es schriftlich beantragen. Die Ladungsfrist hierfür beträgt wenigstens 2 Wochen und erfolgt schriftlich per eMail.

Begründung

Eigentlich die gleichen Änderungen wie beim Anrtag 4a, aber noch auf stimmberechtigte Mitglieder eingeschränkt. Dadurch wären allerdings noch heutigem Stand nur 2 zahlende Mitglieder zur Einberufung eines außerordentlichen Parteitags nötig.

Antrag 4c

Änderungsantrag Nr.

4c

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §9a

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §9a Absatz 2b wie folgt abzuändern:

Die Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitages erfolgt wenn 20% der stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands es schriftlich beantragen. Die Ladungsfrist hierfür beträgt wenigstens 2 Wochen und erfolgt schriftlich per eMail.

Begründung

Eigentlich die gleichen Änderungen wie beim Anrtag 4b, aber ein bisschen mehr Mitglieder nötig.

• • 4a hat 2 Stimmen, 4b 0 Stimmen, 4c 5 Stimmen
  • 4a gegen 4c – 2 Stimmmen für 4a, 5 Stimmen für 4c
  • es wird über 4c abgestimmt
  • 4c wird angenommen mit 5dafür 2dagegen
    • der § wird entsprechend abgeändert.

TOP 11.5:Antrag 5

• 5a und 5b sind konkurrierend

Antrag 5a

Änderungsantrag Nr.

5a

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §1

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §1 Absatz 3 wie folgt abzuändern:

Der Sitz des Kreisverbandes ist Altdorf

Begründung

Festlegung des Sitzes. Sollte der Vorsitzende ausserhalb des Landkreises seinen Wohnsitz haben wäre das nicht so toll wenn der Sitz des KV nicht im KV liegen würde

Antrag 5b

Änderungsantrag Nr.

5b

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §1

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §1 Absatz 3 wie folgt abzuändern:

Der Sitz des Kreisverbandes ist Lauf

Begründung

Festlegung des Sitzes. Sollte der Vorsitzende ausserhalb des Landkreises seinen Wohnsitz haben wäre das nicht so toll wenn der Sitz des KV nicht im KV liegen würde

• • Abstimmung über welchen Antrag abgestimmt wird
    • 6 zu 1für 5a
    • es wird über den Antrag 5a abgstimmt
      • angenommen mit 6 zu 1 stimmen

TOP 11.6:Antrag 6

Änderungsantrag Nr.

6

Beantragt von

Christian Kubisch

Betrifft

Kreisverband Nürnberger Land / §12

Beantragte Änderungen

Der Kreisparteitag möge beschließen, §12 Absatz 1 wie folgt abzuändern:

Über einen Antrag auf Auflösung des Kreisverbands oder dessen Verschmelzung mit einer anderen Gliederung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens 10 Tage vor Beginn von dessen Parteitag beim Vorstand eingegangen ist. Zum Beschluss über den Antrag ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen, gültigen Stimmen des Parteitags des Kreisverbandsverbands erforderlich.

Begründung

Ursprünglich hatten wir festgelegt das der Kreisverband zur Auflösung den Beschluss eines Bezirksparteitages braucht. Das ist inzwischen aufgrund der gestiegenen Mitgliederzahlen unötig und verkompliziert nur sehr stark den Prozess zur Auflösung falls wir den KV tatsächlich mal auflösen wollten.

• • Antrag mit 6 zu 1 stimmen angenommen