BY:Mittelfranken/KV Nürnberg/Mitgliederversammlung 2015.1

Protokoll

TOP 1: Kommunales

• Beherrschendes Thema in den letzten 4-5 Monaten: Frankenschnellweg
  • Keine größere Baumaßnahmen, bis über Klage von Anwohnern entschieden wurde (Herbst)
  • Anträge zu kleineren Baumaßnahmen werden von MB und Grünen abgelehnt
• VAG-Tarifreform
  • Einzelkarten werden teurer, um die Leute in Abos zu bringen
  • Fürth wird herausgenommen (WTF?)
• Quelle-Areal
  • Versteigerung in 2 Wochen
  • Erwerb ist relativ günstig (20-30 Mio), weitere Vermarktung/Abriss ist teuer (laut Angaben der Stadt)
  • Teilgrundstücke sind schon verkauft (bzw. Verkaufsoptionen, weiß niemand so genau)
• Zeppelintribüne
  • Internationales Symposium im Herbst
• Sonstige Aktivitäten im Stadtrat
  • Letzte Stadtratssitzung: Vorstellung aller städtischen Töchter
  • Nächste Stadtratssitzung: Vorstellung N-Ergie
• Kita-Streik
• "AG Kommunalpolitik"
• Kommunalpolitischer Nachmittag: Sa 18.7. 14:00
• Antrag Betram Kraus: Ehrenbürgerwürde der Stadt Nürnberg für Hermann Glaser
  • "Der KV Nürnberg möge sich im Stadtrat für die Ernennung Prof. Hermann Glasers zum Ehrenbürger der Stadt Nürnberg einsetzen"
  • Bertram fragt ihn selbst
  • Wird am 18.7. besprochen
  • Meinungsbild: Einstimmig positiv

TOP 2: Aktionen und Termine

• • 13.6. Sommerfest (Gumbertushütte)
  • 20.6. Anti-Überwachungs-Aktion mit Kloschüssel und Kamera-Attrappen vor der Lorenzkirche
  • 14.6. Muggeley
  • 27.6. Gostenhof
  • 28.6. St. Leonhard/Schweinau
  • 3.-5.7. Südstadtfest
    • Wahrscheinlich ungünstigerer Standplatz als letztes Jahr, dafür nur eine Helferstunde erforderlich (keine Aufbau-/Abbauhelfer mehr!)
  • 11.7. Gartenstadt
  • 1.8. CSD
  • Anschaffung eines eigenen Megaphons wäre sinnvoll, wird immer wieder für Aktionen benötigt (gibt's z.B. bei Conrad)

TOP 3: Stammtische

• Stammtisch am 30. im Cayhaus wird eingestellt
• Stammtisch am 15. im Palais Schaumburg bleibt

TOP 4: Innerparteiliche Weiterbildung

• LaVo hat Budget für Schulungen freigegeben
• Können extern oder intern sein
• Wünsche und Angebote an Marion
• Bisherige Vorschläge u.a. GPG/PGP, Rhetorik, Kommunalthemen (z.B. Vergaberecht), Piratentools/IT

TOP 5: Politische Zukunft der Piraten

• Diskussion